Verlaufsprotokoll des LPT-HE 2014.1

LPT-HE 2014.1-10-04 - Tag 1

LPT-HE 2014.1-10-04
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Landesparteitag Hessen, 04. Oktober 2014, Samstag
in Wiesbaden (Mainz-Kastel)

Tagesordnung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2014.4/Tagesordnung

Beginn: 10:20 am 04. Oktober 2014

1V (Kristos) Guten Morgen. Ich bedanke mich für das letzte Jahr,. Wir in Hessen haben einiges erreicht. Wir sind endlich konsolidiert. Wir können uns über Politik Gedanken machen ohne uns über Sternchen Gedanken zu machen. Manche beschwern sich manchmal über unsere Jugendorganisiertion weil die n bisschen komisch wär. Wir haben zwei Jugendorganisationen. Haben wir damals in Neumarkt gewählt. Wenn ihr die eine nich mögt, nehmt halt die andere.
Aber SChluss mit dem Quatsch. Wir haben jetzt die Möglichkeit endlich wieder die Politik zu machen die wir immer schon gemacht haben. Die Budnesregierung gibt uns derart viele Flanken. Und meiner Meinung nach sind wir auch dazu in der Lage.
Ich will nicht all zu viel reden, ich bedanke mich für das letzte Jahr und hoffe dass ein vernünftiger Vorstand gewählt wird.
Achja, Formalfoo, dann übergeb ich an den VL.
*applaus*

VL Mein Name ist Maik Saunus, ich komme aus Niedersachsen, ich würde gerne die VL organisieren, zusammen mit dem Christoph, man muss ja auch solche Leute fördern. Da drüben wäre noch der PEter. Nach Bedarf rekrutiere ich dann weiter, je nachdem wie ich sie brauchen würde. Eigentlich müsste das der Kristos machen, also würde eigentlich der Kristos gerne wissen ob ihr mich haben wollt, also bitte die Ja und Nein-Karten gleichzeitig *lachen*
Zulassung von Gästen, Stream, Video-/Audio-Aufnahmen?
Ohne Gegenstimme angenommen.

Dann müssen wir noch klären ob wir dem BuVo Hausverbot... ne ich wollte nur n Spaß machen.

Wahlleitung haben wir den Jan Thode:

Jan Kennt michw ahrscheinlich noch vom BPT, unterstützen würde mich der Clemens hier neben mir. Ich bräuchte noch Wahlhelfer, mindestens vier. - Drei... Vier... Vielen Dank.
Das wäre dann mein Team. Liebe Versammlung würdet ihr mich und mein Team haben wollen? - Vielen Dank für das Vertrauen und viel Spaß.

VL Wir brauchen noch ein Protokoll. Es gibt einen der ist so blöd und macht das schon, sogar freiwillig. Das ist der Tobias Heine. - Ihr habt das einstimmig beschlossen. Kommen wir zu den witzigen und lustigen Sachen. Entlastung des ganzen Landesvorstandes. DAs müsst ihr nich gleich machen, ihr könnt euch erstmal anhören was zu erzählen haben.
Ach, wir müssen noch die GO und TO machen.

VL Die GO für diesen LPT, protter, du stellst die vor. - Dank der tatkräftigen Unterstützung der Rheinland-Pfälzer haben wir jetzt auch Kaffe da hinten *applaus*. Noch eine Mikro-Erklärung: Das hält man so unten ans Kinn, dann kann man euch auch verstehen.

protter Basiert auf der vom letzten mal. Haben ein paar Sachen rausgenommen die wir mal für Programmparteitage gemacht haben. Die brauchen wir hier nicht mehr. Haben das noch geschlechtsneutraler gemacht damit sich niemand beschweren kann.

VL Fragen? Nein. Dann würden wir die abstimmen. - Einstimmig angenommen
Euer TO-Vorschlag?

Volker Den TO-Vorschlag wollen wir zusammen vorstellen. Haben am Montag noch eien Telko gemacht um zu besprechen was alles reinkommt. Haben kurz nach 18 eröffnet. Machen dann Bericht+Entlastung des Vorstands… Wahlen Vorstand, Rechnungsprüfer, virtuelle Meinungsbilder... haben dann was neues in der TO. Haben Ausspracheblöcke eingeführt. Der erste ist "Perspektive und Zielführung der Piratenpartei" Ideen wie es weiter gehen kann, freie Redebeiträge. Größenordnung halbe Stunde. Nach dem Ausspracheblock gibt es Programmanträge, weitere Satzungsanträge, Ausspracheblock Kommunalpolitik in Hessen. Dann sonstige Anträge, und Dringlichkeitsanträge am Schluss der Tagesordnung. Um 1930 sollten wir schließen und unterbrechen und mrogen um 10Uhr wieder anfangen. Fragen?

VL Fragen? Da wir noch keinen funktionierenden Beamer oder Internet oder... wäre es super wenn ihr Fragen stellt, nich dass die im Nachhinein kommen.

Volker Wir haben die Möglichkeit dass wir die Anträge in Reihenfolge über ein virtuelles Meinungsbild zu ordnen. Es gibt aber nur zwei, der eine löscht alles, der andere ist ein normaler Antrag. Daher ergibt sich die Reihenfolge da aus der Logik.

VL Damit stimmen wir die TO so aus dem wiki ab.
einstimmig angenommen.

VL Haben eine TO, eine GO, die üblichen Verdächtigen dürfen jetzt reden. Da fngt man normalerweise mit dem 1V an. Der große Zampano hat das Wort.

1V (Kristos) Sagt der größte Zampano... Ich würde die... noch hochbitten. Wir hatten einen gemeinsamen Rechenschaftsbericht getätigt. Oh Gott, ja. Also Ziele die wir Anfang 2014 besprochen haben... OpenAntrag, Reaktivierung VMB, das is unser Tool und der Punkt... Mehr Spaß... Also hamwer mittlerweile. Ob wir sozialliberal sind? über 50% haben das gesagt. Lehnen wir Gewalt ab? Ja. TTIP war'n war auch dafür - (buuuh!) - also dem Ding beizutreten. Europaparlament die Fraktion... da war die Abgeordnete schneller als wir. Aktionen die wir hatten waren Demos zu Tanzverbot, Weihnachten statt Angst, Mahnwache... Dagger-complex... Preis in Kassel... Neujahrsempfang in Wichshausen. Ich kann mich noch entsinnen, da war dieser Spruch von mir der im interenet kursiert, war nich so gemeint, sorry liebe grüne. Infostand bei Open-Flair-Festival, waren wir auch sehr aktiv, viele Infostände in Städten und KReisen, Datenschutzschulungen. Die Bundesmarina in Kassel, Hessenkonferenzen, Strukturen geschaffen durch Beauftragungen... (viele Namen...) Pressesprecher Hufgard, Bätge für Strategie, Regionale Pressesprecher haben wir eingerichtet, wir haben wir die nochmal genannt Herr Hufgard? Vergiss es... *lachen* ... Michamo als einer der Könige der Gestalter. Ganz herlichen Dank an die IT *applaus*, DSB Sven Stanicke und sein Unterstützer L... Soll ich das alles vorlesen? ...Reaktion beim Bombergate getätigt... Repräsentanten nach außen mit dpa, Wiesbaden, mit FAZ, Bild, Pressekonferenz, RTL-interview nach der Europawahl... ja das war sinnig. Der Rechenschaftsbericht... Ja... magst du das vorlesen? *gekicher*

Schm (Lothar) ...für 2013 sollte soweit durch sein. Bei 24k Mitgliedsbeiträgen 15k Spenden, ... Zuschüsse die noch kamen... 197k Einnahmen, 106k(?) Ausgaben... Länderfinanzausgleich kam erst nach der Bundestagswahl. Ist erst jetzt rückwirkend für letztes Jahr erfolgt, deshalb gibt's jetzt soviel Geld auf einmal. Der nächste Länderfinanzausgleich wird im nächsten Februar rückwirkend für dieses getätigt. Sollten 60k sein. Für den Wahlkampf haben wir leider nur 32k... hätte gern mehr gehabt, aber die Luft war wohl vom letzten Jahr wo schon so viel Wahlkampf war... für die Kommunalwahl haben wir dann damit auf jeden Fall ein gutes Polster angelegt. Wird man die Kreise gut unterstützen können. Die LGS können wir problemlos betreiben. Wenn Fragen zu den Finanzen sind immer raus dazu. Hauke?

Q Gibt einen Antrag für die LGS eine halbe Stelle zu schaffen, ob wir uns das leisten können?
Lothar Ist Prioritätenfrage, hätten wir dann weniger für die nächste Wahl. Wenn es zuwenig gibt die das ehrenamtlich machen werden wir uns das leisten müssen.

VL Weitere Fragen zum Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters? Da kommt noch eine
Q Kannst du mri das nochmal erklären mit dem Länderfinanzausgleich?
Lothar Wir kriegen staatliche Mittel, die sind gedeckelt durch die Einnahmen die wir landesweit haben. Wir haben einige Landesverbände mit guten Ergebnissen die werden vom Landtag ausbezahlt, die stehen gut da. Der Länderfinanzausgleich wurde geschaffen um das auszugleichen dass alles was über die Eigeneinnahmen geht, auch vom Bund, in einen Topf geht und der dann nach einem Schlüssel wieder auf alle Verbände aufgeteilt wird.

1V Einmal 2wöchentliche LaVo-Sitzung. Wir hatten eingeführt RL-Sitzung. Einmal in Wiesbaden, Kassel und LGS. Wir haben... Beschlüsse. Haben ...Mitglieder... das ist noch sehr stark im Vergleich zu andern. Wir haben Verwaltungstreffen in Forchheim. Die Bundesmarina in Kassel. 1V-Treffen der Kreisvorsitzenden, das is mal positiver mal negativer. Wär schön wenn wir die am 26. mal wieder größer ansetzen. Das ist nur ne Vernetzungssache, das wollt ich nur mal erwähnt haben, Michael sagt das klappt so ganz gut.
Wir hatten Ansprachepartner für die jweiligen KVs, das hat sich in der Praxis gut bewährt, das würd ich gern so beibehalten.
Filz hatten wir auch. Wir haben noch kein IT-Inventar. Wir haben noch kein... Das ist enie Datenschutzrichtlinie, da würd ich die IT gern mal bitten dass das fertig wird. Virtuelles Meinungs... damit wir das mal starten könnten... Dann sind wir relativ fertig. Möchte mich nochmal ganz herzlich bedanken. Bin ein bisschen traurig dass ich hier nicht mehr 1V bin. Wir überlassen den nächsten 100k Euro, das ist Geld das wenn ich an die epische Polgefschlacht in Rüsselsheim denke. Da hätten wir uns über 100k so viel gefreut, damals ging um Gelder, 1k 2k Euro... Man kann auch mit wenig Geld sehr viel machen, wir können damit aber auch nach aussen gehen.

Q Wieiviel Mitglieder dürfen denn wirklich?
A 1530 - Zahlerquote knapp über 75% *applaus

1V Letztes Jahr war einer da, der hat uns mindestens zwei Stunden mit fragen gequält, wo is der denn?
Q Ich hab hier 170 Fragen, ich kann...
1V Machst du jetzt einen auf Superheld?
Q Danke Kristos, Danke Lothar, ... - Keine Frage, nur ein Statement.

1V Gut, wir haben noch was. Da es keine Fragen mehr gibt. Würde ich gern als Landesvorstand oder als Piraten auch lernen mehr Danke zu sagen. Der Christian Hufgard, der ist der längste Pressesprecher der Piraten. Der ist seit sieben, acht? Jahren... der ist meiner Meinung nach der shitstormerfahrenste Pirat den's gibt.
Hufgard Ich hab vielleicht die meisten, aber Kristos hatte die härteren.
1V Mein Rekord liegt bei 600 die Sekunde. Der … kriegt auch ein Danke. Von der IT... der Kai vielleicht? Für die LGS den Karl-Heinz, Knut, den Jan Krüger hier oben. Kommt da mal hoch. *applaus* Janet eigentlich auch, aber die is grad nich da.
Ich darf mich stellvertretend für sie bedanken.
1V Unser neuer König des Streams, der Herbert. Ich will den hier vorne sehen, der ist sonst immer hinter der Kamera. Für mich bist due in Pirat des Herzens.
Falls du's noch nicht gemerkt hast, ich sitz ganz links.
Der Rest an der Wand ist ja schon weggebrochen. *lachen*
1V Ich glaube der … hat alle Plakate von Nordhessen bis Südhessen alleine aufgehangen *applaus*
Dann hamwer noch den Michael Paslak. AK Soziales und LPT-Vorbereitung. AK ist auch im Bund... er hat den nach vorne gebracht, und dafür möcht ich ihm danken. Hessen ist sozial. Danke dir. Der Herr Kittlaus möchte auch hier hochkommen. Janet ist auch da. Achso, Michael, damit du auch weisst warum, für's Sommerfest, für Bildung und so weiter *lachen*
Isabel sag ich danke für die Busorga, Michael Balke für seinen Einsatz im OpenFlair. Der raucht wahrscheinlich. Die Rigula, die Gabi, Michael Behrendt, michamo... ich will jetz nich alle einzeln...

VL Wär das nich einfacher einfach durch die Reihen zu gehen un die Tassen zu verteilen?
1V Is dir langweilig? Ich glaub dir is langweilig.

1V Das sind die Leute die im Hintergrund sehr sehr viel tun. … macht supergigantische Sachen. Ist natürlich bisschen blöd weil michamo auch die Tassen gemacht hat. Welchen Maik? Der kriegt doch erst danach, aber das macht doch erst der neue Landesvorstand.
VL Ich erarbeite mir das erstmal, alles gut. Alles gut.
Nach der Beweihräucherung kommt noch was Wichtiges?
1V Ich kann ja noch... der Lauer is ja nich da
VL Wo is mein Schutzschild?
Egal, der Kassenbericht, das heißt bei euch Rechnungsprüfung.

Rechnungsprüfer Mit Knut Bänsch am 18. … Stichprobenartig Ausgaben geprüft. War alles. Budgets stichprobenartig. Stimmt. Detailgeprüft Aufwandsentschädigungen... Länderfinanzausgleich soweit in unseren Möglichkeiten. Mitgliedsbeitragsanteile an andere Gliederungen konnten wir nicht da wir da keinen Zugriff haben. Können wir von Hessen schlecht machen. Buchführung einfwandfrei, Kassenprüfer empfehlen den Vorstand zu entlasten.

VL Ihr dürft auch die Fragen fragen. Wenn keiner wild beinewedelnd zum Mikro läuft würd ich den Rechnungsprüfer von der Bühne entlassen. *applaus*

VL Wir kommen zur Entlastung des Vorstandes. Daher bitte ich um eure Aufmerksamkeit. Besonders die Vorstände da sollten zuhören. Ne ich mein euern Gensek der die ganze Zeit da nur labert.
Abstimmung: einstimmig entlastet.

TOP 3
Satzungsänderungsanträge

VL Als gut vorbereitete Piraten kennt ihr die natürlich. Wir haben zwei konkurierende Anträge. Das sind Kristos Zerbe und.. kann ich nich aussprechen. Und... du übernimmst den?

SÄA-01b
A Der 5er-Vorstand den wir seit 5 Jahren haben ein bisschen eng wird. Den Vorstand würden wir gern auf 7 Personen erweitern. Da könnten wir dann bis zu 3 stellv. Vorsitzende wählen.
A der 1B ist sehr sehr ähnlich, weil eigentlich wählen wir in der Reihenfolge die wir machen müssen. Und da die *ganz viel Gerede unter dem Saalmikro*
A Die Vorstandsarbeit hat mir gezeigt dass sich Beisitzer und Pressebeisitzer sich nicht ernstnehmen. … Und deshalb wählen wir richtige stellv. Vorsitzende. Dass wir die Reihenfolge aber auch beibehalten, dann die Schatzmeister, Gensek.
Q Da stehen Dinge drin die nich in der Satzung stehen, die stehen eh in der GO. Man muss eigentlich nur…
A Danke für die Kritik
Q Wir haben das dritte mal in Folge dass der Vorstand sagt "wir haben zu wenig" und die Versammlung sagt "Nö, mehr is nich". Daher würd ich tatsächlich einfach mal die Arbeitenden... Aus dem einen machen wir jetzt 3. Einer als Vertreter des Vors, einer des Schatzm, einer des Genseks. So die Zuständigkeiten auch dieses ominösen Amtes mal ordentlich geklärt.
A Die Tatsache dass wir auf Kommunalwahlen zusteuern. Der 2V ist traditionell derjenige der sich darum kümmert. Bringt uns nichts wenn wir keinen haben der sich darum kümmern will. Ist einfach auch so dass mal mal 3-4 Wochen Pause braucht. Grad auf diesem Posten dass die auch flexible Arbeit übernehmen können.
Q Morgen, habe auch den Punkt den Markus weiter gesagt hat. Ist so dass wir für die 5 grade heute nich die dicke Kandidatenlage haben. Ich glaube viele Leute wollen gern Projektbezogen arbeiten und nich für ne Wahlperiode. Ich weiss dass das für uns intern nich so kriegsentscheidend is, aber wenn man bei Presse nich irgendn Titel vorweisen können, aber meine Güte wir sind da kreativ. Kann sein dass der Vorstand Schwerpunkte setzen will und das in seiner GO festlegt. Grundsätzlich darüber nachdenkt was wir denn wollen. Halt das auch nicht für unwahrscheinlich dass wir das gar nicht wählen. Da steht "bis zu drei".
Q Find beide in Ordnung. Als es dann die letzten Jahre drum ging die zu wählen gabs keine. GO mit der Vorstand intern seine Arbeit aufteilen kann wie er will wo er will, Flexibilität lassen. Stellv. Vorsitzende, wer ist im rechtlichen Sinn der wirkliche stellvertretende Vorsitzende? Der den Finger hebt und sagen kann 'ich bin jetz hier der Chef'
Q Ich meine dass wir nicht zu klein waren, dass wir nicht zuviel... Anzahl der Tassen die wir verteilt haben zeigt ja wieviel Unterstützung wir eigentlich haben erfahren. DEswegen würde ich auch dafür reden den Vorstand heute nicht zu vergrößern. Wir hatten ja immer die Regel mehr wählen zu können, das waren halt Beisitzer. mit dem stellv Vorsitzenden, das wirkt halt mehr, ist halt so.
A Wir haben das extra so da reingeschrieben um über die Wahlordnung festzulegen wie diese maximal drei zustandekommen. Das alte Verfahren: 10 Leute antanzen lassen und dann doch keinen haben, das ist total frustrierend.
Q Der Unterschied zwischen 1a und b, würde das bedeuten dass auch Leute unter 50% in den Vorstand kommen?
A Das hatten wir noch nie. Wenn die Versammlung bestimmt dass wer mit 10% gewählt wär, dann wär das so. Aber das wäre unsinnig.
Q Naja, wir haben ja grad ne okkupierte Partei hinter uns gebracht, daher würd ich den zweiten... Unser Problem ist ja nicht dassunser Vorstand zu groß ist, sondern dass wir nicht genug aktive in der Partei haben. Wenn der Job der Partei nicht wichtig genug ist dann fällt der eben hinten runter.
Q Ich sehe nicht den großen Sinn darin die aktuelle Regelung zu ändern. Das aktuelle Verfahren dass vorher abgestimmt wird wieviele Beisitzer. Das ist die einzige Möglichkeit die Versammlung sagen kann "kein Beisitzer". Sonst ist man gezwungen Leute anzukreuzen um Leute zu verhindern die auf keinen Fall gewählt werden soll. Ich würde gern von den Vorständen hören ob sie es wichtig fänden Beisitzer zu haben oder nicht.
A Ich bin inhaltlich leidenschaftslos bei den beiden. Soll die Versammlung entscheiden welchen wir haben möchten.
A (Kristos) Wir haben erlebt dass Leute sehr aktiv waren, aber zu 5. waren wir auf 30-40h/Woche. Wenn Leute nicht verpflichtet sind suchst du dich tot wenn du Leute brauchst für was. Die Aussage wenn sich keiner findet isses nich wichtig, da verwehr ich mich gegen.

VL Ich möchte jetzt bitte einmal Karten für Vorschlag A.
Jetzt bitte für Vorschlag B.
Jetzt bitte wer keinen von beiden möchte.
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Jetzt nochmal für Vorschlag A
Beide Vorschläge sind abgelehnt, beide SÄA sind abgelehnt.

Ich muss nochmal Rücksprache mit dem Front-Office reden.

WL Da wir den SÄA nicht angenommen haben eröffne ich jetzt die Kandidatenlisten. Für die Vorsitzenden Kandidaten, diese Liste werde ich in 10-15min wieder schließen. Da dann die Vorstellung beginnt.
VL Ihr habt ja n tollen Wahlleiter. Ich möchte den scheidenden Landesvorstand aber nochmal auf die Bühne bitten. Überall wo glatt is kann gelaufen werden.
ORGA Wir bedanken uns beim Landesvorstand, sorum geht das auch. Besonders bei denen die schon 3 Jahre im Amt sind. Wo ist Christoph?
1V Der Herr Zerbe möchte mal nach vorne kommen. Und nein, nur weil wir einen Antrag verloren haben werden wir nicht austreten. Und nein Herr Hufgard wir ziehen nicht nach Berlin. Wir mögen Hessen. - Ich danke euch nochmal, für die Blumen und alles. Danke, ihr seid die Geilsten. *applaus*

TOP 4
VL Bei mir steht da Wahl des Landesvorstandes. Von mir aus könnenw ir das auch überspringen. Aber ich mach was ihr wollt. Ich übergebe erstmal an den Jan.
WL Habe eben die Liste aufgemacht für alle Vorstandsposten. Für den 1V gebe ich nochmal ne Minute Zeit, dann schließe ich die. Zum Ablauf wird euch Jan noch was sagen.
WLh Vorstand und Schiedsgericht. Personenwahlen. Kandidat ist gewählt wenn der Kandidat mehr Ja als Nein-Stimmen hat. Derjenige mit den meisten Ja bekommt das Amt. Bei mehreren gleichbenannten Ämtern, wie Beisitzern, sind diejenigen gewählt die die meisten Ja-Stimmen bekommen haben. Wenn auf Platz2 mehrere die gleiche Ja-Zahl haben, bekommen wir eine Stichwahl nach dem Muster, und danach eine Stichwahl wenn immernoch gleich. Wenn ihr die Reihenfolge der Wahlgänge ändern wollt, dann solltet ihr das JETZT beantragen, wieder der Wahlleiter
WL Wir haben einen Wahlraum vorbereitet. Da sitzen zwei Wahlhelfer, die nehmen euch in Empfang, geht dort mit euerm blauen Kärtchen rein, geht in eine Wahlkabine, dann den Tisch entlang, da kriegt ihr euer zweites Kreuzchen, da dürft ihr den Zettel in die Urne stecken. Ich würde dann gegebenenfalls, falls sich ni den nächsten 10s niemand mehr berufen fühlt den 1V zu machen, die Liste schließen. 1,23,4567,8,9.10. Ich schließe die Liste für den 1V. Front Office sagt mit sicher...
VL Bei der Masse an Kandidaten komm bitte schonmal auf die Bühne Volker. Ihr müsst übrigens laut GO noch festlegen wie lange alle Kandidaten reden dürfen. Ich frage jetzt nochmal 5-10minuten ab und hebt solange Karten wie ihr mögt. Es tut mir leid ich hätte mich damit gerne nicht beschäftigt, müssen wir aber tun. Nächste GO wird besser.
6.7.8.9.10. Ja dann haben wir das geklärt, die Kandidaten haben 5 Minuten Zeit sich vorzustellen. Das hat keine Auswirkung auf eure eigengewählte Redezeit von zwei Minuten am Fragemikro, das habt ihr in eurer GO so gewählt.
ORGA 13:00 ist Mittagspause, an der Kaffee- und Kuchen-Ausgabe kann dann bestellt werden.

