HE:Kreisverband Main-Taunus/Protokolle/Vorstand-20150813

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Anwesend

  • Tibor, Timo

Abwesend

--


Entschuldigt

  • Frank

Ernennung Moderator

  • Timo

Ernennung Protokollant

  • Tibor

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

  • Der Vorstand ist beschlussfähig

Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

  • Die TO wurde verabschiedet.


Verabschiedung des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Main-Taunus/Protokolle/Vorstand-20150709

  • Das Protokoll wurde verabschiedet.

Aufgaben aus dem letzten Protokoll

  • Tibor macht sich schlau über Kandidaturen (FDP,Die Partei, Linke, etc...)

Bürgermeisterwahlen Sulzbach (Nov 2015) Nur SPD, CDU, Freie Wähler. Politisch kein adequater Partner der Unterstützung der Piraten verdient. Kreistag - noch in Evaluierung

  • Tibor vorbereitet ein Brieftext wg. Brief an Mitglieder wg. Kommunalwahlen März 2016 (erledigt)
  • Timo macht eine kurze Gebrauchsanweisung für "Streaming"
  • Frank und Ernst klären Übergabe Mitgliederverwaltung (noch offen)

Umlaufbeschlüsse

Mitgliederverwaltung

33/50 Mitglieder (Stand Q1.2015)

Berichte der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender

  • Kurzbericht über den BPT 2015.1
  • Alle Details nachzulesen in Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/
  • Sehr konstruktive Mitarbeit von allen Anwesenden


2. Vorsitzender

  • Sommerurlaub und somit keine nennenswerten Themen


Schatzmeister

  • Ist Mitteilung über Vorstandszusammensetzung an Bank raus?

Nein

  • Stand Konto

2408,28 €

  • Kasse

218,73 €

  • Einnahmen letzter Monat

-

  • Ausgaben letzter Monat

0,62 € pro Bankgebühren

  • Beschlossene Budgets

200,- € für Aufsteller (hier gab es schon die ganze Zeit ein Tippfehler - genehmigt wurden wie auch beantragt €200,- - siehe das ursprüngliche Protokoll

  • Verfügbar
  • Laufende Kosten

0,62 € pro Quartal Bankgebühren

  • Erwartete Ausgaben

50,-€ für Briefe an Mitglieder zur KW 2016 (genehmigt in VS2015-07-09)

  • Erwartete Einnahmen
  • EUR Vermögensstand

2627,01 €


Anträge finanzwirksam

  • Tibor: Budget für Motivationsbriefe zur Kommunalwahl auf 75€ erhöhen. Standardbrief reicht wegen der Beilagen (ca 5 Blätter) definitiv nicht aus.
  • Dafür = Timo, Tibor; Dagegen = Keiner; Enthaltung = Keiner
  • Tibor: Aus dem u.u. Antrag Sonstige/Anfrage an die Städte/Gemeinden wird beantragt 15,-€ Budget für Briefe bereitszustellen.
  • Dafür = Timo, Tibor; Dagegen = Keiner; Enthaltung = Keiner

Anträge sonstige

  • Tibor: Bei den MTK-Städten/gemeinden Anfrage stellen: Im welchen Umfang (Anzahl Datensätze und die dafür eingenommene Gebühren) wurden angefragte Melderegisterdaten ihrer Bürger weitergegeben. Anfrage erst mal für die Jahre 2014-2011um die Tendenz herauszufinden. 9 Städte/3 Gemeinden
  • Dafür: Tibor, Timo; Dagegen = Keiner; Enthaltung = Keiner

Aufstellungsversammlungstermin festlegen

Vorschlag 08.11.2015(?) 10:00. Früher schaffen wir es nicht die erforderliche Klarheit über die mögliche Listenzusammensetzung hinzukriegen. Siehe auch den Umstand, dass die "Motivationsbriefe" erst demnächst rausgeschickt werden Einladungen müssen dann bis 25.09.2015 raus (6 Wochen Ladungsfrist lt. Bundessatzung da keine Abweichende Regelung in MTK-Satzung, Textform genügt. Soweit uns im Einzelfall ein Widerspruch vorliegt muss es lediglich an denjenigen schriftlich raus)

  • Dafür: Tibor, Timo; Dagegen = Keiner; Enthaltung = Keiner
  • Aufstellungungsversammlung Bürgerzentrum Eschborn-Niederhöchstadt
  • Terminverfügbarkeit und Preis recherchieren = Timo
  • Budget erst nach 25.9. zu beschliessen.

Themen

  • LPT 2015.2 am 3-4.10.2015 in Mainz-Kastell

Tibor: Ja. Beide Tage Timo: In Planung

  • 08.11.2015

Sulzbach Bürgermeisterwahl Tibor macht sich schlau über Kandidaturen (FDP,Die Partei, Linke, etc...) Oben bei "Aufgaben aus dem Protokoll" bereits beantwortet

  • 29.11.2015

Hessen, Ausländerbereitswahl

  • 06.03.2016

Hessen, Kommunalwahl

  • Dauerthema bis 03/2016:

Orga-Pad dazu: https://mtk.piratenpad.de/Kommunalwahlen2016

Tibor bereitet Brieftext vor (im obigen Orga-Pad) - erledigt Mit Inhalt einverstanden: Tibor, Timo Rechtschreibung und Stilistik erledigt Tibor und schickt noch mal rum.

Tibor lässt die Briefe über den Landesverband drucken und verschicken Bescheinigungsformulare beilegen: - Unterstützerformular: https://wahlen.hessen.de/sites/wahlen.hessen.de/files/content-downloads/Vordruckmuster%20KW%20Nr.%208-Gesonderte%20Bescheinigung%20des%20Wahlrechts-neu.pdf - Listenkandidatformular: https://wahlen.hessen.de/sites/wahlen.hessen.de/files/content-downloads/Vordruckmuster%20KW%20Nr.%2010-Bescheinigung%20der%20W%C3%A4hlbarkeit-neu-.pdf - Zustimmungserklärung: https://wahlen.hessen.de/sites/wahlen.hessen.de/files/content-downloads/Vordruckmuster%20KW%20Nr.%209-Zustimmungserkl%C3%A4rung-neu-.pdf - Erklärung für Ausfüllen der Formulare ebenfals beilegen. - Ob wir bei 33 Briefen a 1,45€+0,20€ immer noch mit 50€ auskommen? (Siehe Antrag Finnanzwirksam)

Timo prüft noch mal ob diese 3 Formulare reichen oder noch weitere Formulare (z.B. für die Liste/Partei an sich noch was nötig ist)

Anzahl der möglichen Kandidaten im Moment: ???


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Ende

23:04