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1 Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 14.5.2019, ab 20.06 Uhr

Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 14.5.2019, ab 20.06 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

Ernennung Versammlungsleitung: Martina
Ernennung Protokollant: Pawel
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Ja
- Teilnehmende:
  - Martina
  - Pawel
  - Stefan
  - Sabrina
- entschuldigt: Sebulino
- Gäste

Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2019-04-09_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

- einstimmig angenommen

Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
- einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

Bündnistreffen für 08.05. und 19.05.
Teilnahme und Orga Infostand am 08.05. auf dem Römerberg
Teilnahme und Orga GMM in Frankfurt
Plakatieren
Plakateausfuhr an Plakatierende
allg. Vorstandsfoo
P-Shop-Stress

Generalsekretär

es liegt keine Antwort der Mitgliederverwaltung vor
Mitgliederzahlen:
- insgesamt:
- stimmberechtigt:
- Außenstände: N/A

Teilnahme Infostand am 08.05. auf dem Römerberg
Plakatierungunterstützung
Teilnahme Europatag am 11.05.
Teilnahme und Orga GMM in Frankfurt
allg. Vorstandsfoo

Schatzmeister

Plakatiert in Nied, Höchst und Niederrad
Schatzmeisterfoo

Finanzübersicht

Bank:	8.782,54 €
Kasse:	552,73 €
Beschlossene Ausgaben:	-7.575,90 €
Aufwandverzicht relevant:	0,00 €
Verfügbar:	1.759,37 €

Spenden:	691,63 €
Schatzmeisterbudget:	-44,57 €
Aufwandverzicht gesamt:	91,63 €
Forderungen:	-38,54 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.681,05 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	1451,00 €	x	1451,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 1.450€ Spenden
100,00 €		x	100,00 €	F2018-02-13-0584	UU-Sammelhelfer LTW 2018
2000,00 €	2.500,00 €	x	3,19 €	F2018-02-13-0585	Teilnahme am CSD 2018		F2018-02-13-0585 Initialbeschluss über 500 € F2018-06-11-0595 Erhöhung um 500€ F2018-07-10-0596 Erhöhung um 1000€ Zuschuss vom LV 500 €
1001,00 €	4.444,20 €	x	888,40 €	F2018-03-11-0588	Budget für den Landtagswahlkampf 2018		F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
150,00 €		x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
150,00 €		x	47,24 €	F2018-07-10-0598	Budget Rotlintstraßenfest
100,00 €	7.600,00 €	x	3.024,17 €	F2019-03-02-605U	Budget EU-Wahlkampf 2019		F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 5.000 €

Schatzmeisterbudget

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
23.02.19	K001	-5,95 €	Spendenquittungen 2018
25.03.19	B021	-38,62 €	Erstattung von Auslagen vom 12.03.19 CSD 2018, Rechnung kamen erst 2019

Forderungen

Betrag	Beschreibung
-38,54 €	Doppelbuchung

Beisitzerin Sabrina

Plakatieren
Postfachleerung
Stammtischteilnahme

Beisitzer Sebastian

N/A

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/5QzSE9WMrhr1MUaFanShrvYjFlZrbTNsVAgrT9ezCcU/present/

Nächste Fraktionssitzungen

https://www.die-fraktion.net/termhttps://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/5QzSE9WMrhr1MUaFanShrvYjFlZrbTNsVAgrT9ezCcU/present/ine

13.05.2019

Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Der Bericht findet sich hier [1].

07.05.2019

Gespräche mit SPD-Stadtverordneten bezüglich einer Informationsfreiheitssatzung

Ich habe mich mit einigen SPD-Stadtverordneten über eine Informationsfreiheitssatzung unterhalten. Ich werde dies auch noch mit GRÜNE und CDU versuchen. Ziel ist es einen gemeinsamen Antrag zu erreichen, bevor ich das Maximum beantrage.

04.05.2019

Teilnahme am GMM

Ich habe am GMM teilgenommen und bei der Zwischenkundgebung gesprochen.

10.05.2019

Meetup-Gruppe "DIE FRAKTION" erstellt

Um die Termine der Fraktion mehr bzw. einfacher zu verbreiten habe ich eine Meetup-Gruppe erstellt.

08.05.2019

wegen Krankheit zweier Fraktionsmitglieder fiel die Fraktionssitzung aus.

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

Plakatiert
letzte Sitzung:
- Radentscheid-Anträge: Zustimmung des OBR2

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

KPT:
- Martina hat für den 30.06. beim Haus der Jugend ein Raumangebot eingeholt (12-17 Uhr - Start 13 Uhr) - EUR 27 + Technik + Extras
- Meinungsbild Termin 30.06.: überwiegend positiv
- Pawel wird einladen
am 18.05. "70 Jahre Grundgesetz" 14-20 Uhr - wir sind beim Aufruf dabei
- Anfrage Infostand seitens Martina läuft.
am 19.05."Ein Europa für Alle - gegen Nationalismus"
- ab 9-10 Aufbau
- 11.30 bis 18 Uhr
- wir brauchen zwei Klicker
- Martina schickt eine Mail
Planung Wahlsonntag
- k-nut bietet Partykeller mit "Demokratie in Europa" an - Meinungsbild: gedämpft positiv
Flyer verteilen
- Martina schreibt
CSD-Teilnahme um den 27.07. - Meinungsbild: überwiegend positiv

Top IV: Anträge an den Vorstand

N/A

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2019-03-12 #F2019-05-14-611: Ausrichtung KPT von Pawel Borodan

Text:: Der Vorstand möge beschließen, den KPT des KV Frankfurt am 30.06.2019 auszurichten und dafür ein Budget von EUR 200,00 für Raummiete, Technik und sonstige Kosten zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung: Wir sind zu mindestens einem KPT im Jahr verpflichtet.

: einstimmig
: ...
: ...

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan, Meinungsbild überwiegend positiv

Beschluss des Kreisvorstands vom 2019-03-12 #F2019-05-14-612: Teilnahme CSD Frankfurt 2019 von Pawel Borodan

Text:: Der Vorstand möge beschließen, als Kreisverband am diesjährigen CSD in Frankfurt teilzunehmen und dafür ein Budget von EUR 1.000 für Anmeldekosten, Werbemittel etc. bereitzustellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung: Wir wollen teilnehmen.

: einstimmig
: ...
: ...