HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2011.02/Tätigkeitsbericht

Tätigkeitsbericht Vorstand 2010-2011

Tätigkeitsbericht des Vorstandes für den Zeitram 10.04.2010 bis 28.05.2011

Gemeinschaftlicher Tätigkeitsbericht

Nach der Gründung des Kreisverbandes lagen die Hauptaufgaben des Vorstandes darin, den Verband Geschäftsfähig zu machen. Dazu wurden die nötigen Schritte von Vorsitz, Schatzmeister und Generalsekretär in die Wege geleitet. Beispielsweise mussten wir ein Konto eröffnen eine Postfachadresse angelegen, ein OTRS System installieren und die Verwaltung der Mitglieder in die eigenen Hände nehmen. Zudem haben wir aktiv mit der Öffentlichkeitsarbeit begonnen. Ein Erster Schritt war dabei die gelungene Gründungsveranstaltung mit vielen positiven Presseberichten, und ein daraus resultierendes Interview mit dem Frankfurter Vorsitzenden in der Frankfurter Rundschau. Desweiteren gab sich der Vorstand in der ersten Sitzung am 15. April 2010 eine Geschäftsordnung und definierte und verteile die Aufgaben der einzelnen Mitglieder.

Vorsitzender:

Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Kreisverbänden sowie deren untergeordneten Gruppierungen und gegen über der Öffentlichkeit.

Generalsekretär:

Dem Generalsekretär obliegt die allgemeine innere Verwaltung des Kreisverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu niedrigeren Gliederungen.

Schatzmeister:

Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen.

Beisitzer Tobias Neumann:

IT

Beisitzer Stefan Schimanowski:

Wiki, Organisation Öffentlichkeitsarbeit

Beisitzer Alexandros Zachos:

Programmkoordination / Wahlkampforganisation

Beisitzer Nicole Seiler:

Rechtliche Koordination Kommunalwahl

Da der Verband neu gegründet wurde hatten wir zu Anfang natürlich nahezu keine Arbeitsmaterialien, konnte aber, vor allem für unser Mahnwachen, noch das Equipment des hessischen Landesverbandes nutzen, wofür sich der Vorstand im Namen des Kreisverbandes an dieser Stelle bedanken möchte.

Direkt nach dieser Bestandsaufnahme musste der Vorstand anfangen, sich um das wichtigste Thema, dieses ersten Jahres Kreisverband Frankfurt, zu kümmern. Die Kommunalwahl war schon am Horizont zu sehen und die Zeit für eine gute Vorbereitung denkbar knapp. Analog zu den Aufgabenverteilungen wurde eine PG Kommunalwahl gegründet, deren Ergebnisse leider nicht alle umgesetzt werden konnten, die aber viele Ideen sammelte, die in der Folge gute Impulse für weiteres arbeiten lieferte. Hauptverantwortlich waren hier Alexander Zachos und Christian Bethke, die auch an der PG Kommunalwahl des LV Hessen teilgenommen haben um Ideen aus Frankfurt einzubringen und neue Ideen zu sammeln.

Parallel dazu hat der Vorstand beschlossen sich die Rechte an der Domain „piratenpartei-frankfurt.de“ zu sichern und damit auch eigene Mailadressen und Mailinglisten einrichten zu können. Desweiteren wurde beschlossen die Verwaltung der Protokolle und digitalen Informationen des Vorstandes verstärkt über mypirates als Hauptmedium zu führen. Gerade die aktuellen Ereignisse bzgl. Der PPH Liste wie auch die Beschlagnahmung der Piratenpartei Deutschland Server haben gezeigt das es eine richtige Entscheidung war und ist sich möglichst Autark aufzustellen.

Um die Pressearbeit möglichst Basisdemokratisch zu gestalten wurde beschlossen eine Presseredaktion einzurichten, in der Mitglieder des Vorstandes wie auch Piraten aus der Basis eingebunden werden sollten. Leider gelang es nicht diese Redaktion im Sinne des Beschlusse zu bilden, so dass die komplette Pressearbeit per Beschluss ab September 2010 an den Vorsitzenden übergeben wurde, der sich in Abstimmung mit dem restlichen Vorstand Steffen Schilke als Unterstützung holte.

Neben den Treffen der PG Kommunal Frankfurt und vielen Gespräche zu unserem Kommunalwahlprogramm gaben Mitglieder der Frankfurter Basis wie auch Mitglieder des Vorstandes Impulse um wieder in der Öffentlichkeit zu erscheinen. Hervorzuheben wären hier exemplarisch die 108e Aktion zu Bestechlichkeit von Abgeordneten und unser Infostand auf dem Leipziger Straßenfest, bei dem wir als einzige „Kleine Partei“ neben CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken vertreten waren.

