HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-01-10

Vorstandssitzung am 10.01.2012 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico wird vorgeschlagen und schreibt Protokoll
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. kann heute entfallen, da wenig anwesend
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Bernd, Nico, TC
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokoll vom 13.12.2012
      1. 3 dafür, Protokoll verabschiedet
   2. Protokoll vom 27.12.2012
      1. 3 dafür, Protokoll verabschiedet

Dringendes

1. Beschluss über außerordentlichen Kreisparteitag
   • Festlegung des Termin des aKPT
   1. • Durch einen Selectorrr hatte sich der 26.01. herauskristallisiert, Termin also festgelegt.
   • Festlegung der TO für aKPT
   1. • Dies ist die aktuelle TO aus dem Wiki, die morgen in das Einladungsschreiben kommt. Und am aKPT zur Abstimmung stehen wird. (Gestrichen wurden die SÄA)

Tagesordnung

Aufbau und Akkreditierung ab 10.00 Uhr / Eröffnung der Versammlung um 10.30 Uhr

1. Vorbereitungen
   1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
   2. Beschluss der Tagesordnung
   3. Beschluss der Geschäftsordnung
   4. Wahl des Versammlungsleiters
   5. Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
   6. Wahl der Protokollanten
   7. Wahl des Wahlleiters
   8. Ernennung der Wahlhelfer
   9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
2. Rechenschaftsberichte
   1. Kreisvorstand
   2. Mandatsträger (soweit vom Kreisparteitag aufgestellt)
   3. Schatzmeister
   4. Rechnungsprüfer
3. Entlastung des Kreisvorstandes auf Antrag der Rechnungsprüfer
4. Antragsberatungen und Beschlussfassungen
   1. Sachanträge
5. Erklärung des amtierenden Kreisvorstandes
6. Wahl des Kreisvorstandes
   1. Vorstellungsrunde
   2. Fragerunde
   3. Wahlen
7. Wahl von mindestens zwei Rechnungsprüfern
8. Verschiedenes
9. Schlussworte des Vorsitzenden

1. Delegation von _wichtigen_ Aufgaben für den KPT die auf keinen Fall verschleppt werden sollten
   1. Nico schickt noch mal eine Erinnerungsmail über die Liste, damit organsatorischen Punkte nicht untergehen: https://wiesbaden.piratenpad.de/KPT-2013-1 das betrifft besonder Materialen die für die Durchführung wesentlich wichtig sind! (Papier, Drucker, Stimmkarten, Wahlurne etc. Siehe Orga-Pad)
   • Anschreiben vorbereiten. Siehe auch http://wiesbaden.piratenpad.de/158
   1. Bernd fügt die TO von heute noch ein. Einladungen gehen dann raus.
   • Wir müssen noch einen Rechenschaftsbericht erstellen. Dafür existiert auch schon ein Pad: http://wiesbaden.piratenpad.de/159
   1. ist noch in Arbeit

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen und Mandatsträger

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Bernd war gestern in der VoSi vom Landesverband
      1. Vorgehen für den aKPT ist mit dem Landesverband abgestimmt
   2. Gegen Bernd läuft eine Ordnungsmaßnahme die beim LV angeregt wurde.
2. Stellvertretender Vorsitzender
   1. nicht neues
3. Schatzmeister
   1. Tobi ist zurückgetreten, Daten werden noch nachgereicht.
   2. Kontostände
      • Bankkonto: € 3633,62
      • Kassenstand:
   3. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Verbindlichkeiten:
   4. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
      • Lfd. Ausgaben des Jahres:
      • Online Kassenbuch
4. Generalsekretär
   1. ist zurückgetreten
   2. aktuelle Mitgliederzahl: aktuell nicht sicher bekannt. (vermutlich keine Änderung)
5. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

