HE:Landesparteitage/2017.2/Sonstige Anträge
Inhaltsverzeichnis
X-001
Text
Änderung der Nutzungsbedingungen Mail-Server
alt:
2.1.2. Der Benutzername setzt sich aus vorname.nachname zusammen. Bei mehren Vornamen kann sich einer oder eine Kombination ausgesucht werden. Bei Nameskollisionen kann vom Schema abgewichen werden.
neu:
Begründung
Antragsteller
X-002
Text
Drastische Erweiterung der Netiquette
alt:
2.2.3. Netiquette
Der Landesverband Hessen steht für die Ausübung des uneingeschränkten Rechts auf freie Meinungsäußerung ein. Dennoch findet dieses Recht dort seine Grenzen, wo andere durch Beiträge in ihrer Freiheit eingeschränkt werden.
Die Mailinglisten dienen primär als Arbeitsmittel.
Es gelten die allgemein üblichen Umgangsformen.
Konstruktive Diskussionen sind ausdrücklich erwünscht, im Gegensatz zu Trollen und andere Formen des Störens.
neu:
2.2.3. Netiquette
1. Groß- und Kleinschreibung
Groß- und Kleinschreibung sind wichtig. Bitte halte sie weitestgehend ein. Es geht hierbei nicht um Grammatikpedanterie, sondern darum, dass Groß- und Kleinschreibung die Lesegeschwindigkeit erhöht. Wir finden es unhöflich, wenn Du es uns extra schwer machst, Deine Mails zu lesen.
2. Nur relevantes Zitieren
Wenn Du andere Mails zitierst, so zitiere sie bitte nicht vollständig. Jeder kann alle Mails, die über die Liste gegangen sind, selbst noch einmal vollständig nachlesen. Zitiere nur das relevante. Das spart Traffic und erhöht die Lesegeschwindigkeit.
3. Vorher lesen, dann schreiben
Wiederhole nichts, was ein anderer geschrieben hat. Wenn Du es für nötig hältst, Zustimmung zu signalisieren, dann fasse Dich kurz. 10x das Gleiche lesen zu müssen hilft niemandem.
4. Nur auf die ML schreiben, wenn es für alle relevant ist, sonst PM
Ist das, was Du an die Liste schreiben möchtest, wirklich für alle relevant? Wenn es nur für einen ausgewählten Personenkreis relevant ist, schreib, wenn es Dir möglich ist, an diesen. Das reduziert das Verkehrsaufkommen.
5. kein HTML/Rich content
HTML-Mails und Mails mit so genanntem "Rich-Content" sind verpönt.
Viele E-Mail-Programme (z.B. Thunderbird) können solche Formatierungen auch ausblenden, oder sind überhaupt nicht in der Lage, sie überhaupt anzuzeigen. Evtl. werden Deine Mails dadurch unverständlicher.
Wenn Du nicht weißt, worum es hier geht, kein Beinbruch. Evtl. frag jemanden, der sich damit auskennt.
6. Nicht "Reply" nutzen, wenn Du ein neues Thema beginnen willst.
Wenn du ein neues Thema ansprechen willst, schreibe eine neue Mail.Benutze bitte nicht den "Reply" oder "Antworten"-Knopf in deinem Mail-Programm, da deine Mail dann als Antwort auf eine andere einsortiert werden kann, und evtl. für einige verloren geht.
7. Sei höflich.
Damit eine sachliche Diskussion gewährleistet ist, wird von allen erwartet, dass sie sich wie zivilisierte Menschen verhalten. Beleidigungen, Beschimpfungen und dergleichen sind nicht erwünscht. Falls es trotzdem zu solchen Dingen kommt, sollte der DiskussionspartnerRuhe bewahren und sich nicht provozieren lassen. Dadurch werden unnötige Eskalationen vermieden. Solche Differenzen lassen sich besser außerhalb über andere ommunikationswege regeln.
Der Grundsatz lautet: Behandle andere so, wie Du selbst behandelt werden möchtest.
Sprich die Menschen an, wie Du von ihnen angesprochen werden möchtest. Auch im richtigen Leben möchten Menschen nicht beleidigt, erpresst oder unter Druck gesetzt werden. Fäkal-Sprache ist verpönt.
