HE:Landesparteitage/2017.2/Bericht-der-Kassenpruefer

Bericht der Kassenprüfer

Ort und Zeit: Vöhl / Burg Hessenstein, 10.11.2017

Kassenprüfer: Michael Behrendt und Volker Berkhout

Wir haben am 10.11.2017 gemeinsam mit der Schatzmeisterin Nicole Staubus die Kasse des Landesverbands geprüft. Geprüft wurde der Bestand der Barkasse und die Kontobewegungen auf dem Konto des Landesverbands. Im Februar 2017 fand eine Zwischenprüfung anlässlich der Übergabe der Unterlagen an die aktuelle Schatzmeisterin mit Jonas Boungard und Volker Berkhout statt.

Die Prüfung der Barkasse ergab keine Beanstandung.

Die Unterlagen und Belege zu den Kontobewegungen lagen vor, so dass die Verwendung der Mittel des Landesverbands nachvollzogen werden konnten. Nach der Sichtung und Prüfung der Unterlagen gehen wir davon aus, dass Mittel zweckgemäß und entsprechend der Beschlüsse des Landesvorstands verwendet wurden. Wesentliche Buchungen betreffen die Bereitstellung von 20.000 EUR für das gemeinsame Wahlkampfbudget der Piratenpartei zur Bundestagswahl und die Beschaffung von Wahlkampf-Material für die Kreisverbände. Darüber hinaus bildet die Landesgeschäftsstelle mit 500 Miete pro Monat einen wesentlichen Teil der laufenden Kosten.

Bei der Prüfung der Belege ergaben sich darüber hinaus folgende Hinweise:

Die Belege und Buchungen sollten jeweils mit der Beschlussnummer versehen werden um die Prüfung und Zuordnung zu vereinfachen Bei den Reisekostenabrechnungen ist verstärkt darauf zu achten, dass Anträge auf Kostenerstattung unterschrieben vorliegen. Soweit möglich, sollten vorliegende, nicht unterschriebene Reisekostenabrechnungen aktualisiert. Kosten für das Sommerfest von 150 EUR wurden im September doppelt an den Ausrichter überwiesen. Der Irrtum wurde bemerkt und der Betrag zurückgefordert. Einen Zahlungseingang der Rücküberweisung gibt es bisher nicht. Es gibt derzeit keine Inventarliste des Landesverbands. Diese sollte angelegt werden. Auf Beschluss des amtierenden Landesvorstands wurde ein Smartphone beschafft. Dieses befindet sich derzeit im Besitz eines ehemaligen Landesvorstandsmitglied und muss zurückgefordert oder das Mitglied muss das Gerät vom LV abkaufen.

Bei der Zwischenprüfung wurde festgestellt, dass zu einigen Buchungen keine Belege vorlagen und übergeben wurden. Diese betreffen insgesamt einen Betrag von ca. 460 EUR. Inhaltlich sind die Buchungen überwiegend nachvollziehbar (DJH-Mitglied, Reisekosten der VL zu einem LPT). Unklar ist eine Buchung über 66,70 EUR an amazon payments.

Verbunden mit den oben genannten Hinweisen können wir die Entlastung des Landesvorstands empfehlen.