HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-08-30

Vorstandssitzung am 30.08.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: (Bernd)
2. Ernennung Protokollant: (Astrid)
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend: Alex, Astrid, Bernd, Buzz, Johann, Werner (nur Teilweise Anwesend)
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. 16.08.
      1. einstimmig angenommen
6. Nächste Beschlussnummer: V2012/0011

Dringendes

1. Rüge für Bernd Preißmann
   1. Siehe Anträge

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Vorbereitung von Folklore
   2. Durchführung von Folklore
   3. Alle Anträge für den KPT ins Wiki gekippt
2. Stellv. Vorsitzende
   1. KPT-Vorbbereitung: alternativer Veranstaltungsort gefunden (Kostenfrei mit WLAN)
   2. Kommentar zu Assange/Asyl verfasst und an die Bundespresse weitergeleitet
3. Schatzmeister
   1. Kontostand 965,65
   2. Kassenstand 62,23
   3. Offene Punkte
   4. Rechnung Grundsatzprogramme
   5. Sonstiges
4. Generalsekretär
   1. OMA
      1. einstimmig angenommen
   2. 62 Mitglieder
   3. Veranstaltungen besucht: Teilnahme an Infostand "Folklore" Wiesbaden
   4. Teilnahme an Energiecamp Frankfurt
5. sonstige Berichte
   1. keine

Presse

1. Bericht
   1. Pressesprecher wieder da
   2. Social Media Koordinator
      1. Beschluss: siehe Anträge

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. PG Bürgerkandidat 2013 (Klaus)
   1. hat Antrag zum KPT gestellt
2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
   1. ...wartet auf den 12.9.
3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
   1. Alex/Holger waren auf dem Energiecamp, Anträge eingereicht
4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Klaus)
5. PG Struktur (Klaus)
   1. Antrag zum KPT eingereicht
6. AG Open Government (Bernd)
   1. nichts Neues
7. AG Sozial & Gerecht (Michael P., Johann)
   1. Antrag eingereicht mit AG Verkehr, Sitzungen (Mumble/Telco mit AK Soziales)
8. AG Verkehr (Astrid)
   1. Antrag zu Aartalbahn und LKW-Transit eingereicht, Antrag zu Sozialticket gemeinsam mit AG Sozia&Gerecht eingereicht
9. AG HGO (Werner)
   1. es existiert bereits ein Pad, das auf Fragen an Bernd wartet, Anträge für KPT eingereicht

Buzz muss gehen, bei Anstimmungen jetzt 4 Stimmen

Berichte aus den Gemeinden

1. Aarbergen
2. Bad Schwalbach
3. Eltville am Rhein
4. Geisenheim
5. Heidenrod
6. Hohenstein
7. Hünstetten
8. Idstein
9. Kiedrich
10. Lorch
11. Niedernhausen
12. Oestrich-Winkel
13. Rüdesheim am Rhein
14. Schlangenbad
15. Taunusstein
16. Waldems
17. Walluf

Themenblock II: Themen

1. KPT
   1. Einladungen -machen Astrid und Alex
      1. Astrid bekommt den Auftrag, Einladungen fertig zu machen
2. HessenMarina
   1. Wer fährt hin ? Buzz, Bernd, Alex, Astrid
      1. Beschluss Astrid fährt zur Marina siehe Anträge
3. OptOutDay
   1. https://mtk.piratenpad.de/OptOut,
      1. Beschluss, siehe anträge

Themenblock III: Anträge

(Vorlage: Antrag)

Antrag: Rüge für Bernd Preißmann

Rüge für Bernd Preißmann

Text

Der Vorstand der Piratenpartei Rheingau-Taunus möge beschließen, Herrn Bernd Preißmann für seine Äusserung "Sondern ich möchte eigentlich, den Leuten zeigen, was da fürn Idiot sitzt" (Bezug nehmend auf einen Kandidaten des OB-Castings in Wiesbaden) auf der Wiesbadener Mailingliste eine Rüge auszusprechen. Es wird erwartet, das Herr Preißmann sich in geeigneter Form beim KV Wiesbaden entschuldigt/erklärt und dies dem KV RTK nachweist.