8. Sei tolerant.
Bedenkt bei jeder Diskussion, dass es gerade in der Politik viele verschiedene Gesichtspunkte gibt. Nur weil eine Ansicht ungewöhnlich erscheint, muss sie noch nicht falsch sein. Überzeugt oder kritisiert sachlich. Nur wenn man viele Ansichten kennt, kann man sich ein Gesamtbild machen. Oft sind es gerade neue Denkansätze, die weiter
helfen. Nehmt auch Rücksicht auf die unerfahrenen Teilnehmer.
9. Du hast kein Anrecht darauf, gelesen zu werden.
Begründung
Antragsteller
X-003
Text
Begründung
Antragsteller
X-004
Text
Vorbehaltlich eines Meinungsbildes zur Frage der Aussetzung der Teilnahme an der hessischen Landtagswahl 2018 verzichtet die Piratenpartei Hessen auf die Teilnahme mit einer Landesliste an der hessischen Landtagswahl 2018.
Hierzu wird der Landesvorstand beauftragt, eine Umfrage unter den stimmberechtigten Piraten des Landesverbands mit folgender Frage schnellstmöglich zu starten: Soll der Landesverband auf die Teilnahme mit einer eigenen Landesliste zur Landtagswahl 2018 verzichten? Antwortmöglichkeiten sind "ja, "nein", "Enthaltung". Die Umfrage soll eine Laufzeit von 10 Tagen haben, das Ergebnis des Meinungsbilds muss jedoch bis spätestens 30. November 2017 vorliegen.Begründung
Voraussetzungen:
Der LV plant für den 17./18. Februar einen hessischen Programmparteitag und eine Aufstellungsversammlung für die Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2018. Mit der Organisation ist schon ein Team vom Kreisverband SEK beauftragt. Die reguläre Einladungsfrist für den Landesparteitag gemäß Satzung läuft bereits am 08. Dezember 2017 ab. Bis zum 22.12.2017 müssen gemäß Satzung die Programmanträge für den Programmparteitag vorliegen. Bis dahin muss klar sein, ob eine Teilnahme an der Landtagswahl gewünscht ist.
Gründe für den Antrag
Die Piratenpartei Deutschland hat bei der Bundestagswahl 2017 mit weniger als 0,4% das katastrophalste Ergebnis in seiner Parteigeschichte erlangt, welches zum Verlust der Parteifinanzierung für den Bundesverband geführt hat. Auch die hessische Landesliste hat das bislang schlechteste Wahlergebnis erreicht. Eine umfassende Analyse steht auf allen Gliederungsebenen bislang aus.
Angesichts der politischen Initiativen und Aktivitäten im Landesverband (z.B. zum Thema Hessischer Staatstrojaner und Verfassungsschutzgesetz) ist es völlig unrealistisch, dass innerhalb weniger Wochen eine ausreichende Anzahl an Anträgen fertig wird, die einem Programmparteitag gerecht werden. Unter den aktuellen Umständen und dem Zustand des Landesverbandes und der Gesamtpartei sind selbst 1% für die Sicherung der Parteifinanzierung des Landesverbandes Hessen nahezu utopisch. Die finanziellen Investitionen des Landesverbands in den Landtagswahlkampf 2018 käme einer totalen Geldverschwendung gleich. Hierzu hat der Landesvorstand bereits 2016 ein Summe von 50.000€ zur Finanzierung zurückgestellt.
Der Landesvorstand, die Kreisvorstände und die sonstigen wenigen Aktiven würden sich in Gänze verbrennen.
Der Landesverband fängt politisch wieder bei Null an, wenn auch nicht ohne Erfahrungen. Der Landesverband muss eine umfassende Analyse betreiben, warum die Partei in Hessen an der Stelle steht, wo sie ist. Es muss analysiert und diskutiert werden, wie der Landesverband wieder auf Erfolgskurs gebracht werden kann. Dies ist nicht innerhalb weniger Wochen zu schaffen.
Gleichzeitig werden die Einnahmen der Partei aus der Parteifinanzierung deutlich spürbar zurückgehen. Der Landesverband sollte das noch vorhandene Geld nutzen, um einen minimalen Betrieb aufrecht zu erhalten und einen Wiederaufbau in Richtung Erfolg zu finanzieren.
Meinungsbild:
Es handelt sich nicht um ein satzungsgemäßes vMB, sondern um einen Auftrag des LPTs auf Bestätigung bzw Ablehnung eines getroffenen Beschlusses. Dies kann der LPT als Versammlung beschließen.
