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Protokoll - 121106 - PG OB-Wahl

Tagesordnung

anwesend: 9 Personen (Bernd.F, Gerrit, Günni, HJT, Marek, Michael.G, Michael.P, Michael.S, Richard)
19:38 - Anfang

Wasser und RMH fallen raus, Pulver nicht verschießen
Schule- Oberstufengymnasien - Niemüllerschule und Karl von Osiesky Schule
Schule sollen zusammengelegt werden, Widerstand weil Schulen unterschiedlich ausgerichtet sind, KvO-Schule muss saniert werden, 2 stelliger Miobetrag
Bei Zusammenlegung können keine Schüler aus dem RTK aufgenommen werden
Schule - G8/G9 - Schulleiter (alle 7) haben sich abgestimmt nur G8 zu machen, *Bündnis90 Antrag zur eigenständigen Umfrage zur Problematik am Montag 121105 abgelehnt, es gibt eine EMNID Umfrage bei der 77% G8 ablehnen
Diskussion über das Thema Schule / Schulrenovierung
Fraktion ist für eine städtische Sanierung der KvO-Schule

20:14 - 1. Raucherpause
20:23 - Fortführung

Hat Wiesbaden ein „code of effects“?
Kontext Leitbild -> Landeshauptstadt
Ausübung der Gesetzgebung
Diskussion über Whitlelblower im Jobcenter, Welche -aktion können Piraten machen?, AK Soziales erstellt einen Antrag für Butzbach
In Optionskommunen hat die BfA keinen Zugriff auf Zahlen, Ausübungspraxen usw.
Diskussion, ob man sich mit einem statdtbekannten Hartz4-Empfängerunterstützer treffen sollte
Robel, Begel -> Richard macht Termin mit Begel für HJT

KOA-Vertrag sagt aus, dass 50 mio in 5 a ausgegeben wird
für 2012/13 keine Gelder geplant -> Gelder werden in 2014/15 ausgegeben
bei aktuellen Neubauten keine 15% soz Wohnungen, anders als im KOA-Vertrag
nicht klar, welches Modell die Stadt verfolgt
OB Müller sagte bei „Wir in Wiesbaden“ dass man eine Million nicht ausgeben kann, keine Projekte
ab 1.000€/m² kann man bauen
DKD hat Darlehen übers Konjekturprogramm zur Sanierung der OP-Räume erhalten, Stadt zahlt Zinsen

Stadt arbeitet mit priv. Anbieter zusammen
Preise sind deutlich höher
Preise im high-level-Bereich
Geräte sind veraltet, Preissteigerung könnte an Support liegen (Geräte vorhalten)
pagerank ist äußerst gering, sieht aus als ob Firma nur LHW als Kunden haben
auch bei der software scheinen die Preise überhöht
10 Jahren Vertrag, läuft 2014 aus, Option auf Verlängerung
Umsatz: prognostiert 80 mio, erreicht 10.5 mio, 60 MA
IT budget von LHW liegt bei 12 mio
49% , 20% Gewinn LHW
Kontrolle des Magistrat entziehen
Hauptgrund der Gründung war, dass die städt. IT überlastet war und die Stadt kein Geld nachschießssen wollte
Wie kann man etwas dazu rausfinden?
Selbst Leute aus dem Aufsichtsrat erhalten kein Einblick in die Verträge
Sitzungsunterlagen zur WiVertis raussuchen und mal anschauen
Ist WiVertis ein Thema für einen Brief?

uplink bei der Stadt gibt es nicht
Tunnel durch Netz zur Umgehung der Störerhaftung, Störerhaftung da, wo Pakete ins Netz gelangt
freie proxis nötig
DSL reicht nicht aus, zu geringe Bandbreite
Brauchen wir mehrere Leitungen oder eine fette und teure Leitung?
viel techtalk
einzige Lösung ist eine Leitung, da die Chance gering ist 50 Menschen zu finden die uns ihr Internet zu Verfügung stellen
3-5 150 Mbit Leitung reichen
Menschen würden denken, dass man einer Kirche kommt
Vorschlag: Flugblätter, dass die DSL-Leitung getestet werden müssen. +joke+
richtige Router sind vorhanden (100)
Können wir mit der Aktion Wähler erreichen?
Wie verbindet man WiVertis und Wimux?

Taxis:
- die Taxen sind meinst veraltet
- machen zu wenig Umsatz -> zu viele Konzessionen

22:15 - Ende