HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2019-11-12 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 12.11.2019, ab 20.02 Uhr

Eröffnung

1V eröffnet die Sitzung.

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina (einstimmig)
• Ernennung Protokollant: Pawel (einstimmig)
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Es fehlt nur Sebastian. Daher ist Beschlussfähigkeit gegeben.

• Verabschiedung des Protokolls vom 10. September: 10.09.2019 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

(einstimmig)

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: 08.10.2019 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

(einstimmig)

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: (einstimmig)

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• 09.11./10.11.2019 Teilnahme am Bundesparteitag 19.2 der Piraten
• Reaktivierung des Piratinnennetzwerkes. Persönliches Treffen beim BPT am 10.11.2019
• Planung der Aktion "Bildung für alle"
  • Anmeldung der Mahnwache
  • Abholung/Einsammlung von Buchspenden
  • Einpacken der Bücher ist geplant am 16.11.2019
  • Gestaltung und Bestellung von Werbemitteln Sticker, Banner etc.
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
• Regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen:
  • insgesamt: 127
  • stimmberechtigt: 71 (55,9%)
• AKO Bund: Vorbereitung BPT
• 08.11. VL MV 42 e.V. in Bad Homburg v.d.H
• 09.11.-10.11.2019 Teilnahme und Mitarbeit VL BPT19.2 in Bad Homburg v.d.H.
• allg. Vorstandsfoo
• Stammtischteilnahme Frankfurt

Schatzmeister

• Schatzmeisterfoo
• Blogbeitrag "Das smarte Heim: Verraten und verkauft, wenn undurchsichtige Firmen in der Cloud übernehmen" geschrieben
• Teilnahme BPT19.2

Finanzübersicht

Bank:	6.532,31 €
Kasse:	747,63 €
Beschlossene Ausgaben:	-6.488,60 €
Aufwandverzicht:	112,63 €
Verfügbar:	903,97 €

Spenden:	1.612,63 €
Schatzmeisterbudget:	-54,17 €
Aufwandverzicht gesamt:	112,63 €
Forderungen:	0,00€
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.750,35 €
Einnahmen 2019:	16.915,20 €
Ausgaben 2019:	-15.585,16 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	2151,00 €	x	2.151,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 1.750€ Spenden
100,00 €	100,00 €	x	100,00 €	F2018-02-13-0584	UU-Sammelhelfer LTW 2018
1001,00 €	4.444,20 €	x	0,00 €	F2018-03-11-0588	Budget für den Landtagswahlkampf 2018		F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
150,00 €	150,00 €	x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
100,00 €	7.600,00 €	x	1.644,09 €	F2019-03-02-605U	Budget EU-Wahlkampf 2019		F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 5.000 €
200,00 €	200,00 €	x	173,00 €	F2019-05-14-611	Budget Ausrichtung KPT
1000,00 €	2000,00 €	x	358,61 €	F2019-05-14-612	Budget CSD Frankfurt 2019

Schatzmeisterbudget

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
05.01.19	B0031	-9,60 €	GLS Bank - Auszugnacherstellung
23.02.19	K001	-5,95 €	Spendenquittungen 2018
25.03.19	B021	-38,62 €	Erstattung von Auslagen vom 12.03.19 CSD 2018, Rechnung kam erst 2019

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

• 09.11./10.11.2019 Teilnahme am Bundesparteitag 19.2 der Piraten
• Regelmäßige Postfachleerung
• Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt
• Teilnahme am Treffen des Piratinnennetzwerkes beim BPT am 10.11.2019

Beisitzer Sebastian

• 09.11./10.11.2019 Teilnahme am Bundesparteitag 19.2 der Piraten

Herzlichen Glückwunsch zu Wiederwahl

Beisitzer Florian

• 09.11./10.11.2019 Teilnahme am Bundesparteitag 19.2 der Piraten
• Vernetzung Piraten Saar
• Teilnahme AG Queer
• Reaktivierung AG Gaming
• Mitarbeit an Blogbeiträgen

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• Tag der Offenen Tür

aufgrund Einschränkungen durch die Stadt hat sich die Fraktion zu Teilnahme per Pappfiguren entschlossen

wurde vom Publikum positiv aufgenommen

der Tag der Offenen Tür wurde insgesamt allerdings weniger gut angenommen - Herbert will sich dafür einsetzen, dass die Stadt im übernächsten Jahr wieder eine attraktivere Gestaltung zulässt

• Bericht des Magistrats wegen Informationsfreiheitssatzung (Anfrage FDP)

Bericht ging an den Fragen vorbei - Stadt teilt mit, dass wenige Anfrage eingegangen wären

Recherche bei FragDenStaat: über 600 Anfragen allein aus Frankfurt

Frage in der Fragestunde eingereicht

Dezernent stellte klar, dass kaum Anfragen nach Hessischen Informationsfreiehetsgesetz eingegangen wären - das Gros der Anfragen basiert auf anderer gesetzlicher Grundlage

die Ablehnung aufgrund Überlastung ist mit der ungenügenden personellen Ausstattung begründet

Herbert regt an, beantwortete Anfragen, die keine Persönlichkeitsrechte berühren, auf einem städtischen Transparenzportal zu veröffentlichen

• RPJ - Antwort auf Anfrage steht aus

Fraktion verklagt die Stadt wegen illegaler Parteienfinanzierung

• Club Voltaire - Veranstaltung mit Antisemiten

Kürzung der Veranstaltungsförderung wird seitens der Fraktion beantragt

• Herbert plant Podiumsdiskussion über Fraktion zum Thema Cannabis

bestenfalls schon kontaktiert

• Herbert plant den Entwurf einer Informationsfreiheitssatzung und einer Transparenzsatzung

Zusammenarbeit mit anderen Mandatsträgern

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

• Antrag zu WLAN-Bänken

Hersteller kontaktiert, um auch die Regeln der Stadt umzusetzen

Herbert wird sich wegen der Anforderungen kümmern

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• 7.12.2019 Aktion "Bildung für alle!"

1 generisches und 1 thematisches Banner werden beschafft

• Herbert schlägt vor, die KVoSi zu streamen - kümmert sich

Top IV: Anträge an den Vorstand

• es liegen keine Anträge vor

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2019-11-12 #F2019-11-12-622: Freigabe eines Betrages von Stefan Klatt

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den Betrag folgendes Beschlusses freizugeben:
F2018-02-13-0584 - UU-Sammelhelfer LTW 2018 - 100,00 €

Begründung: Der Betrag wird für den Beschluss nicht mehr benötigt.

1. : einstimmig
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan Klatt Meinungsbild ...

Beschluss des Kreisvorstands vom 2019-11-12 #F2019-11-12-623: Budget Aktion "Bildung für alle!" von Martina

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für die Aktion "Bildung für alle!" am 7.12.2019 auf der Zeil in Frankfurt ein Budget von 350 Euro für Verpackungsmaterial, Werbemittel etc. zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung: Für die Veranstaltung brauchen wir Dinge.

1. : einstimmig
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina Scharmann, Meinungsbild positiv

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• es wurden keine Umlaufbeschlüsse gefasst

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 10.12.2019, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

• 20.11. Fraktionssitzung
• 29.11. DSGVO-Schulung für Piraten in Bad Homburg
• 30.11. Landesparteitag Hessen in Bad Homburg
• 07.12. Aktion "Bildung für alle"
• 16.12. Pichteln

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:01 Uhr