HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Kreisparteitage/KPT12.2/Protokoll

Protokoll des KPT 12.2 des KV Rheingau-Taunus

Piratenpartei Deutschland Kreiverband Rheingau-Taunus KPT 2/12 - programmatischer Parteitag am 15. September 2012 im "Casa del Arte" Bad Schwalbach, Emserstraße 2A

Eröffnung des KPT

durch Bernd Preissmann, 1.Vorsitzende um 14:35 Uhr Akkreditierte Piraten: 6

Wahl des Versammlungleiters

zum Versammlungsleiter wird Michael Göttenauer (KV Wiesbaden) vorgeschlagen -einstimmig gewählt

Wahl des Wahlleiters

zum Wahlleiter wird Thomas Schwindt (KV Da-Dieburg) vorgeschlagen - einstimmig gewählt

Wahl des Protokollanten

zum Protokollanten wird Astrid Scheldt (KV Rheingau-Taunus) vorgeschlagen - 5 Stimmen dafür, eine Enthaltung

SÄA- Wegfall der Frist für Anträge zum KPT

(Alex Weinhardt) der Antrag wird vorgestellt und abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 001 Sozialticket ORN

(Michael Passlack) der Antrag wird vorgestellt und abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 002 Stärkung der Ortsbeiräte

(Antrag Werner Kleefeld, vorgestellt von Bernd Preissmann) der Antrag wird vorgestellt und abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 003 Aufwertung des Ehrenamtes

(Antrag Werner Kleefeld, vorgestellt von Bernd Preissmann) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: 5 Stimmen dafür, eine Enthaltung

PA 004 Demokratie auf lokaler Ebene/Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene

(Bernd Preissmann) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 005 Internet für alle

(Bernd Preissmann) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 006 Mehr Transparenz auf Gemeinde- und Kreisebene

(Bernd Preissmann) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 007 Informationsfreiheitssatzung

(Bernd Preissmann) der Antrag wird vorgestellt und abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 008 Haushalt OpenDATA

(Bernd Preissmann) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 009 OPEN-RTK gläserne Verwaltung

(Bernd Preissmann) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 010 AARTALBAHN

(Astrid Scheldt, Michael Lenk) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 011 Reduzierung des LKW-Verkehrs

(Michael Lenk, Astrid Scheldt) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, mit leichten Änderungen zur Abstimmung gestellt: einstimmig angenommern

PA 012 Prüfung einer Optimierung des ÖPNV

(Astrid) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 013 Korruption

(Werner Horn, übernommen von Alex Weinhardt) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, mit Änderungen abgestimmt: einstimmig angenommen

PA 014 Energiepolitik

(Alexander Weinhardt) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: einstimmig angenommen

SA-001 Einberufung einer ausserordentlichen Wahlversammlung

(Astrid Scheldt) der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, abgestimmt: einstimmig angenommen

SA-002 Herstellung von Arbeitsgrundlagen

(Alexander Weinhardt, Astrid Scheldt, Michael Lenk) nach kontroverser Diskussion wird die PG Struktur damit beauftragt, auf Grundlage der in Anlage 1 beschreibenen Punkte eine vereinfachte Handreichung für die Arbeit in AG's, PG's und Presseteam zu erarbeiten, die in einer Vorstandssitzng vorgestellt und abgestimmt werden soll. Der Antrag als solcher wird zurückgezogen.

Das Protokoll des KPT's zur Gründung am 31.3. 2012 wird einstimmig angenommen

16:40 Uhr -offizielle Beendigung der Sitzung durch Michael Göttenauer-Ende des KPT