TOP 4.1
01 Volker Berkhout
Die Piratenpartei ist für mich die wichtigste Partei die... Freiheit Transparenz und Teilhabe weiter verfolgt. …In Hessen als 1V kandideren, war vorher Polgef. Ich werde kein neuer Kristos sein, Kristos hat das sehr toll gemacht, ich werde das anders machen. Bin... Mitglied im... Ortsrat in Kassel. Das müsstet ihr berücksichtigen ob euch das so recht ist. Will mehr nach außen repräsentieren und die Kontakte nach außen aufbauen. Die näcshten wichtigen Wahlen die vor uns liegen sind die Bürgerschaftswahlen in Hamburg. Sollten das gut unterstützen dass die Hamburger da einziehen, das ist Bundesweit auch enorm wichtig. Für Kommunal Hessen 2016 müssen wir jetzt schon… und stärker forcieren. Letzendlich das große übergeordnete ist 2017 die Bundestagswahl. Die Themen der Piratenpartei sind in der Gesellschaft angekommen. Das wir auch venünftige Bürgerbeteiligung machen. Das kriegen wir hin. Wir müssen sehen dass wir auch schon gute Kommunalpolitik machen. Freifunkprojekt in Frankfurt is phantastisch. Open Antrag Bürgerbeteilung, Open Haushalt... Ziele die wir noch nciht erfüllt haben ist der dezentrale Parteitag, den müssen wir weiter verfolgen. Die Piratenpartei Niedersachsen ist ja die erste die einen hingekriegt hat, Hessen muss das auch mal nächstes Jahr. Die Zeit für Mailinglisten usw ist für viele Mitglieder nicht zu stemmen. Viele die sehr motiviert sind, wie wir die erreichen, über die Kreisverbände... Mehr Strukturen und Verantwortung, kleinen Vorstand wählen und viele Beauftragungen, und die Stelle in der LGS schaffen. Wir müssen mehr aus dem Einsatz den wir leisten machen. … Weniger Gates und weniger Mails zu diesen Gates sondern mehr an Bundestagsabgeordnete um die zu erreichen. Wir haben ein riesiges Potential wenn wir unsere Energie auf den politischen Gegner richten, daran möcht ich mitarbeiten.
Und wir brauchen eine kritische Basis.

Q Was ist dein Statement zu dem Streit den wir in der Piratenpartei hatten udn was gedenkst du zu tun? Insbesondere den Richtungsstreit, in welche Richtung sich die Piratenpartei ausrichtet, wie wir uns positionieren - daraus is ja auch die progressive Plattform entstanden.
A An unserm Programm hat sich in Halle nichts verändert. Haben unsere Punkte sich auch nicht verändert. Was sich verändert hat sind die Personen die diese verkörpern. Für mich hat sich im letzten Jahr gezeigt in der Piratenpartei gibt es keinen Platz für linksextreme Positionen. Wir sind nicht eine Linkspartei mit Internetanschluss... sind für einen neuen Weg finden, einen der nicht der linken Ecke steht. Manche nennen das sozialliberal... wenn das nicht der Weg ist wo ich hin will sagen einige dann tret ich aus und seh wo ich hin will.
Q Kannst du ein Beispiel nennen wie du den 08/15-Pirat ansprichst der keine Mailingliste liest?
A Newsletter ist das eine. Wir brauchen auch wieder Mitgliedernewsletter. Das effektivste ist die Erkenntnis übernehm ich vom Kungler, ist anrufen. Wir haben ja noch Erinnerungen aus Großzeiten als 40-50 Leute bei Stammtischen waren... Hey das und das ist los, hast du Lust was zu machen, bald sind Wahlen, hast du Lust über Listen gedanken zu machen, das ist so Kontakt.
Q Du hast gesagt dass Linksextremismus keine Platz hätte, wie definierst du den Extremismus, kennst du die Kritik am Extremismusbegriff?
A Ich kenne die Kritik, ich denke aber wir sollten den so nutzen wie er landläufig benutzt wird. Bombergate würde ich zB in dem Bereich extrem, antideutsch verorten, und da gehört die Piratenpartei nicht hin.
Q Wie stehst du zu Gründung von Ortsverbänden um uns vor Ort mehr...
A Zurückhaltend zu Ortsverbänden. Haben jede Menge damit zu tun die Kreisverbände die wir haben zu reaktivieren. Merken da dass es schwierig ist einen Stamm zu haben der die belebt. Bei Ortsverbänden... da brauchen wir extrem viele Mitgliederbasis. Sonst Kreisverband so ab 20... Passt eiegntlich gut zur Lebenswirklichkeit zu der man sich aufstellen kann. Ortsverbände halt nur dann wenns Riesenmitgliederbestände sind. Auf Rosbach, das konkrete Beispiel, seh ich das noch nich.
Q Zu der Extremismusgeschichte, meinst du nicht dass es nicht das verständnis von bombergate war sondern das demokratieverständnis der leute die ausgetreten sind?
A Ne, ... das problem is dass wenn jemand sagt 'wenn jemand nich meiner Meinung is tret ich aus' dann is das kein demokratieverständnis. wenn man austritt weil 'da sind viele die nich meiner meinung sind' das ist schon demokratieverständnis.
Q Wir haben nunmal in Hessen die Situation dass es Orte gibt die funktionieren, Kreise nich... da haben wir nicht die Möglichkeit groß zu warten vor derKommunalwahl dass wir richtig Politik machen.
A Die Aktivität in der Politik hängt nichd avon ab ob man n Verband hat oder nicht. Das macht n paar Formalien einfacher. Mein Favorit wäre dass wir das ohne n Ortsverband lösen. Das ist auch von der Landesebene noch n Stück weit weg. Wir sollten da mit dem Kreisverband auch noch n Stück weit reden.
Q Bist lang genug dabei dass dir das 'piratige Mandat' was sagt. Wenn sich jetzt 3 oder mehr fniden die sich organisieren wollen, warum sollte man im landesvorstand hürden aufbauen und nicht unterstützend wirken? Ich glaube nicht dass die reine Quantität sondern die Qualität des Engagements zählen sollte. Der Landesverband ist das höchste Organ und sollte die Aktiven so unterstützen wie sich das die Aktiven wünschen.
A Wir unterstützen alle Initiativen die wir auch vorher unterstützt haben. Ortsverband ist was wir auch vorher... das ist wieviel Aktivität, und wenn nachlässt auch schnell nicht mehr handlungsfähig ist und mit LaVo die Rechnungsführung... 5 Leute sind da noch nicht...
Q Bin einer der Koordinatoren der Sozialpiraten. Es läuft fast darauf hinaus... Meine Frage, du hast über Bürgerbeteiligung gesprochen, wir haben das Thema Netzneutralität. Der Bürger vorm Einkaufszentrum interessiert sich für Essen, Trinken, Sex. Netzneutralität interessiert den nich. Welchen Platz wirst du der Sozialpolitik einräumen?
A Ich bin froh dass das Leute bearbeiten, Unterstützung habt ihr da auf jeden Fall.
Q Wir haben in Rosbach den Open Haushalt eingebracht, einstimmig mit allen Fraktionen. Wir haben... Inge Hahnemann... auch mit Unterschriften, haben auch eine Petition laufen, alles von Rosbach aus, nicht vom Kreisverband. Da haben mittlerweile über 1000 Leute. Alles von Rosbach initiiert, warum soll Rosbach keinen Ortsverband haben?
GO auf Ende der Redeliste
VL Das geht nicht, ihr schließt automatisch die Redeliste, das wären jetzt sowieso nur noch zwei... Aha... Grundsätzlich ist nach dir die Redeliste sowieso geschlossen, daher werd ich dasj etzt nicht abstimmen. Volker bitte.
A Ist an der Stelle ne organisatorische Frage und an der Stelle bin ich nicht vom Ortsverband überzeugt.
Q Also was zählt ist die Kontinuität von Engagement. Wie würdest du die Programmatikfrage mit dem Reset begleiten wollen?
A Für mich hat das n Charme nach außen. Ich würds schöner finden wenn wir das Program überarbeiten würden. Aber ich denke das ist ne Entscheidung die der Landesparteitag entscheiden sollte. Mein Gedanke zum Reset-Antrag war "boah ist ja alles weg" aber ist ja nicht.
Q Volker findest du's gut wenn Leute Spaß an der Politik haben.
A Ja klar.
VL Wollt ihr die Redeliste wieder eröffnen? Das ist nicht der Fall. Die Wahlleitung.
WL Der erste Stimmzettel bitte. Wenn ihr diesen Kandidaten wollt kreuzt ihr bei der 1 an, wenn ihr den nicht wollt, kreuzt ihr bei der 2 an. der Wahlhelfer da wird euch zeigen dass die Wahlurne leer ist und ohne doppelten Boden. Bitte einmal zeigen, die Versammlung erkennt, sie ist leer. Hier raus zweite Tür wenn wir bereit sind. Wir beginnen jetzt mit der Wahl zum 1. Vorsitzenden. (12:10)

WL Der Wahlraum ist soweit jetzt leer. Der Wahlgang wird in kürze geschlossen. (12:22)
VL um 13:00 ist eine Mittagspause, daher bestellt bitte euer essen zügig.
WL Letzte Aufforderung zur Wahl. 5,4,3,2,1. Der Wahlgang ist geschlossen (12:25)

VL Es etwas Zeit, daher Redeslots! Fredo von der Energiepolitik.

Fredo Der Vorstand hatte Themenbeauftragungen ausgerufen und ich hatte mich da gemeldet für die Energiepolitik und bin das jetzt. … Vielleicht kennt ihr diesen Schulterschlussantrag in Bochum. Mitgewirkt. Energiepolitik kennt man nicht als Kernthema von uns. Aber das gibt's nicht nur bei den Grünen. Transparenz, … Gibt einen Flyer von uns wo man sieht dass Piraten Themen auch anders angehen als andere. Die thematische Arbeit in Hessen... Ist nicht so dass nichts dazu gemacht wird. In Südhessen ist Biblis hochaktiv. Da soll ein Zwischenlager entstehen. Das kann gut 10 Jahre wenn nicht länger da rumstehen. Windkraft, … Was ich zur Zeit mache mag einigen von euch auch ne Anregung sein, es ist nämlich ganz leicht und kostet kein Geld. Hab die hessischen NGOs und Unternehmen in öffentlicher Hand und Energieversorger anzuschreiben. Bei BUND, NABU, anderen Vereinen Termine um die mal zu besuchen. Will erstmal gegenseitig ins Gespräch kommen. Das eine ist dass wir wahrgenommen werden, dass wir ne Meinung haben. Und warum is das so Piratenspezifisch was wir machen? Und zweitens damit wir nicht immer nur im eigenen Saft kochen. Wir sollten auch immer bei denen mit reinhören warum die's so tun wie sie's tun. Mit Bürgern dort ins Gespräch kommen wo sie sich engagieren. Je mehr politische Arbeit wir machen, desto mehr wird's auch bei Wahlen klappen, und dann haben wir das auch verdient. … Weiss nicht wer von euch gesehn hat. Talkrunde mit rifkin(?) und Anke-Domscheit Berg. Ging drum, schafft das Internet arbeitsplätze ab? DAs hat sich schnell gedreht und ging dann wieder über Energiepolitik. Für Hessen bin ich da gerne Ansprechpartner, danke für eure Aufmerksamkeit. *applaus*

WL Weiss jemand wo der Maik ist? - Rufen wir mal alle laut den Maik damit der herkommt? Da ist der Maik.
VL Da erscheint unser Wahlleiter doch nich so gut zu sein! Mich erreicht man doch immer gut über twitter! Haha!
Also, wir haben ein Ergebnis. Ja ich beginne immer so laut zu reden wenn es wichtig wird. Das hat was mit Respekt zu tun. Deshalb habt ihr mich gewählt.
WL

Ergebnisse
??? akkreditiert
---
0 abgestimmt
070 gültig
??? ungültig
002 Enthaltungen
---
063 Ja (90,00%)
005 Nein
---
1V Volker Berkout

Volker ist gewählt, neuer 1V, nimmt die Wahl an.

VL Glückwunsch, wir gehen flugs über zum stellvertretenden Vorsitz.
WL Falls sich noch wer berufen fühlt zum stellvertrerenden Vorsitzenden, rennt schnell vor, ich zähl von 10 rutner... 10,9,8,7,6,5,3, ääh,4,3,2,1.
VL Seid ihr echt sicher dass ihr den immernoch als WL wollt?
WL Jaja, dann schließe ich die Kandidatenliste und übergebe an die VL
VL Also wir hatten Technikprobleme. Wir hatten... Dann sehen wir gleich... das kann ich mir nich vorstellen dass der Volker nochmal kandidiert. Also das Front-Office gibt mir grade zu verstehen dass nich soo viele Kandidaten da sind. Martina, auch du darfst das Volk belustigen.

TOP 4.2
01 Martina Scharmann
Komme aus KV Frankfurt. Seit Mai 2012 Mitglied. Seit April 2012 Gensek in Frankfurt. Außerhalb der Themen is das jeder mtimachen kann das was mich motiviert. Das was wir mit unsern aktiven Piraten machen wollen, wieder aktivieren. Programm tatsächlich überarbeiten, aber nicht auf Knopfdruck, sondern in Barcamps, mumbles, neu verabschieden. Keine Löschtaste bitte. Kommunalwahl, Impulse vom Vorstand auszusetzen, nicht nur in politischen Themen, sondern auch drumrum, wie Infostände, Pressearbeit. Sonst außer den üblichen piratigen Themen informelle(sic!) Selbstbestimmung, … bewirken können. Sonst stellt einfach Fragen.

Q Du hast gesagt dass du in Frankfurt grad n KV-Amt hast. Willst du das bis zum Ende weiter machen?
A Ja, will KV nich im Stich lassen.

VL für so n ungeübten wie Kristos möcht ich nochmal sagen man kann auch vorher zum mikro gehen, bitte lacht ihn nich aus, er kann das noch nich so.

Q Scwherpunkte?
A Mehr motivieren mitzumachen. Barcamps. Mumble ist ganz nett aber real life treffen um das richtig zu stärken. Gibt kleine KVs die gar nich wissen wie sollen sie presse machen social media machen.
Q Gibt ja zwei Anträge die Programm quasi resetten würden. Was würde passieren wenn die Versammlung das doch entscheidet?
A Dann müssen wir das einfach so machen. Bin nich für diesen Impuls, würde das anders machen, weil das ein anderes Zeichen bietet.
Q Würdest du konkretisieren wie lang dein Amt in FF gibt?
A Wenn keine andern vorzeitigen Rücktritte, im April 2015. Denke stellv. Vorsitz is mit Gensek gut vereinbar. Polgef oder 1V wäre was anderes.
Q der 2V war häufig auch der im Vorstand wo die Hessen IT betreuung gefunden hat. könntest du paar worte dazu sagen. wie sähe die vorstands-GO aus, zB betreuung der hessen-IT.
A wenn es mehr im vorstand gäbe die mehr ahnung von IT haben wär das besser. bin zwar IT-recruiter, heißt aber nicht dass ich da tiefgreifende erfahrungen habe.

VL Keine weiteren Fragen, der WL darf weitermachen.
WL Da wir wie eben nur einen Kandidaten bzw nur eine Kandidatin haben - ich hab gegendert, uuuuuh~~! - kreuzt ihr die 1 an für ja, die 2 für nein. Ich bitte meinen Wahlhelfer nach vorne. Wahlhelfer zeigt euch die Wahlurne, dass sie leer ist, ihr seht das. Daher eröffne ich den Wahlgang zum stellvertretenden Vorsitzenden. Bevor ihr alle losläuft, wir hatten ein kleines Missverständnis. Im Wahlraum, setzt euch wenigstens symbolisch hin, das ist eine geheime Wahl. (12:51)
WLh Das Recht auf geheime Wahl bedeutet auch dass man unbeeinflusst von der Stimmabgabe anderer seine Wahl trifft.

VL Für die Auszählpause kann sich der Roland Kuni schon bereithalten.

WL Wer noch nicht war, möge bitte in den Wahlraum gehen. Danke. (12:58)
WLh Bitte in den Wahlraum wer noch nicht war. - Ich zähle runter … Der Wahlgang ist geschlossen (13:03)

VL Wo ist denn der Roland Kuni? Da. Der darf auf die Bühne kommen und euch einen kleinen Überblick verschaffen über was er so…

Roland Bin gebeten worden euch was zu erzählen über die Kommunalerfolge in Darmstadt. Bin Stadtverordneter dort. Fraktion zu zwei. Hatten 2,9% erzielt damals. Das war ein tolles Ergebnis. In den 3 Jahren seit der Kommunalwahl hat die Fraktion sehr gute Ergebnisse erzielt. Ich möchte sogar sagen wir haben Meilensteine in der politischen Landschaft gesetzt.
1. Meilenstein: Transparenz. Keine andere Partei gibt den Bürgern einen derart tiefen Einblick in die Politische Arbeit wie wir. Wir fertigen detaillierte Berichte über alle Ausschusssitzungen an… Stream… Transparenz heißt aber nicht nur dass wir nur unsere eigene Arbeit darstellen. Sondern das gesamte politische Geschehen so tief darstellen wir möglich.
2. Beteiligen und mitmachen. Keine andere Partei bietet allen Bürgern so an allen Bürgern kommende Anträge mitzubearbeiten, bei Fraktionsistzungen, Livestream etc.
3. Nachvolziehbarkeit. Keine andere hält die Abstimmungsverhalten so fest wie wir. Wir begründen auch noch im Vorfeld wie wir uns warum entscheiden wollen. Ihr habt dann auch, weil die Abstimmung noch nicht gelaufen ist, auf uns zukommen. Dann könnt ihr auf uns einwirken und vielleicht unsere Abstimmung noch verändern.
4. Keine Fraktion macht die Politik so anschaulich wie die Piratenfraktion. Wir machen Spaziergänge und schauen uns die Dinge um die es geht mal direkt an. Wir bekommen direkt feedback und können beim Spaziergang direkt die Sachen alle Erläutern, von Fluglärm bis zu zu breiten Fugen...
Haben noch weitere Sachen zu berichten die ganz einfach sind: Die Fraktion funktioniert.
1. Erfolg: Wir setzen unsere Anträge durch. Wir sind nur zwei Leute, aber trotzdem gelingt es uns immer wieder, einstimmig, ich wiederhole, im Stadtparlament einstimmig, durchzuführen.
zB Abschaffung des gelben Sackes, annahme eines freifunknetzes in der stadt, … (+2) alle einstimmig
2. Sachkompetenz: Kommunalpolitik ist extrem vielfältig. Von der fällung eines Baumes bis zu Millionenprojekten wie dem Nordbad in Darmstadt. Ausschüsse und Gremien müssen diese Digne auf einer enormen fachlichen tiefe und breite behandeln. Nicht nur die Fachausschüsse, sondern auch die Dinge wie Lenkungsbeirat, Straßenbenennungs... Lenkungskreis Konversion, Haushalt... bis vor ein paar Tagen waren wir auch im Finanz... aber da gabs jetzt eine Änderung. Wir arbeiten auch mit bei Gremien die Parteiübergreifend veranstaltet werden. Rathausneubau zb wo wir den Neubau sehr kritisch sehen. Es gibt praktisch kein Thema bei dem wir nicht dabei sind.
3. Vertrauen. In den 3 Jahren wo wir im Stadtparlament sind uns Vertrauen erarbeitet haben. Wir hören zu, wir fragen nach, wir sind präsent, wir arbeiten konstruktiv, wir haben guten Kontakt mit allen anderen Parteien im Stadtparlament. Oder anders gesagt: Wir tun einfach nur unsern Job. Wir bekommen aber auch Unterstützung durch aktive Piraten und Freibeuter. Ohne die wäre die Fraktion nicht dort wo sie jetzt ist. Eine weitere Erfolgsgeschichte in der Piratenpartei.
Ich freue mich wenn diese Erfolgsgeschcihte auch in der nächsten Kommunalperiode weitergeht.

VL Vielen dank Roland. Jan möchte euch was mitteilen
WL Wir haben ein Ergebnis.

Ergebnisse
??? akkreditiert
---
070 abgestimmt
067 gültig
000 ungültig
003 Enthaltungen
---
057 Ja Christian Hufgard (85,07%)
007 Nein
---
2V Martina Scharmann

nimmt die wahl an

VL Martina möchte Ämterkumulation, Versammlung, darf sie das alte Amt fortführen?
Mit einer Gegenstimme darfst du dein Amt weiterführen.
Martina Nehme die Wahl an.

WL Die nächste Kandidatenliste die ich schließen werde ist zum Polgef. Schnappi läufst du da hin? Du stehst schon drauf. Dann schließ ich die Kandidatenliste in 5,4,3,2,1. Die Kandidatenliste für den polgf für hessen ist damit geschlossen.
VL Vorstellung der Kandidaten. Ist von denen jemand dabei der gegen die Reihenfolge da am Beamer ist? Dann beginnen wir mit Christian Hufgard, du hast 5 Minuten Zeit, du kannst, musst sie aber nicht ausreizen.

01 Christian Hufgard
02 Michael Kittlaus
03 Alex Schnapper

01 Christian Hufgard
So seh ich aus, dass da unten ist Jürgen. Ich wollt mich mal wieder selber vorstellen. Hatte auch ne tolle Rede vorbereitet. Mit Spannungsbogen und tollem Ende, aber die liegt jetz da hinten. Is auch egal. Kam bei ner Mahnwach in Frankfurt dazu, wo es um den drohenden Überwachungsstaat ging. Aber der wird nicht aufgebaut, der ist nun schon da. Wenn ihr mich zum polgef wählt mach ich nichts anderes als ich sonst schon mache. ich hab die letzten jahre presse gemacht… jürgen hat mich hier schon mehrmals als kandidat vorgestellt, das funktioniert super. es finden sich immer leute. es werden demonstrationen, infostände usw durchgeführt, ganz ohne dass der polgef da persönlich vorfährt. und wenn ihr mich nich wählt mach ich halt als normaler pressesprecher weiter.

Q Angenommen wir würden dich wählen, wärst du weiter Pressesprecher?
A Ob ichs noch so nennen würde weiss ich nicht, aber ich würde die Arbeit weitermachen. Ich würde sowas wie jedes wochenende zu nem andern kreisparteitag zu fahren, was andere machten, nicht machen. ich hab zwei kinder, familie geht vor.
Q Du sagtest du wolltest… du bist zu keinem bundespressersprecherkonferenz gegangen. es gibt jede woche ein polgf-treffen im mumble. es gibt eine marina kassel. du hast nichts getan was bundesweite vernetzung angeht, wie geht ds als polgf?
A Es hat sich immer jemand im team gefunden der hingegangen ist. die protokolle sind auch gut, ich bin jemand der sachen immer lieber niedergeschrieben hat. weil man die dan lesen kann wenn man zeit hat. ich werd mir kein bein ausreißen um mich jetz NOCH besser zu vernetzen. wenn ich wen bundesweit erreichen will ist das in wenigen minuten möglich.
Q bzgl richtungsstreit, was strebst du als polgef an?
A wenn jemand von mir als polgef meine meinung vorgeschrieben haben will dann ist er bei mir an der falschen adresse. als polgef vertrete ich eine Parteimeinung nach außen hin.
Q hattest gesagt dass wir mit dem einsatz moderner technologien viel erreichen. nun kann man denken dass präsenz bei irgendwas wichtig wär. früher galt mehr inhaltliche arbeit. würdest du da zustimmen dass du letzteres eher...?
A Jain. durch die beiden kinder ist das inhaltliche auch zurückgefahren. hab in den letzten jahren einfach nicht genug zeit gehabt um meine persönliche meinung zur parteimeinung zu machen.
Q du hast gesagt du würdest dich so hinter die mehrheit stellen. hast du persönliche abgrenzungen? Wie stellen die sich dar?
A Kann ich auch nur indirekt sagen. zB Thorsten Wirths austritt - war einer der ersten die ich kennenlernte. Find's schade dass sich der linke flügel derart zurückzieht.
Q Wie wichtig ist dir spaß an der politik?
A Ein ganz einfaches Ja.
Q Wirst du die mumble besuchen? Kann ich dich so erwarten wie Volker? Oder wirst du einen BEauftragten schicken? Das wär meine persönliche Frage.
A Ich kann sie nicht jeden Dienstag besuchen, weil wir dienstags auch einen stammtisch haben. Ich werde bitten jemanden zu finden vertreten. Ich möchte die Martina da auch bitten uns weiterzuhelfen,auch wenn wir uns nich immer grün sind, aber sie macht da n guten job.

