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2017
26.09.2017
Umlaufbeschluss GI/V5/2017-09-26/4u des Kreisvorstand Gießen vom 26.09.2017: OMA #36108
29.03.2017
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Durchführung einer Karfreitagsdemo
- Begründung:
- Es gibt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (1 BvR 458/10) zum bayrischen Feiertagsgesetz, was den Rechtsrahmen für Versammlungen an Karfreitagen vorgibt.
- Beschlussnummer:
- GI/V5/2017-03-29/1u
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Demo ist bereits im Anschluss angemeldet worden
2016
01.12.2016
Umlaufbeschluss GI/V4/2016-12-01/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 01.12.2016: Erhöhung des Kommunikations-Budgets
23.09.2016
Umlaufbeschluss GI/V4/2016-09-23/1u des Kreisvorstand Gießen vom 23.09.2016: Unterstützung "Oberhessen bleibt bunt – kein Platz für Rassismus!"
18.08.2016
Umlaufbeschluss GI/V4/2016-08-18/1u des Kreisvorstand Gießen vom 18.08.2016: Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für die Frauenkommission Landkreis Gießen
19.07.2016
Umlaufbeschluss GI/V4/2016-07-19/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 19.07.2016: Aktions- und Infostandbudget Erhöhung
26.06.2016
Umlaufbeschluss GI/V4/2016-06-21/1u des Kreisvorstand Gießen vom 21.06.2016: Unterstützung Bürgerbegehren "Drei reichen!"
2015
29.11.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-11-29/1u des Kreisvorstand Gießen vom 29.11.2015: Aufnahme von 2 Mitgliedern
03.11.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-11-03/1u des Kreisvorstand Gießen vom 03.11.2015: Infostand
11.10.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-10-11/1u des Kreisvorstand Gießen vom 11.10.2015: Aufnahme von 2 Mitgliedern
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-10-11/2u des Kreisvorstand Gießen vom 11.10.2015: Einladung zur Wiederholung der AVen
28.09.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-09-28/1u des Kreisvorstand Gießen vom 28.09.2015: Einholung einer Limesurvey-Umfrage zur KW-2016
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Erstellung und Durchführung einer Limesurvey-Umfrage zur Teilnahme an den Kommunalwahlen 2016.
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-09-28/1u
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Die Umfrage wird in folgendem Pad erarbeitet: https://giessen.piratenpad.de/vmbs-kw2016
18.09.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-09-18/1u des Kreisvorstand Gießen vom 18.09.2015: Einladung KPT und AVen zum 11.10.2015
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Einladung zum Programm-Kreisparteitag sowie den Aufstellungsversammlungen für den Kreistag Gießen und die Stadtverordnetenversammlung Gießen am 11.10.2015 in der Kongreßhalle Gießen.
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-09-18/1u
- Ergebnis:
- angenommen
30.07.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-07-30/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 30.07.2015: Rechtsbeistand Plakatanzeige
12.05.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-05-12/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 12.05.2015: Budget Landrats- und Oberbürgermeisterwahl
- Beschlusstext:
- Der Vorstand beschließt für das Jahr 2015 ein Budget für die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl in Höhe von 500 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Begründung:
- Ohne Beschluss, keine Material-Bestellung
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-05-12/1fbu
- Summe:
- 500 Euro
- Ergebnis:
- angenommen
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-05-12/2fu des Kreisvorstand Gießen vom 12.05.2015: LV-Wahlkampfzuschuss
- Beschlusstext:
- Der Vorstand beschließt beim Landesverband einen Zuschuss nach dem Modell Landratswahl Darmstadt-Dieburg in Höhe von 500 EUR zu beantragen, wobei nur tatsächliche Wahlkampf-Ausgaben zur Hälfte mitfinanziert werden.
- Begründung:
- So können die angedachten Plakate vom LV mitfinaniziert werden, in dessen Besitz sie nach der Wahl zur Wiederverwendung auch gelangen sollen.
