HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2015-10-23 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung für Vorstandssitzung, Freitag 23.10.2015, ab 20.00 Uhr

Eröffnung

Eröffnung der Versammlung durch Martina um 20:09 Uhr

Vorbereitung

Top I: Sonstiges

  • Gemeinsame Aktion mit der Hanf-Initiative (Ingrid, Frederic)
    • 02.02. Veranstaltung im Saalbau geplant
    • kurze Vorstellungsrunde
    • Vorschläge für Podiumsdiskussion: Andreas Müller (Jugendrichter) [wir fragen an], alt. Heino Stöver (Friedrich-Ebert-Stiftung Studie- vermutlich http://library.fes.de/pdf-files/iez/10159.pdf), Herbert Förster, Ingrid, Moderator: Christian Palm (FAZ) [Hanfinitiative fragt an], z. Löwenstein, alt. Hans-Joachim Viel,,
    • Veranstaltung auf 150 Menschen ausgelegt
    • Referenten schnellstmöglich anfragen, damit Zeit für die Werbung bleibt
    • wir machen den Flyer
    • Themen: 
      • Cannabis Social Club - Zukunft oder Irrweg?
      • Gebt das Hanf frei - Zukunft oder Irrweg?
      • Jugend schützen - Hanf legalisieren?
      • Breite Bewegung: Hanf legalisieren?  (präferierte Überschrift)
      • Hanf legalisieren? - Eine breite Bewegung! (für breites Spektrum) 
    • Eventuell "Industrievertreter" über Richard (Idee Hubert)

Top II: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

Vorsitzende

  • 9.9. PG-Wahlen-Telko
  • 10.9. Teilnahme Treffen Kommunalwahlprogramm 2016 in Frankfurt
  • 12.9. Orga + Teilnahme Leipziger Straßenfest
  • 19.9. Teilnahme Demo "Offene Grenzen und Solidarität - statt Asylrechtsverschärfungen und rechtem Hass" in Frankfurt
  • 23.9. Teilnahme Südnomaden-Stammtisch, Thema: Wahlkampfstrategie Kommunalwahlkampf 2016
  • 24.9. Teilnahme Kundgebung "Gegen Heraushabe von Informationen über Flüchtlingsunterkünfte" vorm Römer, Frankfurt
  • 24.9. Besuch der 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
  • 24.9. Teilnahme Treffen Kommunalwahlprogramm 2016 in Frankfurt
  • 3.10. Teilnahme am hessischen Landesparteitag in Mainz-Kastel
  • 7.10. Teilnahme an Veranstaltung "Neue Wege in der Wohnungspolitik" > FR-Artikel dazu: http://www.fr-online.de/frankfurt/wohnen-in-frankfurt-mehr-wohnungen-am-stadtrand,1472798,32116442.html
  • 8.10. Teilnahme Mumble "Themenwoche OpenAntrag 31.10.-8.11."
  • 13.10. Teilnahme "Empfang zum 30jährigen Jubiläum des FVV - Frankfurter Volleyball e.V."
  • 14.10. Teilnahme Südnomaden-Stammtisch, Thema: Wahlkampf mit Spaß
  • 15.10. Besuch der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
  • 17.10. Teilnahme an der Tagung "Kommunale Kürzungspolitik in Frankfurt / Rhein-Main" von DieLinke 
  • Vorbereiten des KPT am 25.10.2015
  • regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt Mitte
  • Wahlkampfverwaltungsfoo
  • allgemeines Vorstandsfoo
  • Social Media + Webseite gepflegt

Generalsekretär

  • Mitgliederzahl aktuell: 207
    • ohne bekannte Emailadresse: 18 (8,7%)
    • stimmberechtigt: 133 (64,3%)
    • oB2013: 30 (14,5%)
  • 12.9. Teilnahme Leipziger Straßenfest
  • 23.9. Teilnahme Südnomaden-Stammtisch, Thema: Wahlkampfstrategie Kommunalwahlkampf 2016
  • 24.9. Orga + Teilnahme Treffen Kommunalwahlprogramm 2016 in Frankfurt
  • 02.10 - 03.10. Teilnahme am hessischen Landesparteitag in Mainz-Kastel