Am 25. September 2010 führte der Kreisverband seinen Aufstellungsparteitag durch, bei dem unsere Kandidatenliste für die Stadtverordnetenversammlung Frankfurt aufgestellt wurde. Im Vorfeld wie auch in der Nachbereitung dieses Parteitages, kümmerte sich der Frankfurter Vorstand um alle rechtlichen Belange, besorge die nötigen Unterlagen und jagte bis kurz vor dem Abgabetermin im Januar vielen Listenkandidaten hinterher um die Wählbarkeitsbescheinigungen zu bekommen. Gemeinsam sammelte der Kreisverband dann bis Mitte Januar 2011 186 Unterschriften und der Teilnahme an Wahl stand nichts mehr im Weg. An dieser Stelle bedanken wir uns bei allen Vertrauenspersonen, die uns geholfen haben, erfolgreich an der Kommunalwahl teilzunehmen, Danke aber auch allen die bereit waren für ein Amt in Frankfurt zu kandidieren.

Im Anschluss an diesen Parteitag führten wir noch zwei weitere Kreisparteitage am 27.11.2010 und am 15.01.2011 durch, bei denen wir noch Listen für 6 Ortsbeiratswahlen aufstellten und unser Wahlprogramm beschlossen.

Ab Anfange Jan. 2011 begann die heiße Phase des Wahlkampfes. Da der Kreisverband Frankfurt im Wahlkampf einen größeren Fokus auf Integration / Inklusion und Gleichberechtigung legte wurden in Frankfurt neben den Plakaten des hessischen Landesverbandes auch eigene Motive entwickelt. Gemeinsam mit der Basis wählten wir dann die 4 Motive aus, die mit dem zu diesem Zeitpunkt kaum vorhandenen Budget von knapp 1000 Euro eingekauft wurden. Die Planung und Koordination der Plakatverteilung und der Infostände wurde festgelegt. Um auch hier autark agieren zu können wurde auch Equipment für eigene Kreisverbandsinfostände eingekauft (Siehe Inventarliste).

Im Wahlkampf hatte der Vorstand neben den normalen Aufgaben den Fokus auf das Erreichen eines guten Wahlergebnisses gelegt. Hervorzuheben wäre, dass es jeden Samstag unter der Leitung von Stefan Schimanowski eine sehr gut besuchte Mahnwache an der Konstablerwache gab. Wir danken nochmals allen Piraten die sich immer wieder mit zu dieser Mahnwache gestellt haben um den Wahlkampf auf der Straße zu führen.

Ein Flyer zur Kommunalwahl wurde erstellt. Piraten nahmen an Podiumsdiskussionen, wie z.B. zum Thema Bürgerrechte, teil. Daneben gab es im März 2011 eigene Veranstaltungen zu ÖPP Projekten oder zur Umweltplakette. Die 1000 Plakate die wir zur Verfügung hatten wurden von vielen Helfern in Windeseile aufgehängt. Dank euch allen.

Im IT Bereich wurde eine Facebook Seite eröffnet, eine Mobiltelefontaugliche Version des Wahlprogramms ins Netz gestellt und viel an der Neugestaltung der Frankfurter Webpage geplant. Da die Neugestaltung vor allem einer schon bestehenden Internetseite eine umfangreiche Aufgabe darstellt, musste dieses Projekt mangels Zeit und Unterstützung beendet werden. So war an dieser Stelle ein gerade für die Piratenpartei essentieller Teil für einen erfolgreichen Wahlkampf nur eingeschränkt nutzbar. Aber wie es Piratenart ist, haben wir trotzdem für die alte schon vorhandene Seite Inhalte produziert und folgt man der Zählung des Landesverbandes, hat unsere Seite sehr viele Klicks im Wahlkampf erreicht.

Weiteres Highlight des Wahlkampfes war das erste offizielle Pressegespräch des KV Frankfurts was wir im Cafe Schopenhauer in Frankfurt durchführen durften. Die anwesende Presse war an uns sehr interessiert. Es gelang uns kurz vor der Wahl dadurch mehrere Erwähnungen in Frankfurter Zeitungen zu bekommen.

Der Abschluss war die Wahl am 27. März 2011 bei der der Frankfurter Kreisverband 2.0% erreichte und damit 2 Sitze holte. Die Piratenpartei ist jetzt siebt stärkste Kraft in die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am Main. Da unsere Listen für die Ortsbeiräte nicht vollständig gefüllt waren, haben wir es leider nicht geschafft auch in die Ortsbeiräte einzuziehen.

Da wir keine eigene Fraktionsstärke erreicht hatten, haben unsere Stadtverordneten beschlossen sich mit der ÖkoLinXArl und der ELF zusammenzuschließen, um damit den Fraktionsstatus zu erhalten. So wurde erreicht, dass das Gewicht der Piratenpartei im Frankfurter Römer weiter gestärkt wurde. Interne Unstimmigkeiten innerhalb der Bunten Fraktion, verhinderten zwar, dass ein ehrenamtlicher Magistratssitz für die Piratenpartei Wahrheit wurde. Trotzdem liegt es jetzt an uns allen, der Bunten Fraktion einen orangenen Anstrich zu geben.

