HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Kreisparteitage/Gründung/Protokoll

Protokoll Gründung Rheingau-Taunus-Kreis

Kreisverband Piratenpartei Rheingau-Taunus-Kreis

Bad Schwalbach 31.03.2012, 18:00

18:00 Abstimmung über Versammlungsleiter: Johannes Thon und Sarah Thon - einstimmig angenommen

18:10 Wahl des Protokollant: Thomas Itzstein - einstimmig Einstimmig beschlossen, Presse zuzulassen Wahl des Wahlleiters Michael Göttenauer - einstimmig Wahlhelfer benennen: Kristof Zerbe, Florian Stascheck, Ernst-Joachim Preusler

18:15 Abstimmung - Zulassung von Bild und Tonaufnahmen: alle dafür, bis auf eine Enthaltung

18:16 Vorlesung Wahlordnung durch Johannes Thon

18:18 keine Fragen der Teilnehmer

18:20 Abstimmung über die Annahme der Wahlordnung: alle dafür, bis auf eine Enthaltung Abstimmung über die Annahme der Tagesordnung: alle dafür, bis auf eine Enthaltung

18:21 Abstimmung über die Gründung des RTK Verbandes: einstimmig beschlossen

18:25 Vorlesung und Erklärung der Geschäftsordnung durch Johannes Thon

18:34 Abstimmung über Annahme der Geschäftsordnung: einstimmig angenommen

18:37 Einigung auf Satzung Erklärung des selbst verfassten RTK-Satzung

18:41 Diskussion über Satzung und Geschäftsordnung Abstimmung über Herausnahme der GO aus der Satzung: einstimmig angenommen

18:43 Anzeige der Satzung über Beamer

18:45

  Vorlesung der Satzung durch Johannes Thon

18:51 Diskussion und Optimierung der Satzung

19:02 Abstimmung über Mindestanzahl der Gründungsmitlieder eines Ortsvebandes. Mehrheit einigt sich per Abstimmung auf 5 Mitglieder als Mindestanzahl

19:05 Abstimmung über Passus drei - mehrheitlich angenommen

19:07 Diskussion über Anzahl der Mitglieder des Kreisvorstandes

19:16 Abstimmung über 'Wiesbadener Modell' des Kreisvorstandes - Mehrheit stimmt zu

19:18 Streichung § 14 - Punkt 4

19:36 Abstimmung über 'stimmberechtigte' Klausel in §23 - Mehrheit für 'mit stimmberechtigt'

19:40 Meinungbild über Verkürzung der Ladungsfrist: Mehrheit nach Abstimmung für eine Ladungsfrist von zwei Wochen

19:44 Meinungsbild zur Aussprechung des Mistrauens bei §23 - Punkt 3: Mehrheit für 2/3 Mehrheit

19:46 Meinungsbild über Misstrauensantrag gegen einzelne Mitglieder des Vorstandes: Mehrheit dafür

19:55 Meinungsbild zum § der Bestechung - kein Diskussionsbedarf

19:56 Diskussion über Höhe und Zeitraum der Zuwendungen

20:05

  Ende der Vorlesung der Satzung

20:06 Abstimmung über Annahme der Satzung des RTK - Satzung einstimmig angenommen

20:07 Unterbrechung der Versammlung

20:20 Fortsetzung der Versammlung

20:21 Antrag auf Mitabstimmung der soeben neu aufgenommenen Mitglieder Abstimmung über den Antrag: mit Mehrheit angenommen

20:23 Wahl des Vorsitzenden Kandidat Bernd Preißmann stellt sich vor: Persönliche Daten

20:24 Übergabe der Versammlungsleitung an Sarah Thon

20:25 gestellte Fragen Mitglied bei anderen Parteien, Scientologen, Gewerkschaft? - Antwort: nein Entrittsgrund zum Parteieintritt? - Voratsdatenspeicherung 2009 Wie sollen die Piraten vorangebracht werden? - Pressearbeit etc. Zusammenarbeit mit Nachbarkreisen? - Treffen mit Vorständen