{Urlaub 04.10 - 18.10}

  • Wahlkampffoo
  • allgemeiner Gensekfoo

Schatzmeister

  • Es steht noch die Bezahlung von 620€+Säumniszuschläge sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus. Diese sind nun als Rückstellung von 1000 Euro berücksichtigt.
  • Weiterhin sind 158 Euro zurückgestellt für Rechnungen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
Finanzübersicht
Beschreibung Betrag
Bank: 7.705,58 €
Kasse: 114,98 €
Ausgaben: 6.233,15 €
Verfügbar: 1.587 €
Beschlossene Ausgaben
Betrag Restbetrag Beschluss Beschreibung Wiederholend
33,60 € 33,60 € F2010-04-15-0007 Bankkonto für den Kreisverband x
11,64 € 11,64 € F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de   x
50,00 € 50,00 € F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft  x
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum  x
216,00 € 216,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete  x
34,00 € 34,00 € F2014-01-03-0420U Barcamp Medien 
100,00 € 100,00 € F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt im Sachverhalt mit dem Aktenzeichen AZ 2013-20755-66H
110,00 € 110,00 € F2014-03-11-0436 KPT Einladungen 
80,00 € 80,00 € F2014-04-22-0442U Leim  
40,00 € 40,00 € F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
203,50 € 203,50 € F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
100,00 € 100,00 € F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy 
115,00 € 12,95 € F2014-08-19-0460 Werbematerial  
140,00 € 140,00 € F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM
110,00 € 110,00 € F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet
80,00 € 80,00 € F2014-10-21-0469U Konferenzraum Kommunalwahltreffen 
150,00 € 150,00 € F2014-11-11-0472 Bücheraktion  
500,00 € 341,00 € F2014-11-11-0473U Gerichtskosten  
130,00 € 130,00 € F2015-05-18-0484U Bürgerentscheid Rennbahn
300,00 € 300,00 € F2015-05-28-0485U Budget Versand AV-Einladung
450,00 € 236,00 € F2015-06-09-0487 Budget CSD
300,00 € 300,00 € F2015-06-09-0488 Budget für Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2016
200,00 € 186,00 € F2015-07-10-0490U Budget Büromaterial, Verpflegung AV-Versammlung
300,00 € 300,00 € F2015-08-11-0493 Budget Leipziger Straßenfest
70,00 € 70,00 € F2015-08-20-0495U Budget RL-Treffen Kommunalwahlprogramm 2016
500,00 € 500,00 € F2015-09-08-0496 Wahlkampf Kommunalwahl 2016
70,00 € 70,00 € F2015-09-08-0497 Budget Reallife-Treffen Kommunalwahlprogramm
1.000,00 € 764,51 € Rückstellung Kosten Plakatentfernung 


Beisitzerin Sabrina

  • 10.9. Teilnahme Treffen Kommunalwahlprogramm 2016 in Frankfurt
  • 12.9. Teilnahme Leipziger Straßenfest
  • 3.10. Teilnahme am hessischen Landesparteitag in Mainz-Kastel 
  • 13.10. Teilnahme "Empfang zum 30jährigen Jubiläum des FVV - Frankfurter Volleyball e.V."
  • Teilnahme Stammtische Frankfurt Mitte
  • Postfach geleert

Beisitzer Hubert

  • Sämtliche Montagsstammtische
  • Besuch Piraten in Manchester im August
  • Sammlung UU  

Top III: Bericht der Stadtverordneten

  • entfällt

Top IV: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

Entscheidung

Information

  • GPG
  • Bericht vom VP Juergen 
    • für alle OBR 38 UU
    • derzeitiger Stand steht im Wiki
    • eine kandidierende Person in OBR3 scheidet aus formellen Gründen aus
    • Jürgen bittet darum, das Kontakte zum Wahlamt ausschließlich über ihn laufen
    • Diskussion wegen Wiedereröffnung der AV OBR

Diskussion

Top V: Anträge an den Vorstand

Beauftragung Jeanette Westphal für die Akkreditierung beim KPT 15.2 von Pawel S2015-10-23-500

Der Vorstand möge beschließen, Jeanette Westphal mit der Akkreditierung der Mitglieder auf dem KPT15.2 zu beauftragen.  ==== Begründung: ====  Wir brauchen eine Person für die Akkreditierung, die die Voraussetzungen erfüllt, um Mitgliedsdaten einsehen zu dürfen. Als SM des LV erfüllt Jeanette diese Bedingung. MB: überwiegend positiv Abstimmung: einstimmig

Beauftragung Manfredo Mazzaro als Ansprechpartner Saalbau von Pawel S2015-10-23-501

Der Vorstand  möge beschließen, Manfredo Mazzaro zu beauftragen, die Funktion des Saalbau-Beauftragten zu übernehmen. Er ist dann unser Ansprechpartner für alle Belange, die mit Buchung von Räumen beim Saalbau zusammenhängen. ==== Begründung: ====  Der bisherige Ansprechpartner hatte bereits vor einer Weile um seine Ablösung gebeten. Wir brauchen einen neuen. MB: positiv Abstimmung: einstimmig

Rücknahme der Beauftragung Timur Beygo als Ansprechpartner Saalbau von Pawel S2015-10-23-502

Der Vorstand möge beschließen, die Beauftragung von Timur Beygo als Saalbaubeauftragter zurückzunehmen. Der Vorstand dankt Timur für die geleistete Arbeit. ==== Begründung: ====  Mit der Neubeauftragung entfällt die Grundlage für die bisher bestehende Beauftragung. MB: positiv Abstimmung: einstimmig

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag Budget 4. Frankfurter Prostitutionstage von Martina S. F2015-10-23-503