Tätigkeitsbericht Vorsitzender (Christian Bethke)

Nachdem ich bei der Gründungsveranstaltung zum ersten Vorsitzenden des Kreisverbandes Frankfurt gewählt wurde stellte ich mir damals die Frage, was sind die Aufgaben eines Vorsitzenden. Betrachte ich unsere politische Konkurrenz, sollte es Leitung, Koordination und Repräsentation des Verbandes sein. Aber ich habe in einem Jahr gelernt, dass Vorsitzender eines Verbandes der Piratenpartei viel mehr bedeutet. Ich habe gelernt, dass der Vorsitzende nicht nur die Verantwortung für alles trägt, sondern auch immer dann einspringen muss wenn es irgendwo Probleme gibt. Ich habe gelernt Vorsitz bedeutet der Ansprechpartner für jeden zu sein der dies möchte. Insbesondere ist der Vorsitzende der Kummerkasten und Blitzableiter, bei nahezu allen Problemen.

Um Wiederholungen zu vermeiden, habe ich hier zum großteil nur Tätigkeiten aufgeführt die im Gesamtbericht nicht schon erwähnt wurden.

Während Lothar Krauß, Herbert Förster und ich gemeinsam nach der Gründung die nötigen Schritte einleiteten um den Verband Geschäftsfähigkeit zu machen, begann ich mit der Öffentlichkeitsarbeit. Dies war neben der Leitung des Vorstandes meine dringlichste Aufgabe. Ich habe ein Interview gegeben und die Pressevertreter mit Informationen versorgt um vor allem die Gründung und unseren Start in das Wahlkampfjahr zu begleiten. Um den Verband in Hinsicht auf unser Wahlprogramm voran zu bringen, haben Alex und ich gemeinsam die PG Kommunalwahl gestartet und an nahezu allen Sitzungen teilgenommen.

Das gesamte Jahr über war ich aber auch der Ansprechpartner für alle Anfragen von Personen die mit der Piratenpartei Kontakt aufnehmen wollten. In diesem Zusammenhang führte ich gemeinsam mit Lothar und Alexander ein Gespräch mit einer Vertreterin der amerikanischen Botschaft. Dabei sprachen wir über die Piratenpartei und ihre Inhalt. Aber auch Anfragen bzgl. unseres Programms und vieles andere wurde von mir bearbeitet.

Um aber die Öffentlichkeitsarbeit und ganz besonders die Pressearbeit nicht nur in meiner Hand zu haben, wurde beschlossen eine Presseredaktion zu bilden, in der die Mitglieder des Vorstandes gemeinsam mit Mitgliedern der Basis leiten und koordinieren sollten. Nachdem dieser Ansatz aber nicht wie geplant funktionierte, übernahm ich nach Beschluss des Vorstandes vollständig die Pressearbeit. In diesem Rahmen habe ich angefangen Pressekontakte aufzubauen, einen Presseverteiler zu initiieren. So wurde während des Wahlkampfes ca. eine Pressemeldung pro Woche herausgegeben. Spannend war hierbei vor allem auch das Pressegespräch im Cafe Schopenhauer, das mit wenig Budget immerhin einige Pressevertreter vor der Kommunalwahl zu den Piraten lockte. In diesem Zusammenhang wurde unsere erste Frankfurter Pressemappe erstellt.

Den Straßen Wahlkampf habe ich komplette mitgemacht, Plakate aufgehängt und an Mahnwachen teilgenommen. In diesem Rahmen habe ich auch an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Bedrohte Bürgerrechte“ teilgenommen.

Zusätzlich zu meinen per Geschäftsordnung verteilten Vorstandsaufgaben habe ich noch für den Kreisverband alle Plakate die wir bestellt hatten abgeholt und an den verschiedenen Stellen in Frankfurt verteilt. Danke an alle Mitglieder des Kreises die hier tatkräftig Unterstützung geleistet hatten.

Auch wenn es nicht zu meinen Kernaufgaben gehörte, habe ich auch die Organisation der Infostände unterstützt und mich lange mit der Suche nach passendem Infostandequipment beschäftigt. Unseren Infostand, der meines Erachtens dem hessischen Equipment kaum unterlegen ist konnte ich daher auch zu einem Bruchteil der Kosten für der Kreisverband einkaufen.

Da die Verantwortlichen für den Frankfurt Flyer zwischenzeitlich leider Privat verhindert waren, übernahm ich auch diese Aufgaben und versucht in Abstimmung mit allen Interessierten zügig einen Flyer für den Wahlkampf herzustellen. Im Anschluss daran entwickelte ich zusammen mit Claude Stötzler und Christian Hahn den nicht ganz so ernsten aber nicht weniger beliebten Infoflyer zum Kumulieren und Panaschieren inklusive Schaf.

