HE:Kreisverband Offenbach Land/Vorstand/Protokolle/2014-02-19

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ProtokollVorstandssitzung

19.02.2014 - 19:30 Uhr
Telefonkonferenz
Einwahl-Daten:
+49 69 175 36 743
SIP-URL: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
Raum: 1560#

Vorläufige Tagesordnung

1 Allgemein

  1. Ernennung Protokollant
    • Yannick
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • anwesend: Andre, Uwe, Christoph, Yannick
    • entschuldigt: Karl-Heinz
  3. Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung
  4. Verabschiedung der Protokolle der letzten Sitzung(en)
    • André: Im Oktober haben wir das Protokoll vom August angenommen. Die Annahme vom Oktoberprotokoll wurde im Novermber nicht protokolliert. Im Dezember wurde die Verabschiedung der Protokolle verschoben. Im Januar ist nicht protokolliert ob wir die Protokolle angenommen haben. Offen sind somit wahrscheinlich alle Protokolle seit August:
    1. Sitzung vom 09.10.2013:
    2. Sitzung vom 06.11.2013:
    3. Sitzung vom 18.12.2013:
    4. Sitzung vom 29.01.2014:
  5. Angenommen

2 Umlaufbeschlüsse

  1. keine

3 Themen

  1. Bericht des Schatzmeisters
    1. 1100ebbes bekommen, wahrscheinlich Mitgliedsbeiträge. Konto 2909,48€. Kasse 339,06€
  2. Bericht der Mitgliederverwaltung
    1. Nichts neues
  3. Bericht aus dem Kreistag und der Fraktion
    1. Vecih hat Austritt aus der Piratenpartei angekündigt, bleibt aber in der Fraktion
    2. Haushalt, verschoben
  4. Bericht der Jupi Crew
  5. Sonstige Themen
    1. Bericht Mitgliedertreffen am 01.02.2014
    2. Vorbereitung des KPT am 15.03.2014
      • https://kreis-of.piratenpad.de/Einladung-KPT-2014
      • Christoph und Yannick drucken die Einladungen und tüten ein. Uwe bringt die Einladungen zur Post
      • Reservierungen unklar
      • Einladung wird noch mal auf die Vorstandsliste gepostet
      • Deadlines:
        • § 11 - Kreisparteitag
          • (4) Der ordentliche Kreisparteitag findet jährlich im ersten Kalendervierteljahr statt und ist durch Beschluss des Kreisvorstandes vom selbigen mit einer Frist von zwei Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuberufen. Als Einberufungsfrist gilt das Datum des Poststempels der Einladung an die Mitglieder.
          • => spätester Poststempel: 01.03.2014 (+Puffer aufgrund Infopostversand?)
        • § 12 Aufgaben des Kreisparteitages
          • (3) Sachanträge zur Behandlung auf dem Kreisparteitag sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens 20 Tagen einzureichen.
          • (4) Anträge, die zwischen Antragsfrist und Eröffnung des Kreisparteitages gestellt werden (Dringlichkeitsanträge) sind zuzulassen, wenn der Kreisparteitag zustimmt.
          • => Sachanträge problemlos möglich
        • § 24 - Satzungsänderungen
          • (2) Änderungen der Satzung des Kreisverbandes kann der Kreisparteitag nur beschließen, wenn sie mindestens vier Wochen vor Beginn des Kreisparteitages beim Vorstand ein gegangen auf der Tagesordnung der Einladung bekannt gegeben worden sind.
          • (3) Änderungen zur Kreissatzung können von jedem Mitglied des Kreisverbandes gestellt werden. Satzungsänderungsanträge in Form von Dringlichkeitsanträgen sind unzulässig.
          • => 15.02.2014, keine SÄA mehr möglich
      • SÄA:
        • SÄA1a: §16 Einberufung des Kreisvorstandes
          • In §16 wird "mindestens einmal monatlich" ersetzt durch "mindestens einmal im Quartal".
        • SÄA1b: §16 Einberufung des Kreisvorstandes
          • In §16 wird "mindestens einmal monatlich" ersetzt durch "mindestens einmal pro Halbjahr"
    3. Wahlkampf Europawahlen 2014
      • wird nach dem Mitgliedertreffen zum Thema gemacht

4 Sonstige Anträge

  1. Budgetantrag für Europawahl-Wahlkampf in der Höhe von 500€
    1. Dafür: Christoph, Uwe, Andre, Yannick
    2. Dagegen:
    3. Enthaltung:

Schließung der Sitzung um: 20:05

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