HE:Kreisverband Offenbach Land/Vorstand/Protokolle/2013-01-30

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Kreisvorstandssitzung am 30.01.2013

Ort: Telefonkonferenz Wann: 30.01.2013 19:30 Uhr

Einwahl-Daten: +49 69 175 36 743 (Sipgate) sip:500@piratenpartei-hessen.de Raum: 1560#

  1. Allgemein
    1. Ernennung Protokollant: Bert, André
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: vollständig anwesend.
    3. Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung: beschlossen
    4. Verabschiedung der Protokolle der letzten Sitzungen: verschoben
    5. Umlaufbeschlüsse: -
  1. Themen
    1. Post
      • Stadt Rodgau bietet Veranstaltungkalender an ($URL)
      • Neujahrsempfang 16.01. - war leider schon
      • Gebühren und Benutzungordnung: nicht mehr umsonst; Parteien zahlen nur 25%
      • 22.01. Neujahrsempfang KreisOF (ging an Kevin, Vecih & Eduard waren dort)
      • Einladung zur LiMA-Akademie
    2. Bennenung eines/einer Beauftragten für die Kommunikation mit dem LVor bzgl. Wahlkampf
      • Vorschlag: Kevin und Christoph
      • Beschluss: Einstimmig
    3. Status Wahlleiter (Unterlagen für Unterstützerunterschriften Direktkandidaten Landtagswahl)
      • noch offen. André hat bisher keine Zeit gehabt einen Termin auszumachen.
      • VP: André; stellv. VP: Kevin und Christoph
      • André macht einen Termin
      • André sammelt Wählbarkeitsbescheinigungen
    4. Vorplanung Wahlkampf 2013 im Kreis Offenbach
      • Was können wir im Kreis Offenbach machen? (außer Infostände)
      • Welche Materialien haben wir? Welche Materialien brauchen wir?
        • Bitte um Inventur der Bestände und Bericht zur nächsten VS
      • Weitere Besprechung am 13.2.13 auf VS/Arbeitstreffen in Weiskirchen, christoph reserviert den raum
    5. Bericht des Schatzmeisters:
      1. Lage unverändert
    6. Bericht der Mitgliederverwaltung:
      1. 120 Mitglieder, 1 Austritt (ohne Angabe von Gründen)
    7. Bericht aus dem Kreistag und der Fraktion:
      • Antrag zu Kleinwindanlagen auf öffentlichen Gebäuden gestellt
      • Antrag zur 10 Tages Frist für Fragen von Bürgern
      • Antrag zu detaillierteren Kennzahlen im Haushalt des Kreises
      • Anfrage zu Waffen im Kreis
    8. Bericht aus dem LiquidFeedback-Themenbereich:
      • Keine Aktivitäten
    9. Tagespolitik
      • Kevin: Mail aus Egelsbach bzgl. Kreuze: jetzt nurnoch auf Kirchengelände; grillen
      • Grüne haben Antrag zu fahrscheinlosem ÖPNV gestellt, beziehen sich auf mkk. prüfen in wie weit es möglich ist, fahrscheinlosen öpnv umzusetzen. mkk: finanzierung über umlage der grundstückbesitzer. MKK-Piraten
      • Kommunaler Rettungsschirm wird nächste Woche beschlossen
    10. Kreisparteitag 2013.1
      • Ort: Bürgerhaus Dreieich-Sprendlingen
      • Termin: 30.3. (Ostersamstag) -> Per Umlaufbeschluss am nächsten Mittwoch; um den Termin auf der ML anzukündigen
      • Kommunikation des Vorschlags auf der Mailingliste
      • Beschluss: verschoben auf Umlaufbeschluss bis 6.2.13
    11. opendataday
      • Datum: 23.02.
      • Wir werden mind. Infostand machen; ob ggf. Aktion o.ä. besprechen auf arbeitstreffen
    12. Mögliche LGS in F-Sachsenhausen - zeitweise Besetzung durch Kreispiraten?
    13. Website
    14. Rechenschaftsberichte des Jahres 2011 in gedruckter Form bei Kevin
      • Versendung an Bundes- und Landesverband, sowie Finanzamt
    15. Bericht in der Offenbach-Post: http://www.op-online.de/nachrichten/frankfurt-rhein-main/piraten-partei-kreis-offenbach-krise-2712777.html
      • Gegebenfalls Feedback
  1. Anträge
    1. Antrag des Vorstands:
      • Antrag: Der Vorstand möge beschließen:
        • "Der Vorstand beauftragt Kevin und Christoph als Beauftragte für die Wahlkampfkoordination und Koordination mit dem Landesvorstand"
      • Beschluss: einstimmig dafür.