HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2024.01/2024-06-23 Protokoll Kreisverband Frankfurt

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Inhaltsverzeichnis

Protokoll des Kreisparteitag 24.1 des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei Deutschland

TOP 1 Eröffnung des Parteitages und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Eröffnung des Parteitags durch den Kreisvorsitzenden Sebastian Alscher am 23. Juni 2024 um 14:02. Begrüßung der Mitglieder und Gäste. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit.

TOP 2 Wahl der Versammlungsämter

  • Lothar Krauß als Versammlungsleiter einstimmig angenommen

TOP 3 Verabschiedung der Tagesordnung

  • Abstimmung zur Tagesordnung: einstimmig angenommen.

TOP 4 Verabschiedung der Geschäftsordnung und Wahlordnung

  • Es gibt keine Anmerkungen zur Geschäfts- und Wahlordnung
  • Die Geschäfts- und Wahlordnung werden einstimmig angenommen

Ernennung der Wahlhelfer

Pawel Borodan bietet sich an. Er wird durch die Versammlung zum Wahlhelfer ernannt.

Ernennung der Protokollant

Sebastian Alscher bietet sich an. Er wird durch die Versammlung zum Protokollanten ernannt.

TOP 5 Vorstellung des Rechenschaftsberichts des alten Vorstandes

Bericht von Sebastian Alscher, Vorsitzender, für den Vorstand

  • Ausführlicher Bericht vor der Versammlung
  • Bericht im Wiki

Bericht von Stefan Klatt, Schatzmeister

TOP 6 Vorstellung des Berichts der Kassenprüferinnen und Kassenprüfer

  • Buchprüfung wurde durchgeführt
  • Lothar stellt in Abwesenheit der Kassenprüferin und des Kassenprüfers den Bericht vor.
  • Protokoll der Kassenprüfung liegt zur Einsicht aus.
  • Die Kassenprüferin und der Kassenprüfer empfehlen die Entlastung

TOP 7 Beschlussfassung über die Entlastung des alten Vorstandes

  • Beschluss, den Vorstand gemeinsam zu entlasten: einstimmig angenommen
  • Der Vorstand wird von der Versammlung entlastet.

TOP 8 Satzungsänderungsanträge, sofern sie die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen

  • keine Anträge

TOP 9 Wahl des Vorstandes

Kandidatenlisten sind eröffnet.

Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

  • GO-Antrag: Antrag auf Meinungsbild "Kannst du dir vorstellen, als Beisitzer zu kandideren?"

Bei sehr geringer Beteiligung positiv.

  • Vorschläge 0, 1, 2 Beisitzer
    • Abstimmung: patt zwischen 0 und 1 Beisitzer
    • Abstimmung 0 Beisitzer: 5
    • Abstimmung 1 Beisitzer: 0
  • finale Abstimmung 0 Beisitzer: angenommen
  • Abstimmung: Es wird beantragt, dass der neue Vorstand null Beisitzende hat
    • angenommen.

Wahl des Vorsitzes

Kandidatenliste für den Vorsitz geschlossen.

  • Kandidat: Sebastian Alscher
  • Vorstellung. Der Kandidat hat auch ein Amt im Landesvorstand
  • Erläuterung des Wahlmodus, Wahl durch Zustimmung
  • Wahlgang
  • Es sind 8 akkreditierte Piraten anwesend
  • Ergebnis: 6 Stimmen abgegeben, 6 ja, 0 nein, 0 Enthaltung, 0 ungültig
  • Sebastian nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretariats

Kandidatenliste für das Generalsekretariat ist geschlossen.

  • Kandidatin Jutta Dietrich
  • Vorstellung. Die Kandidatin hat auch ein Amt im Landesvorstand und im Bundesvorstand
  • Wahlgang
  • Ergebnis: 7 Stimmen abgegeben, 6 ja, 0 nein, 1 Enthaltung, 0 ungültig
  • Jutta nimmt die Wahl an.

Wahl der Schatzmeisterei

Kandidatenliste für den Schatzmeister geschlossen.

  • Kandidat: Stefan Klatt
  • Vorstellung
  • Wahlgang
  • Ergebnis: 7 Stimmen abgegeben, 6 ja, 0 nein, 1 Enthaltung, 0 ungültig
  • Stefan nimmt die Wahl an.

