HE:Landesparteitage/2015.2/Tagesordnung
Aus Piratenwiki
Eröffnung: Sonnabend, 03.10.2015
- ab 8:00 Uhr: Aufbau
- ab 9:30 Uhr: Akkreditierung
- 10:00 Uhr: Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
- TOP 1: Vorbereitung:
- Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
- Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
- TOP 2: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands
- Rechenschaftsbericht durch den Schatzmeister
- Bericht der Rechnungsprüfer
- Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands
- TOP 3: Wahl des Landesvorstands
- 4.1 Vorsitz
- 4.2 Stellv. Vorsitz
- 4.3 Politische Geschäftsführung
- 4.4 Generalsekretariat
- 4.5 Landesschatzmeisterei
- 4.6 ggf. Beisitzer
- TOP 4: Wahl des Landesschiedsgerichts
- TOP 5: Wahl der Rechnungsprüfer
- TOP 6 Beschluss über Satzungsänderungsanträge
- SÄA-06: Basisentscheid auf Landesebene
- SÄA-05: Virtueller Kreisverband (vKV)
- SÄA-03: Weiterentwicklung vmB Pro/Contra-Sammlung
- SÄA-02: Positionspapiere komplett aus der Satzung
- SÄA-01: Programm-Paragraphen schaffen, inkl. SÄA-07 Alternativantrag
- SÄA-04: Begrenzung der Spendenannahme
- TOP 7 Programmanträge
- PA-04 Freie Software und Offene Hardware bei öffentlichen Ausschreibungen
- PA-14 Verfassungschutz abschaffen und Aufgaben NICHT übertragen inkl. Alternativantrag
- PA-01 Island verbessern inkl. Alternativanträge PA-01B
- PA-07 Drogenpolitik
- PA-02A Jetzt schon Wahlprogramm mit Inhalt füllen Alternativantrag von Fredo
- PA-06 Wissenschaft und Forschung
- PA-03 Gemeinsames Hessisches Kommunalprogramm Formulierungen verbessern
- PA-17 Für eine richtige Energiewende
- PA-13 Rechte von Landtag und Untersuchungsausschüssen stärken
- PA-05 Bildung inkl. Alternativantrag PÄA-05
- PA-08 Intelligente Stromnetze
- PA-012a Ergänzung des hessischen Programms um das Kapitel "Soziales und gesellschaftliche Teilhabe"
- PA-10 Bewährte Ermittlungsmethoden statt Predictive Policing
- PA-09 Sprachliche Korrekturen bei den alten Positionspapieren/zu schaffenden Themenprogrammen
- PA-011 Keine Bodycams für die hessische Polizei
- PA-15 Anstrengungen für Inklusion weiter ausführen
- PA-16 Programmverschiebung
- TOP 8: Beschluss über Sonstige Anträge
- X-003 Transparente Finanzen des Landesverbandes
- X-002 Auflösung Landesgeschäftsstelle
- X-005 Entscheidungsordnung für den Basisentscheid auf Landesebene
- X-004 Konzept Verwaltung Landesverband
- X-006 Gebrauch der Hessischen-Ankündigungs-Liste (HAL)
- X-001 BPTArguments zur Pro/Kontra-Sammlung im vMB
- TOP 9: Beschluss über Positionspapiere
- PPA-001 - Verlängerungen verschiedener Positionspapiere
- TOP 10: Beschluss über Dringlichkeitsanträge
- TOP 11: Sonstiges
- Schlussworte des neu gewählten Vorsitzenden
- Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung
- voraussichtlich Sonntag, 4.10. 17.00 Uhr: Ende der Versammlung und Abbau bis 18Uhr