Als Vorsitzender stand für mich immer der Kreisverband an erster Stelle und so habe ich ihn auch immer nach aussen verteidigt. Innerhalb des Vorstandes habe ich alle Sitzungen des Vorstandes geleitet

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal den Mitgliedern des Frankfurter Vorstandes für die gemeinsame Arbeit danken. Wir waren häufig nicht einer Meinung, aber das ist es was Demokratie ausmacht. Von manchen hätte ich mir mehr Eigeninitiative gewünscht um uns als Team mehr voran zu bringen. Ich möchte hier noch ganz besonders Lothar Krauß danken, der immer da war wenn Not am Mann war und mit seiner ruhigen und Überlegten Art häufig geholfen hat den Frieden innerhalb des Vorstandes zu bewahren. Danke.

Ich möchte auch allen anderen Mitgliedern des Kreisverbandes Frankfurt danken, die geholfen haben uns auf Kurs zu halten und die Piratenpartei weiter voran zu bringen.

Ein spannendes unglaublich ereignisreiches Jahr geht hiermit zu Ende und ich möchte noch einmal allen Danken die geholfen haben uns in Frankfurt so weit zu bringen. Ich würde mich freuen die begonnene Arbeit im Kreisverband Frankfurt am Main fortsetzen zu dürfen um die vielen Dinge die im vergangenen Jahr aus Zeitmangel nicht umgesetzt werden konnten weiter voran zu bringen.

Klarmachen zum Ändern

Christian Bethke

Finanzen (Lothar Krauß, Schatzmeister)

Entgegen einiger Bedenken konnte die Gründungsveranstaltung dank zahlreicher kleiner und grosser Spenden mit einem positivem Saldo abgeschlossen werden. Den Ausgaben von 2199,55 € standen Spenden in Höhe von 3033,53 € entgegen, die teilweise vorab beim Landesverband eingegangen waren, teilweise auch während der Gründungsveranstaltung als Barspenden geleistet wurden. Dies ermöglichte uns zusammen mit dem Start- und Gründungsgeld vom Landesverband eine gute Planung und das Bilden von Rücklagen für den Wahlkampf zur KW11.

Die ersten Wochen waren geprägt von der Aufbauarbeit. Nach Einholen etlicher Angebote diverser Banken haben wir uns für das Eröffnen eines Bankkontos bei der GLS Gemeinschaftsbank entschieden. Für die Buchhaltung wurde eine eigene Software entwickelt, um die bei anderen Gliederungen vorherrschende fehlerträchtige Excel-Buchhaltung zu vermeiden. Zur transparenten Darstellung der Finanzen wurde in MyPirates die Seite https://www.mypirates.net/kvfrankfurt+vorstand/finanzen eingerichtet und gepflegt. Des weiteren wurde zu jeder Vorstandssitzung nicht nur der aktuelle Bestand von Bankkonto und Barkasse, sondern auch die bereits geplanten Ausgaben veröffentlicht, damit jederzeit ein Einblick in die aktuelle Finanzsituation möglich ist.

Die Kassenprüfung am 04.01.2011 erfolgte ohne Beanstandungen durch die beiden Prüfer.

Der Beginn des Jahres 2011 war geprägt von hohen Ausgaben für den Kommunalwahlkampf. Eine Schwierigkeit war dabei, dass der Landesverband zwar eine Absichtserklärung für die Abrechnung der Beitragsanteile 2011 im Februar abgegeben hat, dies aber nicht als verbindliche Selbstverpflichtung ausgesprochen hat. Wir haben uns dann entschlossen, alle verfügbaren Mittel, die nicht durch beschlossene Ausgaben und notwendige Rücklagen gebunden waren, in Plakate zu investieren, und für weitere Ausgaben für den Wahlkampf über die Pledgebank einen Spendenaufruf zu starten, und so eine Reserve bis zum Eintreffen der Beitragsanteile zu bilden.

Ende Februar hat dann der Kreisverband vom Landesverband nicht nur die Mitgliedsbeitragsanteile erhalten, es wurde ein Zuschuss in Höhe von 1810 € aus dem Landesanteil der staatlichen Parteienteilfinanzierung überwiesen. Dies ermöglichte uns noch kurzfristig weitere Werbematerialien zu beschaffen.

Insgesammt betrugen die Ausgaben für den Wahlkampf in Frankfurt 3807,11 € zzgl. 636,70 € Zuschuss des LV für die Plakate, also 4443,81 €. Diese Verteilen sich auf:

• Plakate: 974,66€ KV-Ausgaben plus 636,70€ LV-Zuschuss
• Sonstiges Werbematerial (Flyer, Buttons): 2289,82 €
• Pressebetreuung: 167,50 €
• Mitgliederversammlungen: 375,13

Zusätzlich wurden im Zusammenhang mit dem Wahlkampf noch folgendes Erworben, was auch in Zukunft für Infostände genutzt werden kann:

• Eine Grosse Piratenflagge (2m x3 m)
• Ein Piraten-Sonnenschirm und ein Stehtisch mit Schirmloch:
• Ein Faltzelt und passende Gewichte:
• Eine Buttonmaschine für 55mm-Buttons:

Dafür wurden insgesammt 858,67€ aufgewandt.

Der vorläufigen Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2010 gemäß §§ 23 ff Parteiengesetz ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:KV-FfM-Rechenschaftsbericht-2010.pdf abrufbar.

