HE:Lahn-Dill-Kreis/Arbeitstreffen-Protokolle

Protokoll über das Arbeitstreffen am 4. Mai 2012 (20.00 Uhr bis 23.00 Uhr) im Steinernen Haus, Hüttenberg

Teilnehmer: Olli, Melli, Carsten, Gerald, Nicki

Vorschläge, wie man die Arbeit der Lahn-Dill-Piraten besser organisieren kann:

• regelmäßige Arbeitstreffen beispielsweise 1 bis 2 mal monatlich und zwar generell Freitagabend ab 20.00 Uhr (nachträglicher schriftlicher Einwand von Dr. Horst: da kann ich nicht, besser ist ein Wochentag)

• Stammtischbesetzung und Arbeitstreffen: Fahrgemeinschaften von und nach Dillenburg und Herborn bilden.
  • ggf. Wikiseite für Fahrgemeinschaften aufmachen

Das ist aktuell zu tun:

• Infostände sollen nach der Landratswahl 1 x monatlich stattfinden und zwar erst einmal im Wechsel zwischen Wetzlar und Herborn (Dillenburg muss leider wegen der hohen Gebühren da zunächst einmal rausfallen)

• Das Thema KV-Fusionierung / BV-Gründung soll nach oder während dem LPT in Gernsheim weiter zusammen mit Gießen, Limburg und Marburg diskutiert werden.

• Plakate nachkleben: Carsten kümmert sich, Gerald übergibt die verbliebenen Plakate an Carsten

• Spendenstand LDK bei Lothar erfragen und im Wiki einpflegen

• T-Shirts für Lahn-Dill-Piraten Motive müssen noch erdacht werden. Gerald entwickelt mal was. Carsten auch. Olli malt Strichmännchen ;-) -

• Wahlparty am 13.05.12
  • um Anmeldung wird gebeten - wir (Bea und Nicki) richten hierfür eine Wikiseite ein und stellen diese anschließend auf die ML und in Twitter
  • 20.00 Uhr Hüttenberg - Steinernes Haus - Saal im 1. OG
  • Hinweis darauf, dass Kosten nicht übernommen werden (jeder zahlt für sich) und Getränke und Essen nicht mitgebracht werden dürfen. Dafür müssen wir für den Raum auch keine Miete zahlen.
  • Wir versuchen einen Beamer einzurichten, um das Wahlergebnis in NRW zu verfolgen
  • Musik soll vom Laptop kommen, Gerald kümmert sich darum

• Bedarfsermittlung Breitband für Hüttenberg - Abgabetermin 15. Mai 2012
  • Flyer zur Verteilung über den LDA
  • prüfen ob das Formular von der Website verwendet werden darf
  • beim LDA anfragen wie hoch die Kosten für die Verteilung zusammen mit dem LDA ist
    • Wird vermutlich zu teuer, wir ermitteln die Kosten aber trotzdem
  • Melli und Nicki entwickeln am WE einen Text für die Website (das kostet wenigstens kein Geld ;-)

• • Olli prüft wo es in Hüttenberg kein Internet gibt und wir versuchen diese Haushalte per Einzelinformation von den Lahn-Dill-Piraten zur Teilnahme an der Bedarfsermittlung zu bewegen.

• Protokoll über dieses Arbeitstreffen ins Wiki stellen ;-)

• Infostand Herborn morgen ab 11.00 Uhr

• Nacharbeiten: Melanies Account auf PPad aktiviert.

Protokoll über das Arbeitstreffen am 23. März 2012 per Telco (20.00 bis 22.40 Uhr)

Anwesend: Oliver, Melanie, Christian O., Gerald, Nicki, Ralf

Einziger Tagesordnungspunkt ist die Erstellung des Wahlprogramms:

Das Pad dazu: [[ https://piratenpad.de/p/cBTlnvhuGJ ]] bzw. die PDF-Datei:Entwurf Wahlprogramm LDK

Der Termin für das nächste Arbeitstreffen ist noch nicht verabredet.

Protokoll über das Arbeitstreffen am 17. März 2012 (13.00 Uhr bis etwa 18.00 Uhr)

Anwesend: Christian O., Marc, Melanie, Oliver, Gerald, Ralf, Nicki

• Plakate

Wir nehmen 300 Plastikplakate und 250 einfache, um den Rest bzw. die noch brauchbaren Plastikplakate dann an Limburg-Weilburg weitergeben.

Ralf holt Infos über die Lieferdauer und den Umfang der Lieferung ein.

Es gibt die Überlegung die Plastikplakate mit Aufklebern (Datum der Wahl, Name Kandidat) zu versehen, die dann von Limburg-Weilburg überklebt werden könnten. Ralf holft Infos ein ob und ggf. welche Aufkleber auf den Plastikplakaten halten würden.

• Plakatdesign

1 Serie "Guter Rat" in der Reihenfolge Landrat - Pirat - Guter Rat

1 Serie "Netzwerk"

Abstimmung für "Ich weiß nicht alles, aber ich bin viele" / "wir sind viele" dazu Denk selbst mit Bild viele Piraten :

Dafür: vier zu vier für ich und wir :-)

Wir machen dann mal beide und stellen beide auf Twitter und der ML zur Abstimmung.

