HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2011-10-13

Vorstandssitzung am 13.10.2011 um 19:30 Uhr

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Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
   1. Bernd P.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Der Vorstand ist beschlussfähig, alle anwesend
3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 15.09.
      1. 3:2:0 angenommen
   2. 22.09.
      1. 5:0:0 einstimmig angenommen

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. Genehmigungen für Vorstandssitzungen und Politische Stammtische sind bis Jahresende erteilt
2. Generalsekretär
   1. 8 neue Mitglieder in der letzten Woche aufgenommen.
   2. Es gab eine längere Diskussion um das ehemalige NPD Mitglied aus Freising.
3. Schatzmeister
   1. Kasse 82,45 €, 12 € gehen davon noch an Bernd F. (er hat das Geld erhalten)
   2. Konto 666,47 € davon geht noch die Abrechnung für das Ballongas ab.
   3. Keine Rechnung von Günni erhalten, ohne Rechnung kein Geld
   4. 17,50 € für den Kompass (Zeitung)
4. sonstige Berichte
   1. Bernd P. Hat einem Kommilitonen ein kurzes Interview zum Staatstrojaner gegeben
   2. Richard merkt an das die Plakatierung zur Einladung zum Sonderortsbeirat Westend nicht so ganz geklappt hat

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. AG Kamera (Leiter: Tobi)
   1. 2 neue Kameras eingetragen
2. AG Medien (Leiter: Hendrik)
   1. nur Kleinigkeiten sind geändert worden auf der Website
3. AG Mediendings(Leiter: Bernd P.)
   1. Nächste Woche Mittwoch das nächste Treffen
4. AG Newsletter (Leiter: Jörg)
   1. ruht zur Zeit wegen fehlendem Content
5. PG Mitgliederbefragung.2011 (Leiter: Nico)
   1. beendet. Kristof lädt Nico noch mal dazu ein, das Ergebenis dem Vorstand vorzustellen
6. PG Glossarerstellung (Judith und Bernd F.)
   1. nichts neues
7. PG PddE (Leiter: Richard)
   1. Die Aktion die Richard bereits oben unter Berichten zu lesen
8. PG Klausur (Leiter: Bernd P.)
   1. Zu meiner Schande muss ich gestehen, dass ich seit dem letzten mal nicht unternommen habe

Themenblock II: Themen

1. Gemeinsamer KV Wiesbaden und RTK (wird wohl ein eigenständiger Kreis RTK)
   1. Zwischenzeitlich haben sich zwei Schlangenbader Grüne beim Hessen-Vorstand gemeldet, sie wollen einen Kreisverband der Piratenpartei für RTK oder einen Ortsverband Schlangenbad/Bärstadt initiieren. Sie bitten um Hilfe. So ist Wiesbaden nun mit im Boot. BerndF hat Kontakt mit Werner Kleefeld aufgenommen, einem der beiden Grünen. Ein informelles Treffen zur Vorbereitung ist Fr, 14.10., 20 Uhr in Schlangenbad-Bärstadt im Bürgerhaus angesetzt. Eine entsprechende Pressemitteilung hat Werner bereits rausgeschickt.
   2. Der Landes GenSek hat inzwischen die Mitgliederdaten der RTK-Piraten übermittelt. Wegen fehlendem GnuPG konnten sie aber noch nicht eingesehen werden (Stand Montag, 10. Okt). UPDATE: Die RTK-Mitglieder sind per mail eingeladen.
   3. Wir warten ab, was dort morgen geschieht und schauen, was anschließend passiert.
   4. Bernd F. und Bernd P. werden morgen dort auftauchen.
2. Rathaus-TV
   1. Kann der Vorstand hier noch irgendwie behilflich sein?
   2. Aktuell kann der Vorstand nicht behilflich, da aktuell auf den nächsten Bürgerbeteiligungsausschuss gewartet wird (25.10.).
   3. Andere Fraktionen sind nicht generell dagegen, möchten noch alternative Möglichkeiten.
   4. Falls Rathaus TV scheitern sollte, gäbe es die Möglichkeit auf unsere eigene Kosten, dass Audiosignal zu kapern und streamen, da es einen Magistratsbeschluss aus dem Jahr 2003 gab.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Vorlage allgemeiner Antrag)

Antrag: Neuwahlen des Vorstandes

Neuwahlen des Vorstandes

Text

Der Vorstand möge beschließen, sobald wie möglich Vorstandsneuwahlen durchzuführen

Begründung

An vielen Ecken und Enden steht aktuell Arbeit an. Zuviel für die aktuell vorhandenen Vorstandsämter. 2 Personen sind inzwischen zurückgetreten und Karl kommt seiner Aufgabe immer häufiger nicht mehr nach (Frist verstrichen, etc.). Demnach sehe ich ein Problem die Aufgaben ordentlich und gut zu bewältigen.

Antragsteller

Bernd P.

Diskussion

#AB-11-032 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 13.10.: Neuwahlen des Vorstandes

Text:

Der Vorstand möge beschließen, sobald wie möglich Vorstandsneuwahlen durchzuführen

1. : 1
2. : 4
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

1. Umlaufbeschlüsse (Veröffentlichung)
   1. 8 Mitglieder wurden alle per Umlaufbeschluss aufgenommen

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Vorlage Finanzrelevanter Antrag)

1. Finanzrelevante Anträge

Themenblock IV: Sonstiges

1. Visitenkarten 2X
   1. Kristof: Visitenkarten wurden heute versand
   2. KV Katrten: Antrag Tobi: 11 verschiedene Karten designen mit peppigen Motiven mit einer Anzahl von jeweils 200 Stück. Diese kosten maximal 18 € /pro 200

#FB-11-048 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 13.10.11: Visitenkarten

Text:

Es sollen 11 verschiedene Karten designt werden mit peppigen Motiven und einer jeweiligen Anzahl von 200

Betrag:

18 € /pro 200 daher maximal 200 € (genau 196€)

1. : 4
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: PG „Denkzettel“ Tobi ist Leiter. Jeder kann Vorschläge einreichen.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 27.10. Hilde-Müller-Haus

Mandatsträger

1. StVV
   1. Herbstferien
2. Ortsbeirat
   1. Schickel hat noch einen Antrag durchgewunken, weil es um eine Dachsanierung für eine Schule ging. Markus stinken die GO-Tricks
   2. 17.10. ist Vorbereitung des Sonderortsbeirats. Am 19.10. ist Sonderortsbeirat. Die Einladung für diesen ist recht merkwürdig, da sich niemand verantwortlich fühlt.
   3. Günni hat noch die Liste für Fluglärmdemo. Die Grünen haben nach dieser Unterschriftensammelaktion Postkarten verschickt.
   4. 2 Anträge in Vorbereitung für den OBR
      1. Bisher nicht geschafft alle Punkte zu bearbeiten. Daher Antrag auf ne Stunde früher.
   5. Kosten für Plakate waren etwa 10 €
   6. Probleme bei der Koordination der Kita-Plätze
   7. Markus spricht das Problem an, dass zum TV-Dreh des ZDF nicht über die Mailingliste eingeladen wurde.