HE:Landesparteitage/2017.2/alternative Tagesordnung

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Vorschlag 2 zur Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde in Anlehnung an den TO Vorschlag 3 erstellt.
Auf die Auführung der Beteiligten verzichte ich mal.

Ziel der TO ist die möglichst effiziente und auf das notwendige begrenzte Abwicklung der Pflichtteils.
Ich möchte damit erreichen nach der Unterbrechung des LPT am Samstag möglichst viel Zeit zu haben über folgendes mit den Anwesenden zu Diskutieren:
Zukunft des LV Hessen, Baustellen + Chancen, wo geht die Reise hin


  • Eröffnung der Versammlung durch den Vorstandsvorsitzenden
  • TOP 1: Formalia
    • Wahl der Versammlungsleitung
    • Wahl der Wahlleitung
    • Wahl der Protokollführung
    • Abstimmung über Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
    • Abstimmung über die Tagesordnung
    • Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 3 Entlastung des Landesvorstands 2015/2016
    • Bericht der Kassenprüfer für den Vorstand 2015/2016
    • Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands 2015/2016
  • TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands 2016/2017
    • Rechenschaftsberichte des Landesvorstands
    • Bericht der Rechnungsprüfer für den Vorstand 2016/2017
    • Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands 2016/2017
  • TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des

Vorstands und anderer Anträge, welche die Wahl oder die Kandidaten betreffen

  • TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand
    • 6.0 Festellung Anzahl der zu wählenden Beisitzer und Teil 1 der Vorstellung
    • 6.1 Vorsitz
    • 6.2 Stellv. Vorsitz
    • 6.3 Politische Geschäftsführung
    • 6.4 Generalsekretariat
    • 6.5 Landesschatzmeisterei
    • 6.6 ggf. Beisitzer
  • TOP 7: Wahlen zum Landesschiedsgerichts
    • 7.1 Schiedsrichter
    • 7.2 Ersatzschiedsrichter
  • TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer
  • TOP 9: gestrichen Podiumsdiskussion H3rmi-Antrag (Grundsatzfragen)
    • Soll am Ende von Tag 1 aufgerufen werden
  • TOP 10: gestrichen Zusammenfassung der Diskussion(en) um die Grundsatzfragen
    • Soll am Anfang von Tag 2 aufgerufen werden
  • TOP 11: Beschluss über Programmanträge
  • TOP 12: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge
  • TOP 13: Beschluss über Dringlichkeitsanträge
  • TOP 14: Beschluss über sonstige Anträge
    • X-001: Einführung Pseudonyme als Benutzername
    • X-002: Einführung Netiquette
    • X-003: Auflösung Landesgeschäftsstelle
    • X-004: Nichtteilnahme an der LTW 2018 mit einer Landesliste
    • ggf. weitere sonstige Anträge
  • TOP 17: Beschluss bzgl. Untergliederungen
    • Fusion KV HTK & MTK

gestrichen, da lt. KV Kassel nicht zulässig ** Auflösung KV Kassel Stadt-Land-Web

  • TOP 18: Sonstiges
  • Schlussworte des neugewählten Vorstandsvorsitzenden
  • Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung


Am Samstag Abend ist eine Unterbrechung der Versammlung geplant. Das Ende der Versammlung ist für Sonntag vorgesehen.


Falls jemand den TO Punkt "Bericht des Datenschutzbeauftragten" vermisst, der liegt in schriftlicher Form vor. Fragen dazu können jederzeit an den Datenschutzbeauftragten gerichtet und dessen Antworten allen zugänglich gemacht werden. "der detaillierte und schriftliche Bericht von mir als DSB ist zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Datenschutz/Bericht_1"

Davon ab berichtet der DSB regelmäßig im Rahmen der Vorstandstelefonkonferenz, zu der alle herzlich eingeladen sind.