02 Michael Kittlaus
Einige kennen mich schon. Bin 1V vom KV Owidida. Drei Schwerpunkte als polgef. die kommunalmandate mehr unterstützen. haben sie vernachlässigt, teilweise alleine gelassen. müssen usn langsam auf kommunalwahl vorbereiten. können nur damit punkten weil nur das sichtbar ist. die vernetzung der kommunalen mandatsträger dadurch erreichen dass wir die struktur schaffen. das geht mit nem verein der da die struktur schafft. in nrw der piko(?), den ich auch begleitet hab. und da sitzen 40 leute, und die hören vorträgen zu der stellvertreterin des deutschen städtetages. das haben wir noch nicht gemacht. wir haben eben von roland gehört wie das in darmstadt läuft. in marburg sagt mir der jens er steht alleine da. hatten vor 2-3 jahren noch mehrere AGs, die sind uns weggebrochen. das amt was uns volker begleitet hat, das sind große fußstapfen. wie volker da agiert hat die muss man erstmal füllen.

Q Möchtest du das Amt weiterführen?
A Bis zum nächsten KPT, das ist im nächsten Frühjahr.
Q Richtungsstreit? Welche Maßnahmen siehst du als notwenidg an, siehst du Abgrezungen die du…
A Zum Richtungsstreit. Ich finde es sehr schlecht heir von Richtungen zu reden. Weil die Themen beider Richtungen wichtig sind. Ich will mich als polgef nicht in die richtungen einmischen, sondern die themen umsetzen. ich hab schonmal gesagt wenn die gesundheitskarte kommt wie wird das verschlüsselt? Das interessiert den bürger nicht, sondern die gesundheitliche daseinsvorsorge. ich will keine richtung unterstützen in die eine oder andere richtung. ich habe nur die vernetzung und das wissen der mandatsträger im sinn und nicht irgendeine richtung.
Q haben zwei sorten von mandatsträgern. stadtparlamente und kreistage. wie willst du die beiden verbinden? Wie willst du den einzelkämpfer der in einem kreistag sitzt, der jetzt 7 kommunen vertritt aber nur 5 mit mühe und not auf der landkarte finden? wie willst du die unterstützen? Wie sieht deine Unterstützung in der kleinsten aktiven Vereinigung aus?
A Erstmal zur Vernetzung. Ich kann natürlich die Themen nicht 100% vernetzen. Dieburg Land hat andere Probleme als Dieburg Stadt, aber da sind Leute die wissenw worum's geht. Ich weiss dass in Marburg unglaublich viel ÖPNV gemacht wird. Ich weiss dass XYZ finanzexperte is, den kann ich fragen. die neuen Mandatsträger… ich kann die Themen nich vernetzen weil die sind teils zu unterschiedlich. zu den ortsvereinen. Die satzungsmäßig festgesetzt sind, von dem begriff ortsverein zu entkoppeln. ich weiss dass verwaltungsstrukturen vorort genau diese strukturen brauchen. ob wir sagen wir machen einen virtuellen ortsverein weil wir das brauchen…
Q abgrenzung würd mich mehr interessieren, weil ich weiss dass du da ne stärkere meinung hast. das ist das thema worüber wir die ganze zeit reden.
A Also ich möcht gern jede Strömung in der Partei haben. Solang sie konstruktiv ist. Wenn sie verbrannte Erde hinterläßt, oder die Leute die austreten dann alles alte schlechtreden... Das progressive Bildungsprogramm ist gut, aber was bringt uns das wenn wir in keinem Parlament mehr drin sind?
Q Als was sonst darstellen? Sagst nur kommunalmandatsträger.
A Weil das die einzigen sind die wir haben. Was in den Medien läuft ist der Mist. Das was in Darmstadt passiert, was Roland gesagt hat, das ist nicht zu sehen. Wie soll man auf eine Schiene bringen "Da is zuviel Fluglärm" udn die die nicht davon betroffen sind sagen "wir müssen Flughafen ausbauen weil Wirtschaftsfaktor".
Q Hast gesagt willst Kommunalpolitiker anders machen. Was konkret? Hatten letzten Jahre angebote bundesmarina usw, haben versucht die leute zu vernetzen, an einem strang ziehen zu lassen. die letzten drei polgefs haben versuch das umzusetzen. was soll bei dir anders werden?
A ich fahr seit 2monaten rum und tingel durch die dörfer. ich hab in frankenberg und wiesbaden mal gehabt wo die sich getroffen haben. da wurde gesagt 'wir müssen das wiederholen' aber das is dann nich passiert, wir müssen diese kultur wieder hochziehn.
Q Wir haben ja die möglickeit uns für kommunen und/oder kreise zu bewerben. das heißt wir müssen schwerpunkte wählen. wir kennen alle das problem der optimalen listelänge. …
A Ich sehs im eigenen KV, wir haben zwei kreistage und die Stadt, das sind drei listen und das kriegen wir nich hin, odenwald zb, außer wir machen ne offene liste. aber dann kommen halt auch nichtpiraten rein. das müssen wir einfach so sehen.
Q wollte wissen wie du dir parteiaufbau vorstellst. haben da nicht nur in allen kreisen piraten, gibt auch leere kreise. persönlich meine ich man muss in jedem kreis antreten. was hast du vor und wo sind deine maßgaben wenn deine erste amtsperiode vorbei ist, was soll von der piratenpartei hessen erreicht sein? in wievielen kreisen und kommunen treten wir an?
A das kann ich doch jetzt nicht beziffern. welche kreise sich wofür entscheiden und mit wievielen leuten. mir wärs auch lieb wenn wir in allen parlamenten einen hätten, auch wenns einzelkämpfer sind. aber was soll man machen? in ??? haben wir jeden der nich bei drei aufm baum war als sachkundigen bürger eingestellt um mehr leute zu haben für die arbeit. ich kann doch jetzt nicht ziele vorgeben die …

03 Alex Schnapper
Meine Fresse ich hab so n Hals grade. Ich würd gern für das Amt des polgef zu kandidieren um die weitere Fahrrinne des lebens zu bestreiten. HAb so n Hals nicht nur wegen dem Fieber das ich grad hatte. Will die Programme und Motivation voranzutreiben. In den Kreisen und kreisfreien Regionen zu fördern (Infostände). Es ist eigentlich egal welche Kommmunalmandate wir haben, wir brauchen auch Leute in der Partei die das Programm kennen. Innerparteiliche Bildung. Brauchen einen programmatischen Parteitag wo wir das… Hab in AGs und … die Stimmung mitbekommen, unabhängig von Gates. Es is unabhängig von welcher Strömung, vorne links, konversativ... scheißegal... dass wir unsere sachen dem bürger nahebringen? Ich will wieder Spaß haben. wer erinnert sich noch an die OB-wahl wo wir katzenbildchen gedruckt haben? wir haben da 3,5% gekriegt. ich möcht spaß haben, ich möcht jeden einzelnen ins boot holen. ich sehe mich als einzelpirat, als basispirat. wir müssen die braune kacke die grad abläuft, stoppen. und da ist egal ob neben mir n pirat steht der sagt "ne mir sind sozialsachen lieber" oder "ne, mir sind linkssachen lieber" das is ???,

VL Ich muss jetz auf was aus eurer GO zurückgreifen, ich bitte um 10 Stück. (Alex macht 10 Hampelmänner, Bühne wackelt.)
Geht doch mit dem Spaß.

Q ???
A Ich möchte für alle Bürger Politik machen die hier leben. und wenn das heißt mit anderen Parteien, ach ich hasse dieses Wort "Abschiebelager", - ich möchte in einer Welt mit toller Gesellschaft... ach das is auch n Scheiß Satz...
Q Kannst du uns versprechen dir n dickeres Fell zuzulegen?
A Da ich durch die AG(?) Social Media kontakt zum Bundesvorstand hatte…
Q Hessen hat ja gewissen Tradition den Finger in die Wunde zu legen. Wenn es Richtungen gibt die für die Piraten als solche schwer sind, würdest du sagen dass Sachen gibt "So wollen wir das nicht?" Wir wollen ja piraten und keine links 2,0
A Würde auch einem Bundesvorstand, auch wenner konträr is. Da sagen "Ja, Hessen is mit euch, aber... ne"
Q Wie würdest Amt umsetzen? Siehst du politische STrömungen als wichtig an?
A Die Hände sind offen da zu HAndreichungen anderer Strömungen, solange beide Seiten miteinander respektvoll umgehen. - Oder willst du meine persönliche politische Richtung wissen?
Q Was ich mir als Antwort gewünscht hätte, wäre, dass man sich klar gegen alles was mit Faschismus zu tun, alles was mit Menschenfeindlichkeit haben abgrenzt. Ich denke da sind wir uns alle einigermaßen einig. Und, das man dann sich differenzierter mit diesem Begriff "Linksextremismus" auseinandersetzt, und da gibt es eine Vielzahl von Strömungen in diesem linken Bereich
A Ich werde nicht gegen Gesetze verstoßen oder für Gewalt aufrufen bei Demonstrationen. Ich bin pazifistisch erzogen worden, mit enier gewissen Strenge und Härte... ich sag das mal so. Ich möchte bei einer Demonstration frei agieren und nicht mit Gegenständen und brennenden... und würde mich freuen wenn andere das gleichtun würden.

VL Weitere Fragen? Nein. Du darfst dich auf dein antifaschistisches Urteil zurücksetzen.
WL Da die Kandidatenliste erschöpft ist können wir zum Wahlgang üebrgehen. Der Jan erzählt euch was über den Wahlmodus. und den Wahlfoo machen wir danach.
WLh Wir haben den gleichen Spaß jetzt mit 3 Kandidaten. Jetzt habt ihr die Option mit den Zahlen die links von den Kästen stehen, die Kandidaten auszuwählen. Ihr könnt euch jetzt nicht aktiv gegen Kandidaten entscheiden. Nur wenn ihr denen kein Kreuz gebt.
WL Ihr nehmt Stimmzettel 3. Der ist hellrosa. Damit eröffne ich den Wahlgang zum polgef (14:05)

WLh Wer noch nicht wählen war, bitte in den Wahlraum (14:16)
WL Wahlgang geschlossen (14:21)

Ergebnisse
??? akkreditiert
---
084 abgestimmt
075 gültig
003 ungültig
006 Enthaltungen
---
036 01 Christia Hufgard (48,00%)
021 02 Michael Kittlaus (28,00%)
038 03 Alex Schnapper (50,67%) <- neuer Polgef Hessen
---
PG Alex Schnapper

TOP 4.4
Landesschatzmeisterei.

WL Zur Wahl des Schatzmeisters möchte ich erstmal die Kandidatenliste schließen. Solange keiner mehr hinläuft. Das sieht nicht so aus, ich zähle runter - Damit ist die Liste zum Landesschatzmeister zu.
VL Kommt der Michael nach oben? Er hat 3 Minuten.

01 Michael Balke
Ich entschuldige mich erstmal für die Verspätung. Aufgewachsen in Südhessen. Bin vor zweieinhalb Jahren zu den Piraten gekommen. Infostände gemacht, Unterstützerunterschriften gesammelt usw. Ja

VL Das war die zweitkürzeste Vorstellung in meiner Karriere als Versammlungsleiter, die kürzeste war zum Schatzmeister in Bayern "Ich bin hier. Wählt mich. Oder lasst es." Fragen? Der unbekannte Mann am Mikrofon

Q Wie ist deine Erfahrung mit Buchhaltung und Parteiengesetz?
A Bin seit XX Jahren selbstständig. Insofern ist Buchhaltung kein Problem. Parteiengesetz muss ich mich reinarbeiten das wird viel Arbeit werden.
Q Hamburg war jetzt Thema auf der Hessenliste. Sollte man Hamburg unterstützen?
A Ja auf jeden Fall.
Q Wenn gewählt werden würdest, was würdest du für Ausgaben planen?
A Jede Ausgabe für eine politische Arbeit. Das Geld is nich da dass es sich sinnlos vermehrt sondern dass es eingesetzt wird.
Q Bist gefragt worden nach Buchhaltung. Deine Antwort hat mit Buchen nichts zu tun. Du hast Überschussrechnungen gemacht als Versicherungs... Du hast kein Buchungsprogramm benutzt, richtig?
A Ja.
Q Welche sieben Punkte musst du beachten damit eine Rechnung überhaupt gültig ist?
A Das ist schön dass du gleich nach sieben fragst.
VL Keine Zwiegespräche. Bitte wieder hinten anstellen.
Q Du bist an der parteinahen Zeitung "Kompass" beteiligt. Wie kannst du das in Einklang bringen?
A Gar nicht, ich werd den abgeben. Den Versand aber weitermachen.
Q Viel hat sich geändert. Vorallem dass Schatzmeister keine Buchhaltung mehr können müssen. Wir können die Buchhaltung auslagern, wie es auch andere Verbände machen. Das ist also nicht die Frage. Hast du aber selbst Fragen, KVs, Wahlkampf, wo siehst du da die großen Brocken?
A Ja natürlich Wahlkampf immer, aber nich immer alles für den nächsten. Auch wenn man Hilfe für wen benötigt, zb Hamburg, KVs was anliegt.
Q Die für mich wirklich wichtige und entscheidende Frage ist, wie vernetzt bist du mit den Verwaltungspiraten?
A Bin ich noch nicht vernetzt. Betonung auf "noch".

VL Keine Fragen mehr soweit, ich entlasse dich von der Bühne, und die Wahlleitung in persona von Jan und Jan macht jetz erstmal weiter.
WL Ich bitte einen Wahlhelfer nach vorne. Die Pizza kommt, das interessiert mich aber grad nich ich hab nämlich keine bestellt. Ok, der Wahlhelfer zeigt euch die leere Urne, ihr kennt das Spiel. Der Zettel ist so gelb. Wir haben wieder nur einen Kandidaten, also könnt ihr 1 für ja und 2 für nein ankreuzen. Ich eröffne den Wahlgang zum Schatzmeister (14:48)

WL Ihr habt noch ungefähr 5 Minuten wählen zu gehen. Das Wahllokal is nämlich ziemlich leer. (14:57)
VL Das war ne ziemlich nette Aufforderung wählen zu gehen. Wenn man nichmal innerhalb der eigenen Partei wählen geht…
WL Wir möchten diesen Wahlgang gerne schließen. Wer nocht wählen möchte hat noch 10 sekunden. *zählt* Der Wahlgang ist hiermit geschlossen, wir zählen aus. (15:01)

??? Hallo Hessen. Da ihr grad den Mund voll habt und es so leise ist, geb ich mal meinen kommunalpolitischen Beitrag aus Frankfurt. Will jetz nich weiter drauf eignehen was in Presse und social media erzählt wurde. Aber ich akzeptier es nicht wenn Parteimitglieder oder Leute aus einer Fraktion parteischädigende Interviews gibt. Das darf nicht ohne Konsequenzen sein. Im Falle eines Mitglieds der Fraktion habe ich das getan. Aber im Nachhinein nachzutreten ist nicht in hilfreich. Das befeuert nur unnötig im Nachhinein. Wir haben bereits einige Mitglieder die … Da ich jetzt fraktionslos bin wird es noch schwieriger zu arbeiten. Hilfreich wäre wenn Piraten bei der Recherche helfen würden. In verschiedenen Gebieten, analog zu unseren Themen. Meine Idee wär eine Spezialisierung einiger Piraten, die auch zur nächsten Wahl antreten würden, und mit derer Hilfe auch Anträge verfasst werden können. Gibt so n schönes Feld bei Veranstaltungen "kommen sie in Begleitung". Das sind zum Teil Lobbyähnliche Veranstaltungen. Da wäre es gut wenn da noch jemand da wäre, auch um Erfahrungen zu sammeln für zukünftige Mandatsträger. Ich werde jetzt nicht jeden Ausschuss besuchen, weil ich allein bin. Und nicht alles was da passiert sind piratige Themen. Wir sollte uns auf die konzentrieren. Wir haben eine Haushaltsklausur angekündigt, die ja jetzt so nicht stattfinden wird, aber das so an zwei Sonntagen mit mir zu machen, ich hab n großen Tisch, Kaffee, Tee, ihr seid herzlich willkommen. Ich verlange Input, wie könnt ihr euch vorstellen was besser wird? Ich bin nicht angetreten um mich hinzusetzen und in jedes Thema reinzuarbeiten, und alle Anträge selbst zu schreiben. Wir sind Piraten, wir wollten das anders machen. So... *applaus*
Ihr seht, ablesen taugt bei mir nix, aber ich wollt nix vergessen. Erst die Rathäuser, dann die Landtage... der Hype ist vorbei, die Arbeit ist da, lasst uns endlich arbeiten.

VL Ich hätt jetz gesagt der Charis aus Heidelberg, aber der Wahlleiter hat mich grad angeschrien der hätte ein Ergebnis.
WL Ergebnisse

083 akkreditiert
---
075 abgestimmt
072 gültig
003 ungültig
004 Enthaltungen
---
041 Ja (5,94%)
027 Nein
---
SM Michael Balke

nimmt die Wahl an.

WL Euer neuer Schatzmeister.
WL Wir haben eine Gensekwahl vor uns, die Liste ist noch offen ich laber nur irgendwelches Zeug während ich weiterklicke, ja das gefällt euch. Es gibt noch jemanden der noch möchte? Dann geb ich zurück an Maik oder warten wir auf was?
VL Ja bitte.

Charis(?) Schön Grüße, wollt mir das hier mal anschauen. Habe zwei Punkte für die ich gern mal Leutesuchen möchte. Positionspapier zu nem neuen Bildungssystem. Ob jemand Lust hätte sich mit mir zusammenzusetzen, wenn Interesse besteht, ihr finedt mich irgendwo. Und eine Anleitung zu Parteitagen. Ich hab zweien mitgeholfen beim Aufbau. Es war chaotisch. Das kann man besser machen.
Ich hab von einer Kursdebatte gehört die da... nach den verkackten Bundestagsergebnissen danach schreit. Ich hab eine Bitte, die Antworten könnt ihr für euch selbst behalten. Überlegt euch mal warum ihr damals zu den Piraten gekommen seid. Ihr kommt aus den unterschiedlichsten Sachen, aber habt (oft) einen Nenner. Auf Social Media basht ihr euch aber nur, und man kann das zwar immer nur bedauern, aber mit bedauern kann man das nicht besser machen. Jetzt kommen die nautischen Metaphern - ok, dann überspring ich das.
Macht mal mehr länderübergreifende Sachen. Gibt's nicht viel, find ich selstsam. Ist nur von Vorteil.
Kurzes Fazit: Rafft euch mal. Nutzt konstruktiv das ganze Potential das euch Anfang 2009 hinterhergeschmissen wurde. Oder wie Pink Floyd sagte "Together we stand, divided we fall"

VL Ja... ich würd mit der Vorstellung einfach anfangen, dafür brauchen wir nicht den Wahlleiter.

TOP 4.5

01 Robin Geddert
02 Viktoria Klaus
03 Bert Knoop

01 Robin Geddert
Bin Robin aus Kassel. Bin hier weil ich gehört hab die Stelle als Chefsekretärin is frei, auf die möcht ich mich bewerben. Hab zwei Kinder, Reise um die Welt als Krisentechniker, daher krisenfest. Ich bewerbe mich um ein Verwaltungsamt, daher isses nich so wichtig was wir politisch hinwollen. Ich halte diese Partei für wichtig genug um da Zeit in der Verwaltung zu opfern. Ich weiss aber auchw er bei uns ein Vorstandsamt mit Titel trägt werden öffentliche Aussagen schon anders gewertet. Daher sollte man die politische einstellungen kennen.
Ich bin damals eingetreten weil ich ein Plakat von michamo gesehen habe auf dem stand "stell dir vor du wirst gefragt". ich woll dass wir als Bürger wieder einen Staat bekommen dem wir vertrauen können, dass sich der Staat als Diener seiner Bürger sieht… Finde es auch sehr sehr wichtig dass wir uns auf breitem Themensprektrum positioniert haben und grad im sozialen Bereich als "pro Menschlickeit". Es ist für viele schwer anzuerkennen "Freiheit endet dort wo die des anderen anfängt". und es scheinen viele zu vergessen dass in dem Wort "sozialliberal" ganz vorne sozial steht. Und es ist völlig egal von welcher Seite Gewalt kommt, sie ist nicht (okay). Und auch wer Grundrechte mit Füßen tritt, dem stehen sie zu.
…Würde euch gern meine Arbeitskraft zur Verfügung stellen. Mein Name ist Robin Geddert und ich bin in der Lage die Geschäftsordnung zu lesen.

WL Ich schließe hiermit die Kandidatenliste für den Gensek, entschuldigt bitte.

Q Bist du für Spaß an der Partei?
A Definitiv ja.
Q Hab im letzten Jahr in der LGS gearbeitet. Wieviel Post da für den Gensek reinkommt, wie willst du das alles bearbeitet sehen?
A Muss ich mich noch reinarbeiten.
Q Du hast gesagt dass Gewalt niemals eine Lösung sein kann. Wie erklärst du dir dann "20 (4)".
A Das ist dann keine Politik mehr in der wir uns bewegen - (Notwehr).
Q Bist du der Meinung dass die Partei früher zu zimperlich mit OMs umgegangen ist.
A Ja vielleicht.
Q Hat immer den einen oder anderen Helfer aus der Basis für den Gensek gegeben, manches habens durchgehalten manche nicht. Hast du eine grobe Idee wieviel Tickets im Jahr auf den Gensek einkommen?
A Kann mich grob erinnern dass wir in der hessischen Verwaltung mal einen Ticketstau hatten ud in einer Woche so 150 Tickets hatten.
Q Kommst du mit den Leuten klar und hast du für das Verwaltungstreffen nächstes Wochenende Zeit?
A Ja, mit den bisherigen ja. Nächstes Wochenende muss ich was verschieben aber geht. Hab durchaus eine Frau und zwei Kinder. Die hat mich auch gefragtob ich mir das gut überlegt hab ob ich das tue. Familientermine sind für mich da indestens auf Augenhöhe. Ich werd da wahrscheinlich nich soviel Zeit haben können wie der Kristof das hatte.

02 Viktoria Klaus
Bin 29, Kennt mich evtl aus dem letzten Landesvorstand. Studiere VWL, BWL, Winfo und geltendes Recht. … Kann sehr gut verwaltend arbeiten wenn ich klare Aufgaben habe. Möchte noch n Jahr lang meine Zeit opfern für die Partei. Weil die Ziele wichtig sind und weil ich glaube dass wir das schaffen können. Ich will n Team aufbauen, es gibt auch schon welche die mir helfen wollen würden. Und auch wenn ich mich unbeliebt mache, ich möchte jedem Danken der Arbeit für diese Partei gearbeitet hat, auch wenn die Leute jetzt ausgetreten sind und da nachgetreten wird. Das ist kein Stil.

Q Sagtest studierst diverse Dinge. Mein tiefster Respekt. Das Gensekamt ist ein sehr zeitintensives Amt. Traust du dir das zu das neben dem Studium zu packen? Wo müsstest du Abstriche machen?
A Hab noch einen fast-Vollzeitjob neben dem Studium. Könnte 30h freischaufeln. Das ist machbar. Abstriche würd ich nicht bei der Partei machen würd ich ehrlich zugeben.
Q Stelle in der LGS?
A Hoffe das ehrenamtlich hinzukriegen ohne das wer eingestellt werden müsste - aber muss gemacht werden.
Q Mir fehlt der Enthusiasmus für das verwaiste Amt. Wer kümmert sich um die Vernetzung der KVs (Verwaltungseinheiten) … welche davon siehst du vereinbar mit Gensekamt. Wir haben vorhin gehört es gibt Wünsche Ortsverbände zu gründen,d as wird abgelehnt weil Verwaltungsaufwand, wie stehst du dazu?
A Das muss ich erstmal sortieren, das sind mehrere Fragen ineinander verpackt. Letztes mal lag die IT in meinem Bereich, das war sehr schwierig. Zum Thema Ortsverbände sollte man das nicht verwehren.
Q Wir haben ja jetzt 1 Jahr zusammengearbeitet. Jetzt willst du 2V zu Gensek. Das hat ich etwas überrascht, weil von politisch zu verwaltend. Kannst du mit den bisherigen zusammenarbeiten? Kannst du nächstes WE zu dem treffen. Und wen genau meinst du mit "wer soll nicht nachtreten" die die austreten, die presse oder die die sich in der partei noch den arsch auseinanderreißen?
A beide seiten. bin der auffassung man sollte nicht noch mehr schaden anrichten als nötig. und ja ich habe die zeit dazu.

