HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-04-19

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Vorstandssitzung am 19.04.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Moderator: Bernd
  2. Ernennung Protokollant: Astrid
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Anwesend
      1. Bernd, Astrid, Alex, Buzz, Werner, Johann
    2. Beschlussfähigkeit festgestellt
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  5. Verabschiedung des letzten Protokolls
    1. 05.04.12
      1. Bernd, Astrid, Alex, Buzz, Werner, Johann
  6. Nächste Beschlussnummer: V2012/0003

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand

  1. Vorsitzende
    1. Beantwortung Kontaktmails Reaktionen auf Interview (Astrid und Bernd),
    2. Stammtisch-Anfragen etc.,
    3. Bestellung/Organisation Material,
    4. Mitarbeit PM,
    5. AG Open Government
  2. Stellv. Vorsitzende
    1. Interview mit Bernd im Tagblatt
    2. teilweise Kontaktmails beantwortet
  3. Schatzmeister
    1. drei versch. Banken -Sparda, VR-Bank, Skat-Bank
      1. Sparda nimmt nur Privatkunden
      2. VR-Bank (Bad Schwalbach) man kann ein/auszahlen Gebühren jährlich 30,-, mit
        1. Bankkarte 37,50 €/Jahr
      3. Skat-Bank wäre kostenlos, aber es wären keine Einzahlungen möglich
      4. die Frage der Einzahlung über VR-Bank wird diskutiert, ebenso die Frage, ob wir Bareinzahlung brauchen. Idee, das Buzz über sein Konto einzahlt? Nochmal Kontakt mit Wiesbaden aufnehmen (macht Buzz) und erfragen, ob Bareinzahlung der Skat-Bank über Wi Volksbank möglich (macht Astrid), nach Einholen dieser Infos Entscheidung über Umlaufbeschluss.
    2. Kontostand
      1. 526,10 €
    3. Kassenstand
      1. noch keine Barkasse
    4. Offene Punkte
      1. keine
    5. Sonstiges
      1. nichts
  4. Generalsekretär
    1. heute den Dump (Mitgliederkartei) erhalten, 45 Mitglieder, 10 Anträge,
    2. Willkommensmails verschickt.
  5. sonstige Berichte
    1. Anträge LPT aus den Reihen des Vorstandes: Buzz (ESM-Antrag für LPT Hessen)https://rtk.piratenpad.de/54

Gruppen

AGs / PGs / AKs

  1. PG Bürgerkandidat 2013 (Klaus)
    1. wir brauchen einen Wahlkampfbeschluss, dass wir einen Bürgerkandidaten wollen, (KPT), Limburg-Weilburg hat aber noch keinen KV, müsste über Wahlkreisversammlung entschieden werden, Idee, einen KPT dazu nach den Sommerferien zu machen. Klaus sammelt Ansprechpartner
  2. PG ESM Bürgerinformation (Buzz)
    1. wird Stand der Diskussion in der AG Geldordnung als Piratengedanken einbringen. Teilnahme Veranstaltung der CDU zum Thema siehe unter Themen unten.
  3. PG Effiziente Energienutzung (Alex)
    1. Alex kommt mit neuen Erkenntnissen von Fachmesse "Light and Building" im Rücken und macht ersten Termin zur PG
  4. PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Klaus)
    1. Klaus sammelt auch hier Ansprechpartner; wir wurden z.B. von BI-Bahnlärm und den LINKEN angesprochen. Dazu auch unter Themen.
  5. AG Piraten vor Ort (Astrid, Johann, Alex, Buzz, Andrea)
    1. auf erstem Treffen am 10.4. Pläne vorgestellt zur Kontaktaufnahme mit den Bürgern,
      1. z.B. Infostände auf Veranstaltungen, neue Idee: informell als Piraten-Crew bei Veranstaltung auftauchen. Weiteres Vorgehen soll auf Real-Life Treffen besprochen werden, Termin wird noch erdoodled.
  6. AG Open Government (Bernd)
    1. getroffen am 18.04.
      1. erstes Vorgehen Auf Homepages nach Haushalt suchen, danach Gemeinden anschreiben und wenn dann immer noch kein antwort anrufen. Am Ende Visualisierung wie bei http://bund.offenerhaushalt.de/

Presse

  1. Presseteam sollte sich einmal treffen.
  2. Bericht vom Treffen AK Presse am 15.4.(Klaus)
    1. Fraktionspressesprechen Berlin/Presseteam Bund erläuterten allgemein den Umgang mit der Presse und Pressemitteilung wurde exemplarisch bearbeitet, Unterlagen vorhanden. Werner als Pressesprecher in Hessen noch nicht "angekommen" -wird erledigt.