1. AG Kamera (Tobi)
   1. nicht anwesend
2. AG Medien (Nico)
   1. nix neues
3. AG Mediendings (?)
   1. wird jetzt aus der TO genommen
4. AG Newsletter (Christian)
   1. wird auch aus der TO genommen
5. AG Presse (Andy, Kristof, Bernd)
   1. Andy nicht mehr Pressesprecher
6. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. nicht neues
7. PG PddE/Westend (Richard)
   1. nicht anwesend
8. PG OB-Wahl.2013 (Günni)
   1. letzte Woche letztes Treffen
   2. Günni ist neuer Leiter der PG
   3. Gruppe hat Plakat-Entwürfe erarbeitet, die zur OB-Wahl trotzdem aufgehängt werden sollen (Ohne eigenen Kandidat)
9. PG Wiesbaden Flyer (Günni)
   1. nichts neues

Mandatsträger

Stadtverordnete (Hendrik und Michael)

n/a

Ortsbeirat Westend/Bleichstraße (Markus)

n/a

Regionalversammlung Südhessen (Kristof)

n/a

Themenblock II: Themen

1. Diskussion: Rücktritt des kompletten Vorstands zum Termin des aKPT
   • Bitte beachten: Kollidiert mit Günnis Antrag auf "Übernahme aller Sachanträge durch den Vorstand zum aKPT"
   1. • Dafür wichtig ist die Reihenfolge der TO am aKPT: Entweder zuerst Vorstandswahl und dann Sachanträge oder umgekehrt. Entscheidet sich am tag des aKPT wenn über TO abgestimmt wird.
   • Laut Ernst Preussler und Stefan Schimanowski darf auf dem aKPT nur der Schatzi nachgewählt werden. Dh, eine Neuwahl des kompletten Vorstands kann nur erfolgen, wenn die Vorstände zum Termin des aKPT zurücktreten. Dann können sie aber keine Anträge einbringen und imho auch nicht die Versammlung eröffnen. Der Vorstand müsste also mitten in der Versammlung, aber nach der Eröffnung und den Sachanträgen zurücktreten.
   • Deshalb habe ich den Punkt 5. vorgeschlagen. Für die Einladung müssten übrigens die Hauptpunkte genügen. --65cent 23:01, 9. Jan. 2013 (CET)

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Übernahme aller Sachanträge durch den Vorstand zum aKPT

• Behandlung nur, wenn aKPT am 26.01.2013 stattfindet
• Wer übernimmt den Antrag? (Günni ist nicht antragsberechtigt). Ich übernehme den Antrag --65cent 18:48, 10. Jan. 2013 (CET) Antrag zurückgezogen 65cent

Übernahme aller Sachanträge durch den Vorstand zum aKPT

Text

Der Vorstand übernimmt alle Sachanträge ( https://wiesbaden.piratenpad.de/Sachantraege-2013-1 ), die bis drei Tage vor dem aKPT eingereicht werden als Dringlichkeitsanträge. Der Vorstand reicht diese beim aKPT ein. Nur wenn der Antragsteller nicht vor Ort ist, übernimmt ein Vorstandsmitglied die Begründung. Ansonsten wird der Sachantrag durch den Antragsteller vorgestellt und begründet.

Begründung

Aufgrund des schnellstmöglich einberufenen aKPT können keine Anträge gestellt werden. Zur Umgehung der Frist übernimmt der Vorstand die Sachanträge und reicht sie als Dringlichkeitsanträge ein. So kann weiter das Programm desKV WI der PP ausgebaut werden.

Antragsteller

Jörg

Antrag wurde von Jörg zurückgezogen.

Dies schließt jedoch nicht aus, dass der am aKPT noch amtierende Vorstand doch noch am Tag des aKPT einzelne Sachanträge einbringt die bis dahin vorliegen.

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1

{{{Titel}}}

Text

{{{Text}}}

Betrag

{{{Betrag}}}

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

1. Ein Mitglied der Basis anwesend. Sie enthält sich ihrer Zufriedenheit ;-)

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. Lt. Kalender neuer Termin am 24.01.2013 um 19:30 Uhr im Hilde-Müller-Haus