Im Geschäftsjahr 2011 standen bisher (stand 28.05.2011) Einnahmen in Höhe von 4719,14 € (1575€ Mitgliedsbeitragsanteile, 1334,14€ Spenden und 1810€ Zuschüsse vom LV) Ausgaben in Höhe von 4599,70 entgegen. Der aktuelle Geldbestand ist 125,68€ in der Barkasse und 2199,55€ auf dem Bankkonto.

Verwaltung (Herbert Förster, Generalsekretär)

Naturgemäß bestehen die Tätigkeiten des Generalsekretärs aus ständig wiederkehrenden Verwaltungsaufgaben und der Betreuung der Mitglieder.

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden und dem Schatzmeister habe ich ein Konto für den Kreisverband eröffnet.

Direkt nach der Gründung begannen die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2011, welche dank fehlender Mitgliedsdaten nur sehr schleppend beginnen konnten.

Wir haben im letzten Jahr 13 neue Mitglieder aufgenommen. Einige sind aber auch ausgetreten. Der aktuelle Mitgliederstand ist derzeit 140.

Zwei Kreisparteitage wurden vorbereitet und ausgeführt.

Als Generalsekretär habe ich den Kontakt zum Wahlamt gehalten und den formellen Teil des Wahlkampfs organisiert.

Kreisparteitage und Kommunalwahlparty (Nicole Seiler, Beisitzerin)

Während der Amtszeit fanden drei ordentlich einberufene Kreisparteitage und eine Kommunalwahlparty statt. Die jeweiligen Inhalte der Kreisparteitag werden nachstehend erläutert.

Kreisparteitag am 25.09.2010

Der erste Kreisparteitag am 25.09.2010 im Saalbau Gallus wurde als Nominierungsparteitag für die Kommunalwahl durchgeführt. Die Einladung erfolgte fristgerecht und es erschienen 23 stimmberechtigte Mitglieder. Nebem dem Besetzen der notwendigen Funktionen gemäß Hessischem Kommunalwahlgesetz wurde über die Aufstellung des Wahlvorschlags für die Stadtverordnetenversammlung abgestimmt. Es fanden folgende Wahldurchgänge statt: Wahl um Listenplatz 1, Wahl um Listenplatz 2, Wahl um Listenplätze 3 bis 5 und Wahl um Listenplätze 6-38. Der Wahlvorschlag für die Hessische Kommunalwahl 2011 wurde vom Wahlamt anerkannt und aufgrund ausreichender Unterstützerunterschriften zur Kommunalwahl zugelassen. Das vollständige Protokoll ist hier zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f5/Kreisparteitag_250910.pdf

Kreisparteitag am 27.11.2010

Der zweite Kreisparteitag am 27.11.2010 wurde erneut als Nominierungsparteitag für die Kommunalwahl 2011 durchgeführt. Diesmal zur Ermittlung der Wahlvorschläge für die Ortsbeiräte. Die Einladung erfolgte fristgerecht und es erschienen 20 stimmberechtigte Mitglieder im Saalbau Gallus. Nebem dem Besetzen der notwendigen Funktionen gemäß Hessischem Kommunalwahlgesetz wurde über die Aufstellung der Wahlvorschläge für die Ortsbeiräte abgestimmt. Nachdem über die Reihenfolge der Listenbewerber pro Ortsbeirat einzeln abgestimmt wurde, erfolgte die Abstimmung des Wahlvorschlags für die Kommunalwahl als Ganzes. Neben den Wahlvorschägen wurde über elf Programmanträge entschieden. Der Wahlvorschlag für die Hessische Kommunalwahl 2011 wurde vom Wahlamt anerkannt und aufgrund ausreichender Unterstützerunterschriften zur Kommunalwahl zugelassen. Das vollständige Protokoll ist hier zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/64/Protokoll_PIRATEN_KV_FFM_MV_2010_11_27.pdf

Kreisparteitag am 15.01.2011

Auf dem dritten Kreisparteitag am 15.01.2011 im Club Voltaire wurde über das Kommunalwahlprogramm entschieden. Insgesamt wurden zehn Programmanträge behandelt. Das komplette Wahlprogramm kann man hier einsehen: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/wahlprogramm Das vollständige Protokoll ist hier zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Protokoll_PIRATEN_KV_FFM_MV_2011_01_15.pdf

Kommunalwahlparty am 27.03.2011

Am 27.03.2011 war es endlich soweit. Der Tag, auf den der Kreisverband lange hingearbeitet hatte. Zur Kommunalwahlparty trafen sich alle Interessierten im Nordstern im Frankfurter Nordend. Die Hochrechnungen für die Stadtverordnetenversammlung, Twitterstatus und Websites sämtlicher KVs konnten Dank eines Beamers gemeinschaftlich diskutiert werden. Das amtliche Endergebnis lautet 2,0% und zwei Sitze im Stadtparlament. Diese werden von Herbert Förster und Martin Kliehm besetzt. Das amtliche Endergebnis ist hier zu finden: http://www.statistik-hessen.de/K2011/index.htm

Tätigkeitsbericht Tobias Neumann

In meiner Amtszeit als Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes Frankfurt am Main war ich für die IT-Infrastruktur des Kreisverbandes zuständig. Was ich zur Erfüllung dieser Aufgabe geleistet habe und welche weiteren Tätigkeiten hinzukamen, möchte ich hier beschreiben.