VL Keine weiteren Fragen. Wir kommen zu protter

03 Bert Knoop
So. Ich bin ganz so locker wie ein Robin. Ich machs auf anderes Weise. Bin im KV owidida, auch wenn ich in Langen wohne. Bin seit 5 Jahren in dieser Partei. Hab viele Höhen und Tiefen erlebt. Habe viele Veranstaltungen und organisatorische Aufgaben erlebt. Bin von vielen Piraten aus dem LV angesprochen worden mich als Gensek zu bewerben. Mh. Ja. Aber ich steh nich gern im Vordergrund, sondern organisier lieber. Aber der Gensek ist ja einer der organisiert. Arbeite nicht umsonst in einem großen IT-Betrieb. Mit einem Mitgliedsdatenbeauftragten gesprochen dass wenn man keine großen Eintritts-Austrittswellen hat ist das nicht so viel. Ich kann noch Sachen mitorganisieren und ich habe das große Bedürfnis Dinge nicht 5 Minuten vor Schluss zu machen wie das bei den Piraten doch beliebt ist. Ich möchte dass der Mitgliedsdatenaustausch verschlüsselt geschehen kann mit allen, denn ich habe nicht die Zeit dafür durchs ganze Land zu fahren.
Zu meiner aktuellen Situation. Mich persönlich stört an diesen ganzen Geschichten, dieses ganze Einhacken auf die andere Seite. Mich stört dieses Nachtreten auf beiden Seiten, und das muss aufhören auf beiden Seiten. Wir müssen einander die Hand geben, wir müssen einander respektieren. Das fehlt in dieser Partei. Diese vermeintlich "linksextremisten", ich hasse diesen begriff, haben einige gute Punkte in unser Programm gebracht. Auch wenn man einiges überarbeiten kann. Wir haben aus vielen verscheidenenen Richtungen was reingekriegt, da steh ich dahinter. Ja, freie Rede, hatte mir noch was aufgeschrieben aber das fällt mir nicht mehr ein.

Q Du bist lange dabei, hast Ausschläge in verschiedene Richtungen mitgekriegt… hab erlebt wie das ist wenn man einen Komplettausfall bei nem Gensek hat. Wenn Mitglieder nicht ein-aus-übertreten können. Wir freuen uns dich im nächsten Jahr dich entlasten zu können, was macht dich so optimistisch uns so erhalten zu bleiben.
A Ich hab weder Familie noch Kinder, paar Hobbies kann ich zurückschrauben. Der VL ist grad nciht da, der wird lachen innerlich. Hab einen 30h-Job. Ab und zu Richtung Rheinland unterwegs, und selbst wenn werde ich nicht ncihts sagen. Wenn was nicht schaffe dann sag ich das.
Q Du hast Beauftragungen aus Zeitgründen zurückgegeben.
A Ja, die LGS hab ich offiziell aus Zeitgründen zurückgegeben, ehrlicherweise aber aus Faulheit. *ooooh* Ich bin da ehrlich. Aber als Gensek ist das Aufgabe.
Q Wir haben mit relativ großem Budget versehen erstmals eine bezahlte Stelle zu schaffen in Hessen. Wenn ich das recht weiss sind dei verwaltenden stellen polg und gensek dafür... ist es an der Zeit und nicht eine bezahlte Stelle an der IT oder anderen wichtigen Bereichen?
A Der Antrag sieht ja nicht nur reine Verwaltungsaufgaben vor. HAt ja auch vernetzende Ziele. Wenn ich den Antrag richtig in Erinnerung hab, wie das mit den Beauftragungen, Freiwilligen für die LGS ist. Auch wenn wir in einem Ballungsraum sind mit 4mio Menschen und wir viele Piraten sind, sich kaum jemand für die LGS gefunden hat. Wenn wir eine Kraft bezahlen können wir wenigstens sicherstellen dass X stunden besetzt ist und der Briefkasten nicht überläuft. Ich werde den Antrag befürworten. Aber wie die Aufgabenverteilung, das werden wir mit dem Landesvorstand besprechen und mit der Person ob die was machen dürfen.
Q Wäre nicht auch für eine Netzpartei wäre eine Stelle nicht an einem Arschderweltort…? Ist die Verwaltung die anfällt…? Ein größerer Postkasten wäre auch für weniger als 12k zu finden.
A Die alte LGS war zu teuer, die war zu stark auf öffentlichkeit gezielt. Das hat aber keinen interessiert außer die Nachbarn. Wir brauchen eine LGS, weil wir können es nicht den Verwaltungsleuten zumuten die Unterlagen bei sich zu hause zu lagern, meist in einem nicht feuergesicherten Schrank.
Q Hast du ne Idee wie man andere Piraten einbinden kann die nicht physisch da sind?
A Wenn ich der große Motivator wäre, wär ich woanders tätig. Das mit der freiwilligen Mitarbeit funktioniert leider nicht. Ich sehe den sinnvolleren Weg nur so eine Stelle zu schaffen. Sollen wir das weitermachen oder einen anderen Weg.
Q Nächstes Wochenende ist Verwaltungstreffen, hast du Zeit? Und kannst du mit Leuten zusammen?
A Nächstes Wochenende leider leider nicht, da ist ein großes Familienereignis das ich nicht verschieben kann. Ich bin sicher da können wir Ersatz finden. Ich kann mich zurücknehmen. wenn ich unter Stress grummlig werde, dann isses nich böse gemeint, dann bin ich halt blöd.

VL Keine weiteren Fragen an Bert. Damit sind wir mit der Vorstellugsrunde durch.
WL DA ist schon einer meiner Wahlhelfer, der zeigt euch bitte mal die leere Urne. Wir sind in Wahlgang 5. Wir haben wieder mehrere Kandidaten. Wir haben drei Kandidaten. Ihr dürft maximal drei Kreuze machen, ihr dürft auch gar keine machen, nur nicht unbdingt in anderen als den eins, zwei, drei. Das ist so n hellgrüner Zettel würd ich sagen. Mintgrün! Ich eröffne damit die Wahl zum Gensek. (15:55)

WL Es gibt nochmal einen Aufruf. Wer wählen will, zum Beispiel VLs, es gibt gleich wieder einen Countdown (16:03)
WL Der Wahlgang ist dann geschlossen. (16:08)
WL Ich übergebe an meinen stellvertrenden stellvertretenden Wahlleiter, Maximillian.

WLh
Ergebnisse
083 akkreditiert
---
076 abgestimmt
076 gültig
000 ungültig
000 Enthaltungen
---
048 01 Robin Geddert (63,16%) <- neuer Gensek Hessen
035 02 Viktoria Klaus (46,05%)
038 03 Bert Knoop (50,00%)
---
GS Robin Geddert

WL Robin nimmt die Wahl an.
WL Wir haben uns intern besprochen, und eröffnen die Kandidatenliste für die Beisitzer.
VL Gebt eure Bewerbung bitte vorne am Frontoffice ab. Da beim Peter. Und wir machen 10min Pause und bestimmen dann ob wir Beisitzer haben wollen oder nicht. (16:24)

WL Ich bitte alle Wahlhelfer mal eben vorne an die Bühne.
VL Die Kandidatenliste ist noch 2 Minuten offen. Wir schließen gleich. (16:32)

TOP 4.6 Beisitzer

VL Wir haben zwei Kandidaten. Erstmal beschließen wir jetzt wieviele Beisitzer wir haben möchten. Da es nur drei Varianten gibt möchte ich euch bitten die blauen Karten zu heben wenn ihr für zwei Beisitzer seid. Jetzt für einen Kandidaten. Gut, danke. Und jetzt die Stimmkarten für keinen Beisitzer. Gut, das ist sehr eindeutig, wir wählen 2 (zwei) Beisitzer.
VL Kandidaten, seid ihr mit der Reihenfolge so einverstanden?

01 Knut Bänsch
Kennt mich. Stehe hier oben weil ich mitbekommen hab dass es bei den Verwaltungspiraten, den neuen, Vertrauensdefizite gibt. Hab mich dazugesetzt weil ich möchte dass der ganze Landesverband Vertrauen haben kann, und grad bei der Schatzmeisterei ein Backup da sein kann. Bin bereit mit dem neuen Schatzmeister zusammenzuarbeiten. Würd mich freuen, sonst vielen Dank für eure Aufmerksamkeit.

VL Fragen wir direkt den Knut oder beide hinterher? Für ersteres? Zweites? Gut, dann fragen wir den Knut _jetzt_,

A Ich bedanke mich bei allen die mich so gut kennen, danke.
VL Warte, da kommt einer.
Q Auch an dich die Frage wie du zum Antrag zur Schaffung einer Stelle stehst.
A Je nachdem wenn genug Beisitzer oder manpower vorhanden ist brauchen wir das nicht. wenn keiner von uns gewählt wird, dann müsste man sich wohl gedanken über eine bezahlte Stelle machen, ja.

VL Weitere Fragen? Das ist nicht der Fall. Danke Knut.

02 Jeanette Westphal
Komme aus KV Frankfurt. Kandidiere aus den gleichen Gründen wie Knut. Will in den Bereichen unterstützen. Ich mach den ganzen Tag nichts anderes als Steuern, Buchung, Verwaltungssoftware behandeln. Bin bisschen über hessische Landesgrenzen vernetzt durch einige LPTs, bin Vorsitzende von Frankfurt, müsste der LPT noch zustimmen.

VL Fragen an Jeanette? Ist Michael grad draussen oder was? Ach, da isser doch. Kristos, wird das ein gang zur Frage? Ach, wir dachten. Ich bitte dich, das ins Mikrofon zu tätigen.
Q Es wurden ja mal alle Kandidaten zu S21 gefragt, vielleicht solltenw ir das machen wenn wir sonst keine Fragen haben.
A Glaube dass muss ich mir als Beisitzer in Hessen nicht machen was in Stuttgart abgeht oder nicht.
VL Können wir ja verschieben auf Frankfurt 31. Danke an Jeanette und Knut und übergebe an den Wahlmeisterleiter.

WL Schon das zweite mal dass ich heute so genannt werden... Ich bitte nochmal einen Wahlhelfer nach vorne... Ne, das is genau das gleiche. Mein Wahlhelfer zeigt euch mal wieder dass die Urne leer ist. Wahlgang 6, der Zettel ist schön orange. Jeder Kandidat ist gewählt wenn er oder sie über 50% kommt. Ihr könnt 1 und/oder 2 ankreuzen um demjenigen Kanditaten eine Ja-Stimme zu geben. Gibt es noch Fragen? Das ist nicht der Fall. Ich eröffne den Wahlgang und wünsch viel Spaß. (16:44)

WL Wer noch zum Beisitzer wählen will soll sich jetzt zum Wahllokal bewegen, ich werd in etwa ner Minute die Wahl schließen (16:52)

?? Im Sinne von "Nutze den Moment", gibt es hier jemanden der einen guten Inder kennt den man heute Abend aufsuchen könnte? Es gibt da durchaus Interessengruppen. Traurig...

WL Möchte jemand nochmal ins Wahllokal laufen? Sieht nicht so aus. 5,4,3,2,1 - ich schließe hiermit die Wahl. (16:53)

VL Michael, hattest du nicht n Redeslot beantragt? Hat sich erledigt? Aber wir brauchen doch noch wen der die Massen anheizt. Das tut mir leid.

Ergebnisse
083 akkreditiert
---
063 abgestimmt
062 gültig
001 ungültig
000 Enthaltungen
---
047 01 Knut Bänsch (75,80%) <-
050 02 Jeanette Westphal (80,65%) <-
---
B Knut, Jeaneatte

WL Beide wären gewählt, über dem Quorum. Jeanette hat noch eine Ämterkumulation. 1V Frankfurt. Stimmt die Versammlung dem so zu? Ich sehe ja, bis auf einen Troll. Knut, du hast kein Amt irgendwo?
Knut Nein, mein Amt hat gestern geendet.

Beide nehmen die Wahl an. Ihr habt zwei neue Beisitzer.

TOP 5

WL Als nächstes ist das Schiedsgericht dran, die Kandidatenliste ist offen.

WL Wir haben ein kleines Problem. Ihr habt nicht geregelt wieviele Richter und Ersatzrichter ihr habt. Dementsprechend greift automatisch die Bundessatzung. Das heißt 3 Richter und 2 Ersatzrichter. Wir haben derzeit aber nur einen Kandidaten. Wir kommen dann so nicht weiter.

VL Wir kämen schon weiter, aber das Land Hessen hätte dann kein eigenes Schiedsgericht.
A Als Schiedsrichter dürft ihr übrigens kein weiteres Amt haben, auch nicht als Ersatzrichter.

Lothar Um euch zu motivieren: Ohne Schiedsgericht wählt das Bundesschiedsgericht ein Schiedsgericht eines anderen Landes nach Belieben aus dass den Fall dann behandelt.
VL Da man Lothar ja nicht trauen kann bestätige ich das. Das ist genau so wie Lothar sagt.
*Motivationsrede von Maik* Ja genau so will ich das sehen, genau! Ich sehe wir werden wahrscheinlich sogar auch ne Frauenquote erfüllen *lachen* - Hach, ne, war'n Spaß! Fühlen sich denn noch mehr berufen zum Schiedsrichter? Urteile sprechen? Sich mit ganz vielen Büchern auseinandersetzen? Ah ich merke, die Sache kommt ins rollen. Linux is immer was super.

WL Gibt es noch jemanden der für das LSG kandidieren möchte? Frontoffice, alles in Ordnung?
VL Uns ist grad ein TO-Antrag eingegangen. Unterschriften noch. Der ist wohl real. Unzwar möchte der Tagesordnungsänderungsantrag folgendes behandeln, dass TOP 8, zur Programmlöschung mit Herrn Löwenstein vorgezogen wird vor den VMB. Da einige morgen nicht mehr da sein werden und wir den unglaublich wichtigen gern heute machen weil wir so gut durchgekommen sind. Und das danach auch gleich abgestimmt wird, weil ihr ja dann gut drüber geredet habt. Da könnt ihr schonmal drüber nachdenken ob ihr das machen wollt oder nicht.
Ich geb euch mal euren Pressesprecher

PS Nehmt euch mal so Plakate mit für Vorstandsphoto. Die Begeisterung hält sich in Grenzen.

VL So, es sind jetz alle draussen. Können wir mal ne wichtige Abstimmung machen? Auflösung irgendeines Verbandes? Welchen Verband?
So wir warn ja immernoch dabei dem buvo ein Hausverbot zu erteilen. Der Kristos hat sich hier so der VL angeschäkert. Ihr müsstet darüber abstimmen, ich kann das einfach so. Soll ich machen? *ja ja!* Hahaha!

. . .

VL Ich hätte mal n Meinungsbild, wollt ihr diesen Mann wieder beim BPT als VL sehn?
A Ach ihr habt doch keine Ahnung. Ihr habt mich doch noch nie als VL bei nem BPT gesehn. Ach bespaßen können wir gut, wir sind ja noch im stand-up comedy-Bereich.
VL Abgesehen davon dass das natürlich kein Spaß is, dass wir Jürgen wieder mal auf dem BPT sehn wollen.
A Was haltet ihr eigentlich davon mal wieder so n richtigen oldschool-BPT zu machen, ohne front-office, ohne back-office.

WL Achja, die Kandidatenliste ist geschlossen.

01 Emanuel Schach
02 Manfredo Mazzaro
03 Martin Zindel
04 Peter Niebergall
05 Herbert Rusche

VL Super, dann fangen wir mal an mit der Vorstellung. Hier der Emmanuel Schach, mit dem Superproxy Jürgen!

01 Proxy Ich bin wie ihr immernoch wisst nicht der Emmanuel, habe mit ihm gut zusammengearbeitet im LGS. Er kennt sich in der Materie sehr gut aus, ist sehr professionell. Es gibt nur einen Knackpunkt, das ist seine Zeit. Aber wir haben es immer geschafft zeitnah zu urteilen. Wenn ihr euch unsere Urteile angeschaut habt die alle im Konsens geschehen sind, könnt ihr seine Arbeit sehn. Ich kann nur emüfehlen Emmanuel wieder zu wählen. Die Zusammenarbeit ist hervorragend, gegeben und konstruktiv.

VL Wer möchte den Proxy für Emmanuel befragen? Nichtmal ne Spaßfrage?
VL Nagut, dann der Manfredo. Mit Jürgen als Proxy!
woooh!

02 Proxy Das geht schneller, da kann ich das gleiche sagen wie zu Emmanuel. Mit einer kelinen Einschränkung, er hat etwas mehr Zeit. Wir haben manchmal gerungen, auch mit Emmanuel, das ist auch Aufgabe eines Schiedsgerichts. Ich empfehl euch die Wahl.

VL Manuel Zündel. Der macht was sehr ungewöhnliches, der stellt sich selber vor.

WL Moment, der ist mein Wahlhelfer, ich brauch einen neuen Wahlhelfer, da hinten, rekrutiert, super. Hat jemand was gegen deise Dame? Gut.

03 Martin Zindel
Bin Schatzmeister in Biedenkopf. Müsste zurücktreten, aber sind da 11 Leute, das geht. Schiedsgericht muss funktionsfähig sein, das is mir wichtiger als der Schatzmeister im KV.
Hatte in der Vergangenheit an großem Projekt beteiligt. Gewerbehof. Da gabs auch eine Schiedssatzung. Hatte ich viel mit u tun, trau mir das daher zu. Kann Fragen auchs elbst beantworten.

Q Wie satzungsfest würdest du dich bezeichnen?
A Da gibt's noch zu tun. Aber als Schiedsgericht sieht man die eh nochmal aus nem andern Blickwinkel. Aber da ist nichts wo ich meine nicht mit klarzukommen, die ist eigentlich recht verständlich.
VL Weitere Fragen? Wild wedelnd mit den Beinen? Oh doch da, Michael
Q Hast du nicht noch ein Amt auf KV-Ebene?
A Ja, hatt ich doch gesagt.

04 Peter Niebergall
Darf ich? Bin Mitglied im KV Frankfurt. Habe kein Amt in der Partei. Habe bundesgeschiedsgerichtlich keine Erfahrung, landesschiedsgerichtlich... ich hab keine Erfahrung. Ich möchte aber nicht dass wir ohne LSG dastehen. Satzungsfest bin ich nicht, aber lernfähig.

VL Fragen? - Keine, das war kurz und herzlich, ich danke.

05 Herbert Rusche
Hab mich ähnlich wieder Peter dazu entschieden damit wir den Job vollkriegen. Arbeite in meiner Zeit, 4-stunden-woche wie ich sage, als Rechtsanwaltsgehilfe.

VL Der Herbert möchte auch gefragt werden, jeder kommt dran, jeder wird gefragt. Die Leute haben wenig Fragen, dann lassen wir das auch sein, dann übergeb ich an die Wahlleitung die den weiteren Vorgang erklären wird. Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit.

WL Wir haben jetzt 5 Kandidaten. Wir sind in Wahlgang 7, es ist ein blauer Stimmzettel. Da könnt ihr euer Lieblingsschiedsrichter oder richterin ankreuzen oder nicht ankreuzen. Danach gibt es noche ine Wahl für die Ersatzrichter. Ich bitte noch einen meiner Wahlhelfer nach vorne. Michael schaut wieder. Was möchtest du jetz? Ne das war die Dame da vorne. Nein. Tut mir leid. Der Michael zeigt euch nochmal die leere Wahlurne. Dann eröffne ich hiermit jetzt den Wahlgang zum Landesschiedsgericht (17:50)

WL Wer zum LSG noch wählen gehen will tue dies bitte. (17:55)
WL Ich schließe den Wahlgang in 5,... und schließe hiermit den Wahlgang und wir zählen aus (17:59)

VL Ich wurde gebeten das Plenum darauf vorzubereiten. Wir haben zwar gleich ein Ergebnis, wir müssen aber noch über die TO-Änderung abstimmen, weil dieser Programmlöschungsantrag wie ich ihn jetzt mal nenne, für euren Landesverband ein sehr wichtiges Thema ist.
Gegenrede: Ich dafür wir sollten das Thema jetzt nicht reinquetschen, das würde dem Thema nicht gerecht, lasst das mrogen in Ruhe machen.

VL Gut, wer ist für die TO-Änderung.
der ist abgelehnt, die Tagesordnung bleibt wie sie ist.

WL Ich übernehme mal, wir haben ein Ergebnis für das LSG. Wir brauchen drei Richter.

Ergebnisse
083 akkreditiert
---
054 abgestimmt
054 gültig
000 ungültig
000 Enthaltungen
---
050 01 Emauel Schach (92,60%) <- nimmt an (telefon)
052 02 Manfredo Mazzaro (96,30%) <- nimmt an (telefon)
037 03 Martin Zindel (68,25%)
037 04 Peter Niebergall (28,25%)
039 05 Herbert Rusche (72,22%) <- nimmt an
---
LSG

WL Die müssen auch alle da sein, ah und wir haben einen Proxy. LAss mich mit ihm telefonieren. Ich kann schonmal bestätigen er nimmt die Wahl an, das ist Fredo.
Proxy Dann dürfen sich andere den Kopf zerbrechen ob ich die Zustimmung als Proxy...
WL Nein. Telefonisch erreichen bitte.
Ansonsten, ich habe drei ausgerufen.
Ich gebe auch eben nochmal bekannt, wir müssen noch zwei Ersatzrichter wählen. Ich eröffne dafür eben die Liste. Vorzugsweise die die eben verloren haben.
So, Herbert, nimmst du die Wahl an? - Ja
Wir haben einen noch nicht erreicht, wir schieben das nach.
Frontoffice, wieviel Kandidaten haben wir grad? Ok.
Wir haben jetzt den dritten Kandidaten telefonisch erreicht, er nimmt auch die Wahl an. Dementsprechend habt ihr jetzt ein Landesschiedsgericht - OHNE Ersatzrichter.
Wenn der dritte Kandidat endlich da war, würd ich schließen - ok. Ich schließe damit die Kandidatenliste für die Ersatzrichter.

TOP 5.2 Ersatzrichter

01 Martin Zindel
02 Peter Niebergall
03 Stefan Thalheim

VL Auf geht's. Ihr könnt euch nochmal vorstellen. Die beiden die schon waren können trotzdem nochmal ne verkürzte. Martin auch nich? Aber der Stefan dass man ihn mal gesehn hat. Stefan. viel Spaß beim Vorstellen.

03 Stefan
Ich kandidier hauptsächlich damit das LSG funktionieren kann. Mit der Satzung kenn ich mich noch nicht aus, aber das kann man erarbeiten.

VL Fragen? Wenn keiner auf dem Weg zum Mikro ist würd ich das in meiner allseits beliebten diktatorischen Art das abschließen. Jetz übernimmt wieder euer allseits beliebter Wahlleiter.
WL Ist nicht viel anders als vorher, nur der Wahlzettel ist anders. Der ist rot, es ist Wahlzettel 8. Wo ist die Urne? Ach da unten is sie. Die wird euch von der lieben... jetz hab ich den Namen vergessen. Damit eröffne ich den Wahlgang für die Ersatzrichter. Viel Spaß (18:25)

VL Achja, wir werden immer weniger, es wird immer gemütlicher. Ich öchte euch trotzdem mit sinnlosen Informationen beharken. Ordentliche Piraten deakkredieren sich beim Gehen, die können sich auch wieder akkreditieren wenn sie wiederkommen, aber anständige tun das. Soviel nur zu meinen unnützen Ausführungen.