• Wahlprogramm

Referenzen:

MKK http://www.kinzigpiraten.de/sites/kinzigpiraten.de/files/KW2011-Programm_final.pdf

GI http://www.piraten-giessen.de/kommunalwahl2011/programm

• LDK-Programm als Update des MKK-Programmes

• Präambel wird von den Kinzigpiraten geguttenbergt

• Politikstil aus MKK kopieren und überarbeiten

• Bürgernähe und politische Transparenz kopieren und überarbeiten

• Bürgerbeteiligung (-satzung)

• Bürgerhaushalt (Haushaltsvisualisierung)

• Bürgerbefragungen

• Bürgeranträge und -anfragen

• Öffentlichkeit des Kreistages, muss überarbeitet werden, weil HGO-Novellierung, plus Abgeordnetenwatch und Informationsfreiheit- & Transparenzsatzung

• Open Government

• aus GI kopieren

• Datenschutz auf allen politischen Ebenen kopieren und 'mal was anderes schreiben'

• Keine Videoüberwachung und Kreisbuslinien

• Breitbandausbau (Modell Odenwald/MKK, europäisches Markterkundungsverfahren und Marktversagen nachweisen)

• Offene Standards und quelloffene Software kopieren

• Bildung als Oberpunkt

• Bildung und Ausbau von Kinderbetreuung und Schulen kopieren und anpassen

• Schule kopieren

• Public-Private Partnership als generelle Ablehnung

• Energiewende (aka Umwelt und Energie) kopieren und um Potentialanalyse "Erneuerbar komm!" der FH Frankfurt ergänzen + Windgas und Schwungrad

• Gesellschaft

• Integration und Förderung der Gemeinschaft

• Förderung von gemeindeübergreifender Zusammenarbeit

• Kultur in der modernen Gesellschaft, Jugendarbeit und Sport

Wir erstellen für die einzelnen Texte Pads, um diese dann gemeinsam zu bearbeiten.

Das nächste Arbeitstreffen findet am 23. März 2012 um 20.00 Uhr per Telefonkonferenz statt. Ralf gibt die Einwahldaten noch bekannt.

Protokoll über das Arbeitstreffen am 14. März 2012 (18.30 Uhr bis 23.30 Uhr)

Anwesend: Dr. Horst, Carsten, Oliver (zeitweise), Gerald(zeitweise), Ralf, Christian O., Marc W., Nicki

Besprochen wurden folgende Punkte:

Umfang und Finanzierung der Plakatierung für die Landratswahl

Wir haben uns auf insgesamt 750 Plakate geeinigt. Davon werden 500 Stück der Serie "Guter Rat" und 250 Stück der Serie "Netzwerk" bestellt. Von diesen 750 Plakaten sollen 300 auf Hartfaserplatten geklebt werden.

Die Kosten für die Plakate werden sich auf rund 1.100,00 EUR belaufen. An zweckgebundenen Spenden sind bislang eingegangen 498,19 EUR; der KV Frankfurt hat eine weitere Spende über 300,00 EUR und ein Lahn-Dill-Pirat über weitere 100,00 EUR zugesagt - wir sagen artig Danke ;-)

Der LV hat uns - aus unserem virtuellen Kreiskonto - über die eingehenden Spenden hinaus einen Betrag von 500,00 EUR bewilligt.

Damit sind die Kosten für die Plakate (inkl. Hartfaserplatten, Kleben und Kabelbinder) gedeckt und wir können sogar noch Inlays für die Hessenflyer drucken lassen.

Unterstützung unserer Nachbarn in NRW

Wir sind uns darüber einig, dass wir unter den gegebenen Umständen keine HIlfe aus Siegen anfordern können sondern - ganz im Gegenteil - hier unterstützen müssen und werden. Einzelheiten werden festgelegt, wenn in NRW (Siegen) bekannt ist welche Hilfe konkret benötigt wird.

Punktierung des Wahlprogramms

Es wurden folgende Stichpunkte für das Wahlprogramm festgelegt:

• Bürgerbeteiligungssatzung
• Informationsfreiheitssatzung (Gießen arbeitet bereits daran)
• Transparenzsatzung
• Rathaus TV
• Abgeordnetenwatch
• Haushaltsvisualisierung(en)

Die Verschuldung des Kreises soll kein Thema sein, da dies eher auf die Landesebene gehört. Da der Kreis keine eigenen Einnahmen hat und ihm dafür immer mehr Aufgaben übertragen werden ist eine Verschuldung unvermeidlich. Da wir nicht - wie andere - mit Wahlversprechen antreten wollen und werden, die wir nicht umsetzen / halten können, werden wir die Kreisverschuldung auch nicht zum Thema machen. Es gibt genügend andere Baustellen, die zudem auch umsetzbar sind.

Termine für die Infostände

Wir haben vereinbart mit den Infoständen ab dem 7. April 2012 zu beginnen. An Terminen wurden vorläufig festgelegt:

• 07.04.2012 Wetzlar

• 14.04.2012 Wetzlar, Dillenburg

• 21.04.2012 Wetzlar [Termin: Hessen Campus in Gießen]

• 28.04.2012 Wetzlar [Termin: BPT in Neumünster]

• 05.5.2012 Wetzlar, Herborn

• 12.5.2012 Wetzlar

Weitere Termine können noch festgelegt werden, wenn sich Piraten zu Infoständen bereit erklären.

Den Antrag für Wetzlar wird Nicki fertig machen; um die übrigen Anträge kümmert sich Dr. Horst

Anlegen der Planung im Wiki

Nicki wird sich daran versuchen und es ggf. kaputt machen ;-P

Nächstes Treffen ist am Samstag, 17. März 2012 ab 13.00 Uhr wieder in Hüttenberg