HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2016-04-12 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 12.04.2016, 20.02 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina einstimmig
• Ernennung Protokollant: Pawel einstimmig
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Martina, Sabrina, Hubert, Pawel
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2016-03-08_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main einstimmig
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: einstimmig

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• 06.03.2016 Teilnahme Empfang im Römer am Wahlabend
• 11.03.2016 Teilnahme Treffen zur Fraktion
• 13.03.2016 Deplakatierung City-West und Nordend
• 24.03.2016 Teilnahme DiePartei-Stammtisch
• 06.04.2016 Teilnahme 1. öffentliche Sitzung "DIE FRAKTION"
• allgemeines Vorstandsfoo
• Social Media + Webseite gepflegt

Generalsekretär

• Mitgliederzahl aktuell: 198
  • stimmberechtigt: 111 (56%)

• Wahlkampfende
• Deplakatierung
• Teilnahme an den Vorbesprechungen Fraktionsgründung DIE FRAKTION
• Routeraufbau Projekt Berger
• allgemeiner Gensekfoo

Schatzmeister

• Teilnahme am Stammtisch

• Kassenprüfung 2015

• Aktualisierung der Finanzen 2016 im Wiki

Finanzübersicht

Bank:	8171,71 €
Kasse:	45,92 €
Beschlossene Ausgaben:	-3.310,80 €
Schatzmeisterbudget:	-79,68 €
Verfügbar:	4.906,83 €
Spenden	1.850,00 €
Aufwandverzicht	0,00 €

Beschlossene Ausgaben

Beschluss Betrag	Spenden erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
33,60 €		33,60 €	F2010-04-15-0007	Bankkonto für den Kreisverband	x
11,64 €		11,64 €	F2010-04-30-0008	piratenpartei-frankfurt.de	x
1.500,00 €		1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €		216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
100,00 €		100,00 €	F2014-02-19-0430U	"Beauftragung Anwalt im Sachverhalt mit dem Aktenzeichen AZ 2013-20755-66H"
140,00 €		140,00 €	F2014-08-26-0463U	Rückstellung Mahnung Stadt FFM
500,00 €		341,00 €	F2014-11-11-0473U	Gerichtskosten
300,00 €		212,50 €	F2015-08-11-0493	Budget Leipziger Straßenfest
3.900,00 €	x	330,38 €	F2015-09-08-0496	Wahlkampf Kommunalwahl 2016		2.400 € Zuschuss vom LV (B04-08.01.16) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16)
250,00 €		90,85 €	F2015-11-10-524	Budget Podiumsdiskussion Hanf

Schatzmeisterbudget

Datum	Betrag	Beschreibung
15.01.16	-19,99 €	Einkaufsroller für flexible Infostände
02.02.16	-35,00 €	Tee für Hanf Veranstaltung
08.03.16	-24,69 €	Auslagen für KV Frankfurt

Beisitzerin Sabrina

• 06.03.2016 Teilnahme Empfang im Römer am Wahlabend
• 13.03.2016 Deplakatierung City-West und Nordend
• Teilnahme Stammtische Frankfurt Mitte
• Postfach geleert

Beisitzer Hubert

• Deplakatierung
• Stammtische Mitte

Top II: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Zustand Lager
  • LV hat nicht nur Stahlschrank bei uns eingelagert, sondern unabgesprochen auch 6-7 große Umzugskisten mit Dingen, plus Putzzeug, Staubsauger, Ventilator etc.
  • Martina hat Kontakt zu Christian LVHE1V aufgenommen
• Status Planung KPT 2016.1
  • Eingeladen ist
  • Akkreditierungsunterlagen sind da, Bessere kommen ggf von Jeanette - Martina bringt Bastelkram zum Stammtisch mit
• Anmeldung CSD 2016?
  • 15. - 17.Juli 2016
  • Meinungsbild Teilnahme: sehr positiv
• Status IT: nix Neues
• Status Projekt Freies WLAN

Top III: Anträge an den Vorstand

Beauftragung Jeanette mit Akkreditierung KPT 16.1 (Pawel)

Der Vorstand möge beschließen, Jeanette Westphal mit der Akkreditierung auf dem KPT 16.1 zu beauftragen.