WL Gibt es noch jemanden der die Ersatzrichter noch nicht gewählt hat? Gut, es ist (18:33), demnach schließe ich den Wahlgang für die Ersatzrichter.

Ergebnisse
0 akkreditiert
---
038 abgestimmt
038 gültig
000 ungültig
001 Enthaltungen
---
034 01 Martin Zindel (89,74%) <- nimmt die Wahl an
033 02 Peter Niebergall (86,84%) <- nimmt die Wahl an (telefonisch)
018 03 Stefan Thalheim (47,37%)
---
LSG-Ersatz

VL Ihr seht, die WL ist auf dem Weg zu ihrem Platz. Da ihr euch gegen die TO-Änderung entschieden habt, würd ich das so machen dass wir noch die Rechnugnsprüfer wählen und dann sehen wir uns morgen. Dann könnt ihr alle noch zum Inder, ich werd baden gehn. Die Wahlleitung

TOP 6

VL So, damit habt ihr auch Schiedsgericht. Kommen wir jetzt zu den Rechnungsprüfern. Das ist dieser tolle Job um den sich alle reißen. Ach! Der Volker kandidiert schon, klasse!

WL In meiner Funktion als Wahlleiter mach ich so die Kandidatenliste als Rechnungsprüfer auf.

VL Rechnugnsprüfer arbeiten nach dem Vier-Augen-Prinzip. Volker hat zwar ne Brille, aber trotzdem nur zwei Augen.
VL So, wir brauchen tatsächlich Kassenprüfer. In - Bad Hersfeld - da könnt ihr dann sofort dran teilnehmen und lernen wie ihr das richtig macht. Es gibt kein falsch bei Kassenprüfern, aber es richtig zu machen ist trotzdem toll. Ja alternativ kann die Versammlung darüber abstimmen dass ich darüber bestimme. Ja, dann schreib dich mal auf die Liste. Scherz beiseite, wir brauchen Kassenprüfer und wenn mal einer ausfällt wär's gut noch zwei zu haben.
? Ich finde ich kann mich da auch reinarbeiten!
Das find ich super, wir sind Piraten, wir können uns überall einarbeiten.

WL Hinweis am Rande: Ein Rechnungsprüfer muss nicht im Landesverband sein, nichtmal in der Partei.
VL Ich bin schon in zwei Landesverbanden und 9 KVs, wollt ihr mir das echt antun?
WL Man kann... auch alte buvos nehmen und Schatzmeister.

Kristos Ich schlage Boris vor noch. Der Sekor fehlt da noch.
VL Markus Drenger können wir da auch noch drauf.
Kristos Kristof Zerbe hat auch noch ja gesagt. Ey, jetz macht das doch mal spannend hier!

VL Das is ne Akklamationswahl da is überhaupt nix Spannendes!

WL Ich schließe die Liste, ihr könnt dann alle wählen die da am Beamer stehen.
VL Alle bitte auf die Bühne! Dass wir euch alle mal sehen können.
Könnt ihr euch in der Reihenfolge mal vorstellen wie ihr da steht? Super

01 Volker Weidmann
02 Henning Halfpipe
03 Christian Hachmann
04 Manfred Wolter
05 Markus Drenger
06 Judith Geier

01 Volker Weidmann
Hab die Kasse geprüft, man trifft sich 3-4 mal im Jahr und macht noch ne Endprüfung. Der Kassenprüfer guckt ob alles in Ordnung is, erledigt is, ich hab dies jahr schonmal gepürft und würd mich anbieten das weiter zu machen.

02 Henning Halfpipe
Ich mach sonst Sachen im Hintergrund. Wie heute der Herbert den Stream. Komm aus Kreis Wetterau, bin 2V, bin seit 2011 in Offenbach in der Piratenpartei

03 Christian Hachmann
Bin Kreisvorsitzender in Kassel, ich hab keine Ahnung aber ich lern das gern.

04 Manfred Wolter
Kennt mich noch nich, Mein Antrag auf Umsiedlung läuft noch. Will auch was tun, meine Möglichkeiten Fähigkeiten einbringen, bin gelernter Verwaltungsmensch. Kenn mich mit prüfen von Ausgaben aus.

05 Markus Drenger
Ich hab einige Dinge gesehn in der Partei und möcht das diesmal selber machen

06 Judith Geier
Ich wurde höflich darum gebeten und kandidiere deshalb.

VL Bei uns im KV heißt der Schatzmeister übrigens Graf Zahl, per Satzung. Nur mal so.
Möchte irgendjemand Fragen stellen? Wir würdens diesmal tatsächlich so machen: Lauft... oder... Pech gehabt. Gut.
Das wird jetzt per Akklamation gemacht.

Fangen wir an mit Volker. Das ist n Approval, ihr könnt auch für mehrere abstimmen. Die Karten solange hochhalten bis wir sagen dass die wieder runtermüssen.

Naja, geht schon drum, ihr habt 2, maximal 3 Kassenprüfer. Ihr könnt das ja mal ändern dass wir machen wie in Niedersachsen oder andern tollen Bundesländern.

Gut, Henning, wer is für den Henning?

WL Bitte Karten mit der vollen Fläche nach vorne.

VL Ok, dankeschön.
Jetzt der Christian. Und warten bis unsere beiden Zampanos sagen die dürfen wieder runter.
Jetzt für Manfred. Bitte einmal hoch.
Und, äh, ähm. Markus is dran. Ok. Die Karten für Markus bitte einmal.
Und die Karten für die Judith bitte einmal hochhalten.
Dankeschön. die Wahlleitung muss noch kurz sortieren. Das kann ja nich so lang dauern.

WL Ok, die meisten Stimmen konnte auf sich vereinigen Kandidat 2 mit 37 Stimmen.
Kandidat 1 konnte 33 Stimmen auf sich vereinigen.
Und der dritte ist Kandatin 6 mit 33 Stimmen.
Nehmt ihr die Wahl an? Volker: ja, Henning: Ja, Judith: Ja

Eure Kassenprüfer.

VL Was ich vorhin so lapidar und lachs gesagt hab wegen der Satzung. Das macht keinen Sinn. Es ist sinnvoll die Kassenprüfer zu bestimmen und die Ersatzleute per offenem Quorum dazunehmen. Das hat sich in einigen Landesverbänden als hilfreich herausgestellt.

VL Ich unterbreche dann bis mrogen früh, 10 Uhr. Wir sehen uns wieder, tschüühß! (19:03)

== LPT-HE 2014.1-10-05 - Tag 2 ==
<pre>

LPT-HE 2014.1-10-05
===================
Created Friday 03 October 2014

Landesparteitag Hessen, 05. Oktober 2014, Sonntag
in Wiesbaden (Mainz-Kastel)

Tagesordnung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4/Tagesordnung ← update

Beginn: 10:00 am 04. Oktober 2014

VL Eröffnung um 10. Abbau zu 18uhr fertig.

TOP 7
Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden

Volker unsere satzung sieht vor dass meinungsbilder... wenn zu zwei dritteln... ist der lpt beauftragt diese positionierungen als anträge nochmal einzubringen.
Thema 1 Gewaltandrohungen
R habe mich gefragt warum wird jetz genau dieser antrag gestellt? haben wir uns gezielt mit dingen wie "gewaltmonopol" auseiandergesetzt? seh ich nicht dass wir das getan hätten. wir nehmen das wahrscheinlich an, aber die inhaltliche diskussion ist nicht passiert. man kann das auch ablehnen, das heißt dann nicht dass man die gegenteilige position vertritt, nur dass man diese formulierung nicht vertritt.
R …der satz der da steht ist für mich slch eine selbstverständnlichkeit. und bezug polizeigewalt, ist doch super. wir haben uns hier auch gegen politische polizeigewalt ausgesprochen. das ist doch toll zementiert.
R das so wie es jetzt geschrieben ist hieße es die demokratie abzulehnen als solche, hieß es von jemandem, weil in der demokratie die gewalt vom volke ausgeht. mit der definition wär ich vorsichtig. …texte zu schwammig. das is wichtig dass wir um gewalt und gewaltandrohungen, das is in dieser form nicht drin. und würde das deshalb nicht befürworten
R würd ich komplett widersprechen. es mag nicht der perfekte anfang sein, aber es muss hier einer gemacht werden. "politisch" ist hier das hauptwort, politisch in einer art und weise wie wir es im letzten jahr nicht auf die reihe gekriegt haben. wenn wir das wieder ablehnen kolportiert das wieder in die gesellschaft "och, die piraten, och, die ham das doch genuch..." - ja, und siehe programm-reset.
R ich finde hier werden paar dinge durcheinandergeworfen. wenn mitglieder persönlich angegriffen werden ist das aufgabe der partei diese zu schptzen, und das nicht auf so ne ebene zu bringen. also da ist halt gefragt dass, wenn das auch in der presse stattfindet wenn mitglieder fertig gemacht werden,d ann müssen auch mitglieder sagen "das geht so nich". …hier werden verschiedene rechte durcheinandergeworfen
R wir alle wissen in welchen kontexten diese texte zustandegekommen sind. dass innerhalb der partei schon gesagt worden ist, dass verbale gewalt ausgeübt worden ist, dass gewalt nach außerhalb der partei nicht abgelehnt sondern gerechtfertigt wurde, und in diesem kontext ist das entstanden und sollten wir annehmen und nicht zerreden *klopfen*
R man kann heir viel viel mehr reindeuten, und das auch im guten sinne. geht ja nicht nur um verbale gewalt, haben wir auch oft falschgeamcht, dass wir uns oft mit verbaler gewalt auseinandersetzten statt mit politischer auseinandersetzung. wir wollen auch nicht dass sich gegenseitig körperliche gewalt angedroht wird. das is auch was mir gar nich geht. das muss man auch nach außen gerichtet sehn. es kam mir eben schonmal die beedutung von polizeigewalt, dass polizei auch als träger des gewaltmonopols nich träger einer auseinandersetzung is, das steckt auch hier drinne. krieg steckt hier auch drinne, dass ads nich mittel einer politische auseinandersetzung is.
R ich bin auch der meinung dass menschen ein gutes intuitives verständnis haben was gewalt ist. meinungsbild:
VL meinungsbild: überwiegend positiv
R angesichts dessen müssen wir nicht darüber... macht und gewalt sind zwei unterschiedliche begriffe. wir können sehr schnell drüber entscheiden was egwalt ist, das ist nicht zu uneindeutig
R du kannst alles reininterpretieren und das is gut so. das is bei datenschutz auch so. das is auf manchen listen wo man direkt angegangen wird man sofort inne ecke gestellt wird, das is für mich auch gewalt.
R hatten meinungsbild über intuitives verständnis von gewalt, und das is subjektiv. wenn wir über gewalt reden dann reden wir drüber selbst mal ein regierungsmonopol zu haben weil wir ne partei sind und selbst gewalt in der hand haben. das ist nicht ausreichend so, nein,
VL das jetzt ist der 10. redner. ich sehe dass redebedarf ist, und ihr das sehr geordnet und diszipliniert hinbekommt, und stelle dann den obligatorischen antrag
2-4 gegenstimmen. es gehen weitere 10 redeslots frei. volker, du kannst einmal nach 10 redeslots was sagen. ok, dann nicht.
R das hier ist der lpt hessen und nicht lpt berlin. müssen nicht über jedes stöckhen springen dass uns irgendwer mal hingehalten hat. sollten vielleicht mal ne AG gute kinderstube gründen damit einige leute auch mal mitbekommen wie wir sprachlich mtieinander in der partei umgehn. das müssen wir nich öffentlich abstimmen.
R wir wissen wie dieser antrag entstanden ist, wieso und wie wir uns positioniert haben. was wir nicht wissen ist ob wir ein gleiches verständnis von gewalt haben. es wird niemand gegen ein tuatotlogisches "wir sind gegen verbale gewalt in politik" sein, aber über die art der inhaltlichen auseinandersetzung nichts gesagt. das ist zu unbestimmt.
R frage ist was ist wenn wir mit politischer gewalt konfrontiert werden. darauf geht antrag auch nicht ein. rechte von einzelnen werden oft eingeschränkt wenn politische gewalt eingesetzt wird. wir sollten uns auch it solchen grenzfällen auseinandersetzen auch wenn die selten auftreten, auch heir. das bedeutet nicht dass wir jetzt alles cool finden.
R möchte anmerken grade weil wir eine partei sind sollten wir das abstimmen, weil vielen ist wohl nicht klar dass wir gewalt ablehnen. das ist nicht über ein stöclchen springen sondern selbstverständnis.
R wir sind einer politischen partei weil wir probleme politisch lösen wollen, sonst hätten wir n schlägertrupp gegründet. nehmt den an.
R wir wollen ja eigentlich dass usnere meinung auf möglichst breite basis gestellt werden.
R haben damals 300 leute aufm VMB abgestimmt. ich wär entsetzt wenn wir als politische partei da jetzt was anderse machen würden.
R das ist keine selbstverständnlichkeit, dinge können sich ändern, bin aber dafür das abzustimmen. wer das als innenparteilich ansehen haben das falsch verstanden. wir wirken auf außen und darum geht's. wir können das auch ohne politische gewalt… aber dann… kann auch fragen was gesundes volksempfinden ist als subjektives, aber das ist mumpitz. gemeint ist dieser satz als in der gesellschaft bezogen, nicht in der partei. innerparteilich müssen wir das halt auch lösen.
VL wieder 10. möchte jemand noch was zu dem thema sagen? nein
Schließung der Rednerliste. virtueller Antragsteller hat das letzte Wort.
Volker Danke für die gute Diskussion.
VL und dafür hatter mir das mikro genommen. 15min zeitstrafe beim hallenwart.
VL das ist jetzt eine abstimmung ob dieses aus dem VMB angenommen wird.
angenommen mit zwei Gegenstimmen.

"Keine Zusammenarbeit mit Extremisten jeglicher ideologischer Richtung"
R wir haben, einen extremismusbegriff. der wird in der regel von staatlichen stellen definiert. das politische spektrum, von rechts nach links, was auch wieder von da definiert wird, was diese freiheitlich demokratische grundordnung ist... man kann sich damit jegliche leute die grad an der macht sind kritisieren. … dass wir uns auf dieses niveau mit staatlicher auseinandersetzung begegeben wollen. das zeigt keine auseinandersetzung mit dem thema, sondern eine kurzschlussreaktion. …insbesondere weil wir auch leute in unserer eigenen partei leute auschließen die wichtig sind für unsere ausrichtung.
R bitte keine unterstellung leute hätten sich mit bestimmten sachen auseinandergesetzt. ich sehe da ein kleines problem bei dem antrag. da ist nur von demokratischer grundordnung die rede. freiheitlich demokr. grundordnung das bundesverfassungsgericht aber sehr klar umrissen. wenn man das ändern könnte...
R sollten uns worte wie extremismus nicht einfach von staatlicher stelle wegnehmen lassen wenn die zb extremismus vordefinieren. wir können durchaus einige leute aus der regierung aus der überwachungs... als extremisten bezeichnen. das urheberrecht abschaffen wären für einige leute sicher auch extrem. das ist keine aussage mit der wir uns richtig hart abgrenzen können. lasst uns das beschließen, ich glaube nicht dass was viel bringt.
R bin dagegen dass wir das annehmen weil ich es als sinnfrei erachte. sinnfrei deshalb weil, es ist ein kampf um die deutungshoheit dieses begriffes immer wieder im gange. was mein vorredner durchaus angesprochen, in welcher richtung das gezerre da is in edm moment wo wir uns hier positioneren, werden uns leute versuchen drauf festzunageln "mit denen dürft ihr aber nicht zusammenarbeiten" und uns deise ent
(3 Beiträge fehlen aufgrund technischer Probleme)
R zu dem begriff demokr Grundordn in frage stellen: mir fallen nur zwei gruppen ein die wir damit ausschließen: anarchisten die keine demokratie haben wollen und rechtsextremisten weil auch die gegen eine demokratische grundordnung. das sind die beiden gruppen die mir dazu einfallen.
VL die VL wird sich über eure GO hinwegsetzen und einfach weiterreden lassen. seit ihr damit einverstanden? ok.
R zum einen isses ne rohfassung, da fehlt das freiheitliche. und da wir gewalt abgelehnt haben, was wir denn als extremist ansehen… weil vieles in diesem antrag missgedeutet wurde würd ich nicht dafür stimmen
R der ist noch nicht ausgegoren. möchte zwei kleine beispiele bringen wie man ausmüllern kann: würde eine extremistenordnung die alle umbringen wollen die die fdgo in frage stellen, und was wäre mit atheisten die der kirche macht in unserm staat wegnehmen wollen? die ist nämlich in unserm staat fest verankert.
R haben im programm "ablehnung der extremismusklausel" wie weit ist das vereinbar? ich glaube tatsächlich dass das vereinbar ist. wir haben im programm stehe dass wir die piraten wertschätzen, innovative ideen, verbreitung von menschenverachtender ideologie entgegen wollen. und verstehe dass so dass wir die fdg stellen. über den extremismusbegriff müssen wir sicherlich noch reden
R habe mehrere statements gehört die aus verschiedenen gründen das ablehnen. unter anderem weil wir das f-wort nicht reinbringen jetzt. es wäre doch viel einfacher das f-wort bei einem folgeantrag einbringen. wir können auf demos übrigens mit einem fdgo auf wesentlicherem boden stehn als jeder geheimdienst. nachbessern können wir den immernoch.
R wir als piraten als kleinstpartei haben nicht die möglichkeit dass wir die deutungshoheit erlangen können. gibt bestrebungen in spanien zb dass sich teile aus dem staat aber nicht der EU herauslösen. ich bin so ein radikaler der sagt wenn sichw as herauslösen will, soll es doch. die frage ist aber lässt ein nationalstaat sowas zu? stellt das einen staat in frage? das ist wichtig wenn wir was definieren.
R möchte in hinblick auf aussenwirkung beleuchten. wird draussen aufgenommen, gelesen, gehört, zumindest hoffen wir das. machen wir jetzt diesen antrag "extremisten jeglicher extremistischer richtung" kommt in der presse raus "die zusammenschaltung von rechts und links" wie es die cdu tut, autos zerkratzen gleich NSU-mord. auf diese 50er-jahre-ideologie die da rauskommt die wissenschaftlich falsch, zu tiefst konservativ und undemokratisch- deshalb will ich das ablehnen. und was haben wo ich auch wirklich dahinterstehe.
R wir sind eine partei und nicht der brockhaus. unser programm ist voller begriffe die mehrdeutig sind. würde da nazis, afd usw stehen würden wir gar nicht diskutieren.
R da steht nicht dass wir nicht mit extremisten zusammenarbeiten wollen, sondern mit extremisten die grundordnung wegkicken wollen. das ist ein inklusives und. … da wird n problem herbeigeredet dass außerhalb dieser kreise niemand versteht außer man will das so verstehen.
VL danke für beitrag, diszipliniert euch ja selber deshalb haben wir das mit der GO außen vorgelassen. es gibt keine redebeiträge mehr. danke für die diskussion im namen des virtuellen antragstellers. zur abstimmung.
Abstimmung: angenommen. 11 gegenstimmen.

"Bündnis TTIP unverhandelbar"
VL der Landesverband soll dem Bündnis beitreten und der europäischen Bürgerinitiative mithelfen. Volker, du hast das Wort.
Volker ist relativ einfach. an der stelle ist einfach zu sagen, wir sind als vorstand dem bündnis schon beigetreten. wir müssten us rauslösen wenn wir das nicht bestätigen. wie das abgestimmt worden ist: 89% der teilnehmer waren dafür.
VL auch hier, erstmal fragen ob wer was sagen möchte, vielleicht ist irgendwer für ttip und möchte was sagen? nein? ok, ich seh schon.
Abstimmung: angenommen, ohne gegenstimme.