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 50,- Euro (30,- Teilnahmegebühr + 20,- ggf. Reisekosten/Parkgebühren) zur Verfügung zu stellen, damit Martina S. o.V. an den 4. Frankfurter Prostitutionstagen vom 13.-15. November 2015 in Frankfurt teilnehmen kann.  ==== Begründung: ====  Prostitution ist ein wichtiges Thema in Frankfurt und spielt somit für die Kommunalwahl 2016 eine Rolle. Infos: http://www.donacarmen.de/wp-content/uploads/2015/09/4.-Frankfurter-ProstitutionsTage.pdf MB: positiv Abstimmung: einstimmig

Antrag Reisekosten Kreisparteitag von Martina S. F2015-10-23-504

Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 50,- Euro für Reisekosten für Helfer (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollanten) im Rahmen des Kreisparteitags am 25.10.2015 zur Verfügung zu stellen. ==== Begründung: ====  Für einen funktionierenden KPT benötigen wir die genannten Helfer MB: positiv Abstimmung: einstimmig

Antrag wGB für Shop-in-Shop von Martina S. F2015-10-23-505

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb beim Bund beantragt, um im P-Shop einen Shop-in-Shop zu betreiben und dadurch Einnahmen für den KV generiert.  ==== Begründung: ====  Wir benötigen Geld für unsere politische Arbeit/Wahlkampf

MB: positiv Abstimmung: einstimmig

Antrag Thementage Frankfurt von Manfredo M. F2015-10-23-506

Der Vorstand möge beschließen, für die "Thementage Frankfurt" einen Raum am 07.11.2015 im Saalbau Nied und einen Raum am 08.11.2015 in der Jugendherberge Frankfurt anzumieten und mit der Durchführung Manfredo Mazzaro zu beauftragen. Das Gesamtbudget hierfür beträgt 100,- €.

Begründung:

Unterstützung parallel zum Bundestreffen der Themenbeauftragten.

MB: positiv Abstimmung: einstimmig

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag 2015-09-21-0498U Unterstützung Aufruf Kundgebung "Keine Herausgabe von Informationen zu Flüchtlingsunterkünften" am 24.09. auf dem Römerberg von Alexander Schnapper

Der Kreisvorstand Piratenpartei Frankfurt am Main schließt sich als Unterstützer der Kundgebung "Keine Herausgabe von Informationen zu Flüchtlingsunterkünften" am 24. September 2015 um 15 Uhr auf dem Römerberg in Frankfurt an und ruft zur friedlichen Teilnahme dazu auf.

Begründung:

Das Netzwerk Konkrete Solidarität, ruft am 24. September um 15.00 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Römerberg auf. Dabei fordern NKS den Magistrat zu Folgendem auf:

  • Keine Herausgabe von Informationen über Flüchtlingsunterkünfte (Das gilt sowohl für Frankfurt als auch bundesweit!)
  • Dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge (Massenunterkünfte sind menschenunwürdig! Es gibt genügend Leerstand!)
  • Außerdem wollen wir die Bevölkerung auf die Verbindungen verschiedener Stadtverordneten zu rechten Gesinnungen aufmerksam machen.

Kommt zahlreich an diesem Tag und zeigt Flagge gegen Rechts und für eine ehrliche Willkommenskultur!

Die bisherigen Unterstützer*innen dieses Aufrufs: MigrAr – gewerkschaftliche Anlaufstelle für MigrantInnen in prekären Arbeitsverhältnissen, mit und ohne Papiere., DIE LINKE. Fraktion im Römer, NoBorder, ver.di

Die Piratenpartei Frankfurt setzt sich gegen Rechts und für eine ehrliche Willkommenskultur ein und hat seit jeher Aktionen und Demonstrationen für Vielfalt unterstützt.

Abstimmung Kreisvorstand Frankfurt am Main:

Dafür:Martina, Sabrina, Stefan, Pawel Dagegen: Enthaltung: keine Stimmabgabe: Hubert

Antrag F2015-09-21-0499U Antrag auf Umlaufbeschluß (24h) an den KVor Ffm: Budget KPT 2015.2 - Programmparteitag von Pawel

Der Vorstand möge beschließen, für die Ausrichtung des KPT 2015.2 ein Budget von EUR 300,00 für Miete und sonstige Ausgaben zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Wir befinden uns gerade in der Abstimmung wegen Termin und Ort. Ich brauche das Budget, um ein Angebot annehmen zu können. (Frist: 24 Stunden)

Abstimmung:

Dafür:                Pawel, Martina, Sabrina, Stefan

Dagegen:

Enthaltung:

keine Stimmabgabe: Hubert

Top VIII: Nächste Termine

  • 24.10.2015 Unterstützungsunterschriften sammeln
  • Kreisparteitag: 25.10.2015, ab 11.00 Uhr im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69, Frankfurt (Nähe Hauptbahnhof) 
  • 7.11.2015 Info-Stand "OpenAntrag"
  • nächste offene Vorstandssitzung: 10.11.2015, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 22:15 Uhr

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