- Beschlussnummer:
- GI/V3/2015-05-12/2fu
- Ergebnis:
- angenommen
24.03.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-03-24/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 24.03.2015: Aufstellungsversammlung
23.03.2015
Umlaufbeschluss GI/V3/2015-03-23/1fu des Kreisvorstand Gießen vom 23.03.2015: Beitragskonto
2014
02.09.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-09-02/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 02.09.2014: Traueranzeigen-Budget für Andrea Vorländer
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt ein Budget in Höhe von 350 Euro zur Schaltung von Traueranzeigen in den beiden Gießener Tageszeitungen. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag. Zweckgebundene Zuschüsse von anderen Gliederungen verändern das Budget nicht, werden aber mit diesem verrechnet.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-09-02/1fbu
- Summe:
- 350 Euro
- Ergebnis:
- angenommen
22.08.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-08-22/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 22.08.2014: Budget für CSD-Aufkleber vom P-Shop
22.07.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-22/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 22.07.2014: #IDP14-Budget
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt ein Budget für Kosten rund um den #IDP14 in Höhe von 150 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-07-22/1fbu
- Summe:
- 150 Euro
- Ergebnis:
- angenommen
07.07.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-07/1fu des Kreisvorstand Gießen vom 07.07.2014: Bestellung CSD-Material
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt folgende CSD-Material-Bestellung
beim Landesverband:
- 2 Queer-Piraten-Flaggen
- 300 CSD-Flyer (2014er Version)
- 200 Queer-Kondome
- 250 Homophobie-Aufkleber (2013er Version)
- 50 MutterMutterKind-Aufkleber (2013er Version)
- 50 VaterVaterKind-Aufkleber (2013er Version)
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-07-07/1fu
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Details zum Bestellvorgang sind auf folgender Wiki-Seite zu finden:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:CSD2014
03.07.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-03/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 03.07.2014: Anschaffung VoIP-Anschluss
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt die Anschaffung eines faxfähigen VoIP-Anschlusses und stellt dafür ein Budget in Höhe von 50 Euro jährlich zur Verfügung.
- Begründung:
- Derzeit ist der Kreisverband nur per E-Mail, Postfach oder Social Media
Kanäle erreichbar. Eine Telefonnummer und die Möglichkeit Faxe zu
empfangen und zu versenden, ist auch im Nachrückerverfahren für den
Kreistag hilfreich.
Als Anbieter kommen u.a. sipgate plus in Frage (monatlich 3,90 €):
http://www.sipgate.de/basic/produkte - Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-07-03/1fbu
- Summe:
- 50 Euro
- Ergebnis:
- angenommen
01.07.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-07-01/1u des Kreisvorstand Gießen vom 01.07.2014: Überlassung des Gießener Bestand an Hohlkammer-Plakaten
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand Gießen beschließt das Überlassen des Gießener Bestandes an Hohlkammer-Plakaten an Michael Behrendt (Wahlkampfkoordinator Hessen) zur freien Verteilung an die landtagswahlkämpfenden Landesverbände.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-07-01/1u
- Ergebnis:
- angenommen
27.05.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-05-27/1u des Kreisvorstand Gießen vom 27.05.2014: Infostand-Equipment für Stadtfraktion
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt, der Stadtfraktion (vertreten durch Herrn Christian J.) das Infostand-Equipment des Kreisverbandes leihweise für den 14.06.2014 zu überlassen, sofern die Fraktion eine ordentliche und offizielle Anfrage an den Kreisvorstand stellt sowie einen einfachen Text für Website und Mailingliste bereitstellt, um Werbung für diese Veranstaltung machen zu können.
