HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-08-16

Vorstandssitzung am 16.08.2012, 20:30 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Bernd
2. Ernennung Protokollant: Alex
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend: Astrid, Bernd, Alex, Buzz
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. 02.08.
      1. Enthaltung: Bernd /
      2. Dafür: Astrid, Buzz, Alex, Johann
6. Nächste Beschlussnummer: V2012/0009

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Vorbereitung von Folklore
   2. Bestellung Aktion 42 durchgeführt
2. Stellv. Vorsitzende
   1. Orga/Durchführung Grillfest
3. Schatzmeister
   1. Kontostand 950,65 Euro
   2. Kassenstand 16 Euro
   3. Offene Punkte Spenden vom Grillfest und die Bezahlung Grillplatz sind noch nicht abgerechnet, noch keine Rechnung der Grundsatzprogrammen vorhanden, Rechnung für die Aktion 42 kam noch nicht (da die Aktion noch nicht abgeschlossen ist)
   4. Sonstiges Getränke-Rechnung des Grillfestes ist bezahlt
4. Generalsekretär
   1. Grillfest, weitere Mitgliederausweise verteilt :)
   2. Mitglieder: der aktuelle Stand wird nachgetragen, da Alex technische Probleme hat
5. sonstige Berichte

Presse

1. Bericht
   1. nichts neues

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. PG Bürgerkandidat 2013 (Klaus)
   1. Antrag für den KPT in Vorbereitung
2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
   1. auf der Seite der Geldsystempiraten ist die Aufzeichnung der Mumblesitzung vom 24.7. mit den Herren Regling (evtl. ESM Chef) und Bofinger (Wirtschaftsweiser)
3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
   1. Wikiseite wurde überarbeitet
4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Klaus, Astrid berichtet in Vertretung)
   1. Planung zum "runden Tisch Aartalbahn" mit AG Verkehr
5. PG Struktur (Klaus, Astrid berichtet in Vertretung)
   1. 2. Treffen, Katalog von schon vorhandenen und noch benötigten Strukturen wird weiter durchgearbeitet, nächstes Treffen 17.8. um 19.00 Uhr
6. AG Open Government (Bernd)
   1. nix neues
   2. Bugreport des Webcrawlers der Regionalnachrichten durchsucht
7. AG Sozial & Gerecht (Johann, Michael P. berichtet in Vertretung)
   1. Letzte Telko des AK "Soziales", Besuch des Regional-Jobcenters in FFM am 04.09., Anregung für ein Sozialticket für den ORN (Wiesbaden hat das für die ESWE), Treffen der AG demnächst, Doodle läuft.
8. AG Verkehr (Astrid)
   1. Vorstellung des "Projekt Aartalbahn" in der Fraktionssitzung Linke/Piraten in Wiesbaden. Dort werden Themen für eine Sitzung des gemeinsamen Ausschusses von Wi und RTK "Verkehr, Energie, Umwelt" gesucht
   2. Treffen zum Thema "Sozialticket" mit der AG Gerecht und Sozial in Planung
   3. Antrag für den KPT wird demnächst erarbeitet
9. AG HGO (Werner)
   1. AG noch nicht aktiv, da Werner noch im Ausland ist

Berichte aus den Gemeinden

1. Aarbergen
2. Bad Schwalbach
3. Eltville am Rhein
4. Geisenheim
5. Heidenrod
6. Hohenstein
7. Hünstetten
8. Idstein
9. Kiedrich
10. Lorch
11. Niedernhausen
12. Oestrich-Winkel
13. Rüdesheim am Rhein
14. Schlangenbad
    1. In Georgenborn wird es am 28.08. eine Podiumsdiskussion zu der Bürgermeisterwahl geben.
    2. Die Bürgermeisterwahl ist am 23.09.
    3. in Schlangenbad hat sich eine Bürgerinitiative zum Thema Umgehungsstraße gegründet.
15. Taunusstein
16. Waldems
17. Walluf

Themenblock II: Themen

1. Unterstützung Fall Assange:
   1. ein Schreiben entwerfen, in dem man der ecuadorianischen Botschaft Unterstützung bekundet, sich nicht von den völkerrechtswidrigen Drohungen der britischen Regierung einschüchtern zu lassen und Julian Assange nicht auszuliefern. Schreiben entwerfen, ins Netz stellen und Adresse dazu mit dem Aufruf, das Schreiben zu verschicken.
   2. Astrid macht ein Pad auf und wird den erstellten Text weiterleiten
2. KPT
   1. vorläufige TO steht
   2. Einladungen wurden formuliert, und werden per E-Mail und per "Infopost" versendet
   3. Versammlungsämter, Bernd wird bei geeigneten Personen nachfragen
   4. Akkreditierung: Buzz fragt beim LVor nach den aktuellen Zahlungsständen nach, Alex und Buzz übernehmem die Akkreditierung
   5. Stimmkarten übernimmt Astrid
   6. Es könnten noch Kosten für die Räumlichkeiten anfallen
   7. die vorläufige Reihenfolge der Anträge wird nach der Einreichungsfrist besprochen

Themenblock III: Anträge

(Vorlage: Antrag)

Antrag: Beschlusserweiterung Grillfest

Beschlusserweiterung Grillfest

Text

da die 50 € für das Grillfest um fast 20€ überschritten wurden, müssen die restlichen 20 € noch nachträglich beschlossen werden

Betrag

20 €

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Bernd

Diskussion

#VV2012/0009 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 16.08.2012: Beschlusserweiterung Grillfest

Text:

da die 50 € für das Grillfest um fast 20€ überschritten wurden, müssen die restlichen 20 € noch nachträglich beschlossen werden

Betrag:

20 €

1. : Astrid, Bernd, Alex, Buzz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Einladung KPT

Einladung KPT

Text

Damit die Einladung zum KPT per Post verschickt werden können, wird ein Budget von 60 € bereit gestellt

Betrag

60 €

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Alex

Diskussion

#VV2012/0010 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 16.08.: Einladung KPT

Text:

Damit die Einladung zum KPT per Post verschickt werden können, wird ein Budget von 60 € bereit gestellt

Betrag:

60 €

1. : Astrid, Bernd, Alex
2. :
3. : Buzz

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock IV: Sonstiges

1. Stammtisch
   1. Der Stammtisch wird einmal im Monat stattfinden (20.00 Uhr) , vor dem Stammtisch soll ein "Ortstermin" abgehalten werden (ab 18.00 Uhr)
   2. Der nächste Stammtisch wird in Schlangenbad am 07. September stattfinden.
2. Dienstags-Mumble
   1. wir Treffen uns Dienstags nur bei Bedarf, der Termin ist von der Homepage entfernt

Festlegung der nächsten Termine

1. nächste Vorstandssitzung:
   1. am 30.8.2012 im Casa del Arte (Bad Schwalbach)