HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2011.03/Protokoll-offen

Erstmalsobla

Vorstellung von Partei-AGs

Stefan erzählt, welche AGs alle wieder eingeschlafen sind.

AG Gesetz

Susanne: AG Programm wiederbeleben. Eine Art Gesetzes-Wikipedia entwickeln, die Bürgern ermöglicht, Gesetze mit zu formulieren. Interessierte und Experten sollen übers Internet Vorschläge machen können. Haltbarkeitsdatum für Gesetze.

AG-Idee: Wie entstehen Gesetze? Frankfurtweit? Landesweit? Bundesweit? Gesetze sind landes- oder bundesweit gültig, auf Frankfurt-Ebene: Satzungen Problem: Ausformulierte Gesetze als Antrag bieten Angriffsfläche. Vorschlag: Vom Magistrat ausgearbeitete Satzungen verbessern. Ziel der AG: Infrastruktur entwickeln, um Bürgern zu ermöglichen, Gesetze zu entwickeln. Seb und Susanne sind jetzt eine AG.

AG Kommunalpolitik

Interessierte an Kommunalpolitik sollen sich bei Thorsten melden. Ziel: Der ELF Piraten-Fraktion zuarbeiten.

offene Baustellen in der Partei

Webseiten

Aufruf, sich an Design, Drupal und so Zeug beteiligen. Inhalte: Schreibt mal was!

Problem: chaotische Kommunikationsstruktur erschwert Einstieg für Neue. Grundsätzlich werden Artikel veröffentlicht, die Mitglieder beisteuern, ggf. als Einzelmeinung gekennzeichnet.

Vorschlag: Diejenigen, die ohnehin schon schreiben, tun sich als AG Redaktion zusammen und sprechen gezielt Leute an, schlagen Themen vor. Vorschlag: zentrale Seite, wo man Vorschläge, Artikel etc. posten kann. Vorschlag: fertige Artikel von anderen Seiten veröffentlichen. Vorschlag: Themenmonat starten Vorschlag: Zentrale Seite, auf der aktuelle Baustellen gesammelt werden - Ralf hat ein Drupal-Modul gebastelt, auf dem aktuelle Pads aufgelistet sind, Frankfurt muss dieses einbauen und freischalten

Technische Hürden: Einstellen von Artikeln muss von jemandem übernommen werden, der sich auskennt. Schreiben vom Drupal bearbeiten trennen. Wer Probleme mit Drupal hat, soll sich an Ralf wenden. Vorschlag: Leute, die Artikel einstellen können, präsenter machen. Webseite: Ansprechpartner unter Mitmachen auflisten.

Wenn man Artikel unter CC-Lizenz finden, die thematisch für Frankfurt-Seite passen, Mail an Stefan.

Frankfurt-Flyer

Wir brauchen einen neuen Flyer. Design: Seb, evtl. Kasseler fragen Text: Hessenflyer, Kommunalwahlflyer, MTK-Flyer klauen

Verantwortlich: Claudi macht einen Flyer, Martin und Seb helfen. Vorschlag: Frankfurt-spezifisches Inlay für Hessenflyer

Treffen Flyergruppe:

Newsletter

Inhalte: Termine, Artikel von Website verlinken, Neues aus der Partei (Frankfurt, Hessen), Thema für Folgemonat vorstellen + Bitte um Mitarbeit Verbreitung: Per Mail und Newslettermodul im Drupal

Verantwortlicher: Tobi Helfer: Julia Technische Umsetzung: Ralf, Matthias, Hessen-IT (Mail-Versand)

Vorstellung Diskussionsrunden

Seb veranstaltet Gesprächsrunden zu wechselnden Themen. Soll monatlich stattfinden, Bitte um Ideen für Themen und Locations.

Themen für Themenmonate

Vorschläge: Drogen, Transparenz (insb. bezogen auf lokale Themen: Bürgerhaushalt, Flughafenausbau etc.), Bürgerbeteiligung Vorschläge Fraktion: Campus Bockenheim, A661-Ausbau, Hochhäuser im Mainfeld, Flughafen

Offener Haushalt: bund.offenerhaushalt.de damit können Haushalte geparsed werden, Wikiseite dafür ist angelegt, wenn jemand Frankfurter Haushalt visualisieren will, bei Ralf melden.