Begründung: Muss sein.

Meinungsbild: einstimmig positiv Abstimmung: einstimmig angenommen

Top IV: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 von Pawel

Der Vorstand möge beschließen, eine Budget von EUR 1,00 für den Wahlkampf zur nächsten Kommunalwahl vorzusehen. Spenden erhöhen das Budget.

• Begründung: Die nächste Kommunalwahl kommt bestimmt. So schaffen wir eine Möglichkeit, bereits jetzt dafür Spenden einzuwerben.

• Meinungsbild: einstimmig positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag CSD Teilnahme 2016 von Martina S.:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 450,00 Euro für die Teilnahme am CSD Frankfurt 2016 zur Verfügung zu stellen. Spenden erhöhen das Budget.

Begründung: Muss sein, wenn wir teilnehmen wollen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Top V: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2016-02-22-0537U Wahlkampfbudget

Der Vorstand beschließt, das beschlossene Budget aus "Antrag F2015-09-08-0496 Budget Wahlkampf Kommunalwahl 2016" um 2055,- Euro zu erhöhen, da das der Betrag ist, den der KV Frankfurt vom Landesverband Hessen als weiteren Zuschuss für die Kommunalwahl bekommt.

• Begründung: Den Betrag bekommen wir vom LV.
• Frist: 48 Stunden

Abstimmung: Dafür: Martina, Sabrina, Stefan, Pawel Dagegen: Enthaltung: ohne Abstimmung: Hubert

Antrag F2016-02-22-538U Übertragung Wahlkampfbudget an SEK

Antrag Der Vorstand möge beschließen, dass 400,- Euro aus unserem, vom LaVo am 17.2.2016 zugeteilten, Wahlkampfbudget direkt an SEK übertragen werden.

Begründung Teilen ist das neue Haben

Frist: 24 Stunden (damit SEK besser planen kann)

Abstimmung Dafür: Martina, Sabrina, Stefan, Pawel Dagegen: Enthaltung: ohne Abstimmung: Hubert

S2016-03-18-542U Beauftragung Kassenprüfer

Der Vorstand möge beschließen, Markus M. May mit der Unterstützung des Kassenprüfers Manfredo Mazzaro bei der folgenden Kassenprüfung zu beauftragen. Gleichzeitig wird Markus M. May autorisiert, einen Bericht über die Kassenprüfung in dem Umfang vorzulegen, wie es bei einer Kassenprüfung üblich ist.

Begründung: Da einer der beiden Kassenprüfer verhindert ist, müsste ich ansonsten alleine prüfen. Die Autorisierung zur Berichtsabgabe ist notwendig, da in der Datenschutzverpflichtung enthalten ist, dass über Kenntnisse, die im Rahmen der Tätigkeit für die Partei erhalten werden, Stillschweigen zu wahren ist. Wenn Markus aber auf dem KPT als Kassenprüfer nachgewählt ist, sollte er diese Prüfung auch als Grundlage für seinen Bericht verwenden können.

Frist: 24 Stunden - Begründung: Kassenprüfung muss bis 31.3.2016 abgeschlossen und übergeben sein. Die nächste Vorstandssitzung ist erst am 12.4.2016

Abstimmung: Dafür: Martina, Sabrina, Pawel Dagegen: Enthaltung: ohne Abstimmung: Stefan, Hubert

Top VI: Sonstiges

Wir danken uns.

Top VII: Nächste Termine

• Konstituierende Sitzung des neuen Vorstands: mensch wird sehen
• nächste offene Vorstandssitzung: 10.05.2016, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:59 Uhr