HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-05-31

Vorstandssitzung am 31.05.2012 um 19.30 Uhr

Das Pad befindet sich hier: [1]

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Vildan vorgeschlagen
      1. Nico, Bernd, Vildan, Kristof dafür, TC Enthaltung, keiner dagegen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. 5 personen anwesend, (Bernd, Kristof, Nico, Vildan, TC)
      1. Vorstand ins beschlussfähig
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Einstimmig angenommen ( 5 dafür, keiner dagegen, keine Enthaltung)
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokoll vom 03.05.2012
      1. 5 dafür
   2. Protokoll vom 17.05.2012
      1. 4 dafür eine Enthaltung (kristof)

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. Ist immer noch an der "Steuersache" die uns als Partei legitimiert, war deswegen auf dem Finanzamt, geht konkret darum, dass wir als Partei keine Einnahmen und demnach auch keinen Gewinn machen dürfen. Info vom Finanzamt: Sollen Antrag auf Nichtveranlagung stellen, wenn das durchgeht sind wir damit für alle Zeit raus. Alle anderen KVs machen das aber scheinbar nicht. Wir versuchen erst mal den Weg, den die Dame vom Finanzamt vorgeschlagen hat. Dafür brauchen wir jedoch eine aktuelle Fassung der Satzung. Bernd kümmert sich drum.
2. Schatzmeister
   1. Kontostand
      1. 2.985,92 EUR
   2. Kassenstand
      1. 880,44 EUR
   3. Schatzmeisterausgaben
      1. Keine
   4. Online Kassenbuch
      1. Kristof ist dran
   5. Offene Punkte
      1. Bezahlung Kugelschreiber
   6. Sonstiges
      1. TC kümmert sich noch darum, dass die Ergänzung zum KPT-Protokoll an alle Verantwortlichen rumgeschickt wird. Unterschreiben beim LPT hat nicht geklappt.
3. Generalsekretär
   1. aktuelle Mitgliederzahl: 126 + die noch offenen anträge (OMAs: Müssen noch zahlen)
   2. 9 Anträge für neue Mitglieder
      1. alle 9 Anträge jeweils einstimmig angenommen
4. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

1. AG Kamera (Tobi)
   1. nich anwesend
2. AG Medien (Nico)
   1. Nächstes Treffen am 05.06. 19:00 Uhr im Plan B. Tisch wird noch reserviert.
3. AG Mediendings (Kristof)
   1. evtl am 27.06. ein neuer Toolworkshop im Kontext des Politischen Stammtisch, müsste noch wegen HMH geklärt werden.
   2. in dem Zusammenhang fiel mal wieder auf, dass wir sinnvoll eine Beamerleinwand für alle möglich Anlässe gebrauchen könnten, wir haben zwar einen Beamer, aber keine Leinwand, Kristof stellt Antrag auf Anschaffung einer Leinwand
4. AG Newsletter (Christian)
   1. nicht anwesend, aktuell nichts Neues
5. AG Meinungsbild (Günni)
   1. aktuell nix Neues
6. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. Nächstes Treffen am 27.06.2012, 19.30 h. Kristof bietet noch einmal seinen Workshop Piraten-Tools an.
   2. Für die Termine ab Juli müsste das Café reserviert werden. Letzter MI im Monat: 25.07., 29.08., 26.09. = kann ich nicht, 31.10., 28.11., 26.12. = Weihnachten
      1. Bernd kümmert sich um die Reservierungen. 26.09. sollte auf jeden Fall stattfinden wegen OB-Wahl. Bernd fragt noch mal Jörg wegen "Vertretung"
7. PG Denkzettel (Tobi)
   1. ist nicht da.
8. PG Glossarerstellung (TC)
   1. nichts Neues
9. PG PddE/Westend (Richard)
   1. Richard nicht anwesend
   2. Aktuell wird am pdde angefangen zu bauen. Baugenehmigung liegt wohl vor.
10. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
    1. ist nicht da
    2. Kristof: nix neues --> haben aber schon einen ersten Interessenten
    3. Richard kontaktiert mal den KV Frankfurt, um einen Erfahrungsaustauch zum Thema OB-Wahl zu machen,
11. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)
    1. ist nicht da
12. PG Geocaching (Nico und Kristof)
    1. Erste Ideen im Pad: https://wiesbaden.piratenpad.de/PG-Geocaching

Mandatsträger

Stadtverordnete

1. Hendrik anwesend
   1. Veith Wilhelmy verlässt die Fraktion LINKE&PIRATEN
   2. Gründe: durch personelle Diskrepanzen innerhalb des "LINKE"-Flügels kann sich Hr. Wilhelmy keine Zusammenarbeit mehr vorstellen
   3. daraus lässt sich für die Piraten auf jeden Fall folgender Wunsch ableiten: Diskrepanzen nicht auf die persönliche Ebene übertragen.
   4. ist definitiv ein Streit, der innerhalb des "LINKEN"-Flügels brodelt, nicht bei den Piraten.
   5. Dilemma: Hendrik möchte sich aus dem Thema raushalten, hat Hendrik bis jetzt auch immer getan.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Übersicht der allgemeinen Anträge 2012: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E&pli=1#gid=0

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Übersicht der finanzrelevanten Anträge 2012: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E&pli=1#gid=1

Anschaffung Beamerleinwand

Anschaffung Beamerleinwand

Text

Der Vorstand möge beschließen, eine Projektionsleinwand mit Ständer zu kaufen.

Betrag

maximal 50 EUR

Begründung

Antragsteller

Kristof

#FB-12-012.2 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 31.05.2012: Anschaffung Beamerleinwand

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine Projektionsleinwand mit Ständer zu kaufen.

Betrag:

maximal 50 EUR

1. : Nico, Bernd, Vildan, Kristof, TC
2. : keiner
3. : keiner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof kümmert sich um die Anschaffung bis zum nächsten Politischen Stammtisch/Workshop

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

(obligatorische Diskussion, ca. 1/2 Stunde)

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. Lt Kalender neuer Termin am 14.06.2012 um 19:30 Uhr im HMH
   2. einstimmig angenommen