Thema für Januar: Transparenz (sowohl innerparteilich als auch außerhalb der Partei)

Fraktion

Vorstellung Stadtverordnete Herbert Förster und Martin Kliehm.

Büro wird feste Öffnungszeiten haben, während denen Mitarbeiter erreichbar sind.

Schon diverse Anträge geschrieben, z.B. zu Open Data (wird im Dezember behandelt)

zukünftige, komplexe Themen: z.B. fahrscheinloser ÖPNV - evtl. zunächst für Teilgruppen: Kindergartenkinder, Schüler etc.

AGs können sich in Fraktionsräumen treffen, wenn Bezug zur Fraktion besteht. Diese sollen autark arbeiten, aber Themen bearbeiten, die die Fraktion verwenden kann.

Fraktions-AG Finanzen

Haushaltsplan 2012 Visualisierung Haushaltsplan 2010/11 PPP-Projekte Schulden städtische Eigenbetriebe Freier Eintritt in Museen Open Data im Prinzip alle Kommunalthemen, da alles Geld kostet

Fraktions-AG Bildung und Soziales

Schulthemen Frankfurt Gleichbehandlung Soziale Gerechtigkeit Medienkompetenz Hochschulgruppe Piraten Probleme in Schulen Verdi-Zusammenarbeit Lohndumping Ganztagsschulen: Annahme bei Bevölkerung? Maßnahmenkatalog für Schulen UN-Konvention für Rechte von Menschen mit Behinderungen

Fraktions-AG Kultur

Noch in Gründung

Förderung Kulturschaffender bestehende Programme aufarbeiten und bekannter machen

Fraktions-AG Planen, Bauen

Große Frankfurter Bauprojekte

Fraktions-AG Netzpolitik

Open Data 3. Dezember: Internationaler Open Data Day Hackathon - Frankfurter Team nutzt hierfür die Fraktionsräume Frankfurter Haushalt Informationsfreiheitssatzung (Hessen hat kein Informationsfreiheitsgesetz) - auch Anfragen an stadteigene GmbHs ermöglichen!

Treffen AGs je 1x im Monat, Termine auf www.elfpiraten.de

Fraktion AG Wohnen, Verkehr, Umwelt

bisher nur ein Mitglied, Bitte um Zusammenarbeit mit AG Finanzen nächste Sitzung: Dienstag, 20. Januar, abends im Fraktionsraum

Neues aus der Fraktion

Thorsten: Wir drehen ein Video "Wie funktioniert das Stadtparlament Frankfurt?", Sendung mit der Maus-Style

Frankfurt ist bei Abgeordnetenwatch.de - löchert uns mit Fragen!

Verhältnis Partei-Fraktion

Parteimitglieder können einfach mal zur Fraktion kommen, um Kommunikation zwischen Partei und Fraktion zu verbessern.

Vorstellung Neupiraten

Neue Piraten stellen sich vor.

Themenstammtisch; Treffen, das zur Mitarbeit einbindet AG Behindertenpolitik gründen Mehr Informationen, woran in der Partei gerade gearbeitet wird

Vorstellung Junge Piraten

Jugendorganisation der Piratenpartei, hat Stammtisch im Frankfurt, am 2. Donnerstag im Monat, 19 Uhr im Gasthaus zum Bären, Frankfurt Höchst.

Kritikpunkte am KV

Schwierigkeit, sich einzubringen: Matthias und Jan bieten an, Einführung in technische Tools zu bringen. Einführungsworkshop wird vorbereitet, Ansprechpartner Matthias.

Bei Veranstaltung zur 5%-Hürde wurde schlecht kommuniziert, wann der Vortrag zuende war, hat Eindruck erweckt, dass Absprachen im Hintergrund getroffen werden.

Appell für Vernetzung über Kreisverband hinaus: Wenn sich für ein Thema nicht genug Leute im Kreis finden, hessenweit oder bundesweit suchen!