HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-06-07

Vorstandssitzung am 07.06.2012, 18:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Bernd
2. Ernennung Protokollant: Astrid
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Anwesend Bernd, Astrid, Alex, Buzz, Johann
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. 24.05.12-einstimmig angenommen
6. Nächste Beschlussnummer: V2012/0006

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Teilnahme an der Willsch Veranstaltung (Vorstand komplett anwesend+3 weitere)
   2. Teilnahme an der Infoveranstaltung zur Aartalbahn
   3. kleinen Flyer für OffeneKommune.de mit Astrid erstellt
2. Stellv. Vorsitzende (siehe oben)
   1. Stand beim Hessentag besetzt
   2. Materialen gezählt
3. Schatzmeister
   1. Konto ist da!
   2. Kontostand 1005,43,-€
   3. Kassenstand 6,- €
   4. Offene Punkte-
   5. Sonstiges-
4. Generalsekretär
   1. aktuell 63 Mitglieder
   2. erstellt Statistik z.B. Durchschnittalter 37 Jahre)
5. sonstige Berichte
   1. Johann bereichtet von Besuch des Fraktionssitzung, Kontakt zu Hendrik Seipel-Rotter aufgenommen, AG Sozial und Gerecht wird auch im AK Soziales mitarbeiten, allerdings verstärkt auch lokale Themen bearbeiten.

Presse

1. Bericht
   1. Einladungen Stammtisch, wobei zum Thema Bahnlärm K.Ottes als Fachmann eingeladen ist.

Gruppen

AGs / PGs / AKs

1. PG Bürgerkandidat 2013 (Klaus)
   1. nichts Neues
2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
   1. Zusammenfassung der Willsch-Info (siehe PAD)
3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
   1. Thema Windkraft auf der "Hohen Wurzel", nä.Treffen 12.6.19.00 Uhr
4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Klaus)
5. AG Piraten vor Ort (Astrid, Johann, Alex, Buzz)
   1. Es sollen Infostände geplant werden, allgemeiner Stand kann auch WI sein, Themenstände an den konkreten Orten
6. AG Open Government (Bernd)
   1. kurze Kommunikation mit Landrat zur Open Date Idee
      1. Er fand die Idee gut und gibt das ganze an das HLUG weiter
   2. Ein Paar Gemeinden wegen aktuellem Haushalt angerufen
      1. liegen alle noch bei der Aufsichtsberhörde. Es wirde Mitte bis Ende Juni damit gerechnet.
   3. Eckpunkte Papier zu Open Government des IT-Planungsrates veröffentlicht und bereits von ein wenig kommentiert.
7. AG Sozial & Gerecht (Johann)
   1. Kontakt mir Hendrik (Fraktion) aufgenommen und AK Sozial (Hessen) angefragt (z.Zt. 4 Mitglieder) - Zusammenarbeit aufgenommen, konkrete Ziele sollen formuliert und evtl. für Bundesebene übernommen werden
      1. Rechtmäßigkeit der "Sklavenmarkt"-Veranstaltung wird z.Zt. rechtl. überprüft.
8. AG Verkehr (Astrid)
   1. Besuch der Infoveranstaltung Aartalbahn in Michelbach. Fazit: z.Zt. pokern Bürgermeister von Aarbergen und Hahnstätten, wie Bahnbetrieb zw. Michelbach und Diez aufgenommen werden soll (steckt bei Kauf der Bahnlinie fest)- wir sollten versuchen, in die Diskussion einzusteigen, z. B. beim Thema Verkehrsplanung zur LGS, Kontakt zu WI?
      1. Thema LKW-Transit: versuchen, an Daten von Verkehrszählungen zu kommen (Ordnungsbehörde, Polizei, Straßenbauamt?)
9. AG HGO (Werner)
   1. noch in Urlaub

Berichte aus den Gemeinden

1. Aarbergen
2. Bad Schwalbach
3. Eltville am Rhein
4. Geisenheim
5. Heidenrod
6. Hohenstein
7. Hünstetten
8. Idstein
9. Kiedrich
10. Lorch
11. Niedernhausen
12. Oestrich-Winkel
13. Rüdesheim am Rhein
14. Schlangenbad
15. Taunusstein
16. Waldems
17. Walluf

Themenblock II: Themen

1. Sammelbestellung Grundsatzprogramme Bund
   1. Kosten 0.30€/Stück, bei 250 Stück Kosten von ca. 80,-€
      1. einstimmiger Beschluss: dafür
      2. Siehe unten.
2. Infostand im RTK inkl. kleiner Verkehrs-Umfrage (von Astrid, sollte nochmal überarbeitet werdenhat.)Verschoben auf "Piraten vor Ort" Doodle folgt.

Themenblock III: Anträge

(Vorlage: Antrag)

Antrag: Bestellung Grundsatzprogramm

Bestellung Grundsatzprogramm

Text

Es werden 250 Exemplare des Grundsatzprogrammes der Piratenpartei bestellt

Betrag

80 €

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Bernd

Diskussion

#V2012/0006 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Rheingau-Taunus vom 07.06.12: Bestellung Grundsatzprogramm

Text:

Es werden 250 Exemplare des Grundsatzprogrammes der Piratenpartei bestellt

Betrag:

80

1. : Bernd, Astrid, Alex, Buzz, Johann
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Termin für Sommerfest
   1. JA!-verschoben auf nä. Vosi -jeder der mag möge Daten demnächst mitbringen. Termin wäre letztes Juli-Wochenende.
2. Termin für programmatischen Parteitag - auf dem sollte unter anderem die Entscheidung für oder gegen das Projekt Bürgerkandidat fallen!
   1. Terminvorschlag: 15.September, Vorstand sucht Ort und berichtet dann

Festlegung der nächsten Termine

1. nächste Vorstandssitzung:
   1. Donnerstag 21.06.12 Mumble