HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2015-08-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 11.08.2015, ab 20.03 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

Vorsitzende

  • 17.7.-19.7. Orga/Teilnahme CSD Frankfurt
  • 25.+26.7. Teilnahme BPT 151 in Würzburg
  • 1.8. Teilnahme Mahnwache "Solidarität mit Netzpolitik.org"
  • Teilnahme Stammtische Frankfurt Mitte
  • allgemeines Vorstandsfoo
  • Social Media + Webseite gepflegt

Generalsekretär

  • Mitgliederzahl aktuell: 205
    • ohne bekannte Emailadresse: 19
    • stimmberechtigt: 129
    • mzJBo: 36
  • 17.7.-19.7. Teilnahme CSD Frankfurt
  • 25.+26.7. Teilnahme BPT 151 in Würzburg
  • 1.8. Teilnahme Mahnwache "Solidarität mit Netzpolitik.org"
  • Teilnahme Stammtische Frankfurt Mitte
  • allgemeiner Gensekfoo

Schatzmeister

  • Es steht noch die Bezahlung von 620€+Saeumnisszuschlaege sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus. Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
  • Weiterhin sind 158 Euro zurückgestellt für Rechnungen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
Finanzübersicht
Beschreibung Betrag
Bank 7.875,67€
Kasse 114,98€
Ausgaben 6.188,64€
Verfügbar 1.802,01€
Beschlossene Auslagen
Betrag Restbetrag Beschluss Beschreibung
Wiederholend
11,64 €
11,64 €
F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
x
50,00 €
50,00 €
F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
x
1.500,00 €
1.500,00 €
F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum
x
216,00 €
216,00 €
F2014-08-24-0461U CV Miete
x
34,00 €
34,00 €
F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
100,00 €
100,00 €
F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt im Sachverhalt mit dem Aktenzeichen AZ 2013-20755-66H
110,00 €
110,00 €
F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
80,00 €
80,00 €
F2014-04-22-0442U Leim
40,00 €
40,00 €
F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
203,50 €
203,50 €
F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
100,00 €
100,00 €
F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy
160,00 €
160,00 €
F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy bis 31.12.14
500,00 €
500,00 €
F2014-07-15-0457 Pressebudget
115,00 €
12,95 €
F2014-08-19-0460 Werbematerial
140,00 €
140,00 €
F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM
110,00 €
110,00 €
F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet
80,00 €
80,00 €
F2014-10-21-0469U Konferenzraum Kommunalwahltreffen
150,00 €
150,00 €
F2014-11-11-0472 Bücheraktion
500,00 €
341,00 €
F2014-11-11-0473U Gerichtskosten
130,00 €
130,00 €
F2015-05-18-0484U Bürgerentscheid Rennbahn
300,00 €
300,00 €
F2015-05-28-0485U Budget Versand AV-Einladung
450,00 €
236,00 €
F2015-06-09-0487 Budget CSD
300,00 €
300,00 €
F2015-06-09-0488 Budget für Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2016
200,00 €
186,00 €
F2015-07-10-0490U Budget Büromaterial, Verpflegung AV-Versammlung
1.000,00 €
1.000,00 €
Rückstellung Kosten Plakatentfernung
Auslagen
            60,00€    Farbkopien A4 für Mitfahrbuttons
            37,55€    CSD-Flyer Fremd-KVs

Beisitzerin Sabrina

  • 17.7.-19.7. Teilnahme CSD Frankfurt
  • 25.+26.7. Teilnahme BPT 151 in Würzburg
  • Teilnahme Stammtische Frankfurt Mitte
  • Postfach geleert

Beisitzer Hubert

  • 19.7. Teilnahme CSD Frankfurt
  • Teilnahme Stammtisch Frankfurt Mitte
  • wird Ende August nach Manchester fahren und dort die Piraten Manchester treffen

Top II: Bericht der Stadtverordneten

  • nicht anwesend


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

Entscheidung

Information

Diskussion

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

  • Emanuel kümmert sich um Kontakt mit der Stadt, immer noch wegen Sondernutzung Plakat, zu der ein Vollstreckungsbescheid eingegangen ist, obwohl keinerlei Entscheid oder Mahnung zwischendrin zuging. > Warten auf Antwort von der Stadt.

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag S2015-08-11-0492 auf Vergabe von Beschlussnummern für Beschlüsse auf Parteitagen von Stefan Klatt:

Der Vorstand möge beschließen, dass Beschlüsse auf Parteitagen ab sofort Beschlussnummern wie Vorstandsbeschlüsse bekommen und zusätzlich zum Protokoll wie diese im Wiki aufgelistet werden. Solche Beschlüsse sollen mit einem "P" (wie es bereits bei Umlaufbeschlüssen mit einem "U" geschieht) gekennzeichnet werden.

  • Begründung: Aktuell ist es nicht möglich Beschlüsse, die auf einem Parteitag beschlossen wurden, nachzuvollziehen ohne jedes Protokoll durchzulesen.
  • Meinungsbild: überwiegend positiv
  • Abstimmung: einstimmig dafür

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2015-08-11-0493 Budget Leipziger Straßenfest von Martina Scharmann:

  • Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 300 Euro (110,- Standmiete + 60,- Euro Kaution + Werbematerial etc.) für die Teilnahme am Leipziger Straßenfest zu beschließen.
  • Begründung: Wir nehmen seit Jahren an diesem Straßenfest teil. Es gibt sehr viele Besucher und interessante Gespräche. Und gerade zu Beginn des Kommunalwahlkampfs ideal, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen.
  • Meinungsbild: überwiegend positiv
  • Abstimmung: einstimmig dafür

Antrag F2015-08-11-0494 auf Freigabe offener Budgets von Stefan Klatt:

Der Vorstand möge beschließen, die offenen Restbudgets nachstehender Beschlüsse freizugeben:

Betrag Beschluss Beschreibung
160,00 € F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy bis 31.12.2014
500,00 € F2014-07-15-0457 Pressebudget bis 31.12.2014
  • Begründung: Beide Beschlüsse sind zeitlich hinfällig
  • Meinungsbild: überwiegend positiv
  • Abstimmung: einstimmig dafür

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  • keine

Top VIII: Nächste Termine

  • ggf. 29.8. Teilnahme Museumsuferfest
  • 12.9. Leipziger Straßenfest
  • 3./4.10. Landesparteitag (Vorstandswahl) in Mainz-Kastell
  • nächste offene Vorstandssitzung: 08.09.2015, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt


Sonstiges

  • Besuch der Piraten-Hochschulgruppe bei der Vorstandssitzung mit Bericht ihrer Aktivitäten:
    • Geplant ist für das Wintersemester ein Freifunk-Vortrag
    • Evtl. im Wintersemester eine Kryptoparty
    • Infostand bei Erstlingsinfotag, evtl. mit Vogelfutter etc.
    • Hochschulgruppe macht Ausflug auf Uni-Kosten (teilw. Übernahme) zum C3
    • Stecken in Fraktionsverhandlungen, um ab nächster Woche mit im Asta zu sein
    • Haben bei großer Hitze ca. 180 Eis an Studenten verteilt
    • Jeden letzten Mittwoch im Monat findet offener Spieleabend statt

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20.56 Uhr