HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-12-13

Vorstandssitzung am 13.12.2012, 20:29 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: (Alex)
2. Ernennung Protokollant: (Astrid)
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend (Bernd, Alex, Astrid)
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. angenommen
5. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. 29.11.2012, 2 dafür: Bernd, Astrid, 1 Enthaltung: Alex
6. Nächste Beschlussnummer: V2012/0017

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. LPT
   2. Treffen bzgl. Bgm. Idstein
   3. Treffen mit Michael S. wegen Weltuntergangsparty
   4. Gemeinden wegen Plakatfoo angeschrieben
   5. Kontakt für Wahlplakate an die BGS weitergegeben
2. Stellv. Vorsitzende
   1. Gespräch zu Übergriffen/Fehlverhalten Ordnungspolizei -siehe auch unter Themenblock II
   2. An der PM zum Bahnlärm mitgearbeitet
3. Schatzmeister
   1. Kontostand -unverändert 787,22 €
   2. Kassenstand -unverändert 36,82 €
   3. Offene Punkte
   4. Sonstiges
4. Generalsekretär
   1. Mitglieder unverändert
   2. Besuch LPT
5. sonstige Berichte

Presse

1. Bericht
   1. PM 23/12 Bahnlärm vorbereitet
   2. Diskussion zum Infobrief 2 angezettelt

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. PG Bürgerkandidat 2013 (Astrid)
   1. nach Wegfall des Themas sollte sich an dieser Stelle demnächst die PG Wahlen formieren
2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
   1. nicht da
3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
   1. AK Energiepolitik auf Landesebene gegründet
4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Astrid)
   1. siehe Thema Gespräch im Zusammenhang mit BGM Idstein
5. PG Struktur (Alex & Astrid)
   1. neuer Termin für Januar in Planung (Terminfindung folgt)
6. AG Open Government (Bernd)
   1. Open Data Treffen mit Anke Domscheit-Berg angedacht
7. AG Sozial & Gerecht (Johann & Michael P.)
   1. nicht da
8. AG Verkehr (Astrid)
   1. PM zu Bahnlärm
9. AG HGO (Werner)
   1. nicht da

Berichte aus den Gemeinden

1. Aarbergen
2. Bad Schwalbach
3. Eltville am Rhein
4. Geisenheim
5. Heidenrod
   1. jetzt unter kommunalem Schutzschirm
6. Hohenstein
7. Hünstetten
8. Idstein
9. Kiedrich
10. Lorch
11. Niedernhausen
12. Oestrich-Winkel
13. Rüdesheim am Rhein
14. Schlangenbad
15. Taunusstein
16. Waldems
17. Walluf

Themenblock II: Themen

1. Weltuntergangsparty
   1. Bernd hat sich mit Michael S. getroffen, Planung für Fete zum 21.12. im Mittelalter-Ausstatter "Leuengold" läuft
      1. Michael will essen und Getränke besorgen (metro), jeder Gast soll Unkostenbeitrag 5,-€ bezahlen, Getränke: 2 Kisten Bier, 2 Kisten Softdrinks, Essen:
      2. PM soll spätestens Montag raus
2. Treffen zum Bbm Idstein
   1. Problematik, auf die uns ein Bürger aufmerksam gemacht hat: Übergriff von Ordnungsbeamten auf Jugendlichen, Bürgermeister hat das Verhalten der Beamten nachträglich gerechtfertigt - Anfrage, ob wir als Piraten da aktiv werden können
      1. Idee: Informationsveranstaltung "was dürfen Ordnungspolizisten, welche Rechte haben Bürger" oder eine Arbeitsgruppe zum Thema gründen, bei der auch die Betroffenen aus Idstein mitarbeiten

Themenblock III: Anträge

(Vorlage: Antrag)

Antrag: Kosten Weltuntergangs-Party

Kosten Weltuntergangs-Party

Text

KV soll die Kosten zur "Weltuntergangs-Party" am 21.12. bis zu einer Höhe von 30,-€ übernehmen, sofern sie nicht durch Unkostenbeiträge ausgeglichen werden.

Betrag

30€

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Alex

Diskussion

#VV2012/0019 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 13.12.12: Kosten Weltuntergangs-Party

Text:

KV soll die Kosten zur "Weltuntergangs-Party" am 21.12. bis zu einer Höhe von 30,-€ übernehmen, sofern sie nicht durch Unkostenbeiträge ausgeglichen werden.

Betrag:

30€

1. : Bernd, Astrid, Alex
2. :
3. : )

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Festlegung der nächsten Termine

1. nächste Vorstandssitzung: 3.1.2013/Mumble

-Ende der Sitzung- : 21:47