TOP 8
Ausspracheblock zum Programmantrag Löschen

VL das macht Peter Löwenstein(?) der ist nicht so diktatorisch.
PL wurde bei der südhessenkonferenz als einer der wichtigsten angesehen. wir lassen die antragsteller zu wort kommen und dann eine freie diskussion passieren lassen. das hat ja eben schon gut funktioniert.
Q Wir hatten nicht zwei sondern drei Anträge, einer wurde zurückgezogen, darf ich den übernehmen?
PL ne, geht nich mehr, tut mir leid
A du könntest 50 unterschriften sammeln für dringlichkeitsantrag aber soviel sind nciht mehr da
Ralf hab extra darth vader-socken für heute. aber das ist kein böser antrag. ich hab auch am großteil mitgeschrieben vom programm. sind inzwischen 85 seiten. mir geht's schon darum den stand auf 0 zurückzusetzen. machen so wie mit programm 2008, 2010, 2012. weil sich nie jemand gedanken gemacht wie man strukturiert... Will hier prozess starten wie wir programm sturkturiert bauen und das geht auf grüner wiese besser. das ist durch meinen antrag bedingt dass unser programm automatisch ausläuft ende 2014 und wir dann neu beginnen können.
Knut Hallo, ich hab gestern morgen 50 unterschriften für einen dringlichkeitsantrag. bedanke mich bei allen die den unterschrieben haben auch wenn sie nicht zustimmen, das ist demokratie, danke. 50 leute ist bisschen viel aktuell. daran sehr ihr dass sich manche sachen irgendwann überholen. in dem programm liegt teilweise von vielen so viel herzblut drin. das tut weh das löschen zu wollen. breite bevölkerungsgruppen erkennen grad wie sozial die piraten eigentlich sind. habend as bündnis ??? unterstützt. auch wenn ralf das gut meint, lasst usn das doch in einen kontinuierlichen prozess einbringen. dass wir sachen sofort mit einem haltbarkeits belegen. wenn die gut sind können wir sie verlängern. wenn nicht dann sind sie einfach ohne aufwand nicht mehr gültig. wir zahlen zb heute noch diese sektsteuer zum aufbau und erhalt der kaiserlichen marine. und sowas mein ich auch. das is n antrag mit dem wir uns gedanken machen sollten. antrag ist so modular ausgebaut wie lang oder kurz das sein soll. würd mich freuen wenn ihr euch damit beschäftigt, wasser damit macht, danke.
PL danke knut. rednerschlange füllt sich schon
R hab auch für knut unterschrieben auch wenn ich den nicht unterstütze. find das mit der grünen wiese schon ganz gut, aber da steht schon was von fokus bürgerbeteiligung, deshalb ist das nicht so ganz grüne wiese. ich sehe im nachhinein die probleme was sehen wir mit modularen anträgen, mit eingefügten absätzen bei dem verfallsdatumssystem. würde lieber ne grüne wiese schaffen unzwar ne richtig grüne wiese. dass wir gute struktur, wartungsfreundlich. weiss noch nciht wie das sein soll, aber daran arbeiten. ich glaube usner programm is wartungsfeindlich, hoffe wir finden noch n schönen weg dafür.
R stehe in eigenem und fremdem auftrag. erstmal fremd: christian is ja gründe und mitglieder von AK kulturpolitik. hat das programm da mit wenigen leuten aus dem boden gestampft. findet den reset auch gut. lieber einmal tabula rasa. verlusstängste gehen schrumpfen entgegen. in nem neuen programm kann man das aber in optimierter form neu einbringen, und die argumentationen sind auch schon ausgefeilt. - ich selber hab an sozialanträgen mitgeschrieben. ich hab auch gesehen wieviel energie das bindet. ich bin auch dafür einmal tabula rasa zu machen. wir haben grundthemen aus denen haben wir uns gegründet. das sind ja urthemen die waren lange vor ausformuliertem programm in irgendwelchen köpfen vorhanden. das man da eine grundwertung unserer werte und ziele verfasst. und da mandatasträger usw aktuell hält ohne ausformulierung zu schaffen. glaube mit aktueller personaldicke schaffen wir nciht mehr.
R haben seit wir uns gegründet haben, die wenig mbis gar nich zu tun haben mit politik. mit dem programm sieht man das. als die presse äääh ihr habt kein programm, kein programm! dann haben wir hektisch was zusammengeklebt. ich bin programmierer, wenn ich mich verrannt habe dann drück ich ctrl+a und delete. und fang ordentlich von vorn an. *applaus* wir machen jetz leer und dann übernehmen wri die sachen die auch schon gut waren. das hat vielleicht die spd vor 40 jahren mal gemacht, aber es ist vielleicht auch gut dass ne partei mal alles niederreißen kann udn alles neu. wir haben uns schon so oft neu erfunden, warum nicht auch heute?
R sollten uns bei den menschen die über die letzten acht jahre am programm mitgearbeitet haben herzlich bedanken *großer applaus* sehr unterschiedlich, wurde auch schon angesprochen, das programm wird n bisschen gestückelt. das kommt ja auch im antrag von ralf mit. diese bürgerbewegung, diese bürgermitentscheidung. es gibt dinge die werden wir selbst gegen eine mehrheit der bürger in diesem land verteidigen. selbst wenn eine mehrheit der bürger sich entscheidet "wir wollen überwachugn" werden wir dagegen sein. wir können sagen "DAS" kriegt ihr mit uns, das wird nich verhandelt. alles andere, das is die idee, kommt mit, habt bessere argumente. wenn wir das so machen wollen, müssen wir erstmal löschen.
R find das alljährliche spiel nett dass man löschen will. find das langweilig langsam, offensichtlich gibts immer mehr befürworter. geht doch nur darum zu sagen, wir reißen erstmal ein, und dann bauen wir um. wenn konkrete anträge von "das raus" würd ich das ja verstehen. die außendebatten werden toll wenn "die piraten wollen ihr programm löschen" dass wir hier nicht mit weißem blatt-rhetorik reden. das kann man doch konkret mit nem bestimmten vorschlag machen und darüber abstimmen. andere parteien machen grundsatzdebatten udn machen dann nach 5 jahren n neues programm, andere parteien machen das doch gut so. versteh die diskussion nich.
R bin 2009/8 eingetreten. mir wurde gesagt "diese partei is anders" und das is sie immernoch. wir gehen weg von diesen altparteien, udn wieder für die bürger. wir haben gesagt "wir sind die proxies der bürger. die abgeordneteten sind die proxies der bürger" und was der bürger als solches will setzen wir um. wir haben das bildungsprogramm in gernsheim nicht abschlossen weil wir… sondern weil wir so genervt waren weil sich die herrschaften da vorne fast mit messern bekriegt haben. nehmt diesen antrag von ralf.
R du siehst die partei als proxy für die bürger. seh ich nicht so. wir haben gemeinsam ziele durchzusetzen und nicht nur populistische ideen von bürgern und wählervereinigungen rauszubringen. löschung ist mir zu destruktiv. prozessorientiertes denken. mir schwebt da prozess vor. neues landesvorstand wie man neues programm neu auseinanderdividieren und strukturieren. mir passt es nciht dass wir kein grundsatz und kein wahlprogramm haben. grundsatz ohne ablauf, wahl bis zur nächsten wahl. das heißt nich dass man alte nicht nochmal beschließen kann, haben wir ja bereits gemacht. komme aus anderm bereich der IT. changed-release-management einführen. alle beschlüsse durcharbeiten und neu beschließen.
R wir sind eine partei und wollen eine sein und da gilt parteiengesetz. da steht drin wenn man schriftliches satzung und programm hat. wenn wir das löschen sind wir dann keine partei mehr? wenn wir… ist mir zu hopplahopp. lieber punkt für punkt durch, als hier auf die schnelle…
R Ähh, wir haben ein Programm, wir haben nämlich ne Bundesebene.
R wer von euch hat alle 85 seiten gelesen? Mehrfach?
PL Also ich seh das sehr gemischt, mit einer kleinen Mehrheit für nicht gelesen.
R ich kann euch aus der erfahrung sagen, aus butzbach usw. bestehendes programm zu ändern ist extrem schwierig, das braucht hohe konzentration und zeit. deshalb auch die grüne wiese das alte schwere abzustoßen, das ist monolithisch. wir könnten auch das konzept von andi popp aus hamburg 2008 nehmen oder was anderes. wir könnten konzepte für bildung. warum haben wir nicht mehrere bildungskonzepte? das geht mit aktuellem nicht. wir haben bürgerbeteiligung. dass wir dann populistisch machen, nein bürgerbeteiligung immer auf basis unserer werte.
R das klignt erstmal charmant sachen auslaufen zu lassen. dass kann aber auch in formalfoo ausarten. die frage ist, welcher wunsch liegt dahinter das programm zu resetten. die traurige wahrheit ist, die satzung sagt uns wie wir damit umgehen wie wir sachen… wir wollen die qualität verbessern, den stil verbessern, einheitlichen stil. programm muss diese und jene schlüsselelemente enthalten. damit wir zukünftige anträge auf höheres niveau heben. Spannende frage. das ist sicherlich ein wunsch, wir müssen überlegen wie kriegen wir diesen wunsch realisiert.
R bin auch coder, ich kenne die große innere versuchung nochmal auf der grünen wiese anzufangen. wir die wir hier sitzen, killen damit die arbeit auf einen schlag von vielen die da reingeflossen is. und einmal kurzen heftigen anstands und gnadenapplaus. ich halte das für einen falschen schritt um wieder in den medien zu landen und der heute-show. …und jetz wo wir links-ominöse elemente verloren haben…
R ob wir das heute beschließen oder nich hat keinen einfluss darauf ob wir beim nächsten ein besseres programm haben oder nich, wenn wir da ein gutes haben, beschließen wir beim nächsten parteitag das alte durchs neue ersetzen.
R hab das gefühl wir führen das in die falsche richtung. es ist ja letztendlich ne löschen oder sperren-diskussion. wir haben das programm, aber wir starten in nächste phase, nächste generation unsereres programms. wo wir in bereichen das programm überarbeiten msüsen wo nciht mehr aktuell ist, hat auch detaillevels. lektorisch anderes als grabsteine auf friedhöfen. wir sollten damit jetzt anfangen das programmzur kommunalwahl wieder fragen werden, und da sollten wir n besseres haben als jetz. wir müssen daran anfangen es zu bearbeiten. was wie wirs machen, jetz oder dann is beides ok
R bin auch programmierer, aber ich lass meinen code nicht mit nem ablaufdatum versehen weil ich… das is unproduktiv. außenwirkung der partei, ich möchte mich zwischen paketen entscheiden. dann schaue ich was steht in dem programm. und wenn wir jetz keins mehr haben warum sollte ich die piraten wählen?
R noch ne geschihte aus dem leben eines software-entwicklers? - jaaa11 - der antrag von ralf ist vor 10 wochen eingereicht und jetz sind leute überrascht. da hätten jetz hunderte eingestellt werden können seit dem. ja das programm ist groß und toll, den mit den grabsteinen hab ich überarbeitet damit der überhaupt angenommen werden konnte. kein mensch wählt die piraten um zuhause schnapps brennen zu können. das interessiert nich. wir zeigen wofür wir wirklich einstehen. was wir als programms tehen haben is auch irrelevant. die abgeordneten sind nur ihrem gewissen verpflichtet. sehen wir auch bei usneren. treten aus, behalten mandat. endes des jahres haben wir wieder n klaren stand zum nächsten parteitag müssten wir dann nur abstimmen.
R kann den charm verstehen. grüne wiese find ich auch schön. der weg dahin ist die frage die wir uns stellen sollen. bevor wir das tatsächlich resetten müssen wir uns einig werden wie wir dahinkommen wollen. mir würde es momentan sehr schwerfallen wenn ich als abgeordneter das nich mehr hab um mich zu orientieren was will unsere partei? …bitte eins nach dem andern und nich so. danke.
R erstmal was persönliches. gestern wurden hier tassen verteilt. ich möchte dann vom vorstand für 4 jahre programmarbeit n kaffee-service haben, also ehrlich *applaus* ich hab das programm nich nur gelesen, ich habe das programm vorgelesen. mehrfach. gibts vielleicht noch auf der website, und es is unlesbar. man kann es nich lesen. es enthält unfertige sachen, es is stilistisch unmöglich, es haben leute sachen schnell reingekippt die einfach... bin aber trotzdem gegen die jetzige löschung. hab vor parteitag gesagt hab keine zeit für irgendwas, jetz bin ich doch da. wer mitachen will soll mitmachen. wir können auch 20-30 anträge machen und achen zum nächsten n neues programm. und dann ersetzen wir enifach das bestehende programm. nich warten was bis dahin passiert - auch wenn ich jetz keine zeit hab, das is mein arbeitseinsatz, jeder andere auch überlegen was wir machen, und dann löschen wir nächstes jahr das programm indem wir es durch ein neues ersetzen.
R keiner von uns kann ernsthaft behaupten zu wissen warum wähelr a oder b uns gewählt hat. ob logo gefallen hat oder person oder sich n spaß machen wollte. aber wenns da n punkt im prorgamm gab... wenn wir das auf null stellen is das kontraproduktiv.
R ist wohl klar dass wir üebrarbeiten wollen aber die frage hier ist der weg wie. Meinungsbild wer mitmachen will
PL deutliche mehrheit
R dann kann mans auch einfach beim nächsten LPT löschen
R bitte auch abzulehnen. was sind die alternativen? dann passiert nur: endes des jahres kein rpogramm mehr. muss überarbeitet werden, ja. aber tun wir in dem antrag nicht. wär schön gewesen wenn anträge da wären, sind sie aber nicht, erreichen nur das gegenteil. nächses jahr wieder gucken, da sind dann einzelne puzzle. wenn man sagt wir wollen das nich mehr im programm haben. jetz alles it der gießanne zu löschen hat keinen sinn. … Die Piraten hatten immer nur einen Programmpunkt, dann gar keien, das wird nur die heute-show freuen, keinen Wähler.
R ich hör hier immer löschen. Ralf hat ganz klar gesagt, hier wird nich gelöscht. ich hab lange genug an anträgen mitgeschrieben um zu wissen wieviel persönliche befindlichkeiten da drin sind, wegen einzelnen worte. da stehn am ende sachen im programm wo jeder mit den augen rollt aber nix sagt um des lieben friedens willen. wir wollten mal betriebssystem anbieten. wir reden aber nur über programm.
…
VL weiterlaufen lassen oder abstimmen? Mh... zweites meinungsbild, wollen wir das auf 10 teilnehmer beschränken? mmh, sehe weiteren andrang.
R wir sprechen schon sehr konkret zu ralf und knut. die TO sieht vor dass wir in top9 die machen. kann mir vorstellen dass wir einfach den nächsten machen und landen im nächsten top nur da wo wir jet sind.
VL ich nehme dienächsten 10 noch dazu und beenden den punkt dann, danke
R wir haben nicht mehr die leute die wir vor zwei-drei jahren hatten. das bindet ressourcen die wir gar nicht haben. das ist schwachsinn das programm auf null zu setzen.
R ich sehe es hat sich gelohnt diesen antrag zu stellen. ernst is wieder da und will mitmachen *lachen*applaus* wir opfern alle usnere freizeit um diese partei am leben zu halten. wir verlieren etwas, ja, unser 85seitiges programm. und wir geraten in den leidensdruck was neues zu machen. die essenz ist dass wir darüber reden was wir mit unserem programm machen werden. wenn wir keine bürgerbeteiligungstools machen werden sowieso nichts umsetzen. Das wahlprogramm hat übrigens heir drauf "landtagswahl 2013". ihr könnt euch übrigens auch die diffs angucken vom programm, da wird nix vergessen, wir sind die internetpartei, das internet vergisst nicht.
R bin dagegen in der zwischenzeit kein programm zu haben. haben im KV dass vorstände nich einfach was von sich geben ohne programm. das ist blöd ohne programm. die frage ist jetzt schon lohnt es sich detailanträge zu stellen. und dann haben wir nächstes mal viel arbeit… deshalb will ich dass wir uns auf einen prozess abstimmen ohne das wir irgendwelche anträge annehmen sodass wir nich aneinandervorbeiarbeiten.
R die leute die hier das programm mehrfach gelesen haben, die hätt ich gern bei der CDU, SPD, FDP. in der zeit ohne programm, was machen die leute an den infoständen. ich halt es für … das alte zu überarbeiten oder neues zu erarbeiten. wer soll es schreiben? wer sind die spezialisten? wäre dafür dass wir korrekturen machen. wir sind in der lage in kurzer zeit was für den und den bereich zu schreiben, aber nicht für alle bereiche die im programm vertreten sind. Antrag ändern dass man Korrekturen anbringt. Wäre dafür zu ändern oder abzulehnen.
R Möchte Michael Kittlaus widersprechen. tu ich nich oft. wenn wir nicht einsehen dass unsere werte festzuschreiben das wichtigste ist, dann rauchen wir nicht anfangen was anderes zu tun. zweites müssen wir tief in uns reinschauen und fragen wieviele jahre ist dieses programm überarbeitungswürdig. und "man müsste mal hier, und man müsste mal..." und so sind wir gestrickt. und wenn ich keine deadline habe, dann lass ich was schleifen. das is leider so. und wenn wir müssen, dann funktioniert das, das haben wir ja gradgesehen. wir kriegen die ressourcen wenn wir sie brauchen. und wenn wir ne große demo haben und drei tage vorher gar nix hatten, dann kriegen wir das hin.
R danke jürgen, ads ist was ich vermutete die ganze zeit, dass das der sinn dieses antrags ist. wir treten euch zum 31.12. die leiter unter den füßen weg liebe piraten. wir haben dann offiziell nichts mehr. und das ist eine bewehrte management-technik. das haben schon die conquistadores gemacht. pizarro hat die boote verbrannt damit denen klar wird "es gibt keinen weg zurück". da kamen auch so viele leute aus dem jungle raus wie mit den booten ankamen. wir haben jetzt nicht mehr so viele leute aus dem jungle herausgekriegt. vielleicht hätte pizarro da auch anders entschieden. bitte lehnt es ab. danke.
R ich glaub das is genau so wie jürgen sagt. ich glaube wir stehen langsam wieder da wo wir anfang 2009 waren… glaube dass wirs schaffen können. persönliche eitelkeiten da raus lassen … die argumente wieviel zeit wer wo reingesteckt haben sind nicht stark.
…
R nochmal zu dieser angst wegen löschen. selbst wenn wir beschließen das programm auf null zu setzen. wäre es noch möglich einen alten programmpunkt oder teil mit zu übernehmen wenn man den hier dazustellt. es gibt noch eine option. es gibt die verfahrensmöglichkeit dass ich euch bitte meine antrag in den von jonas zu konvertieren und dass das programm erst zum nächsten LPT ausläsuft. unser programm ist nicht kriegsentscheidend, wenn man das so sagen kann, sondern wir haben kommunalwahlen und brauchen daher viele kommunalwahlprogramme.
R höre hier andauernd wir wären weniger. hört einfach mal n bissl nach. rüsselsheim waren wir 67. wir sind just in dem moment mehr als vor zwei jahren. wir sind teilweise mehr aktivere. wir sind nicht weniger. weiss nicht wo ich die zeit hernehme, aber ich werd da zeit reinstecken. ja dieser reset-antrag ist positiv. wir hatten kein programm hatten fast 10%. jetz hamwer programm haben fast 1%. denk mal darüber nach!
R möcht das gar nich weiter verlängern. ich würd von euch gern wissen ob wir diese form für den zweite block sinnvoll haltet. gut, seh keine gegenstimme.
GO-Meinungsbild: Antrag von Jonas (programmauslauf zum nächsten LPT)
deutliche mehrheit bei 9 gegenstimmen.
GO Meinen Antrag zu ändern zu Jonas Version.
PL dann geh zur antragskommission.

TOP 9 - Programmanträge

VL Ich würde mal selbst die Reihenfolge ändern. Es würde sinn machen den entsprechenden Programmantrag zu dem Block gleich hierher zu ziehen. gibts da heftige gegenwehr? Sieht nich so aus.
Q Ich hätte gern gewartet bis die Änderung da drin ist.
VL Dann machen wir jetzt den nächsten. - Es gibt natürlich noch logische Probleme. Da hab ich grad eins konstruiert. Kleinen Augenblick. Wenn wir diesen Programmantrag annehmen und dann irgendwas resettet wird, wird der ja auch gelöscht, das würd ich ja auch ungern machen.
R gibt im existierenden prorgramm einen anteil der den von mario schon erfüllt.
VL P-001? - Ja
Q Verfahrensfrage: erledigt sich die sache wenn den antrag keiner übernimmt.
VL da gibt's gegensätzliche Aussagen zu. solange keiner aus der Versammlung den Antrag übernimmt verällt der.
Q ich verstehe GO so, dass der geänderte von Ralf in dringlichkeit fällt durch die änderung. sinnvollerweise könnte ich mir vorstellen dass man den programmantrag danach, nach den dringlichkeitsanträgen macht. dann wär das meinermeinung nach gelöst.
VL den vorschlag würd ich einfach mal so nehmen. schlage GO-TO vor. der mann hat völlig recht. wir würden TOP 9 einfach nach hinten ziehen. es geht hier nur um formalfoo dem wir genüge tun müssen. wollen wir diesen TO so annehmen? Gut - dann machen wir erstmal mit satzungsänderungsanträgen weiter.

TOP 10

SÄA 002 - Sitz der LGS aus Satzung streichen

ORGA Leute die Nudeln oder Pizza essen wollen das Geld da in die Schale werfen.

VL Jetz zum Antrag, Antragsteller is RiteofParley. Wer übernimmt den? Du. Antragsteller dürfen immer einen auf dicke Hose machen und am Podium stehen.
A Der Gedanke von Mario war, dass man's langfristig streicht damit, falls das wieder sich ändert, man da nich festgelegt ist.
Q Sehe momentan keinen Zwang dadrin, keine notwendigkeit die Satzung zu ändern. Praktisch is die Sache immer, das Finanzamt is immer zuständig wo man Sitz hat. Wenn die LGS woanders als der Parteisitz is wirds anstrengend manchnaml wer zuständig is.
Q Haben im Bereich Frankfurt die meisten Mitglieder. Weiss nich ob wenn wir die verlegen dann immernoch soviele haben. Wo die grad is in Seckbach isses auch nich optimal, aber das kann man ändern.
Q Man kann Dinge auch schon erledigen bevor sie notwendig sind zu tun. Den Punkt von Lothar die am gleichen Ort anzusiedeln ist aber schon gut. Auch wenn Offenbach nich so weit weg wär, von Kassel betrachtet... *lachen*
Q Möchte noch ergänzen dass wir kein Problem hätten drumrum zu arbeiten. geht ja auch darum wie man was benennt, können auch in nem büro arbeiten. wie man was nennt is für anderes sachen.
Q hier steht auch drin wenn wir keine geschäftsstelle haben, haben wir trotzdem eine geschäftsstelle. das tut auch nich weh???
A Keine Ahnung was Mario jetz sagen würde.
VL Wir stimmen darüber ab ob der Satz mit dem Sitz gestrichen wird.
angenommen - bei 12 gegenstimmen

VL Man wird es kaum glauben. das war das Ende von TOP 10. Das waren die Satzungsänderungsanträge.
VL Ich bitte jetzt unseren Bundesvorsitzenden seinen schönen Arsch auf die Bühne zu bewegen. Ganz ehrlich. Der Sekor. Es herscht noch Zuckung in seinem Körper. Ihr könnt ihn noch maltretiern.

Darth Sekor Guten Morgen Wiesbaden hat mal jemand gesagt. Hab nur zwei interessante Punkte. Unzwar haben wir nächstes Jahr zwei Wahlen. die erste ist in Hamburg am 15. Februar. die zweite ist im Mai in Bremen. Meine Bitte wäre dass ihr überlegt wie ihr diesen beiden unterstützung zubringen könntet. Hamburg ist relativ gut aufgestellt. Hamburg wissen schon was sie tun, die brauchen nur leute die ihnen helfen beim plakatieren, infostände bestreiten. wenn ihr da n bisschen zeit und luft habt, jacke anziehn und arsch abfriern, das was wir richtig gut können. der in bremen ist n bisschen aufwändiger. da sind unglaublich wenig leute noch aktiv. wenn ihr dann lust habt, in den frühling rein, bremen wär cool. ansonsten bin ich von diesem parteitag positiv überrascht. ihr diskutiert, ihr stimmt anträge ab ohne euch gegenseitig zu zerfleischen, das macht spaß euch zuzugucken. ich fand im vorfeld schön einen tweet zu sehen dass es kein hausverbote geben wird. das macht die anreise definitiv entspannter. wir sind hier um mit euch zu reden, ansonsten haut rein.
Q logistik, kommt man dann so locker rein nach bremen als normaler pirat?
Sekor Gibt keine Hausverbote mehr in Bremen. Gibt auch Leute außenrum die da unterstützung geben werden. Wenn irgendwo n wahlkampf is, wie immer, sind alle aufgefordert da zu helfen.
Q fahre an zwei WEs nach hamburg, frier mir n arsch ab, für uns.

1V im letzten jahr sind einige mitglieder der piratenpartei verstorben, andrea vorländer und walter schmidt (ak vorrat in frankfurt) viel aktiv. bitte um eine gedenkminute für die beiden und euch bitten euch dazu zu erheben.
-
Dankeschön.

TOP 11 - Aussrpacheblock der Piratenpartei Hessen - Was wollen wir besser machen?
VL Auch wieder moderierte Aussprache mit Peter Löwenstein. 2min redebeitrag, anstellen, ihr kennt das.

