HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-07-19

Vorstandssitzung am 21.07.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: (Bernd)
2. Ernennung Protokollant: (Astrid)
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend (Bernd, Astrid, Alex, Buzz)
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. 05.07.12
      1. einstimmig angenommen
6. Nächste Beschlussnummer: V2012/0007

Dringendes

1. Am 24. Juli veranstaltet die "AG Europa" (Bund) eine Mumble-Podiumsdiskussion zum Thema ESM mit hochkarätigen Teinehmern. Vorschlag, die Sitzung bei uns im Casa "Live" zu streamen und dazu die Presse einzuladen. Siehe auch PM-Entwurf https://rtk.piratenpad.de/102 (Vorschlag: Klaus)
   1. Vorschlag einstimmig angenommen, gespannt auf Publikums-Feedback

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Bestellte Grundsatzprogramme angekommen. Rechnung nicht beiliegend.
   2. Gruppenübersicht auf der Website eingebunden.
   3. Orga der beiden Infostände am 07.07. und am 19.07.
2. Stellv. Vorsitzende
   1. Gruppenübersicht gepflegt
   2. Infostand mit AG Gerecht/Sozial am Kreishaus
3. Schatzmeister
   1. Kontostand
      1. 994,63.- €
   2. Kassenstand
      1. 16,00.- €
   3. Offene Punkte
      1. Grundsatzprogramme
   4. Sonstiges
4. Generalsekretär
   1. nichts wirklich Neues
5. sonstige Berichte

Presse

1. Bericht
   1. Anfrage Bundespresseportal - wollen in unseren Mailverteiler - werden aufgenommen

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. PG Bürgerkandidat 2013 (Klaus)
   1. nichts neues
2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
   1. Podiumsdiskussion der AG ESM soll gestreamt werden und per PM eingeladen werden
3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
   1. neuer Anlauf regelmässiges Treffen
4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Klaus)
   1. "runder Tisch" zur Aartalbahn-Reaktivierung soll Initiativen aus allen gesellsch. Richtungen zusammenbringen - ist in Vorbereitung, erst mal allgemeines Treffen für 18.8. 14.00 bis 18.00 Uhr geplant
5. AG Piraten vor Ort (Astrid, Johann, Alex, Buzz)
   1. Mithilfe bei 2 Infoständen in SWA (nicht die Masse Leute, aber interessante Begegnungen), nächster Infostand im August, Ort noch offen, soll aber ein neuer sein
      1. AGPivO erarbeitet Vorschlag -Ideen für abgelegene Verbandsgemeinden werden gesucht
6. AG Open Government (Bernd)
   1. OffeneKommune
      1. Podcast aufgenommen
      2. Wir haben ein offizielle Badge in OffeneKommune
      3. Am Wochenende größeres Update geplant für OffeneKommune
      4. Wahrscheinlich bekommen wir eine Moderatorenrolle
   2. Haushalte
      1. Ich hab mir den Kreishaushalt mal umwandeln lassen und kann jetzt versuchen damit zu arbeiten. Hab aber noch nich angefangen
   3. OKFN (Open Knowledge Foundation) Rhein-Main
      1. Zufällig jemanden von OKFN getroffen. warte darauf das er sich meldet. Idee einer regionalen OKFN Gruppe schwebt im Raum
7. AG Sozial & Gerecht (Johann)
   1. Michael P. berichtet: Infostand vor dem Jobcenter Kreishaus, allerdings wenig Publikumsverkehr. Michael und Alex - Besuch beim Ordnungsamt und Gespräch in guter Atmosphäre.
   2. Treffen am 31. Juli des AK Sozial in Wiesbaden im Hilde-Müller-Haus ab 14.00 Uhr
8. AG Verkehr (Astrid)
   1. Aartalbahn-Reaktivierung
      1. Von Seiten Wiesbadens ist zur Reaktivierung der NTB 50% der Finanzierung im Haushalt eingestellt, im RTK bislang nichts. Um hier den Druck auf Kreispolitik zu erhöhen ist geplant, der NTB eine Lobby zu schaffen - begonnen werden soll mit einem "runden Tisch" zum Thema, zu dem alle Parteien, Initiativen, Firmen etc. eingeladen werden sollen.
9. AG HGO (Werner)
   1. nichts neues

Berichte aus den Gemeinden

1. Aarbergen
   1. CDU hat festgestellt, dass die Bürger Aarbergens Windkraft gar nich ma so schlecht finden
2. Bad Schwalbach
3. Eltville am Rhein
4. Geisenheim
5. Heidenrod
6. Hohenstein
7. Hünstetten
8. Idstein
9. Kiedrich
10. Lorch
11. Niedernhausen
12. Oestrich-Winkel
13. Rüdesheim am Rhein
14. Schlangenbad
15. Taunusstein
16. Waldems
17. Walluf

Themenblock II: Themen

1. Parteitag
   1. 15.09. kann gemacht werden. Stand?
      1. Raum in Stadthalle als gewünschte Location bestätigt, Klaus möge reservieren
2. Logo
   1. Plan: Einige neue Vorschläge sind vorhanden. Aus den neuesten Zwei (v3 und v4) warte ich noch bis zum WE Verbesserungsvorschläge ab und mache dann Anfang nächster Woche ein Doodle.

Themenblock III: Anträge

(Vorlage: Antrag)

1. Thema

Themenblock IV: Sonstiges

1. KV-Sommerfest
   1. Stand-neuer Termin 11.8., nachdem 28.7. Grillplatz Kemel nicht zu bekommen war
      1. Alex kümmert sich um Reservierung
2. Stammtisch
   1. nächste Locations Idstein (Brauhaus), dann Rüdesheim (Eibinger Hof)

Festlegung der nächsten Termine

1. nächste Vorstandssitzung: 2.8. im Mumble