Ziel des Meinungsbildes ist es, eine möglichst breite Beteiligung zu erreichen und auch denjenigen Piraten die Möglichkeit zur Äußerung zu geben, die am Parteitag nicht teilnehmen konnten.
WikiArguments:
Die Gelegenheit, Pro- und Contra-Argumente auszutauschen bestehen bereits unter:
Antragsteller
X-005: Anpassung Nutzungsbedingungen ownCloud
Text
Der Landesparteitag möge beschließen, die bestehenden Nutzungsbedingungen ownCloud durch die nachfolgenden Nutzungsbedingungen Cloud-Server abzulösen:
https://github.com/PiratenparteiHessen/nutzungsbedingungen_cloud_server/tree/%23help172Begründung
Die Streichung der konkreten Software (ownCloud) erlaubt uns eine flexiblere Handhabung und ggfs. einen Softwarewechsel.
Hintergrund ist der erfolgte NextCloud-Fork beim ownCloud-Projekt - was nicht unüblich für OpenSource-Projekte ist:
https://de.wikipedia.org/wiki/Nextcloud
https://de.wikipedia.org/wiki/Abspaltung_(Softwareentwicklung)
Hier der Diff der Änderungen:
https://github.com/PiratenparteiHessen/nutzungsbedingungen_cloud_server/commit/e4a3111b4145b6153a34ac5a3cdabe06b365e340
Antragsteller
X-006: Sonstiger Antrag zur Aktion „Grundsatzfragen ein für alle Mal klären“
Text
Der Landesparteitag möge beschließen, die von der Aktion „Grundsatzfragen ein für alle Mal klären“ betroffenen hessischen Gliederungen zu beauftragen, im Rahmen der Aktion folgende Leitlinien zu beachten:
1. Zu allen Fragen ist den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, die Suggestivität der Fragestellung auf einer Skala „1- nicht suggestiv“ bis „5- sehr suggestiv“ zu beurteilen.
2. Zu den einzelnen Fragen sind den Mitgliedern folgende Fragen mit jeweils 500 Zeichen Antwortmöglichkeit begleitend vorzulegen:
Zu Frage 1 a) Was verstehst Du unter einem verwaltenden Vorstand? b) Was verstehst Du unter einem politischen Vorstand? c) Was macht für Dich einen guten Vorstand auf den einzelnen Gliederungsebenen aus?
Zu Frage 2
a) Falls Du Dir vorstellen kannst, dass bestimmte Entscheidungen in der Piratenpartei von Delegierten getroffen werden sollen,
beschreibe bitte welche und wie (in Grundzügen)?
Zu Frage 3 a) Falls Du Dir eine Mandatsträgerabgabe vorstellen kannst, wie würdest Du diese gestalten? b) Bist Du oder warst Du Mandatsträger? Falls ja, in welcher Funktion und mit welcher monatlichen zeitlichen Beanspruchung?
Zu Frage 4 a) In welchem Umfang und auf welcher Grundlage soll die Arbeit von Themenbeauftragten bzw. AG finanziert werden?
Zu Frage 5
a) Was sind Spontankandidaturen?
b) Was ist der Nutzen von Spontankandidaturen?
c) Was sind die Nachteile von Spontankandidaturen?
d) Welche Situationen kannst Du Dir vorstellen, in denen Spontankandidaturen sinnvoll sind? Warum sind Spontankandidaturen
in diesen Situationen sinnvoll?
Zu Frage 6 a) Welche Aspekte der Antragsarbeit sollten verbessert werden? b) Welche Maßnahmen würdest Du für sinnvoll erachten? c) Welche inhaltlich bewertenden, obligatorische Eingriffe wärst Du bereit, bei von Dir gestellten Anträgen zu akzeptieren? d) Wer sollte das Recht haben, Anträge aus nicht formellen Gründen abzulehnen oder in diese inhaltlich einzugreifen?Der Landesparteitag ermutigt die nachgeordneten Gliederungen, auch ohne Androhung von Zwang, diese Fragen von ihren Mitgliedern beantworten zu lassen und samt einer Zusammenfassung, die am Ende einer gliederungsinternen Diskussion stehen soll, bis Ende März 2018 an den Landesvorstand zu übersenden.
Begründung
Antragsteller