PL Will da selber was zu verlieren. haben das südhessen besprochen. kommunalwahl wird ganz schöne herausforderung. zusammengeschmolzen auf gruppe von aktiven als "wir sind auf dem stand von 2009" bei den aktiven aber inzwischen die erfahrung was es heißt kommunalwahlkampf zu stemmen und das 2. oder 3. mal auf die beine zu stellen. stehen dem thema jetzt wesentlich vorsichtiger gegenüber. stehen in hessen fraktionsmitarbeitern gegenüber, die ihren rückzug angetreten haben. haben unsere eigenen kommunalpolitiker meiner persönlichen meinung nach im stich gelassen. wenn wir uns erneut aufstellen müssen wir uns das vor augen führen. kommunalpolitik gestalten wollen und die gewählten dann wieder alleine zu lassen. die lehren umzusetzen in neue handlungsstränge unsere fraktonen zu unterstützen ohne das abgeordnete mit hoher motivation und einsatz nach 2-3 jahren sagen "ich scheide aus, familie leidet, job krieg gemecker, kann ich mir nich weiter leisten". was mich interessiert is was ihr jetz hier dazu zu sagen habt.
R Ja, haben Leute in Kommunalparlamente geschickt die dann alleine da waren. An vielen Orten vielleicht einen der sich für Lokalpolitik interessiert. Wir sollten realisitischer sein, was können wir stemmen. Leute die sich das ganze Jahr beschäftigen wollen damit. Hab Hochschulpolitik gemacht. Können nich erwarten dass Leute aus Parteiloyalität für Kommunalpolitik interessieren wenn sie's nich tun. Haben Leute die dafür brennen, aber an sich fühlt sich das für viele als lästige Pflicht Kommunalpolitik zu mchen auch weil man dann n schlechtes Gewissen hat weil man sich für nich interessiert aber sich reinarbeiten muss.
R Habe mir vorgenommen Jens Fricke, so Einzelkämpfer, persönlich zu unterstützen, und ich komm da auch nich hitnerher. Die Vorschusslorbeeren die wir bekommen haben… wir müssen Struktur entschlacken und wenn sich innerparteiliche Bildung überlegen würde und Mandatsträger schult. Fänd's klasse wenn wir als Landesverband wenn wir Leute die gezielt unterstützen wollen an die Hand kriegen die unterstützen wollen.
R Wenn man ne Liste aufstellt, sagen wir mal 70 Abgeordnete im Parlament, braucht man etwa ein Drittel Leute auf der Liste. Jeder auf der Liste wird dreimal durchgezählt. Jeder der weniger ist als dieses Drittel... kann dann sein dass man nciht möglich ist Fraktion zu bilden. Die Belastung wenn man alleine ist, ist enorm. Für jede erson die nachher drnisitzen kann, brauchst du ein-zwei leute die denjenigen Unterstützen. die Zeitachse geht ja über n längeren Zeitraum. Bei ner Listenaufstellung schaffen wir vielleicht ein zwei drei Leute rein. Brauchst vorne 3-5 Leute die bereit sind das wirklich ernsthaft zu machen.
R wir haben einzelne, wir haben fraktionen, manche haben budgets mit denen man was machen kann. gibt vertreter die sagen "wir müssen alle themen abdecken" andere sagen "nur was uns interessiert". die entscheidung so wie der gernot das gesagt hat. haben gestern aus darmstadt gehört dass mehrere anträge einstimmig von uns durchgebracht wurden, auch unter großem applaus der anderen fraktionen, weil wir da auf demokratischem boden zusammenarbeiten. in kassel haben wir auch die erfahrung gemacht dass wir mit einem abgeordneten der nciht piratig agiert mehr schadet.
R was besser machen? wir haben überforderte die hilfe bräuchten oder drauf angewiesen sind. gibt piraten die sich einbringen könnten aber nich wissen. vielleicht kann man grade da ansetzen um die manpower die vielleicht grade nicht auslastet ist. wenn wir kommunalpolitik besser machen wollen müssen wir uns fragen: was sind unsere kernthemen? einige sind auf bundesebene angesiedelt. kommunalpolitik kann zwei zwecken dienen. 1: lokal was besser machen, das schaffen viele abgeordnete ganz gut. 2: durch kommunalpolitik das treppchen hochsteigen auf die bundespolitik. unser ziel muss es ja sein 2017 in den bundestag zu kommen. die frage ist ob kommunalpolitik dem dienen kann. ich meine das ist höchst schwierig. denn das hängt davon ab wie medial das wahrgenommen wird. das ist noch nichtmal überall der fall. ist unsere zielgruppe an kommunalpolitik interessiert? nein. lasst uns das deshalb als selbstzweck zu machen. lokal etwas besser zu machen und nicht um 2017 in den bundestag zu kommen.
R wenn ihr da reinkommt in das parlament und dann seht was an menge papier und mittlerweile auch elektronisch an drucksachen kommt und ein statemant abgeben müsst. und das vielleicht noch begründet müsst. wenn ihr jeden monat 40-50 anträge abstimmen müsst. dannhabt ihr vielleicht noch privatleben, familienleben. das eingeschränkt wird. euern broterwerb müsst ihr in der notwendigenzeit nachgehen. der rest teilt sich in parlementarischer arbeit und politik. und da habt ihr für die partei noch nix getan außer im parlament zu sein. die einen lesen sich schneller ein, die adnern, wie ich, eher langsam. gebt euch keinen illusionen hin mit vielen anträgen was zu bewegen. wir bewegen aer viel alleind adurch dass wir da sind, zu den anträgen was sagen. wir wollen nicht nur in der stadt was verändern, sondern man hat auch die aufgabe die verwaltung zu kontrollieren. deswegen lohnt es sich kommunalpolitik zu machen. und deshalb unterstütz ich das weiterzumachen und nächstes mal auch wieder anzutreten
R möchte widersprechen. unsere themen finden sich in der kommmunalpolitik wieder. transparente politik? da wird so gemauschelt... und das wird wahrgenommen, von den menschen direkt vor ort. und dann sehen die das und sagen "guck mal, die piraten machen das gut, die kann man auch wählen!". auf der kommunalebene kommen wir mit 2% locker rein, auf dem bund nich. mit 1,6% hat man hier in rosbach n abgeordneten drin. politik fängt vor ort an, zuhause an, nich inder bundesrepublik oder berlin oder sonstwo. ich hatte durchgerechnet was man alles brauch für ne liste. 11 leute. die müssen auch nich alle piraten sein, das können auch oma opa. wenn wir 1-2 leute in die parlemente kriegen, fraktionen kriegen, dann können wir daran arbeiten das vertrauen zu bekommen.
R müssen eingestehen was wir von der kommunalpolitik gemacht haben ganz großer fail is. die leute zu unterstützen die wir da hingeschickt haben. habe auch nicht das gefühl dass da unterstützungsangebote kommen. … das isbisschen besser geworden durch open antrag. haben da n riesenmangel. stehen vor nächsten kommunalwahlen. haben riesenlust sich wieder aufzustellen. kommunal fängt kommunal an und hat da viel einfluss. da sitzen nich nur ganz viele politiker von dort, sondern auch landes und bundestagsabgeordnete, verwaltungsbeamte, und die kriegen mit was für initiativen wir starten. wenn wir streaming landesweit richtig gefahren hätten, hätten wir jetz aus den kreistagen überall gutes. aber das haben wir abbügeln lassen. insofern glaube ich müssen wir sehr sehr viel dafür arbeiten dass es besser wird, ist keine einbahnstraße. müssen mehr machen. wer kein interesse an kommunalpolitik hat, den können wir nich zwingen. Kittlaus hat versucht alle mandatsträger anzuschreiben. hatte gebeten redebeitrag zu leisten. herzlichen dank an roman und herbert, zwei beiträge, aber das is auch zu wenig. mandatsträger sind frustriert davon dass nichts gekommen is. zur nächsten kommunalwahl möchte ich wieder antreten und in die kommunalen parlamente rein.
R Kommunalpolitik fängt dort an wo der Fuß aus der Haustür setzt. Und was im Bund gesagt wird muss in der Kommune auch umgesetzt werden. Peter Tauber bei uns ist jetzt Generalsekretär. Mit dem konnten wir über Altmaier und ACTA reden. Wir habens bei der Kommunalwahl versäumt Prozesse aufzusetzen wie wir dinge zusammen machen können. es waren nie alle da, meist nichmal die hälfte. anstatt das rad neu zu erfinden und arbeitsteilig zu arbeiten. und dann kommen die persönlichen eitelkeiten hinzu. und dann sagen die abgeordneten "ne, wollen wir doch nich einreichen, weil kommt in mein gewissen" abgeordnete müssen sagen was sie von basis erwarten und basis von abgeordneten. wir müssen viel mehr unser copy-mix-share übernehmen wieder.
R Ihr habt alle Recht. Super. Als ich dazukam war grad die Kommunalwahl hinter euch. Ich war beschäftigt rauszufinden wo ich dazukommen konnte. Da hieß es "die Arbeitsgruppe da, die Arbeitsgruppe da" aber kenie Ahnung wer der Ansprechpartner wär. Wir können intern toll tweets schreiben und auf facebook und super machen, und kommunalpiraten usw bringt es viel wenn man die adresse weitergibt. insofern würd ich gern wenn wir in uns gehen und uns fragen wie wir gemeinsam, konstruktiv, gemeinsamen respekts, als einzelner der nich brutal kommunalpolitisch interessiert is... wir sind die einzigen die berichte von ortsbeischaften online zugänglich machen, ohne paywall usw. n andern blick draufwerfen. und oh die haben n t-shirt an mit kommunalpolitiker und openantrag usw. weil das total genial dass wir uns intern zujubeln dass wir drei leute in wiesbaden haben. und streaming und blubb. aber wenn das außer uns keiner weiss dann tut das nur leid. wenn wir da auf gutem weg sind. es is GUT dass wir auf die schnauze fliegen, weil dann können wirs besser machen. vielen dank.
R vorhin hat kristos in diskussion gesagt, dass wir mal zeiten hatten, da hatten wir kein programm, da wollten uns 10% usw. Das is richtig, aber dann waren leute im fernsehen die haben bge mit biorhythmus verknüpft. die haben statements von sich gegeben dass es den hund gegraust hat. die eigentlich unfähig waren uns nach außen zu vertreten. und genau das lernt man in der kommunalpolitik. sich zu artikuliern usw. das is alles kommunalpolitik. da müssen wir sehr stark präsent sein. dass wir mindestens in jedem kreistag antreten. wieviel die aufgefüllt sind is egal, nur dass die beiden vorne die wirklich rein kommen können müssen gute piraten sein. die konjunktivgeneration mit müsste, könnte, man mal... wenn das jetz mit ortsverbündnis anders wär dann gehts darum mal zusammenzuarbeiten… wir müssen sehr stark flächendeckend antreten zur kommunalwahl, und zur landes und bundespoolitischer ebene keine chance haben, das is meine überzeugung.
R sehe basis für erfolge auf land und bund in der kommunalpolitik. dass da nich jeder interesse hat, is klar. wenn da 800 seiten an haushalt kommen, dann muss man das durcharbeiten, is klar. wir haben in darmstadt open haushalt wo wir das umsetzen können, aber das is noch nich koordiniert. das müssen wir machen. in den kommunalparlamenten sitzt auch die presse, und wenn wir da mit guten sachen arbeiten dann kommt das auch da raus, und nich mit skandalen und blah. dann biste immer wieder nur 5min am erklären und machst keine politik. bin sicher dass wir ne gute basis haben in vielen kommunalparlamenten. weil wir politik 2.0 machen wollen? dazu müssen wir erstmal 1.0 verstehen und drin sein.
R versuche mal die gegenposition aufzumachen. wir haben leute die kommunal arbeiten wollen. ist schön für die partei und da sammelt man verwaltungserfahrung usw. gucken paar andere zahlen: bei kommunalwahlen is die beteiligung immer geringer als auf höheren ebenen (EU mal abgesehen). geht nich zu sagen der einzige und königsweg, verschrecken wir andere. wir sollten leute arbeiten lassen wo sie es interessiert. wenn sich leute nicht ihrer kommune verbunden fühlen sollten wir den leuten nicht schlechtes gewissen amchen. kommunalpolitik sollten wir nicht als bremse benutzen. kommunalpolitik ist ein angebot, und wenn wir da jemanden haben der das will, dann machen wir das gut. ich glaube immernoch der kern der piratenpartei sind leute die haben sich über sachen aufgeregt die kann man auf kommunalebene nicht machen. nicht kommunalpolitik da ans bein binden wo's nur n klotz am bein ist.
R Ja, man kann nicht leute zwangsverpflichten. brauchen aber strukturen wie man was bearbeiten, beschließen kann. will mal erzählen wie gestalten. kenne einige kommunalpolitiker, von denen liest und hört man nichts von ihnen. aber auch als pirat liest und hört man nichts von ihnen. wenn ich mich nicht mit austausche dann sitzt man in seinem kopf und gährt da so langsam vor sich hin. lasst das die leute machen die das wirklich machen wollen. wenn die sich da verausgaben wollen, dann sollen die. Und nich den blöden Weltraumaufzug.
R Die Leute bewerben sich zwar total idealistisch, aber wissen überhaupt nicht was auf sie zukommt. Arbeitsstunden, Arbeitsweisen. Sind da mit Größenwahn drauf zugesprungen, und bin fast froh dass wir uns da ne blutige Nase geholt haben. …
R …Auch die GEschichte mit dem Weltraumaufzug, das hat mit Kommunalpolitik nich viel zu tun. Aber man darf solche Visionen haben. Wichtig ist, dass die die wollen sich zu eine PG-Kommunalpolitik zusammenführen. Es ist nichts schlimmer als wenn wir in so nem Parlament jemanden haben der da 5 Jahre lang gegen uns arbeiten. Ein Grundsatz im Marketing ist leider ein schlechter Kunde ist viel viel mehr Wert als ein Haufen guter. Das ist auch in der Politik so. Wir müssen gucken, dass wir da einfach zusammenfinden, dass wir so ne PG an den Start bringen, aber nicht den Fehler von 2011 machen, das wurde irgendwann nur noch als Laberveranstaltung gesehen und hat viel Engagement verbrannt.
R Auch n Punkt, wenn wir Kommunalpolitik besser machen wollen, auch dass anstatt dass man die vergisst. In Kassel werden wir nicht nochmal Leute wählen die... kennt man nich so dolle... und da is man sich nich so sicher... wird man nicht wieder machen *applaus* Außerparlamentarische Kommunalpolitik - komisches Wort - wie ist das möglich? Zu einzelnen Themen. Viele Leute sagen "Ich möchte kein Mandat, aber kommunalpolitisch arbeiten".
R Es geht um die Schulung und die Wissensvermittlung für Mandatsträger die wir nicht genutzt haben seit Kommunal 2011. Bin dabei das aufzuziehen und zu machen. die ist aber zu komplex und wichtig um sie hier zu besprechen. dieses thema für die schulung der mandatsträger läuft in NRW, das würd ich als basis nehmen. wo man das besprechen kann is der zweite punkt. da bin ich mit schnappi. dass wir n campus machen dieses jahr, eintägig, zweitägig, weil das ding is einfach zu komplex als dass wir das vergessen.
PL wollt ihr nochmal verlängern für weitere 5 gesprächsteilnehmer? sehe mehrheit für hier abbrechen und beenden.
GO meinungsbild: dort wo piraten tätig sind, dass die ortsverbände gründen können damit die dort strukturiert arbeiten können
deutliche mehrheit dagegen, bei 8 dafürstimmen.
PL Danke, ich übergebe wieder an Maik.

VL Ja, vielen Dank an Peter.

TOP 12 Sonstige Anträge

VL mir liegen keine vor. Ok, hatte aber keinen heir liegen, war deshalb etwas verwirrt.

X-001 Unterstützung des Landtagswahlkampfes Hamburg 2015
Lothar Sekor hats schon angedeutet. Mit den Wahlergebnisse sind wir momentan doch ziemlich gebeutelt. Wir wollen zeigen dass wir doch als Partei fähig sind sowas einzuplanen. Hamburg nächste landtagswahl, wahlalter ab 16. kleiner landesverband. Hessen, in der hoffnung dass andere landesverände nachziehen, geldmittel bereitstellen um dort wahlkampf machen zu können.
VL Ich sehe ihr wollt abstimmen, aber will jemand was dazu sagen. ich sehe zwei, drei...
Q Eine Frage: ich nehme an, aber sagst du, hast du mit den hamburger gesprochen ob die wissen was mit dem geld tun?
A die verwenden zB A0-plakate was da n sehr großer posten is und da wird auch das meiste bei draufgehen für
Kristos Wir haben Hamburg gefragt was sie brauchen, die haben uns das ziemlich konkret gesagt. Die sind n Stadtstaat udn ich will da nich 1% sehn, sondern 15.
Q Hab nur bauchschmerzen bei blankoscheck, könne wir das nich nur auf plakate beschränken?
Q für angemessenes budget, gibts da ne hausnummer unter der man sich was vorstellen kann?
A ist schwierig im vorfeld zu sagen, das ist wie "wieviel hessen von in hamburg wahlkampfhilfe machen?" wir haben zb gesagt dass maximal 1000 euro an wahlkampfhilfe für reise draufgehen.
A haben momentan gut gefülltes konto. können damit die kommunalwahl unterstützen, besser als bei der letzten. und auch vorgezogene landtagswahlen könnten wir.
Q da vorne steht lothar unser ehemaliger Schatzmeister, der hat über jahre die kasse geführt hier, und im vergleich zu anderen bundesländern ist das hier schon geil *dicker applaus* und hier kommt n antrag über geld von lothar. von lothar. der war auch mal schatzmeister in frankfurt. ich geh mal davon aus dass die von 15k euro keine fischbrötchen kaufen, sondern wahlkampf machen.
Q macht n blankocheck, weil die wissen was und wie sie n wahlkampf machen wollen und was für sie gut is. wenn von 15k flocken was übrigbleibt, soviel vertrauen hab ich, kommt das sicher wieder zurück
Q für mich als nichtwissender, wie ist hamburg zu verorten? mich interessiert das ob ich geld hinschicken will oder nicht
A die hamburger ziemlich durchscmischt, haben verschiedene strömungen, aber die arbeiten konstruktiv zusammen. die ergänzen sich gegenseitig. hab mit einigen dort gesprochen. aber so dass es positiv ist.
Q wie hoch ist die quote derer die bei den reiskosten das wieder gespendet haben?
A das sollte bei dem antrag keine rolle spielen. das hängt stark ab wer reist. es gibt leute die haben nicht so viel kohle, da muss man klaglos ausbezahlen. da n zwang auszuüben wieviel % da bisher ausgegeben wurde würd ich da kritisch sehn.
A Ist kein Blankoscheck, ist zweckgebunden für Wahlkampf, die Hamburger vor ort wissen wie sie's am besten benutzen.

VL Möchte noch sagen, ich hätte gern n Hotdog von da hinten, und dann hätte ich gern den Knut hier sitzen neben für n paar minuten. und zu Hamburg: ja die kriegens hin konstruktiv alle strömungen zu vereinen, ich bin da immer sehr gern.
Abstimmung
angenommen - ohne gegenstimme

X-002
Möchte gern eine Stelle schaffen. JEmand der eingstellt sit den Landesverband zu unterstützen. Habe den etwas offener formuliert ohne konkrete Benennungen. Möchte mich im neuen Vorstand erstmal verständigen über Schwerpunkte und Qualifikationen. Brauchen jemanden der die LGS besetzt und Ansprechpartner usw. Haben Mindestmietdauer noch. Wie genau ausgestaltet ist was was wir dann erarbeiten können. Das Finanzierungsbeispiel geht von der untersten Kante aus. Mit absolutem Mindestlohn kommen wir bei 12k im Jahr an. Es ist nicht meine Meinung dass wir so wenig bezahlen sollten. *applaus* Wir haben ja auch Bestimmungen in usnerem Programm, und es sollte genug sein dass man in Frankfurt davon auch leben kann. In Vorstandssitzung diskutieren ob gute Lösung, was man verbessern kann. Wollen wir grundsätzlich diesen Weg gehen und eine feste Stelle schaffen? Ich gehe von aus ist im Rahmen 15k€. Wir haben 106k, wir haben regelmäßige einnahmen von 20k€ und parteifinanzierung von 30k€. das wird weniger, aber für's nächste jahr ist das auf jeden fall finanziert. wir brauchen aktuell einfach die aktivität. wir müssen da mehr unterstützung machen. viele sind ausgetreten, viele sind am boden, wir sind nich am boden. diese aktivität können wir unterstützen. es hilft uns nicht das geld immer weiter zu sammeln, wir müssen geld in die hand nehmen um in diese phase wieder reinkommen und sichtbarer nach außen werden.
Q bin bei sache noch sehr zwiegespalten. zwischen leuten die anderweitig ihr geld verdienen müssen und mehr leisten, und leute die geld für die arbeit kriegen. wir haben gestern vorstand gewählt mit zwei beisitzern und kann mir vorstellen dass wir arbeit dort auch verankern können. würde bevorzugen das nochmal ne zeitlang im vorstand zu diskutieren und gucken ob wir das nich grad wuppen können. wenn sich kein freiwilliger findet, und das problem besteht ja bei vielen sachen… ich freu mich auf eine rege diskussion
Q würde mich freuen wenns offener gefasst wär. dass es ne sozialversicherungspflichtige sache is. wie willst du von ner halbtagsstelle in frankfurt leben? das geht nich. das budget, das können wir nutzen. aber den segen des LPTs das wir sowas auch machen können.
Q wir reden uns seit 2007 ein dass wir verwaltung mit freiwilligen organisiert bekommen. mit zuständigen oder auch nicht-zuständigen. wir haben dich hier der hier beauftragter warst für die LGS, und beschreibt wie super die besetzt ist. und solang ich nicht von den beisitzern gesagt krieg "hey, yo wir sind jetz bereit für den LV 80h in der LGS abzusitzen" ich wär dagegen eine minijob-stelle zus chaffen die weder in die sozialkasse noch rente der person einzahlt. wir haben 9,71 €. ich wär dafür sozialversicherungspflichtig, weil das einer solidarischen parte angemessen ist.
Q professionalisierung. dafür.
Q find es gut die diskussion hier zu ermöglichen, aber ob es sinnvoll ist den antrag so zu beschließen. der lavo darf leute auch so einstellen usw. mit dem beschluss würden wir uns einschränken. dargelegt dass man davon leben können soll, aber ein halbtagsjob? also irgendwie dass das ding tagsüber besetzt ist kriegen wir damit auch nicht hin. will der ausgestaltung nicht weiter vorrgreifen, aber den vorstand mit nem meinungsbild mandatieren verwaltungsleute zu suchen.
Q manpower für partei ranholen find ich gut, in der form weiss ich nich obs sinnvoll ist. lieber mehr geld in die hand für die IT. das ist mein schstand. denkbar schlechte aussenwirkung wenn grad bei piraten die server mal ausfallen. wenn wir wen einstellen dann müssen wirdas auch nach unseren standards machen. wir können keine stelle finanzieren von denen in frankfurt jemand ganz gut leben kann. so schade das halt ist.
Q hab schon auf liste deutlich geschrieben, im moment absolut dagegen. finde es is der falsche zeitpunkt für die piraten. es hat in keinster weise außenwirkung dass da im niemandsland ne person sitzt. für uns intern isses ne entlastung. aber unsere beisitzer haben wir… macht mti dem geld lieber aktionen in den kreisfreien. unterstützung in wahlkämpfen. deswegen bin ich so gegen diesen antrag.
Q es gibt sachen in der partei die müssen immer gemacht werden egal wie grad der zustand ist. freiwillige sind häufig berufstätig, die sind meist nur abends am wochenende aktiv. hier den vorstand beauftragen eine stelle zu schaffen, dann ist er auch verpflichtet eine zu schaffen. mir wärs lieber den antrag abzulehnen, aber dann ein meinungsbild zu machen dass den vorstand stärkt wenn er eine stelle schaffen MÖCHTE
Q lothar hat mir grad vorgegriffen. wenn wir so einen arbeitsplatz schaffen mit gutem beispiel vorangehen, wenn wir merken dass ir mehr brauchen können wir das dann evtl auch nicht. deshalb GO auf meinungsbild
GO - Meinungsbild: wer kann sich vorstellen ne Stelle schaffen zu lassen wenn notwendigkeit ergibt?
das ist positiv.
Q achtet darauf dass nicht irgendwelche seltsamen konditionen werden.
Q antrag polarisiert. das is nich gut. tut er auch wenn leute freiwillig was für die partei machen möchten. mag innerhalb fraktion funktionieren, aber in ner partei die basisdemokratisch is baut das gräben auf. der vorstand muss aufgaben erledigen die erledigt werden müssen. dafür sind beisitzer auch da. wie man weitere einbindet? es gibt auch noch möglichkeit eines bezhalten ehrenamtes. auch wieder koordinationsfrage. sehe baustellen im verwaltenden bereich nicht nur beim schatzmeister sondern auch in der IT. bitte abzulehnen aber ein Budget in dieser Höhe zu genehmigen, sodass der Vorstand dann gucken kann, wie kann ich darauf am sinnhaftesten reagieren. und das ist der punkt, gebt dem vorstand handlungsfreiheit und lehnt diese antrag ab, weil ich glaube dass der einfach zu sehr spaltet.
Q wenn vorstand das selbst entscheiden kann, ist das für mich ausreichend. wenn keine, dann erwarte ich dass die beisitzer 80h die woche in der geschäftsstelle absitzen. und hat sich ja hier grad gemeldet. ich wäre sauer wenn wir die 80h nicht absitzen aber keine stelle schaffen.
Q brauchen kontinuität in der geschäftsstelle, betrachte es als hilfe für die die die dort arbeiten. das wichtigste bleibt liegen. und dann die problematik, dass leute sagen, ich hab keine lust mehr, ich trete aus, und dann is der ehrenamtliche weg. der fest angestellte hat eine kündigungsfrist in der auch neue eingearbeitet werden können. deshalb find ich den unterstützenswert.
Q AK soziales hat sich damit befasst. und der mindestlohn is da weit weit drunter damit leute leben können ohne dass die ohne weitere subventionierung leben können. sonst machts lieber anders. stellt zwei leute mit hartz4 ein und gebt denen 100 €, das is auch ne scheiß lösung, aber dann haben die die mehr ohne abzüge.
Q bin auch dagegen viele leute n bisschen zu bezahlen, weil die weiterhin zu wenig haben. und die müssen dem arbeitsmarkt auch zu verfügung stehen und sind dann irgendwann weg. ne vollzeitstelle hätte den charme ne person u haben von der man erwarten kann tagsüber für die piratenpartei zeit zu haben. auch um die abgrenzung aufrecht zu erhalten zu dem ehrenamtlichen engagement.
Q haben schon viele kritikpunkte gehört. schade dass der jetz gestellt wird wo der vorstand sich noch nich gefunden hat. IT ist uns überlebenswichtig, mehr als LGS. ich würde dich bitten den antrag zurückzuziehen. kann im zweifel der vorstand über ein VMB klären lassen, wieviel geld in die hand genommen werden kann und ausgestaltung. das hier is mir zu unausgegoren.
Q bin einer der wenigen ehrenamtlichen die dort noch arbeiten. sehe da keinen unterschied zu mir und einem weiteren der da fest bezahlt wird, bin auch weiter da. seh da kein problem. ich steh dazu bereit.
Q habe bis jetzt zweimal in der partei gearbeitet. einmal bezahlt. was so meine erfahrung zum effekt hatte, dass ich der einzige bezahlt war dann der idiot war ders machen musste "ja der kanns ja machen, der kanns ja machen" aber auch als bezahlter hat man noch andere dinge vor. wenn das nich richtig organisiert wird vom vorstand… dann war ich einmal einer der 5 beauftragten von der geschäftsstelle in sachsenhausen. hab da das gefühl vermittelt bekommen dass ich den posten der oberputzfrau bekommen hatte. das sollte dem vorstand n budget zur verfügung stehen die leute und die kräfte die man oder woman-power ranholen. wenn die geschäftsstelle saubergemacht werden soll, dann sollen die entsprechenden fachkräfte... dass es effektiv wird und nich ein sündenbock für alles hauptamtlich bezahlt
VL GO auf schließung der rednerliste.
Liste ist geschlossen
Q gibt auch leute die mit nem teilzeitjob zufrieden sind weilse familie usw haben. es gibt nich nur voll- und billarbeitsplätze
Q wenn volker seinen antrag nich zurückzieht möchte ich dass ihr eurem vorstand nicht die freiheit entzieht. wer aus dem sündenfallgrund gegen den antrag ist, der ist auf größeren ebenen schon längst passiert mit parlementen mit viel viel größeren budgets.
Volker Herzlichen Dank für das Meinungsbild. Glaube eine Kritik war der falsche Zeitpunkt. Sehe nicht dass die freiwilligen Ressourcen ausreichen. Es hat nie am Geld gefehlt sondern nur an der Zeit der Aktiven. Haben jetzt sehr viel über einzelfragen geredet. was wir tatsächlich beschließen ist "sozialversicherungspflichtige stelle" … "ein jahr befristet". die beschränkungen sind nicht so groß. da steckt kein budget drin, da stecken keine stunden drin, insofern entspricht der text schon dem was ich mir vorstellen würde. stattdessen ein budget zu beschließen, da hätte ich gern ein meinungsbild wer so eine lösung besser findet.
VL das ist überwiegend negativ
Volker und wer könnte dem antrag in dieser form zustimmen?
VL das ist gemischt, leicht positiv
Volker Dann so zur Abstimmung
VL Abstimmung
30+ dafür
19 dagegen
---
angenommen

