HE:Kreisverband Gießen/KPT/2018.1/Protokoll

1) Begrüßung durch den Kreisvorstand Start: 14:55

Stimmberechtigte: 3 Gäste: 4

2) Wahl der Versammlungsämter

   Versammlungsleitung

   Frau Klaus ist vorgeschlagen

   einstimmig 

   Wahl angenommen

   Wahlleitung

   Dajana Unverzagt ist vorgeschlagen

   einstimmig 

   Wahl angenommen

   Protokollant

   Ralf Praschak ist vorgeschlagen

   einstimmig

   Wahl angenommen

Übergabe an VL Klaus

3) Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden

   einstimmig zugelassen

4) Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

   einstimmig angenommen

5) Bericht der kommunalen Abgeordneten

   StaVo

   stellt kurz die Tätigkeit vor

   Fraktion mit Bürgerliste

   Haushaltsrede

   Kreistag

   nicht anwesend

6) Diskussion und Beschlüsse über:

    Auflösung des Kreisverbandes 

    Zusammenschluss mit dem KV Marburg 

    Überführung in einen virtuellen Kreisverband 

    Fortbestand des Kreisverbandes

   Diskussion

   Tedenz geht zu Auflösung des KV und "Überführung" in vKV

   Schnitt zum Jahresende

   Fristen und Verfahren sind zu wahren

   Zu beachten sind:

   Auflösung Konto

   Benachrichtigung Finanzamt

   KV MR soll fortgeführt werden

Unterbrechnung der Sitzung für 10 Minuten

   Diskussion

   Tendenz des noch amtierenden anwesenden Vorstandes

   Eher sich als Team kommisarisch beauftragen zu lassen und keine neue Vorstandswahl anzustreben

   Beschluss

   Sonstiger Antrag Nr. 1

   Der KPT beschließt das Verfahren zur Auflösung des Kreisverbandes Gießen zum Jahresende 2018 beim Landesverband Hessen zu initiieren und die Möglichkeit zur Überführung in einen vKV auszuloten, unter Wahrung der bisherigen Finanzmittel.

   GO-Antrag auf geheime Abstimmung

   Übergabe an Wahlleitung Dajana

   Wahlurne ist leer

   Ja/1 => dafür

   Nein/2 => dagegen

   leer => Enthaltung

   Ergebnis

   Ja: 3

   Nein: 0

   Enthaltung: 0

   Übergabe an Versamlungsleitung Viktoria

7) Tätigkeitsberichte des Vorstandes und Bericht der Rechnungsprüfung

   Vorstand

   https://giessen-vorstand.piratenpad.de/taetigkeitsbericht-2018-05-13

   https://giessen-vorstand.piratenpad.de/schatzmeisterbericht-2018-05-13

   +36 €  Mitgliedsbeitrag

   Rechnungsprüfung

   Viktoria trägt den Bericht vor und empfiehlt die Entlastung

8) Entlastung des Vorstandes KV Gießen

   Amtierender Vorstand darf nicht mitabstimmen

   einstimmig entlastet

9) Satzungsänderungsanträge betreffend den Kreisvorstand, den Kreisparteitag oder des Kreisverbandes

   liegen keine vor

10) Neuwahl des Kreisvorstands (nach Satzung)

   VL-Übergabe an Dajana

   Vorsitz

   Vorschläge

   Tobias, lehnt ab

   Stellv. Vorsitz

   Vorschläge

   Ralf, lehnt ab

   Schatzmeister

   Vorschläge

   Viktoria, darf nicht

   Thomas, lehnt ab

   Beisitzende

   Vorschläge

   Michele, möchte unbedingt

   Es gibt nicht genügend Kandidierende für eine Vorstandswahl

   KV ist somit formell handlungsunfähig

   Übergabe an Versamlungsleitung Viktoria

11) Wahl der Rechnungsprüfer

   Ist obsolet

12) weitere Satzungsänderungsanträge

   liegen keine vor

13) Programmanträge

   liegen keine vor

14) sonstige Anträge

   Tobias stellt Antrag zu vKV vor und zieht ihn zurück

   Sonstiger Antrag 2

   Der KPT beschließt die Empfehlung zur Beauftragung des entlasteten Kreisvorstandes zur Abwicklung des Kreisverbandes Gießen beim Landesverband Hessen.

   Einstimmig angenommen

15) Verschiedenes

   Abfrage der Bereitschaft zur LTW-Direktkandidaturen

   Keine Kandidierende vor Ort

   Keine erklärten schriftlichen

   Sonstiger Antrag 3

   Der KPT beschließt den Verzicht einer Beauftragung zur Durchführung der LTW-Direktwahl-AVen aufgrund der Handlungsunfähigkeit des Kreisvorstandes Gießen.

   Einstimming angenommen

16) Schlussworte des Vorstandsvorsitzenden

   entfallen

17) Beendigung des Parteitages durch die Versammlungsleitung

   Ende 16:16 Uhr