HE:Kreisverband Wiesbaden/Mandatsträger/Treffen/Protokolle/Protokoll 2011-05-26

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Setzanträge (kommen bei uns als viertes VOR der Pause dran)

- 2/5 bekommen die Piraten - nächste StVV: EBS (Linke) - nach Sommerpause (Juli): Rathaus-TV (Piraten)

normale Anträge

- digitale Zustellung Anträge

Fragerunde (46er)

- Abstimmungsverhalten im Piwi (Politisches Informationssystem Wiesbaden) von den Linken vor 3 Jahren bantragt; bislang keine Umsetzung

wichtige Themen in der nächsten Zeit

   - HSK
   - Kita-Gebühren

Stadtparlament (alle 6 Wochen)

- nächste: 16. Juni - Protokollierung des Abstimmungsverhaltens

   -> über 100 Anträge
       1. Block: Anträge zur Diskussion
       2. Block: en-Block-Abstimmung; zuvor von den Fraktionen zu Protokoll gegeben
       3. Block: Einzelabstimmung (sehr schnelle Abstimmung)
       4. Block: nicht öffentliche Anträge (nicht im piwi) 
   -> Kristof: piwi Anträge scrapen (Antragsschlüssel)
   -> wer protokolliert? (Kristof, Richard?)
   -> wer pflegt ein? (Kristof, Richard?)
   -> wohin?
       1. Fraktions-Website: Vorteil = Büro kann das Protokoll eingeben
       2. wipileaks.de

Präsidium

- Michael ist stellv. Stadtverordnetenvorsteher; Rederecht im Ältestenausschuss

StVV Arbeitskreise/Ausschüsse

• AK Planung, Bau und Verkehr: Kristof
• AK Umwelt: Hendrik, Markus
• AK Sozialpolitik/Gesundheit: Petra
• AK Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung, Integration: Hendrik, Bernd P:
• AK Finanzen/Revision: Michael, Jörg, Rüdiger (Schenk)
• AK Schule, Kultur: -unbesetzt-
• AK Freizeit, Sport: -unbesetzt-
• AK Frauen: -unbesetzt-
• AK Haushaltsplanung: -unbesetzt-
• AG Kommunikation: Bernd P. Bernd F., Kristof, Tobi

- Hendrik braucht dringend Hilfe für Umwelt - Anträge sind schnell und leicht erarbeitet; Frist: Mittw. vor dem nächsten Termin - Antragsreaktionen: Freitags gehen alle Anträge an alle Fraktionen; Bearbeitung bis zum nächsten Ausschusstermin die Woche drauf (Di, Mi, Do), d.h. Reaktionen/Gegenanträge max. 6 Tage Zeit; da Montag Fraktionsitzung -> AK's (Telko) direkt am Freitag! - Anträge werden NICHT digital zugestellt, obwohl es sie digital gibt und so unverschlüsselt an die Druckerei geschickt wird -> Ältestenausschuss, wenn NEIN, dann Antrag in der StVV

StVV Fraktionszusammenarbeit

• Piratiger Fraktionsgeschäftsführer

Es ist noch nicht klar wieviel Geld zur Verfügung steht; Anfang/Mitte Juni Stellenausschreibung

Ortsbeirat Westend

- Gründung eines AK Westend

nächster Termin

21. Juni, Infoladen, Werderstr. 8