- Beschlussnummer:
- GI/V2/2014-05-27/1u
- Ergebnis:
- angenommen
27.04.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-04-27/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 27.04.2014: Erhöhung CSD-Flyer-Budget
19.03.2014
Umlaufbeschluss GI/V2/2014-03-19/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 19.03.2014: Porto für Versand von Rechenschaftsbericht und Spendenquittungen
23.01.2014
Umlaufbeschluss GI/V1/2014-01-23/1u des Kreisvorstand Gießen vom 23.01.2014: Verbriefung und Vertiefung der Grünberger Erklärung
15.01.2014
Umlaufbeschluss GI/V1/2014-01-15/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 15.01.2014: Budget für Internet-Infrastruktur und -Verwaltung
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt ein Budget für Internet-Infrastruktur und -Verwaltung in Höhe von 50 EUR. Das Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
- Begründung:
- Die Domains sollten in die Hoheit des KV Gießen kommen und Herr Oechler möchte die piratenpartei-giessen.de loswerden. Da die piraten-giessen.de auch bei prosite gehostet wird, bietet es sich an, diese dorthin zu transferieren.
prosite ist einer der günstigsten Anbieter und man hat die Möglichkeit
auch E-Mail - gerade auch Verteiler - darüber abzubilden.
https://www.prosite.de/domain/overview
DNS-Domain 4,68 € im Jahr (ab dem 2ten) / einmalig 3,95 €
Mail-Domain 11,64 € im Jahr (ab dem 2ten) / einmalig 5,95 € Kosten:
Kosten dieses Jahr: max. 2x 5,95 € => 11,90 €
Kosten Folgejahre: max. 2x 11,64 € => 23,28 € - Beschlussnummer:
- GI/V1/2014-01-15/1fbu
- Summe:
- 50,00 EUR
- Ergebnis:
- angenommen
Umlaufbeschluss GI/V1/2014-01-15/2fu des Kreisvorstand Gießen vom 15.01.2014: Domainübernahme piratenpartei-giessen.de
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Übernahme der Domain piratenpartei-giessen.de von Herrn Oechler.
- Begründung:
- Die Domains sollten in die Hoheit des KV Gießen kommen und Herr Oechler möchte die piratenpartei-giessen.de loswerden.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2014-01-15/2fu
- Summe:
- 5,95 €
- Ergebnis:
- angenommen
04.01.2014
Umlaufbeschluss GI/V1/2014-01-04/1u des Kreisvorstand Gießen vom 04.01.2014: Beitragsminderung für ein Mitglied des KV
2013
21.12.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-12-21/1fu des Kreisvorstand Gießen vom 21.12.2013: Überführung der treuhänderisch verwalteten Spenden an openJur e.V.
- Beschlusstext:
- Der Vorstand des Kreisverbandes Gießen der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, die verbliebenen treuhänderisch verwalteten Spenden zum Bestreiten des "Rechtsweges Demoverbot" im Rahmen der Pledge “rechtsweg” bzgl. der Klage gegen das Gießener Tanzdemoverbot an Karfreitag 2012 in Höhe von 1787,00 EUR an openJur e.V. zu überführen.
Diese treuhänderisch verwalteten Spendengelder sind zur Bezahlung der Gerichtskosten zum Bestreiten des Klageweges durch den Stadtverordneten Herrn Christian Oechler (Krofdorfer Straße 62, 35398 Gießen, christian.oechler@piratenpartei-giessen.de) aus Gießen zu verwenden. Ziel ist es, möglichst ein verfassungsrechtliches Urteil zur Einschränkbarkeit der grundrechtlichen Demonstrationsfreiheit durch länderspezifische Feiertagsgesetze zu erwirken.
Die Gerichtskosten der ersten Instanz (Verwaltungsgericht Gießen) in Höhe von 363 Euro wurden bereits von den treuhänderisch verwalteten Spendengeldern beglichen.