X-003 Kommunalpolitik, wichtige Säule der Piratenpartei
Kommt aus Bundespressekonferenz. Signal nach außen, wir wollen in die Parlamente.
Q Parteien wirken, verwenden ihre Mittel zur pol willensbildung des volkes usw, 2016 haben wir kommunalwahlen. is klar den anzunehmen
Q ablehnen, ihr habt vorhin gesagt dass euch das zu anstrengend is. schaufensterantrag.
Q kostenhöhe bitte ein verständnis haben. ich möchte hier auch deutlich machen in der geschichte hier die vernetzung der kommunalpolitiker untereinander zu verbessern. die einwände die wir vorher hatten, mehr bildung für die kommunalpolitisch aktiven. nennt es AG kommunalpolitik oder… gutes qualitätsknowhow dazuholen.
Q frag mich nur brauchen wir dazu noch ein... und noch ein budget? in marburg können wir räume nutzen, müssen nur für getränke sorgen. können uns da gratis dafür zusammensetzen. glaube das geht auch ohne offizielle beauftragung.
Q ist kein schaufensterantrag, das höchtes organ überträgt das an den vorstand. ist zustimmungswürdig und ob ortsverband gleich kommunalpolitik, da besteht keine direkte beziehung an der stelle. der antrag ist n klares bekenntnis an den landesverband. schafft struktur und jemand hat den hut auf das zu organisiern. seh das auch als einen richtigen antrag.
Q ortsverbände sind strukturen. gibt hier inzwischen leute die sind seit 8,5 jahren in parlementen, das ist mittlerweile so. ich kann nich wegen jeder sitzung meinen kreisverband anschreiben und drauf warten dass was passiert und zur aufstellungsversammlung warten oder auch net. und so können wir auf orts oder kommunalebene nich arbeiten.
Q bei uns im namen steht partei drin, und so müssen wir auch arbeiten. was einigen leute noch nich bewusst ist geht n bisschen weiter. wir brauchen intern einen ders intern macht, richtig. auf der andern seite schulung für mandatsträger. das muss ne externe organisation machen. da gibts sogar fördermittel vom staat. das haben wir noch nich abgerufen. nur dafür müssen wir einen verein gründen. das sind sachen die hätten wir vor 3 jahren nich ansprechen können. da hieß es wir nehmen keine staatlichen leistungen in anspruch. das hier viel zu komplex das zu erörtern. das sind zwei verschiedene themen. schulung müssen wir auf dem campus extra besprechen, aber den antrag find ich vollkommen in ordnung.
Q zu den beauftragungen, das werden wieder leute machen die das sowieso immer machen. der kasslack hat sich jetz noch eine beauftragung auf bundesebene geholt. und der arbeitet schon 15h am tag. wir verleihen immer mehr titel immer mehr posten, statt einfach mehr zu tun. wollte vor langem die kommunalpiraten durchziehen wieder, der sascha is jemand der hat die ideen, ich bin jemand der was macht. hat leider noch nich geklappt *lachen* setz mir den hut auf für dienächsten wochen. hab mir das angeguckt für die mandatsträger... wenn die jetz noch in der gegend rumfahren sollen, das kriegt keiner hin… gebt mir 6 wochen zeit, ich klemm mich dahinter.
GO-Meinungsbild: Wer ist dafür dass es einen Verein geben soll in Hessen.
VL überwegend negativ bei sehr geringer Beteiligung
VL ende der redeschlange.
A Das schöne an dem Antrag ist, der Vorstand schreibt was aus, wenn nötig.

VL Abstimmung
angenommen bei drei Gegenstimmen

X-004 Antrag auf Unvereinbarkeit von unverhältnismäßiger Archivierung öffentlicher Meinungsäußerungen
Ist sperrig, ja, aber gab jetzt diverse Diskussionen. Hab den Antrag vorbereitet und mehrere um ihre Meinungen gebeten. Geht darum dass wir seit jeher geegn die Vorratsdatenspeicherung wehren, und in der EU weckt wieder die Hydra. Aber intern geht in der Hinsicht darauf ein dass wir das mit unseren Prinzipien in Hessen nicht vereinbar sehen.
Q vergleich mit VDS sehe ich ganz kritisch. die erscheint mir an den haaren herbeigezogen weil das problem ein etwas anderes ist. das generelle, pauschale und kontextfreie archiv... wenn jemand öffentliche daten verfügbar macht, muss man von ausgehen dass die schon archiviert und verfügbar sind. da schafft man sich eher noch herrschaftswissen dass leute sich archive halten aber diese nicht halten. ich finde es gibt kein recht darauf dass andere mich vergessen wenn ich ihnen was gesagt habe, und was geschrieben wird, wird auch gespeichert.
Q ging drum es wurden leute als nazis verunglimpft wo der begriff sehr abgenutzt war. mehrere leute haben sich auf twitter beschimpft. als der beschimpfte dann zurückschimpfte gab es abmahnungen, aber die ursprüngliche beleidigung war dann schon entfernt. also sich derjenige ein archiv angelegt um sich vor sowas zu schützen. da kann man drüber streiten was da wo schlechter stil ist. in der sache hat das nichts mit vorratsdatenspeicherung zu tun, ich bitte den antrag abzulehnen.
Q daten die ich öffentlich mache, sind öffentlich. vorratsdaten sind daten die ich nicht öffentlich umher schicke. das ist diese briefgeheimnis. wenn ich was auf twitter veröffentliche ist das veröffentlicht. schreib ich was auf unserer mailingliste ist das öffentlich. wie ist das mit sync-forum, müssen wir das auch alles wieder löschen? das ist öffentlich. öffentlich ist öffentlich. es wird öffentlich bleiben und will nich hergehen und den leute was verbieten.
Q möchte inne andere richtung denken. wenn wer öffentlich was sagt und mich beleidigt jemand ist das hier nicht betroffen. was wir hier wollen ist das leute nicht archiviert werden ohne grund. ich verbiete auch niemandem atomstrom zu verkaufen. ich würde von meinen grünen mitgliedern auch sich so zu verhalten. als pirat genauso, ich kann nich nachvollziehen daten von leuten sammeln zu wollen die noch gar nix gemacht haben.
Q *please use the microphone correctly D:* wenn ich was auf twitterposte is das öffentlich, egal wer mir folgt oder nich. die snid aucha uf suchmaschinen. diese twitter suchmaschine hat eigentlich nichts anderes gemacht als die zu ordnen. die VDS sammelt im geheimen das is was ganz anderes.
Q anlegen eines archivs nicht vereinbar ist, da machen wir uns unvereinbar mit der mailingliste. das veröffentlichen dieses archivs, da machen wir uns... anlasslos und automatisiert. das datenschutzgesetz unterscheidet auch zwischen nicht-automatisiertem und automatisiertem. wer ich jetz was X vor jahren auf twitter geschrieben hat is das aufwändig. das automatisiert und anlasslos zu machen is nochmal ne andere hausnummer. ich als pirat würde sagen, ey, sorry, das geht einfach nich, auch wenn da sachen gelaufen sind wie "öh, da sind beleidigungen geschrieben worden" - nur weil iregndwelche doofen berliner von andern doofen berlinern sachen geschickt bekommen haben…
VL bitte geht in euch fragt euch ob ihr alles nochmal sagen wollt was schonmal gesagt wurde
Q wir sind piraten, wollen politik fürs 21. jahrhundert machen. das öffentlichmachen von aussagen gehört zur medienkompetenz. ja, es wird immer wieder menschen geben die versuchen meinungen zu manipulieren, es wird immer wieder leute geben die screenshots machen, das wird es immer geben. wir müssen neue wege finden, das is unsere aufgabe.
Q kleiner hinsweis, demo zu überwachung. ich weiss, ich missbrauche das hier.
VL ja du weisst das, los, 10mal hampelmann - alternativ zum hallenwart und 15min kloputzen.
Meinungsbild hampelmann: dafür, top. stream auf ihn, los
Alle: 1,2,3,4,5,6,7,8,9,10. Super Solidarität.
Q wir sollten mal thematisieren was wir eigentlich für Feinde haben…
A Ja, Antrag ist kritikwürdig, VDS-vergleich hinkt, ja. Aber auf twitter kann ich dinge löschen und der EU-GH hat löschen auf suchmaschinen beschlossen. und bei der demo, wie glücklich sind wir wenn wir uns gegen überwachung stellen und aber geegnseitig überwachen
GO-Meinungsbild? negativ
A Dann zieh ich den zurück
VL es gibt vernünftige antragssteller!

X-005
A Ziehe zurück

VL Liegen keine weiteren sonstigen Anträge vor. Ist zurückgezogen. Das war der letzte sonstige.

TOP 13 - Dringlichkeitsanträge

VL DA-001 - Knut, aber auch PA-002, bitte auch hochkommen. Und es ist davon auszugehen dass beide konkurrierend zueinander sind. das sehen auch beide Antragsteller so. Über den reset wurde schon viel geredet, daher darf Knut seinen DA zuerst vorstellen. Wir behandeln beide gleichzeitig weil wir die als konkurrierend sehen, also ich nich, aber wir wollen das so.

Knut Im Modul 1 steht drin, der Ablauf der Gültigkeitsdauer und festgeschriebenen Punkte endet 31.12.2015. Wenn wir uns bis Ende nächsten Jahres Zeit nehmen zum Programm machen. Dann ist der Effekt Haltbarkeit einfügen für Programmpunkte. Wenn ihr das nich wollt, lehnt den als ganzen ab. Wenn ihr den als teilweise sinnvoll seht, macht den als Modul, aber mein Herz hängt nich dran, ok?

VL Mir wurde grad gesagt dass noch eine Änderung nich abgestimmt wurde, braucht zweidrittelmehrheit. Ja ist angenommen, der Antrag darf geändert werden.

Ralf Geänderte Form *vorlesen*. Unterschied zu meinem ist die Zeitspanne und dass der Fokus auf Bürgerbeteiligung herausgefallen ist.
VL Ja, ich sehe ihr macht euch auf den Weg zum Mikro, auch am Ende des Parteitags kann man ads vorher mchen.

Q Würde Antrag von Norep bevorzugen. Knuts klingt gut aber zu bestimmt. Können beim nächsten Parteitag darüber reden. Viele Gesetze werden heute auch verfasst mi Fristen die überprüfbar sind.
Q find den besser als den alten, aber auch den werd ich ablehnen. Aber dass wir trotzdem was löschen ohne was konkretes in der Hand zu haben
Q ok, man verbrennt nicht sofort die boote, aber man verbrennt sie später. warum gehn wir nich hin und beschließen dann beim nächsten parteitag welche teile verfallsdaten kriegen. sonst is das genauso müll und ich werd das ablehnen
Q odysseus hat seine boote auch verbrannt und ist dann 40 jahre umhergeirrt. dieses hier hat den charme dass wir uns zwingen uns ein neues programm zu geben. das sollten wir so hinbekommen. wir sollten usn die alternativen offenthalten wie's weitergeht, denke das is der richtige ansatz.
Q denke wir sollten uns mit nem tabula rasa auf trab halten. wisst ihr was in 3 monaten welche sau durchs dorf getrieben wird? was wichtigeres? unser programm is das wichtigste! wenn wir das hier nicht tun passiert wahrscheinlich wieder nix. also druck erhhen. wir machen einen cut und überlegen uns was wollen wir ins neue programm schreiben. und das setzt auch unsern schnappi auf trab
Q was rainer gesagt hat, er glaubt dass wir das schaffen das nochmal so auszuarbeiten, vielleicht müssen wir nicht zu allem ne aussagen ausgearbeitet haben, vielleicht schrumpft das auf n drittel.
Q punkt dass es nichts wichtigeres als programm gibt möcht ich widersprechen. möcht das nich jedes jahr neu bearbeiten. haben im kreis nich so viel zeit uns übers programm zu unterhalten. wir machen pragmatisches. wenn es so wichtiges gäbe was zu ändern, warum gibt es keine änderungen auf absatz fünf von irgendwas? *applaus*
A aus eigenerfahrung kann ich dir sagen sowas zu machen ist unglaublich schwierig weil du zwei drittel der leute hier brauchst. und beim zehnten antrag werden die wahnsinnig wenn das passiert.
Q genau darauf wollt ich antworten. wenn wir diesen hier beschließen, dann ist das nächste mal klar: wir haben einen programmparteitag. ich hab erstens keine gestellt weil ich dachte dass wir ein verfahren beschließen und weil wir einen vorstand wählen. deshalb werden leute hier nix geschrieben haben was für die tonne is. gibt viele die sich damit beschäftigen, aber nich ins blaue. hier ist die frage ob wir das alte programm bearbeiten oder neu anfangen, persönlich bin ich für neustart.
Q möchte Ralf danken dass er bereit ist seine anträge auf möglichst breiten konsens zu stellen und zu ändern. das is nich jedem gegeben. der antrag gibt uns noch ne neue möglichkeit. wir können unser betriebssystem überdenekn. wir können unser altes nehmen, wir können uns was neues geben, diese entscheidung haben wir nur wenn wir das alte wegnehmen.
Q warum soll das neue programm besser werden? *rhetorische fragen*
A Die Tür die wir öffnen können sit, dass wir nicht nur über Art sondern auch über Erstellung reden. Wenn wir nur reden über Änderungsanträge haben wir weiter einen Monolithischen Block.
Q ich hätt keine angst vorm neuen programm. unsere grundsätze sollten so bewusst sein dass sie da garantiert drin erscheinen werden. n paar auswüchse werden verschwinden, weil die leute mit ihren partikularinteressen weggefallen sind. wir müssen,w enn wir das machen, direkt ein neues erstellen, aber es geht nicht ohne ein programm.
VL Warum isn Knut nich hier? Du hast deni finales Wort, knut hätte auch eins wenn er hier wäre.
Ralf wir haben gute tradition von resets in hessen. wir haben LQFB jedes jahr neu gestartet, wir haben vorstände resettet usw. das heißt selbst wenn wirsnich hinkriegen haben wir die chance es neu zu machen. *lachen und applaus*
VL Knut, ich mag dich ja eigentlich, aber Antragssteller der während seines Antrags rauchen geht müsste eigentlich auch 10 Hampelmänner machen *jaaaa!*
Knut Egal wie ihr entscheidet, ihr werden richtig entscheiden

VL Wir beginnen mit PA-002, reset des programms. das ist ne approval-wahl
PA-002 <- viel
DA-001 <- vereinzelt
keiner <- wenige
Abstimmung über PA-002 (braucht 2/3)
dafür <- angenommen
dagegen <- 11
---
ihr habt grad eurer programm resetted, herzlichen glückwunsch

VL es geht jetzt um 7 dringlichkeitsanträge, ihr habt jeweils 50 unterschriften geleistet. hört mal kurz zu
Knut ihr habt den nich genommen, dann sind wir damit durch.
Q kann das übernommen werden?
VL ja natürlich, aber als modulanträge eingereicht... da das ursprüngliche Modul abgelehnt wurde macht das nich so viel sinn.
Q das könnte teil dessen sein was wir zu erarbeiten haben. wenn wir was anderes haben wollen als klassisches, sondern das in die arbeit die wir jetz reinstecken wollen in die neuen programmanträge reinstecken.
VL trotzdem meinungsbild: diese sachen jetz hier besprechen
absolut negativ, wenig ja
Q zur klarstellung, ich übernehme natürlich nichts.

VL damit wären wir mit dringlichkeitsanträgen auch durch und würden jetzt, zum

TOP 14 - Sonstiges

Drachenrose:
Wie ihr wisst planen wir eine Demo, diese Demo wird unter dem Motto stattfinden "Glücklich ohne Überwachung". Motto werdet ihr vielleicht etwas seltsam finden. Der gesamte Apparat basiert auf Angstmacherei und produziert Angst. Und wenn wir in irgendeiner Form Überwachung stoppen wollen, dann müssen wir diese Angstgesellschaft überwinden. Wenn wir den Bürgern sagen ihr seid ständig in Angst weil ihr verängstigt werdet, dann werden wir in einen Überwachungsstaat hineingehen den wir uns nicht vorstellen können.
Wir wollen deshalb zeigen das wir es satt haben in Angst zu leben. Bringt Musik mit, tanzt, lacht trommelt, macht was ihr wollt, fröhlich und glücklich.
Demo ist am 08.11. in Frankfurt. Ist in einigen Ländern Feiertag, also kommt. Startet am Hauptbahnhof.
Organisation ist im mumble.
Lasst uns diese Angstgesellschaft hacken, denn wir sind Piraten und wir hacken Dinge.
*großer Applaus*

VL Wir sind immernoch im TOP sonstiges

Wollte euch auf ne Demo hinweisen die nächsten Samstag in Kassel ist. Mit vielen NGOs und BIs und andern parteien zusammen für diesen 11.10. ziemlich viel Mühe aufgewendet für ne größere Kooperation gegen TTIP, CETA und TISA…
Überall in Deutschland sollen Leute auf die Straße gehen. Das Experiment ist hier diese andern Leute mit einzubeziehen und die europaweite Bürgerinitiative wirklich mit Masse zu befüllen. Ich möchte die Piraten da überall in Hessen, in Kassel sehen.
Die Parteien und Gruppen haben andere Schwerpunkte gesetzt. Da hinten gibt's n paar Flyer, da steht wer alles dabei ist, ich halte das für ne zukunftsträchtige Vorgehensweise, dass wir nicht nur parteiintern Demos vorbereiten, sondern dass wir große Masse zusammenkriegen.

Knut:
Selbes in Frankfurt Römerberg, federführend attac, die Piraten sind dabei, die Linke, Greenpeace, BUND. Die andern machene inen Infostand. Konsumrevolution, die einen Marsch gegen Monsanto machen. Verschiedene Organisationen erklären warum man TTIP in die Tonne treten sollte. Und dann infostände mit ein bisschen Party, danke für die KEnntnisnahme.

R Es sollen da 1Mio Unterschriften gesammelt werden.

R Könnt das auch gern in Gießen tun. Da ist Opt-Out-Day. Sich mal im Rathaus abmelden wegen Datenweitergabe. Es ist Frack-Down. Wenn in jeder Kommune, jedem Kreis was passiert. Das Rathaus hat bei uns das Abmeldeformular geändert weil sie einen Paragraphen was geändert haben.

VL Der neue 1V kann sich schonmal seine Abschlussworte überlegen, wenns keine weiteren Terminankündigungen gibt.
Dann gehn wir jetz noch einen weiter. Volker. Ist doch der neue 1V, oder? Ja der ganze Vorstand darf mit nach oben, aber Abschlussworte traditionell vom 1V. Ja, die Pizza macht ihr jetz gleich. Huldigt den Leuten, ihr habt denen ne Menge scheiß und Arbeit aufgedrückt.
Macht das dem Kameramann nich so schwer.

1V (Volker) Wir haben sehr konstruktiven Parteitag gehabt, Weichenstellungen gehabt. Wir starten in ne neue Phase Programm, Kommunalpolitik. Wir brauchen da an allen Ecken und Enden Unterstützung. Wenn ihr in den Kreisverbänden nochmal fragt wer aktiv werden will, mitmachen, ich glaube die Piratenpartei ist so wichtig wie nie. Wenn jetz klargeworden ist dass der BND über DECIX den Amis die Daten ausgeleitet hat... das is wichtig! Wir dürfen nicht in so ne Schockstarre verfallen. Keiner darf mehr glauben dass das n Konzept für Sicherheit ist oder Demokratie.
Danke an alle die den Parteitag organisiert haben. *namen*
*applaus*
Danke an alle im Versammlungsleitungsteam und Front-Office, Akkreditierung, Verifizierung.
Danke an unsern Protokollanten und selten für Pausen von dem Platz wegkommen.

VL Ich möchte bitte einen extraapplaus für diesen jungen mann der sich sehr ungern feiern lässt.
An Jan und Jan von der Wahlleitung die auch extra gekommen sind.

1V Danke an Herbert für den Stream, an alle die am Stream zugeguckt haben. Vielen Dank an Hufgard für die Presse. wir waren in den nachrichten im radio, vielen dank. Danke an alle die sagen dass sie aktiv werden wollen für programm und kommunalpolitik. Wir kommen da an wo wir hinwollen.

R danke an KV rheinhessen, ganz ehrlich hätten die uns gestern nich mit tassen und ??? ausgeholfen hätten wären wir am arsch gewesen.

1V danke für maik und ??? für die versammlungsleitung.

VL vielen dank dafür, und mir bleibt noch eins zu tun:
Hiermit beende ich den LPT-Hessen, kommt gut heim - und helft noch ein bisschen aufzuräumen Kabel zuziehen. (14:57)
Aber geht erstmal essen wir haben Zeit bis 18:00 Uhr

R Nehmt euch noch ne CD mit von dem Free-Music-Festival!

--Flusssand (Diskussion) 14:56, 6. Okt. 2014 (CEST)

HE:Landesparteitage/2014.1/Protokoll-Verlauf

Verlaufsprotokoll des LPT-HE 2014.1

LPT-HE 2014.1-10-04 - Tag 1

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