Sollte Herr Preißmann der Aufforderung nicht nachkommen wird der Vorstand gemeinsam mit dem Landesverband weitere diszplinarische Schritte prüfen.

Betrag

{{{Betrag}}}

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Astrid Scheldt, Klaus Schwärzel, Michael Lenk

ausgiebigen Aussprache

#VV2012/0011 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 30.08.: Rüge für Bernd Preißmann

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Rheingau-Taunus möge beschließen, Herrn Bernd Preißmann für seine Äusserung "Sondern ich möchte eigentlich, den Leuten zeigen, was da fürn Idiot sitzt" (Bezug nehmend auf einen Kandidaten des OB-Castings in Wiesbaden) auf der Wiesbadener Mailingliste eine Rüge auszusprechen. Es wird erwartet, das Herr Preißmann sich in geeigneter Form beim KV Wiesbaden entschuldigt/erklärt und dies dem KV RTK nachweist. Sollte Herr Preißmann der Aufforderung nicht nachkommen wird der Vorstand gemeinsam mit dem Landesverband weitere diszplinarische Schritte prüfen.

Betrag:

{{{Betrag}}}

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Kontaktadresse für Social Media Koordinator

Kontaktadresse für Social Media Koordinator

Text

die mail presse@piratenpartei-rtk.de wird als Kontaktmail angegeben,

Betrag

{{{Betrag}}}

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion

#VV2012/0012 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 30.08.: Kontaktadresse für Social Media Koordinator

Text:

die mail presse@piratenpartei-rtk.de wird als Kontaktmail angegeben,

Betrag:

{{{Betrag}}}

1. : 4
2. :
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Astrid zur Marina mit abzuordnen

Astrid zur Marina mit abzuordnen

Text

Astrid wird zur HessenMarina abgeordnet

Betrag

{{{Betrag}}}

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion

#VV2012/0013 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 30.08.: Astrid zur Marina mit abzuordnen

Text:

Astrid wird zur HessenMarina abgeordnet

Betrag:

{{{Betrag}}}

1. : Bernd, Alex, Johann
2. :
3. : Astrid

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: 1000 OptOut Flyer

1000 OptOut Flyer

Text

1000 Stück Flyer zur Aktion über Hessen zu ordern

Betrag

{{{Betrag}}}

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion

#VV2012/0014 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 30.08.: 1000 OptOut Flyer

Text:

1000 Stück Flyer zur Aktion über Hessen zu ordern

Betrag:

{{{Betrag}}}

1. : Astrid, Bernd, Alex, Johann
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Änderung der GO

Änderung der GO

Text

Der Vorstand möge folgenden Teil der Geschäftsordnung ändern:
Antragstext:
Alt:
§4 Vorstandssitzungen
3. Vorstandsitzungen finden mindestens einmal im Monat fernmündlich oder als persönliches Treffen statt.
Neu:
§4 Vorstandssitzungen

3. Vorstandsitzungen finden mindestens einmal im Monat fernmündlich oder als persönliches Treffen statt, eine Kombination ist nicht möglich.

Betrag

{{{Betrag}}}

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Alex

Diskussion

#VV2012/0015 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 30.08.: Änderung der GO

Text:

Der Vorstand möge folgenden Teil der Geschäftsordnung ändern:
Antragstext:
Alt:
§4 Vorstandssitzungen
3. Vorstandsitzungen finden mindestens einmal im Monat fernmündlich oder als persönliches Treffen statt.
Neu:
§4 Vorstandssitzungen
3. Vorstandsitzungen finden mindestens einmal im Monat fernmündlich oder als persönliches Treffen statt, eine Kombination ist nicht möglich.

Betrag:

{{{Betrag}}}

1. : Bernd, Alex, Astrid, Johann
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Stammtisch
   1. nächster Stammtisch
      1. Astrid klärt, ob der Stammtisch nä. Freitag mit der BI Pro-Aartalbahn stattfinden kann, es sollen auch Aushänge rausgehen (Johann hilft)
   2. Diskussion, ob und wie generell mehr Aushänge zur Ankündigung möglich sind (Mitglieder nach den Regionen/Gemeinden aktivieren)

Festlegung der nächsten Termine

1. nächste Vorstandssitzung:
   1. 13.9.2012, Casa