Nach der Gründung habe ich gemeinsam mit Lothar einen Hoster für die Homepage des KV gesucht und nach einiger Recherche die Firma „prosite“ als geeigneten Anbieter ausgemacht. Im Anschluss daran musste noch die Domain, die zu diesem Zeitpunkt noch von Thorsten Wirth gehalten wurde, per KK-Antrag übernommen werden. Nach dem erfolgreichen Domainumzug, begann ich damit mich in Drupal einzuarbeiten, um tiefer gehende Kenntnisse über die Funktionsweise des CMS der Homepage zu erhalten. An dieser Stelle möchte ich mich bei Ralf Praschak bedanken, der mir jederzeit schnell und freundlich bei Problemen weitergeholfen hat. Währenddessen habe ich die Homepage so eingerichtet, dass sie dem täglichen Bedarf entsprach und die nötigen Informationen zu finden waren. Zusätzlich wurden E-Mail Adressen für die Frankfurter Piraten angelegt. Mit der Homepage waren auch regelmäßige Tätigkeiten verbunden, wie die Korrektur von Artikeln, die Freischaltung und Administration von Nutzern, das Einstellen des Wochenrückblicks und Unterstützung der Nutzer bei allen anfallenden Problemen. Hinzu kam noch die Administration der Mailinglisten des Kreisverbands.

Da ich Gründer und Administrator des Netzwerkes mypirates bin, habe ich versucht eine Hessen-Vernetzung hierüber voranzutreiben. Ziel war es dabei alles KVs in Hessen miteinander zu vernetzen und so einen schnellen und direkten Kommunikationsfluss aufzubauen. Dieses Netzwerk wollte ich frühzeitig aufbauen, um vor allem auch die Organisation der Kommunalwahl zu unterstützen bzw. zu vereinfachen. Obwohl ich auf verschiedensten Wegen versucht habe dieses Vorhaben umzusetzen, hat es leider am Ende nicht funktioniert. Gründe dafür sind in der Kommunalwahl selbst zu finden, da diese die Ressourcen der meisten KVs vollkommen verbraucht hat und der Arbeitsaufwand für die Umsetzung des Vorhabens zu Beginn nicht allzu gering war. Insgesamt kann aber festgehalten werden, dass an einer solchen Vernetzung generell ein großes Interesse bestand. Vielleicht kann der nächste Vorstand dieses Vorhaben wieder aufgreifen und umsetzen, denn da die KW nun vorüber ist, könnten einige Ressourcen freigeworden sein.

Zur Organisation des Kreisverbandes selbst hat sich der Vorstand nach einem von mir gestellten Antrag zu einer Nutzung von mypirates entschlossen, da das System verschiedene Funktionen anbietet, welche sich im Tagesgeschäft bewährt haben. Dem nächsten Vorstand steht es aber jederzeit frei, auf ein anderes Tool umzusteigen oder traditionell das Piratenwiki zu nutzen. Die Inhalte die bisher in mypirates eingestellt wurden, können problemlos übernommen werden.

Neben der Organisation des Verbandes in mypirates habe ich die Piratenwiki Seite des KVs mit aufgebaut und eine Wikiseite (und eine mypirates Seite) für die Kommunalwahl angelegt. Als weiteres Hilfsmittel hat der Vorstand sehr häufig auf das Piratenpad zurückgegriffen, in dem ich einen Teamaccount für uns angelegt hatte. Auch die ständigen Sitzungen des KVs wurden dort protokolliert. Zusätzlich wurde während der KW-Wahlkampf ein Dropbox-Ordner eingerichtet, über den der KW-Flyer zusätzlich zur Mailingliste erarbeitet wurde.

Neben der Wartung der einzelnen Tools, habe ich auch Aufgaben wahrgenommen, die nicht mit der IT-Infrastruktur in Zusammenhang standen. So habe ich in den ersten Monaten unserer Tätigkeit viel Zeit in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit investiert und versucht einen konstanten Artikelfluss zu etablieren. Dies mündete in der Idee eines Presseredaktion, welches Stefan und ich gemeinsam betreuen wollten. Diese Redaktion war vor allem auch auf Beiträge von Piraten aus Frankfurt angewiesen, die nicht im Vorstand tätig waren, leider war der Zufluss sehr gering und verbreiterte sich erst mit Einsetzen der heißeren Phase der Kommunalwahl. Die Artikel die bis dahin umgesetzt werden konnten, spiegeln die Arbeit der Basis und des Vorstandes aber gut wieder.

