HE:Kreisverband Wiesbaden/Kreisparteitage/Kreisparteitag-2016.1/Protokoll

KPT

Tagesordnung

Anträge

Kandidaten

Wahl- & Geschäftsordnung

Versammlungsämter

Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorbereitungen

• Ort: Treffpunkt aktiv Adlerstraße 19, 65183 Wiesbaden
• Datum: 11.06.2016
• Akkreditierung: ab 10:00 Uhr
• Beginn 11:16 Uhr
• Ende 12:34 Uhr

Anzahl akkreditierter Mitglieder: 06

Begrüßung durch den Vorsitzenden

Gunnar Langer begrüßt Mitglieder und Gäste.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Kreisparteitag wurde form- und fristgerecht einberufen und ist somit beschlussfähig. Kein Widerpruch.

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschlag Kristof Zerbe - einstimmig gewählt

Wahl des Schriftführers

Vorschlag Gunnar Langer - einstimmig gewählt

Beschluss über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen

Gäste, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen sind zugelassen.

Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung in der Fassung im Wiki wird einstimmig angenommen.

Wahl des Wahlleiters

Vorschlag Thorsten - einstimmig gewählt

Ernennung der Wahlhelfer

Zum Wahlhelfer wird Bernd Fachinger vom Wahlleiter ernannt.

Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

Die Wahl- und Geschäftsordnung in der Fassung im Wiki wird einstimmig angenommen.

Rechenschaftsberichte

Vorsitzender

• Öffentlichkeitsarbeit:
  • Versand von Pressemitteilungen, die uebernommen wurden, z.B. Neuwahl
  • mehrere Infostaende auf dem Mauritiusplatz zur Kommunalwahl 2016
  • Aktualisierung der Webseite
• Vereinsinterne Kommunikation
  • 10 oeffentliche Vorstandsitzungen in unterscheidlichen Lokation in den Stadtteilen Westend und Rheingauviertel fanden statt
• Infostaende
  • Infostand am CSD 2016
• Geselligkeit
  • Das Format Stammtisch am ersten Mittwoch im Monat ruht seit Juni 2016
• Wahlen
  • Kommunalwahl 2016
    • Listen Aufstellung fuer das Rathaus und 2 OBRs
    • Teilnahme an Podiumsdiskussionen
    • Infostaende auf dem Mauritiusplatz
    • Ergebnis: 1 Pirat im Rathaus und 1 Personen im OBR Westend

Generalsekretär

• Erfolg war es die Liste fuer die Stadtverordnetenversammlung mit 28 Kandidaten aufzustellen
• Mitgliederrueckgang
  • von 89 auf 77 Mitglieder

Schatzmeister

• Im Kalenderjahr 2015 wurden die Finanzen bis zur Vorstandswahl am 16. August kommissarisch vom Kreis- und Landesvorstand verwaltet.
• Die Kasse habe ich am 14. September mit einem Bestand von 286,09 EUR übernommen. Am Jahresende betrug der Saldo 238,28 EUR. Ausgaben resultierten in erster Linie aus Kreisparteitag und Aufstellungsversammlungen am 28. November. Kassenstand per 09.06.2016 ist 68,58 EUR.
• Daneben wurde das Bankkonto von der Skatbank zur GLS-Bank transferiert. Anfangssaldo am 16. November 4.515,56 EUR. Am Jahresende betrug der Saldo 4.505,41 EUR. Kontostand per 09.06.2016 ist 4.263,79 EUR.

Die Kassen- und Rechnungsprüfung erfolgte am 19.01.2016 ohne Beanstandungen.

Rechnungsprüfer

Die Rechnungsprüfer empfehlen den Vorstand zu entlasten.

Entlastung des Kreisvorstandes (auf Antrag der Rechnungsprüfer)

Die Versammlung entlastet den Vorstand einstimmig.

Mandatsträger (soweit vom Kreisparteitag gewählt)

Stv. Kristof

Die Zeit als Stadtverordnete war kurz und die Zeit zur Eingewoehnung kurz. Als Mandatstraeger hat er wenig bewegt, leider. Dies ist resignierend. Kristof hat viele Aufgaben neben Broterwerb u.a. StVV und BuVo.

Obr. Klaus

Ist seit August im OBR Westend als Nachfolger von Markus. Meochte sich einbringen und arbeitet mit Buendnis90 und Die Linke zusammenarbeiten.

• Frage: Gibt es Zusammenarbeit mit Die Linke?
  • Klaus: Besucht die Veranstaltungen von Die Linke zur Vorbereitung der OBR-Sitzung.

Vorstandswahlen

Wahl zum 1. Vorsitzenden

• Eröffnung der Kandidatenliste
• Gunnar Langer kandidiert und verweist auf seine Vorstellung im Wiki.
• Wahlliste wird geschlossen, Wahlgang 1 wird eröffnet (Stimmzettel 1)
• Wahlgang ist geschlossen
• Ergebnis: 6 ja, 0 nein, 0 Enthaltung
• Gunnar Langer ist zum 1. Vorsitzenden gewählt worden und nimmt die Wahl an.

Wahl zum Schatzmeister

• Eröffnung der Kandidatenliste
• Jörg Sobek kandidiert
• Abstimmung ueber die Aussetzung der Trennung von Amt und Mandat fuer die Amtsperiode fuer Jörg Sobek.
  • Jörg Sobek kann Amt und Mandat gleichzeitig ausueben.
• Wahlliste geschlossen, Wahlgang 2 wird eröffnet (Stimmzettel 2)
• Wahlgang ist geschlossen
• Ergebnis: 6 ja, 0 nein, 0 Enthaltung
• Jörg Sobek ist zum Schatzmeister gewählt worden und nimmt die Wahl an.

Generalsekretär

• Eröffnung der Kandidatenliste
• Bernd Fachinger kandidiert
• Wahlliste geschlossen, Wahlgang 3 wird eröffnet (Stimmzettel 3)
• Wahlgang ist geschlossen
• Ergebnis: 6 ja, 0 nein, 0 Enthaltung
• Bernd Fachinger ist zum Schatzmeister gewählt worden und nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer

• Eröffnung der Kandidatenliste
• Markus schlaegt Alex vor
  • Alex ist nicht anwesend
• Kristof Zerbe kandidiert
• Wahlliste geschlossen, Wahlgang 4 wird eröffnet (Stimmzettel 4)
• Wahlgang ist geschlossen
• Ergebnis: 5 ja, 1 nein, 0 Enthaltung
• Kristof Zerbe ist zum Beisitzer gewählt worden und nimmt die Wahl an.

Wahl von Rechnungsprüfern

• Wahlvorschlag
  • Markus Kairies stellt sich zur Wahl
  • Thorsten Lorenz stellt sich zur Wahl
• Keine weiteren Kandidat
• einstimmig angenommen

Verschiedenes

Meinungsbilder zu Rathausthemen

• nur Meinungsbildung zur Unterstuetzung von Joerg
• Wie organisieren wir dies?
  • Gunnar erzaehlt was Juergen im OBR in FFM macht - Wikiarguments
• Kristof: Du bist gewaehlt, wie vertrauen dir. du bist nicht gebunden. Kannst du organisieren wir du willst, keine erwartung
• mailingliste sind werkzeug genug
• Bernd wuerde alles einfach halten,

Verabschiedung durch den Vorsitzenden

Vielen Dank meine Damen und Herren, jeder der heute hier rausgeht, hat eine Aufgabe wahrgenommen. ;-)