HE:Kreisverband Main-Kinzig/Kreisparteitage/2010.03/Protokoll

Kreisparteitag 2010.03

Datum: 27.11.2010

Anwesend

6 Piraten

1. Bestimmung des Protokollanten
   1. Christian Jung
2. Wahl zum Versammlungsleiter:
   1. Ralf Praschak, Versammlungsleiter mit 1 Gegenstimme
3. Wahl zum Wahlleiter
   1. Soeren Sigismund-Poschmann mit 1 Gegenstimme
4. Begrüßung durch den Stellvertretenden LV-Vorsitz
5. GO-Antrag auf Abstimmung des Programms Blockweise
6. Meinungsbild: Verabschiedetes Programm wird einer Redaktionskommission übergeben, die das Programm redaktionell zu bearbeiten
7. Antrag: s.o.
   1. 6 dafür
   2. keine Gegensttimme
8. Abstimmung Block „Politikstil“ Revision 3
   1. 6 dafür
9. Abstimmung Punkt Bürgernähe und Transparenz
   1. 6 dafür, keine GS /EN
   2. 6 für redaktionelle Überarbeitung
10. GO Antrag auf entgenderung des Programms durch die Redaktionskommission
    1. 6:0:0 → Angenommen
11. Abstimmung Punkt „Bürgerhaushalt“
    1. 4 dafür
    2. 1 dagege
    3. 1 enthaltung
12. Abstimmung Punkt Bürgerbefragungen
    1. 6:0:0
13. Abstimmung Bürgeranträge Rev 4
    1. 6:0:0
    2. 6:0:0 für redaktionelle Überarbeitung
14. Abstimmung Bürgerbeteiligung
    1. 1:3:2
    2. MB: Redaktionskommission zur Überarbeitung um den Antrag doch aufzunehmen: 2:4
15. Abstimmung Öffentlichkeit des Kreistages
    1. 6:0:0
    2. redaktionelle Überarbeitung: 6:0:0
16. Abstimmung Digitalkultur / Medienkompetenz werden zusammengefasst und rdatktionell überarbeitet
    1. 6:0:0
17. GO Antrag: Kultur in der modernen Gesellschaft wird mit Jugend und Sport zusammengefasst
    1. 6:0:0
18. Abstimmung „Datenschutz auf allen politischen Ebenen“ inklusive redaktioneller Bearbeitung
    1. 6:0:0
19. Abstimmung Breitbau-Ausbau Vers.2, Rev 1 inklusive redaktioneller Bearbeitung
    1. 6:0:0
20. Abstimmung „Videoüberwachung im MKK abschaffen“ inkl redaktioneller Bearbeitung
    1. 6:0:0
21. Abstimmung „Offene Standards und freie Software“ inkl. Redaktioneller Bearbeiten
    1. 6:0:0
22. Abstimmung „Bildung und Ausbau von Kinderbetreuung und Schulen“
    1. 6:0:0
    2. Redaktionelle Bearbeitung 6:0:0
23. Abstimmung „ÖPNV“
    1. 6:0:0
24. Abstimmung „Straßenverkehr“
    1. 0:2:4
25. Abstimmung „Flughafen“ inklusive streichung der letzten 3 punkte inkl. Redaktionelle bearbeitung
    1. 5:0:1
26. Abstimmung „PPP“
    1. 6:0:0
27. Abstimmung „Umwelt und Energieversorgung“ inkl. redaktioneller Bearbeitung
    1. 6:0:0
28. Abtimmung „Integration und Förderung der Gemeinschaft “
    1. 4:0:2
29. Abstimmung „Förderung von gemeindeübergreifender Zusammenarbeit “
    1. 6:0:0
30. Abstimmung „Freies Mobiles Internet“
    1. 2:0:4
    2. redaktionelle Bearbeitung 6:0:0
31. Abstimmung „Jugendarbeit und Sport und Kultur in der modernen Gesellschaft“ inkl redaktioneller Bearbeitung
    1. 6:0:0
32. Abstimmung Schule inkl. redaktioneller Bearbeitung
    1. 6:0:0
33. Abstimmung: Verschiebung des Programmpunktes „Freies Internet“ hinter „Breitbandausbau“
    1. 6:0:0
34. Abstimmung Gesamtprogramm Revision 8
    1. 6:0:0
35. Schließung des KPT durch Versammlungsleiter um 16:38

Unterschriften

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