20:31 keine weiteren Kandidaten

20:32 Wahlleiter erklärt geheime Abstimmung für eröffnet

20:36 Wahlleiter erklärt geheime Abstimmung für beendet

20:37 Stimmenauszählung

20:38 15 abgegebene Stimmung, davon 15 gültig, davon entfallen 15 Stimmen auf 'Ja' Bernd nimmt die Wahl an

20:39 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden Eine Kandidatin stellt sich bereit Wahlleiter erklärt weitere Vorstellungen für beendet

20:41 Kandidatin Astrid Scheldt stellt sich selber vor, persönliche Daten, Bewegungsgründe

20:43 von Anwesenden gestellte Fragen Mitglied in einer anderen Partei, Scientologen? - Antwort: nein

20:44 Wahlleiter eröffnet geheime Wahl

20:45 Wahlleiter erklärt Wahl für beendet Auszählung der Stimmzettel

20:46 Wahlergebnis: 15 abgegebene Stimmen, alle gültig, 15 Stimmen entfielen auf 'Ja'

20:47 Astrid nimmt die Wahl an

20:48 Einziger Schatzmeisterkandidat stellt sich vor: Slobodan Musulin

20:49 Fragen der Anwesenden Was war der Grund des Parteieintritts? - Er möchte Dinge verändern Warst du vorher in einer anderen Organisation? - früher Mitglied bei den Grünen Sieht er seine Aufgabe als reiner Schatzmeister? - nein, auch für weitere Parteiaktivitäten

20:52 Wahlleiter erklärt Wahl des Schatzmeisters für eröffnet

20:55 Wahlleiter erklärt Wahl des Schatzmeisters für beendet Wahlergebnis: 15 abgegebene Stimmen, alle gültig, 15 Stimmen entfielen auf 'Ja' Slobodan nimmt die Wahl an

20:56 Wahlleiter erklärt Wahl des Generalsekretärs für eröffnet Wahlleiter erklärt Kandidatenliste für geschlossen

20:57 Alexander Weinhart stellt sich als einziger Kandidat vor.

20:58 Fragen der Anwesenden Was erwartet er von seiner Arbeit als Generalsekretär? - Er möchte sich mehr einbringen Wie stellt er die Sicherheit der Mitgliederdaten sicher? - Hat Datenschutzbelehrung mitgemacht Was macht er beruflich? - Ist Azubi bei Meffert. Möchte er die nächsten Jahre hier vor Ort bleiben? - Ja Mitgliedschaft in einer anderen Partei? - nein, auch keine Glaubensgemeinschaft

21:03 Wahlleiter erklärt Wahl des Generalsekretärs für eröffnet

21:06 Wahlleiter erklärt Wahl des Generalsektretärs für beendet Wahlergebnis: 15 abgegebene Stimmen, alle gültig, 15 Stimmen entfielen auf 'Ja' Alexander nimmt die Wahl an

21:07 Beisitzerkandidaten stellen sich vor Johann Banholzer stellt sich vor Fragen der Anwesenden Mitgliedschaft in einer anderen Partei? - Nein Warum möchtest du Beisitzer sein? - Um aktiv mitzuarbeiten

21:12 Werner Kleefeld stellt sich vor - Gründe für seine Motivation Fragen der Anwesenden Mitgliedschaft in einer anderen Partei? - Ja, ehemals bei den Grünen, jetzt nicht mehr Persönliche Meinung zu Windkraft in Bärstadt - dafür Welche Aufgaben als Beisitzer? - Pressemoderation Hat er sich schon in Parteiarbeit eingebracht ? - Ja - in Offenbach - BGE

21:21 Wahlleiter erklärt Wahl der Beisitzer für eröffnet

21:26 Wahlleiter erklärt Wahl der Beisitzer für beendet Wahlergebnis: 15 abgegebene Stimmen, alle gültig Johann (14 Stimmen bekommen) und Werner (12 Stimmen bekommen) nehmen die Wahl an

21:27 Wahl der Rechnungsprüfer Thomas Itzstein und Oliver Jöckel werden öffentlich einstimmig zu Rechnungsprüfern gewählt

21:32 Johannes Thon beendet die Versammlung