Neben diesen Tätigkeiten habe ich mit Stefan zusammen die Demo „Weihnacht statt Angst“ organisiert und im Rahmen der Kommunalwahl beim Wahlkampf geholfen. Dies umfasste Infostände, das Aufhängen der Plakate, die Erstellung des Frankfurt-Flyers und Mitarbeit am Kommunalwahlprogramm sowie regelmäßig kleinere Tätigkeiten die angefallen sind.

Tätigkeitsbericht Alexandros Zachos

In meiner Amtszeit als Beisitzer im KV Frankfurt war ich damit beauftragt den KV und die Mitglieder bei der Erstellung des Wahlprogramms fuer die Kommunalwahl zu unterstützen.

Dazu habe ich gemeinsam mit den anderen Vorstandsmitgliedern und einigen Basispiraten, treffen zur Diskussion und Ausarbeitung unserer Themen organisiert und teilgenommen. Weiterhin sind Nicole Seiler sowie Herbert Foerster mit mir zwecks Wahlvorbereitung beim Wahlamt der Stadt Frankfurt vorstellig geworden um uns über die Formalien unterrichten zu lassen. Zusätzlich habe ich an landesweiten Treffen zur Kommunalwahl teilgenommen und, um etwas Erfahrungen von der Abstimmung ueber das Wahlprogramm zu erhalten, auch den LPT in BW besucht. Aus den Erfahrungen der BW'ler und Diskussionen der Mitglieder der AG Kommunalwahl ist dann angedacht worden in mehreren Kreisparteitagen eine grobe und später eine feinere Abstimmung des Wahlprogramms vorzunehmen. Als Frankfurter haben wir am Ende natürlich alles anders als geplant gemacht, aber es hat am Ende doch noch für Wahlprogramm gereicht.

Mein Hauptanliegen war dennoch die innerparteiliche Transparenz des Vorstandes. In Vorstandssitzungen und außerhalb haben wir öfter das Thema besprochen um das gemeinsame Verständnis und die Sensibilisierung aufrecht zu erhalten. Ich denke dass wir das Jahr über sehr transparent gearbeitet haben und auch nicht in Einzelfällen von außen dazu aufgefordert werden mussten.

Schlussworte

Lothar Krauß

Meistens ist das Amt des Schatzmeisters ja eines, welches nicht gerne ausgeübt wird. Ich muss aber sagen, dass mir die Zeit sehr viel Spaß gemacht hat. Es war eine arbeitsreiche Zeit, zuerst der Aufbau der Verwaltungsstrukturen, am Ende der Wahlkampf, und dazwischen der Rechenschaftsbericht.

Mein Ziel war dabei nicht nur selbst den Überblick über die Finanzen zu haben, sondern die Arbeit möglichst transparent zu gestalten und über die MyPirates-Seite jedem Interessierten Einblick in die Einnahmen und Ausgaben des Kreisverbandes zu geben. Des Weiteren habe ich darauf geachtet den „Papierkram“ (nicht nur die Belege, sondern auch alle Protokolle der Vorstandssitzungen und Parteitage gehören dazu) immer aktuell zu halten, so dass der Rechenschaftsbericht vollständig erstellt werden konnte. Viel Arbeit ist auch in die Erstellung einer Software geflossen, die die ansonsten in der Piratenpartei vorherrschende „Excel-Buchhaltung“ im Kreisverband abgelöst hat.

Dabei hat mich besonders motiviert, dass viele Piraten und Freibeuter mitmachen, sowohl durch Tatkraft beim Wahlkampf, Infoständen, beim Formulieren von Texten und bei Treffen, als auch durch Spenden, die die Arbeit erst möglich gemacht haben. Dafür möchte ich mich bei allen bedanken.

Lothar Krauß (Schatzmeister)

Nicole Seiler

Meine Spontanbewerbung auf der Gründungsveranstaltung am 10.04.2010 bereue ich in keinster Weise, denn laut Herrn Urbach und Errrrrrrnst (Danke, das werde ich euch nie vergessen) geht es doch nicht, dass sich der KV Frankfurt ohne Frau gründet. Dafür, dass ich keinen Schimmer hatte und zu diesem Zeitpunkt gerade mal einen knappen Monat zur Partei gehörte, fand ich die Aussicht auf einen Posten im Vorstand irgendwie spannend. Und ich wusste, dass man schließlich mit seinen Aufgaben wächst und wenn man Fehler macht, ist das wichtigste, dass man daraus lernt. Ich hoffe natürlich, dass ich die beiden mir zugeteilten Vorstandsaufgaben (rechtliche Koordination der Kommunalwahl und Veranstaltungsorganisation) zur Zufriedenheit und im Sinne der Partei erfüllt habe. Es blieb allerdings auch noch ein bisschen Zeit für die Initiierung eines Piratenbrunches (v.a. im Wahlkampf öfters mal in Verbindung mit einem Infostand) und würde mich freuen, wenn wir diese Tradition noch lange aufrechterhalten können. Was ich getan habe, habe ich gerne getan und hoffe, dass auch der nächste Vorstand mindestens genausoviel Spaß im Amt hat, wie ich es hatte. Diese Partei hat so viel Potenzal und es gibt noch so viel zu tun. Packen wir es an! Ich habe in diesem Jahr viele Piraten aus den unterschiedlichsten Verbänden bei Demos, Stammtischen, Kreisparteitagen, Landesparteitagen, Bundesparteitagen und Vorträgen getroffen und ich habe festgestellt, dass ich mich innerhalb dieser Familie sehr wohl fühle. Und es gibt sogar ein paar Piraten, die mir sehr ans Herz gewachsen sind und ohne die diese Arbeit nicht mal halb soviel Spaß gemacht hätte (Danke @sparta644 @supaheld @streitsucht @blutgerinnsel).