Berichte aus den Gemeinden

  1. Aarbergen
  2. Bad Schwalbach
  3. Eltville am Rhein
  4. Geisenheim
  5. Heidenrod
  6. Hohenstein
  7. Hünstetten
  8. Idstein
  9. Kiedrich
  10. Lorch
  11. Niedernhausen
  12. Oestrich-Winkel
  13. Rüdesheim am Rhein
  14. Schlangenbad
  15. Taunusstein
  16. Waldems
  17. Walluf

Themenblock II: Themen

  1. Organisation unserer Pad-Liste, Pflege der Pad-Liste, Verschlüsselung der Kontakte ?
    1. Astrid stellt System zur PAD-Organisation vor, mit Alpha-Pads kann man die AGs mit ihren zugehörigen Pads direkt abrufen. Astrid
    2. Werner will Kontaktliste einsehen
  2. BPT
    1. Organisatorisches zum Trip der Vorstandsmitglieder Bernd, Alex, Astrid und Klaus. Klaus bucht Übernachtung, Anfrage wegen angeschlossener Wahlkampfhilfe noch nicht beantwortet.
  3. Logo
    1. Klaus überarbeitet den vorhandenen Entwurf, der wird dann über die ML versandt wird, je nach Feedback Vorstandsbeschluss.
  4. Veranstaltung Arge in Bad Schwalbach
    1. Es soll am 26. April in der kommunalen Arbeitsvermittlung ein Veranstaltung geben, in der Arbeitslose über 50 Jahre verpflichtet werden, in "Vorstandsgesprächs-Kluft", mit Bewerbungsunterlagen. Vor Ort sind aber nur Zeitarbeitsfirmen. Diverse Sanktionen und Drohungen mit Leistungskürzungen. Datenschutz ist auf der Veranstaltung nicht gewährleistet. LINKE macht einen Stand, sollen wir uns daran beteiligen? Noch mal Rücksprache mit AK Soziales/Hessen (Hendrik Seipel-Rotter), von denen soll PM kommen, vielleicht auch Infostand. Bernd und Klaus organisieren vor Ort.
  5. Position Bahnlärm?
    1. Einladung zu Demonstration gegen Bahnlärm durch BI, weitergeleitet auf ML, Astrid hat Kontakt aufgenommen, Klaus auch schon Material gesammelt § 38-43 Bundesemissionsschutzgesetz
  6. OffeneKommune.de
    1. Tool für Vernetzung/Meinungsbild zwischen gesellschaftlichen Gruppen/Einzelnen, wir können da beitreten und dann mitmachen. Bernd nimmt Kontakt auf zu Beitritt.
  7. Willsch ESM SWA 31.5.
    1. Einladung von Willsch zur Diskussion ESM, möglichst viele Piraten sollen hingehen und kritische Fragen stellen
  8. Einführungslehrgang
    1. Die "neuen" sollen mit den Möglichkeiten bei den Piraten vertraut gemacht werden, wir stellen uns vor, lernen sie kennen. Als Termin wird der 26.Mai festgelegt. Sollte auch vorher pressemäßig eingeladen werden. Siehe auch Pad https://rtk.piratenpad.de/40 Wir machen auch Hausbesuche...
  9. Defizite
    1. Missverständliche Abläufe bei der PM zu Willsch/Abstimmungsverhalten führen zu kontroversen Diskussionen darüber, ob im Presseteam Fehler in der Kommunikation passiert sind. Buzz schlägt vor, dass Presseteam muss sich zusammensetzen und seine Divergenzen klären.
    2. Klaus merkt an, dass wir darauf achten müssen, dass Anfragen von aussen sinnvoll bearbeitet werden. Diskussion darüber, wie wir Anfragen gezielt an die richtigen Kompetenzpartner weiterleiten.
      1. Diskussion vertagt auf nächste VoSI
  10. Verschlüsselung
    1. Bis auf Astrid und Johann sind alle verschlüsselt. Mitgliederverwaltung läuft ab jetzt nur noch über Bernd und Alex (ausser Umlaufbeschlüsse) sobald es von der IT umgesetzt ist.
  11. Stammtischthemen
    1. lege ein Pad an https://rtk.piratenpad.de/57

Themenblock III: Anträge

(Vorlage: Antrag)

  1. Befragung der Mitglieder im Rheingau-Taunus-Kreis zum Thema ESM
    1. es soll in Zukunft möglich sein, Meinungsbild zu bekommen. Bernd fragt bei Hessen-IT an
  2. Die Vorlage der Pressemitteilungen von Wiesbaden werden übernommen.
    1. https://rtk.piratenpad.de/55

Festlegung der nächsten Termine

  1. nächste Vorstandssitzung:
    1. 3.Mai , 20.00 Uhr im Casa del Arte/Piratenhauptquartier
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