HE:Kreisverband Wiesbaden/Gruppen/PG/OB-Wahl.2013/Protokoll 20121106
Inhaltsverzeichnis
Protokoll - 121106 - PG OB-Wahl
Tagesordnung
anwesend: 9 Personen (Bernd.F, Gerrit, Günni, HJT, Marek, Michael.G, Michael.P, Michael.S, Richard)
19:38 - Anfang
Aktuelles
- Cocktail für die Wahl wird morgen zubereitet und gefilmt bei Eddy
- RMH-Aktion abgeblasen
- MA nicht gefährden
- Alternative Banner an Fahnenmast
Briefthemen
- Wasser und RMH fallen raus, Pulver nicht verschießen
- Schule- Oberstufengymnasien - Niemüllerschule und Karl von Osiesky Schule
- Schule sollen zusammengelegt werden, Widerstand weil Schulen unterschiedlich ausgerichtet sind, KvO-Schule muss saniert werden, 2 stelliger Miobetrag
- Bei Zusammenlegung können keine Schüler aus dem RTK aufgenommen werden
- Schule - G8/G9 - Schulleiter (alle 7) haben sich abgestimmt nur G8 zu machen, *Bündnis90 Antrag zur eigenständigen Umfrage zur Problematik am Montag 121105 abgelehnt, es gibt eine EMNID Umfrage bei der 77% G8 ablehnen
- Diskussion über das Thema Schule / Schulrenovierung
- Fraktion ist für eine städtische Sanierung der KvO-Schule
20:14 - 1. Raucherpause
20:23 - Fortführung
Thema: Gibt es prekäre Beschäftigung bei der Stadt?
- Hat Wiesbaden ein „code of effects“?
- Kontext Leitbild -> Landeshauptstadt
- Ausübung der Gesetzgebung
- Diskussion über Whitlelblower im Jobcenter, Welche -aktion können Piraten machen?, AK Soziales erstellt einen Antrag für Butzbach
- In Optionskommunen hat die BfA keinen Zugriff auf Zahlen, Ausübungspraxen usw.
- Diskussion, ob man sich mit einem statdtbekannten Hartz4-Empfängerunterstützer treffen sollte
- Robel, Begel -> Richard macht Termin mit Begel für HJT
Thema: soz. Wohnungsbau
- KOA-Vertrag sagt aus, dass 50 mio in 5 a ausgegeben wird
- für 2012/13 keine Gelder geplant -> Gelder werden in 2014/15 ausgegeben
- bei aktuellen Neubauten keine 15% soz Wohnungen, anders als im KOA-Vertrag
- nicht klar, welches Modell die Stadt verfolgt
- OB Müller sagte bei „Wir in Wiesbaden“ dass man eine Million nicht ausgeben kann, keine Projekte
- ab 1.000€/m² kann man bauen
- DKD hat Darlehen übers Konjekturprogramm zur Sanierung der OP-Räume erhalten, Stadt zahlt Zinsen
Thema: IT
- Stadt arbeitet mit priv. Anbieter zusammen
- Preise sind deutlich höher
- Preise im high-level-Bereich
- Geräte sind veraltet, Preissteigerung könnte an Support liegen (Geräte vorhalten)
- pagerank ist äußerst gering, sieht aus als ob Firma nur LHW als Kunden haben
- auch bei der software scheinen die Preise überhöht
- 10 Jahren Vertrag, läuft 2014 aus, Option auf Verlängerung
- Umsatz: prognostiert 80 mio, erreicht 10.5 mio, 60 MA
- IT budget von LHW liegt bei 12 mio
- 49% , 20% Gewinn LHW
- Kontrolle des Magistrat entziehen
- Hauptgrund der Gründung war, dass die städt. IT überlastet war und die Stadt kein Geld nachschießssen wollte
- Wie kann man etwas dazu rausfinden?
- Selbst Leute aus dem Aufsichtsrat erhalten kein Einblick in die Verträge
- Sitzungsunterlagen zur WiVertis raussuchen und mal anschauen
- Ist WiVertis ein Thema für einen Brief?
Thema: Freifunk
- uplink bei der Stadt gibt es nicht
- Tunnel durch Netz zur Umgehung der Störerhaftung, Störerhaftung da, wo Pakete ins Netz gelangt
- freie proxis nötig
- DSL reicht nicht aus, zu geringe Bandbreite
- Brauchen wir mehrere Leitungen oder eine fette und teure Leitung?
- viel techtalk
- einzige Lösung ist eine Leitung, da die Chance gering ist 50 Menschen zu finden die uns ihr Internet zu Verfügung stellen
- 3-5 150 Mbit Leitung reichen
- Menschen würden denken, dass man einer Kirche kommt
- Vorschlag: Flugblätter, dass die DSL-Leitung getestet werden müssen. +joke+
- richtige Router sind vorhanden (100)
- Können wir mit der Aktion Wähler erreichen?
- Wie verbindet man WiVertis und Wimux?
Allgemeinen
- Taxis:
- die Taxen sind meinst veraltet
- machen zu wenig Umsatz -> zu viele Konzessionen
- Wähler wundert sich, dass Ponader nicht zu Raab darf?
- Kein Mensch braucht eine Bohrmaschine, aber ein Loch in der Wand.
- Sprache des Bürgern finden. Wenn man im Thema ist, findet man viele Sümpfe.
- Idee: Eine Wette „Schafft es die PP eine WLan aufzubauen?“
22:15 - Ende