Nicole Seiler (Beisitzerin)

Tobias Neumann

Den Kreisverband Frankfurt mit aufbauen zu dürfen war mir eine Herzensangelegenheit und ich bin dankbar für das Vertrauen der Frankfurter Piraten, die mir diese Möglichkeit gegeben haben. Im letzten Jahr habe ich viele interessante Menschen kennengelernt und viele Gespräche, Diskussionen und Debatten geführt, welche mich fast alle auf die eine oder andere Weise bereichert haben. Mit der Arbeit die wir als Vorstand geleistet haben, bin ich zufrieden. Wir haben eine umfangreiche Infrastruktur für die Kommunikation geschaffen, eine Webpräsenz aufgebaut, Pressekontakte geknüpft, einen ordentlichen Presseverteiler geschaffen, ein Kommunalwahlprogramm erstellt und einen breiten Wahlkampf durchgeführt. Auch wurden Anschaffungen gemacht, die dauerhaft von den Frankfurter Piraten genutzt werden können (näheres hat Lothar bereits aufgeführt).

Der Kreisverband Frankfurt hat nun die Kommunalwahl hinter sich und dadurch um einiges mehr Luft als noch im Jahr zuvor, auch wenn auch die Unterstützung der Römerpiraten wahrscheinlich einige Ressourcen dauerhaft binden wird. Ich würde mich freuen, wenn diese Freiräume dazu genutzt werden könnten, um ein paar liegen gebliebene oder neue Projekte in Angriff zu nehmen. Darunter halte ich nach wie vor eine hessenweite Vernetzung der KVs außerhalb von Mailinglisten für sinnvoll. Weiterhin würde mich freuen, wenn der künftige Vorstand seinen Kontakt zu lokalen Organisationen und Initiativen weiter ausbauen könnte. Letztendlich wäre die Gründung einer Piraten-Hochschulgruppe ein notwendiges Unterfangen, welches an der Fachhochschule sowie an der Goethe-Universität in Angriff genommen werden könnte.

Ich wünsche dem nächsten Vorstand ein gutes Gelingen und den Römerpiraten eine erfolgreiche Etablierung im Stadtparlament!

Piratige Grüße

Tobias Neumann (Beisitzer)

Stefan Schimanowski

Ein Jahr ist geschafft, wie die Zeit vergeht. Alles in allem kann ich sagen: schee wars. Aus Vorstandssicht habe ich dir mir übertragenen Aufgaben - Öffentlichkeitsarbeit Straße, Wikipflege, Webseite gemeinsam mit Tobias – gut erledigt. Wir hatten durchaus viele Infostände, eine tolle Weihnacht statt Angst Demo, die Plakatierung lief super etc.

Natürlich habe ich das nicht alleine geschafft. Ich bedanke mich bei Claude, Christian und Matthias, die mir mit Rat und Tat für Webseite und Wiki zur Seite gestanden haben. Erneut bei Christian und gleich doppelt bei Lothar als Infostandstammbesetzung bzw. als Fahrer des Materials. Ohne Lothar hätten wir ziemlich genau 0 Mahnwachen durchgeführt. Ebenfalls danke ich Nicole, Peter und Matthias für die Verfeinerung all meiner auf der Webseite erschienen Texte.

Für die Infostände bin ich auf Hilfe aller Mitglieder angewiesen. Gelegentlich hätte ich mir mehr Aktivität gewünscht, letztlich hat es aber doch immer geklappt. Es gab aber auch durchaus gute Ideen wie z.B. den Newsletter, der mangels Bereitschaft an Mitarbeit nicht umgesetzt werden konnte. In Zukunft wird mehr Aktivität in der Breite erforderlich sein.

Dem einen oder anderen wird es aufgefallen sein, ich habe eine eigene Art, mich auf der Mailingliste auszudrücken, ich habe mir meine Auszeiten genommen und wenn etwas nicht lief, hab ich mich geärgert und bin gelegentlich mal unfreundlich. Trotzdem hat mir der überwiegende Teil sehr viel Freude bereitet, wir hatten doch viel Spaß und so soll das auch weiterhin sein.

Aus persönlicher Sicht freue ich mich, lauter tolle Leute kennengelernt zu haben und viele davon als Freunde gewonnen zu haben.

Stefan Schimanowski (Beisitzer)