Zur Überführung der restlichen treuhänderischen verwalteten Spendengelder wird der Kreisverband Gießen eine zweckgebundene Spende an openJur e.V. mit folgendem Verwendungszweck durchführen:
Bezahlung Gerichtskosten "Rechtsweg Demoverbot"
Erfüllung der Pledge "Rechtsweg"
http://www.pledgebank.com/rechtsweg Gerichtskosten können gegen diese Spendengelder durch Einreichung von Belegen der in Rechnung gestellten Gerichtskosten durch den Stadtverordneten Herrn Christian Oechler abgerechnet werden. Sollten am Ende des Klageweges noch Spendengelder übrig bleiben, so ist die Zweckgebundenheit der Spenden aufgehoben und openJur e.V. kann diese frei verwenden, wie es in der Pledge “rechtsweg” bereits benannt ist. - Begründung:
- Wir sind vom Landesschatzmeister angehalten worden die verbliebenen Spendengelder von den Parteikonten zu entfernen, da es sonst Probleme mit der Parteienteilfinanzierung geben kann/wird.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-12-21/1fu
- Summe:
- 1787,00 EUR
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Verfahren und der Beschluss ist mit openJur e.V. abgesprochen.
15.12.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-12-15/1u des Kreisvorstand Gießen vom 15.12.2013: Kreisparteitag 2014.1
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt zum Kreisparteitag am 25.01.2014 um 17 Uhr im Bürgerhaus Wieseck (Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck) einzuladen.
- Begründung:
- Für die Einberufung eines Kreisparteitages ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-12-15/1u
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Sobald der aktuelle MV-Dump eintrifft, wird die Einladung verschickt.
05.12.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-12-05/1u des Kreisvorstand Gießen vom 05.12.2013: Online-Mitgliedsantrag #10187473
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-12-05/2fu des Kreisvorstand Gießen vom 05.12.2013: Auszahlung von Gerichtskosten an Herrn Oechler
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Auszahlung der Gerichtskosten der ersten Instanz der Tanzdemoverbotsklage von 363,- € an Herrn Oechler auszuzahlen.
- Begründung:
- Damit sollen die entstandenen Gerichtskosten gegen die treuhänderisch verwalteten Spenden abgegolten werden.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-12-05/2fu
- Summe:
- 363 EUR
- Ergebnis:
- angenommen
28.10.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-10-28/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 28.10.2013: Wahlkampf-Abschluss-Budget
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 50 EUR für eine Wahlkampf-Abschluss-Veranstaltung.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-10-28/1fbu
- Summe:
- 50 EUR
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-wahlkampf-abschluss
18.10.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-10-18/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 18.10.2013: Erhöhung Infostand-Budget
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt, das am 10.10.2013 beschlossene Budget (Beschlussnummer: GI/V1/2013-10-10/2fb) in Höhe von 50 EUR, um 10 EUR auf insgesamt 60 EUR zu erhöhen.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-10-18/1fbu
- Summe:
- 60 EUR
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-regale
01.10.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-10-01/1fbu des Kreisvorstand Gießen vom 01.10.2013: Erhöhung Infostand-Budget
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt, das am 10.09.2013 beschlossene Budget (Beschlussnummer: GI/V1/2013-09-10/2fb) in Höhe von 50 EUR, um 50 EUR auf insgesamt 100 EUR zu erhöhen.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-10-01/1fbu
- Summe:
- 100 EUR
- Ergebnis:
- angenommen
- Zusatzinfos:
- Das Budget wird verwaltet unter:
https://giessen-vorstand.piratenpad.de/budget-infostand
17.09.2013
Umlaufbeschluss GI/V1/2013-09-17/1fu des Kreisvorstand Gießen vom 17.09.2013: Buchung Plakaktion
- Beschlusstext:
- Der Kreisvorstand beschließt die Kosten der Plakataktion ,,Meine Oma mag auch Sinti und Roma" in Höhe von 233,06 € gegen das am aKPT beschlossene Wahlkamfbudget zu buchen.
- Beschlussnummer:
- GI/V1/2013-09-17/1fu
- Summe:
- 233,06 EUR
- Ergebnis:
- angenommen