HE:Kreisverband Gießen/Protokolle/Vorstand/2014-05-24

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Vorstandssitzung am 24.05.2014 des KV Gießen, 17:17 bis 17:53

Vorbereitung

Vorstandssitzung am 24.05.2014 des Kreisvorstand Gießen, 17:17 bis 17:53
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Datum der Sitzung 24.05.2014
Begrüßung und Eröffung der Sitzung 17:17 durch Sascha
Ernennung des Protokollierenden Ralf
Protokollpad https://giessen-vorstand.piratenpad.de/sitzung-2014-05-24
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
Anwesend Thomas, Sascha und Ralf
Fehlend -
Entschuldigt Andrea
Beschlussfähigkeit festgestellt Ja
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
Aktuelle Antragsnummer GI/V2/2014-05-24/1[fbu]
Festlegung des nächsten Termins -
Schließen der Sitzung 17:53 durch Sascha

digitale Teilnahme

  • Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
    • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
    • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
    • RaumNr. 1610#

Finanzen

Kontostand

  • 1.781,52 Euro

Barkasse

  • 63,74 Euro

Kassenbuch

Verbindlichkeiten

  • -

Mitgliedsanträge

  • -

Tagesordnung

Veröffentlichung Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss GI/V2/2014-04-27/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 27.04.2014: Erhöhung CSD-Flyer-Budget
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand Gießen beschließt die Erhöhung des Budgets für die Bestellung von CSD-Flyern von 35 auf 40 Euro.
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-04-27/1fbu
Summe:
40 Euro
  1. 15yes.png: Sascha, Ralf und Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:
Ergebnis:
angenommen

Postfach

  • -

Rechenschaftsbericht

  • Landesschatzmeister hat vorläufigen Bericht an Thomas geschickt
  • Eine Korrektur einer Verbindlichkeit für CSD-Flyer gegenüber dem KV Frankfurt in Höhe von 1,28 EUR
    • Anmerkungen Landesschatzmeister
      • zu Reisekostenabrechnungen:
        • Die Reisekostenabrechnungen waren sehr schlecht. Es muss immer für jede einzelne Reise hervorgehen, zu welchem Datum/Uhrzeit die Abfahrt von zu Hause und die Ankunft zu Hause war, und wie viel Kosten pro einzelner Reise angefallen sind.
      • zu Belegen:
        • Immer Originale einreichen, da eine PShop-Rechnung nicht vorhanden war
    • Verschollene 60 EUR beim ersten KPT 2013 (Gießen-Lahn-Dill) waren bei Sascha N., der diese dem Landesschatzmeister übergeben hat
      • Wurde vom Landesschatzmeister an den KV überwiesen und als Verbindlichkeit gebucht

Kreisparteitag (KPT)

  • Mögliches Datum: 21.06.2014
  • Möglicher Ort: Bürgerhaus Wieseck
  • Hintergrund: Wiederholung der finanziellen Entlastungen der letzten beiden Vorstände
  • Möglichkeit: Vorbereitung aBPT am 28.+ 29.06.2014 in Halle
  • Möglichkeit: Quo vadis kommunale Abgeordnete
  • Beisitzer-Situation: Möglicher Rücktritt des KVor, um den KVor komplett neu zu wählen. LVor ins Benehmen diesbezüglich setzen. Ansonsten ggfs. Beisitzer-Nachwahl
Beschluss GI/V2/2014-05-24/1 des Kreisvorstand Gießen vom 24.05.2014: Abhalten eines Kreisparteitages
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Beschlusstext:
Der Kreisvorstand beschließt das Abhalten eines Kreisparteitages am 21.06.2014
Beschlussnummer:
GI/V2/2014-05-24/1
  1. 15yes.png: Thomas, Sascha und Ralf
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:
Ergebnis:
angenommen
Zusatzinfos:

Beisitzerin

  • Erst im Hospiz anrufen, die fragen dann Andrea bzgl. Besuch

Offene Todos

Protokolle

KPTs
  • Fehlen noch im Wiki und als Papier
KVor-Sitzungen
  • Fehlen noch im Wiki und als Papier

CSD Mittelhessen

  • Findet am 30.08.2014 statt und folgende Optionen angefragt:
    • Podiumsdiskussion auf Bühne
      • Thomas fragt Herbert Rusche
    • Stand auf dem Straßenfest
      • Evt. zu teuer? Thomas fragt nach
    • Anzeige in unserem Programmheft
      • Evt. zu teuer? Thomas fragt nach
    • Werbemail an die KV-Mitglieder vorher versenden
    • Piraten-CSD-Banner anfragen

Berichte

Besuch Stammtische anderer KVs

  • -

Bericht aus der Kreisgruppe

  • Treffen der aktuellen Mandatsträger mit der Fraktion um Zukunft zu diskutieren; Treffen findet verm. 25.5 um 10 oder 12 Uhr im Fraktionsbüro statt.
    • Termin: 12 Uhr

Bericht aus der Stadtfraktion

  • 3 Anträge eingereicht (https://www.piratenfraktion-giessen.de/Antraege_fuer_StaVo_06-2014)
  • Billiguale Beschilderung hat geändert mehrheitliche Beschlussempfehlung bekommen
  • Prüfantrag Nachtverbindung von/nach Frankfurt hat mehrheitlich Beschlussempfehlung bekommen
  • Fraktion macht am 14.06.2014 vor TK Maxx einen Infostand
    • (Jackelen ist dafür zuständig)
  • Im Juni Ausschreibung Mitarbeiter für Semesterferien (1x Rechercheur für Wiki / 1 x Entwickler für Drupal und Wiki) mit je 24 Wochenstunden. Die Stellen werden allerdings nur besetzt, wenn sich passende Personen bewerben.

Verschiedenes

Tanzverbotsverfahren

  • Der VGH Kassel hat die Zulassung der Berufung abgelehnt. Schach und Oechler haben sie wohl zu sehr genervt. Der Weg ist damit nach Karlsruhe frei, da der Rechtsweg erschöpft ist. Die Verfassungsbeschwerde muss bis zum 5. Juni in Karlsruhe sein. Für den verlorenen Prozess fallen mind. 500 Euro Gebühren an. Das Verfahren am Bundesverfassungsgericht wird keine zusätzlichen Kosten verursachen.

Unterschriften

     
Unterschrift des Vorsitzenden   Unterschrift des Schatzmeisters
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