HE:Kreisverband Wiesbaden/Gruppen/PG/OB-Wahl.2013/Protokoll 20120103
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
anwesend: Susanne, Jörg, HJT, Markus, Richard, Robert +1, Michael.G, Konstantin, Günni
Diskussion über Auflösung der PG
- Susanne: Brauchen wir noch eine PG?
- Günni: Wir machen PM, streben Eilverfahren an und warten ab was dabei rauskommt. Danach entscheiden wir erst über die Auflösung.
Diskussion über Vorgehen im OB-Wahlkampf
Unterstützung anderer Kandidaten
Dazu zählen u.a. direkte Unterstützung eines anderen Kandidaten und Wahlempfehlungen aussprechen
- Jörg: Spricht sich gegen Wahlempfehlung aus
- HJT: Spricht sich gegen Wahlempfehlung aus, andere Kandidaten in einzelnen Themen unterstützen.
- Markus: Egal, ob wir es machen, hauptsache es wird gemacht. Es kann nur besser werden.
- Jörg: Wir bleiben an den Themen dran und geben Positionen bekannt
- Michael.G: Wallmann meint nicht Bürgerbeteiligung, sondern Finanzausschuß
- Konstantin: abgeordnetenwatch wäre eine Option
- HJT: Es gibt aus verschiedenen KV in Hessen, dass man ein Eilverfahren anstreben kann und Bernd Hoppe (RA) aus Kassel würde das Mandat übernehmen. Problem des Aussen- und Innenverhältnisses. Gesetzlich ist es nicht klar geregelt. Die Chancen stehen 30 bis 40 %.
- Susanne: Kandidierst du also weiter?
- HJT: Es geht um die Außenwirkung. Die Piraten werden als Undemokraten angesehen, wenn wir nicht handeln.
- Richard: Kann Michael.G damit leben dass wir weiter machen?
- Michael.G: Ja.
- ...
- Michael.G: Wir sollten ein vMB machen.
- Konstantin: Wahlempfehlung ist, dass der Bürger wählen gehen soll.
- Richard: Wir sollten keine Wahlemfehlung aussprechen.
- Jörg: Sollte der aKPT entscheiden.
Umgang mit erarbeiteten Dokumenten und Unterlagen die im Rathaus im Umlauf sind
- HJT: Es werden keine nicht öffentliche Unterlagen veröffentlicht und genutzt.
- Richard: Scheiß drauf, was das Rathaus davon hält, wir veröffentlichen alles.
- HJT: Ausnahme EBS-Vertrag, weil die Quelle ihn geben hat.
- Konstantin: Quellen sind zu schützen.
Plakatentwürfe
- Richard: Standorte für Wesselmänner wurden nicht beim Tiefbauamt beantragt.
- Jörg: Ich dachte, dass wäre passiert.
- Günni: +1
- HJT: Wer ist berechtigt Pressemeldungen zu veröffentliuchen?
- Richard: PG macht PM und schickt es Christian Hufgard, dass er es veröffentlicht.
- ...
- Günni: Plakatentwürfe werden morgen rumgeschickt. Sprüche sind austauschbar.
- Markus: Positive Nachricht, Gag, SPD hat es vor fünf Jahren
- Robert: OB gelungen, Kandidat Tod.
- Jörg: Idee ist gut, aber es nutzt hier nichts zu diskutieren.
- alle: spinnen fleißig
- Jörg: Wir gehen wir damit um, pad?
- Robert: Idee ist gut, Selbstreflektion.
Unterstützung Podiumsdiskussion Wasser
Termin: 22. Januaar 2013, Dienstag Ort: Kulturforum, Dernsches Gelände
- HJT: Ist nicht zu packen. Kriegen den Saal nicht voll.
- Günni: Wenn Wasser fällt
Neuwahl des PG-Leiters
- Michael.G: tritt von der Leiter zurück
Kandidaten
- HJT: Schläg Günni vor.
- Richrad: Schlägt Günni vor.
- Günni: Schlägt Günni vor.
Allgemeine Diskussion
- HJT: Vertrauensleute dürfen keinen direkten Einfluß auf den Kandidaten nehmen. Ausnahme sind Rechtsbrüche.
- Robert: Bei der aVoSi hat Bernd.F es verneint, dass HJT durch ihn abgemeldet wird.
- HJT: Behauptet, dass er ohne Probleme die Unterschriften gesammelt hätte.
- Richard: Mich hat das Mut gekostet
- Jörg: Sprayer übersprüht Plakat als Motiv
Meinungsbilder
- Sollen wir unter der Prämisse eines undemokratischen Handelns, die Klage einreichen?
- Ergebnis: 7:0:2 - 20:05 Uhr
- Wollen wir eine PM entwerfen um eine Stellungnahme zu den Handlungen zu geben?
- Ergebnis: 9:0:0 - 20:15 Uhr
- Soll Jörg die Sizungsleitung übernehmen?
- Ergebnis: 3:0:0 6- 20:38 Uhr
Abstimmungen
- Wer will das Günni der neue Leiter der PG OB-Wahl ist?
- 9:0:0 - 20:28