TOP 10 Wahl der Kassenprüferinnen und Kassenprüfer für das kommende Jahr

  • Kandidatenlisten geöffnet
  • Zur Kandidatur vorgeschlagen: Jürgen Sampel, Pawel Borodan
  • Kandidatenliste wird geschlossen.
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Fragerunde
  • Abstimmung über beide Kandidaten: beide ohne Gegenstimmen gewählt

TOP 11 Satzungsänderungsanträge

  • keine Anträge

TOP 12 Programmanträge

  • keine Anträge

TOP 13 Sonstige Anträge

  • keine Anträge

TOP 14 Bericht über die Tätigkeit des Stadtverordneten

  • Bericht stellvertretend durch den Vorsitzenden
  • Regelmäßige Berichte aus den Ausschüssen, auch live, können den tagesaktuellen Links auf der Mailingliste entnommen werden.
  • Herbert ist auch gut erreichbar, wer direkt Kontakt aufnehmen möchte.
  • Austausch über den Bericht

TOP 15 Sonstige Themen, Diskussion, EU Wahl

EU-Wahl

Diskussion:

  • Wir sollten unbedingt mehr Präsenz zeigen. Das war sehr lohnend. Menschen reagieren positiv. Damit kann man auch Blasen aufbrechen.
  • Pawel kann logistisch unterstützen
  • Feedback zu Plakaten: auch Menschen, die sich für uns interessiert haben, haben die Plakate nicht wahrgenommen.
  • Durch die Anzahl der aktiven Piraten rutschen wir unter die Wahrnehmungsschwelle. Mehr andere Methoden, wie Flyer verteilen? Stände sind ein guter Weg, mit Leuten unterhalten.
  • Bei den jungen Leuten ist vieles nicht hängen geblieben, z.B. dass PIRATEN dazu beigetragen haben, dass sie ab 16 wählen dürfen
  • Klare Ansprache junger Leute als Anspracheziel. Haben keine Lust auf Establishment, sind in der Regel offen für PIRATEN
  • Wir müssen uns ins Bewusstsein rufen, dass der Wahlkampf sich zwar auf die Wochen vor der ahl konzentriert, die Aufmerksamkeit zu erregen muss lange vorher beginnen.
  • Beispiele für Sichtbarkeit auch Konzerte (Bett? Batschkapp?), Demos zu besonderen Themen.
  • Schulen direkt ansprechen, für Podien? Nicht gleich den Kontakt so suchen, wo man mit anderen zusammen ist, sondern lieber erstmal als einziger Kontaktpunkt. Schwierigkeit durch die Neutralitätsbemühung von Beamten. Lieber dort, wo sie freiwillig unterwegs sind. Sich dennoch als Ansprechpartner zur Verfügung stellen? Reaktionen bei Kontaktaufnahme als Partei ist immer schwierig. Besser ist, sich anzubieten als Stadtverordneter oder aus dem Jugendhilfeausschuss - das sollte mehr Resonanz bringen.
  • Signet muss präsenter sein. Mehr Beachflags

Jugendhilfeausschuss

Andreas berichtet von der Ernennung in den Jugendhilfeausschuss, den Fachausschüssen und den ersten Eindrücken.

geplante Aktion Picknick am Strand

Andreas und Sebastian berichten über die Idee und Planung eines Treffens am Mainufer.

Webseite

Sebastian schlägt vor, die Webseite des Kreisverbands ähnlich der Webseite des Landesverbands neu zu gestalten. Resonanz positiv.

Geschäftsstelle nach Frankfurt

Der Landesverband hat beschlossen, die Geschäftsstelle nach Frankfurt zu verlagern. GO-Antrag auf Meinungsbild: "Wer ist der Meinung, dass der KV Frankfurt sich an die LGS Hessen anschließen sollte?" Das Meinungsbild ist sehr stark positiv.


TOP 16 Schlussworte des Vorsitzenden

TOP 17 Schließen der Versammlung durch die Versammlungsleitung

  • Die Versammlungsleitung schließt den Kreisparteitag um 16:27
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