HE:Kreisverband Waldeck-Frankenberg/Protokoll 06.07.2010

Vorstandssitzung 06.07.2010

Gemäß Satzung ist die Vorstandssitzung des Kreisverbandes Waldeck-Frankenberg grundsätzlich offen. Die Teilnahme ist unabhängig von der Parteimitgliedschaft. Jeder Pirat aus Waldeck-Frankenberg kann (bis zu einer Stunde) vor der Vorstandssitzung einen Antrag an den Vorstand einbringen. Er oder ein von ihm benannter Vertreter erhält zu seinem Antrag Rederecht auf der Vorstandssitzung. Grundsätzliches Rederecht auf der Vorstandssitzung haben die Vorstandsmitglieder.

Ort und Zeit

Die Vorstandssitzung finde jede zweite Woche, Dienstags, in der Gaststätte,

18:00 Uhr
Gaststätte Goldener Engel. Obermarkt 6. 35066 Frankenberg. Tel.: 06451/22477

statt.

Sollte die Vorstandssitzung aus gegebenen Anlass zu einem anderen Datum oder Zeit statt finden, so wird dies auf der Maillingliste des Kreisverbandes mindesten 2 Tage vorher mitgeteilt.

TAGESORDNUNG

Vorbereitung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   1. Anwesend: Silke, Ann-Ki, Christian, Dennis, Nicole kommt um 18:58 Uhr dazu
2. Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung
   1. Einstimmig ohne Enthaltung verabschiedet
3. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   1. Einstimmig ohne Enthaltung verabschiedet

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Ich habe leider keine Ahnung was mit unseren Mitgliedern ist, da der vorletzte Mitglieder dump veraltet war und ich den neuen nicht öffnen kann.
   2. Die Mitgliederverwaltung ist zur Zeit total caotisch
   3. Anm. Silke: lt. Christian ist Jan vermutlich über die Probleme informiert (Nachfrage bei Nicole: Ja, Jan ist informiert, aber das Problem liegt vermutlich auf unserer Seite)
2. Schatzmeister
   1. Abbuchung Usenext €59,58, bereits zurückgeholt, Info an Usenext geht noch raus
   2. Eingang €500,- Mitgliedsbeitragspauschale für 2010
   3. Kontostand knapp €900,-
3. Vorsitzende
   1. Telko der hessischen Kreisvorsitzenden am 29.06. -
4. stellver. Vorsitzender
   1. Abfrage aktuelle Schülerzahlen: ist in Arbeit, vermutlich morgen
   2. Anfragen Infostände sind in Arbeit
5. Beschlüsse im Umlauf:
   1. Der Vorstand möge beschließen die Aktion: Rettet das Fifty-Fifty-Taxi ins zu Leben rufen.
      1. CDU und FDP wollen das Projekt Fifty-Fifty-Taxi einstellen um Geld zu sparen. Wir finden aber dass hier wieder am falschen Ende gespart wird und wollen das Projekt erhalten. Es trägt dazu bei dass Jugendliche und junge Erwachsene auch Nachts sicher nach Hause kommen.
         1. Einstimmig angenommen
6. Bericht von der Landesvorstandssitzung

Themenblock II: Berichte zu Themen und Projekte

1. Retted das Fifty-Fifty-Taxi
   1. in Kooperation mit SPD, Jusos, Julis, Grünen, Grüne Jugend, Linke, Linke Jugend und Landjugend sowie der betreffenden Taxiunternehmen
   2. Unterschriften sammeln
   3. PM veröffentlichen
   4. erstes Treffen war Gestern in Korbach
   5. Bericht Sascha:
      1. JU nicht gefragt, weil JU-Vorsitzender Timo Hartmann im KT für das Sparpaket gestimmt hat. Falls JU dazu stößt, wird öffentliche Stellungnahme von Hartmann erwartet.
      2. Kosten €50.000/Jahr (Peanuts).
      3. Auch alle Taxiunternehmen unterstützen
      4. Missbrauch muss selbstverständlich unterbunden werden
      5. 14.07.10 19:00 Uhr Basdorf: hess. Landjugend hat die KT-Fraktionen zum Gespräch eingeladen.
      6. Transparent soll gemacht werden, Orga: Sascha
      7. Bürgerbegehren wurde aufgrund exorbitanter Voraussetzungen verworfen (Unterstützungsunterschriften 10% der Wahlberechtigungen der Wahl, 27.000, innerhalb von 6 Wochen, dann erst wird über Annahme entschieden)
2. BPT 2010.2
   1. Unser Konzept wurde akzeptiert und es ist gut
   2. ich warte darauf das ich eine Nachricht vom BuVo bekomme
   3. Sascha: Wir warten zusätzlich noch auf eine Bestätigung der Verlängerung der Vorreservierung
   4. Christian: (aus der BuVor-Sitzung) Es gibt 2 weitere gute Bewerbungen, es scheint aber zu uns zu tendieren. Entscheidung soll nächste Woche fallen, und es soll eine Telko mit den Antragstellern geben (noch keine näheren Daten).
3. LPT 2010 Hessen
   1. 16.10 - 17.10.2010 Offenbach-Land
   2. Christian: Es soll wohl zur Vorbereitung eine Hesseninstanz von LQFB geben.
   3. Ein Vorbereitungstreffen des KV für Anträge wird geplant
4. Datenskandal im Kreishaus
   1. Sascha: PM wurde rausgegeben, die HNA hat nur eine sinnentstellende verkürzte Version veröffentlicht, die WLZ gar nicht. Neue Publikationswege suchen! (Vorschlag Nicole: "Neuzeit", Gegenvorschlag Sascha: "Eder-Diemel-Blick", aber vermutlich auch nicht viel Aussicht auf Erfolg)

Themenblock III: Anträge

1. Der Vorstand möge die Ziele des Kreisverbands Waldeck-Frankenberg für 2010 und 2011 nennen -- Sascha
   1. Geänderter Antrag Silke: Der Vorstand möge die Ziele des Kreisverbands Waldeck-Frankenberg für 2010 und 2011 bis 31.08.2010 ausarbeiten und zur Verfügung und Diskussion stellen
   2. Geänderter Antrag einstimmig ohne Enthaltung angenommen
2. Dein Antrag
   1. Begründung

Themenblock IV: Sonstiges

1. Koordination der Pressearbeit -- Silke
   1. Nico tritt als Pressesprecher zurück, wird sich aber weiterhin an der Pressearbeit beteiligen, nur nicht mehr verantwortlich.
   2. Wenn an PMs gearbeitet wird, gehen eine Mail auf die Wa-Fkb-Liste und eine Info über Twitter raus. Wegen des Problems, dass Mails auf die ML oft erst mit 24h Verzögerung zugestellt werden, wird Silke nachfragen.
   3. Antrag Silke: Der Vorstand möge beschließen, Sebastian zum neuen Pressesprecher zu ernennen - einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
2. Sascha berichtet vom letzten Stammtisch, auf dem eine Aufgabenverteilung für die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2011 vorgenommen wurde. Liste kommt per Mail.
3. Dein Antrag
   1. Begründung

nächste Sitzung

Dienstag 22.07.2010
18:00 Uhr
Goldener Engel, Frankenberg