HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2015-06-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung 09.06.2015, ab 20.14 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Bericht der Stadtverordneten
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Aufgaben
- 1.7 Top V: Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.9 Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Sonstiges
- 1.12 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung 09.06.2015, ab 20.14 Uhr
Eröffnung
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Pawel, einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Martina, einstimmig
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Martina, Pawel, Stefan, Sabrina, Hubert
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2015-05-12_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
Protokoll wurde einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Tagesordnung ist einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorstand
Vorsitzende
- IT-Zugänge mit Hessen-IT für neue Vorstandsmitglieder organisiert und anderer Vorstandsfoo
- 14.5.2015 Übergabe GenSek-Foo an neuen GenSek
- 18.5.2015 Teilnahme #NoFragida
- 20.5.2015 Orga/Teilnahme "Aktion Mitnahmebutton" an der Hauptwache
- 21.5.2015 Interview mit Journal Frankfurt wg. Zusammenarbeit von Stv. Herbert Förster mit der GRÜNEN-Fraktion im Römer
- 23.5.2015 Orga/Teilnahme "Mahnwache für mehr Bürgerbeteiligung" (1. Frankfurter Bürgerentscheid), Konstablerwache
- 24.5.2015 Lager KV Frankfurt aufräumen, mit Fredo, Jeannette, Pawel
- 28.5.2015 Teilnahme TTIP-Veranstaltung der Evangelischen Akademie in Frankfurt
- 29.5.2015 Teilnahme der Sitzung des Ortsbeirat 12 Kalbach/Riedberg in Frankfurt > Bericht auf Webseite: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/bericht-zur-bürgerfragestunde-zur-41-sitzung-des-ortsbeirats-12-kalbachriedberg-am-29052015
- 30.5.2015 Teilname Freiheit statt Angst-Demo in Frankfurt
- 31.5.2015 Teilnahme Rhein-Main-Makers Messe in Offenbach
- 1.6.2015 Teilnahme Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau im Römer
- 3.6.2015 Besuch der Piraten Hochschulgruppe bei deren Sitzung
- 4.6.2015 Texten + Eintüten von Motivations- und 2 Einladungsschreiben inkl. Formulare für Aufstellungsversammlungen Kommunalwahl 2016
- 7.6.2015 Wahlleitung beim außerordentlichen Kreisparteitag der Piraten OwDiDa
- Pflege KV-Webseite und Social Media Twitter, Facebook
- div. Teilnahmen Stammtisch Südnomaden + Frankfurt Mitte
Generalsekretär
- Mitgliederzahl aktuell: 213
- ohne bekannte Emailadresse: 17 (8%)
- stimmberechtigt: 128 (60%)
- mzJBo: 38 (18%)
- 14.05.2015 Übernahme Gensek-Foo
- 18.05.2015 Teilnahme #NoFragida
- 23.05.2015 Beschaffung Pferde/Teilnahme "Mahnwache für mehr Bürgerbeteiligung" (1. Frankfurter Bürgerentscheid), Konstablerwache
- 24.05.2015 Lager KV Frankfurt aufräumen, mit Fredo, Jeannette, Martina
- 31.05.2015 Teilnahme/Orga Stand auf Rhein-Main-Makers Messe in Offenbach mit Martina und Timur
- 03.06.2015 Besuch der Piraten Hochschulgruppe bei deren Sitzung
- 04.06.2015 Texten + Eintüten von Motivations- und 2 Einladungsschreiben inkl. Formulare für Aufstellungsversammlungen Kommunalwahl 2016
- 07.06.2015 moralische Unterstützung beim außerordentlichen Kreisparteitag der Piraten OwDiDa
- div. Teilnahmen Stammtisch Südnomaden + Frankfurt Mitte
- Mitgliederzahl aktuell: 213
Schatzmeister
- 20.05.2015 Teilnahme "Aktion Mitnahmebutton", Frankfurt Hauptwache
- 30.05.2015 Teilnahme Freiheit statt Angst-Demo, Frankfurt
- 02.06.2015 Teilnahme Infogespräch zum 1. Bürgerentscheid der CDU-Fraktion, Frankfurt Niederrad
- 04.06.2015 Texten, Eintüten und Versand von Motivations- und 2 Einladungsschreiben inkl. Formulare für Aufstellungsversammlungen Kommunalwahl 2016
- div. Teilnahmen Stammtisch Südnomaden + Frankfurt Mitte
- Anmerkungen
- Die Übergabe vom bisherigen Schatzmeister Alexeandros Zachos ist noch nicht komplett vollzogen, bisher liegen mir nur Ordner mit teilweise veralteten Unterlagen vor. Ich habe ihn bereits mehrfach angeschrieben und mit ihm telefoniert.
- Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus. Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
- Weiterhin sind 158 Euro zurückgestellt für Rechnungen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
- Bank: 8655,58 €
- Kasse: 71,89 €
- Verfuegbar Bank: 3144,09 €
- Verfuegbar Summe: 3215,98 €
- Auslagen
60,00 € Farbkopien A4 für Mitfahrbuttons 37,55 € CSD-Flyer Fremd-KVs
- Beschlossene Auslagen
11,64 € F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de 50,00 € F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft 26,44 € F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013 34,00 € F2014-01-03-0420U Barcamp Medien 100,00 € F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt 110,00 € F2014-03-11-0436 KPT Einladungen 80,00 € F2014-04-22-0442U Leim 12,09 € F2014-04-25-0443U Hanf-Banner 95,00 € F2014-05-20-0445 TTIP LKW 40,00 € F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung 203,50 € F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi 100,00 € F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy 160,00 € F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy 78,75 € F2014-07-15-0456 Visitenkarten 1500,00 € F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum 12,95 € F2014-08-19-0469 Werbematerial 234,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete 18,00 € F2014-08-26-0462U Rueckstellung Kosten Sondernutzung 140,00 € F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM 110,00 € F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet 80,00 € F2014-10-21-0469U Konferenzraum Kommunalwahltreffen 11,09 € F2014-11-11-0470 Buttonmaschine und Rohlinge 150,00 € F2014-11-11-0472 Bücheraktion 341,00 € F2014-11-11-0473U Gerichtskosten 153,48 € F2015-01-21-0475U KPT-Miete 150,00 € F2015-02-10-0478 Miete BGE-Thementag 130,00 € F2015-05-18-0484U Bürgerentscheid Rennbahn 300,00 € F2015-05-28-0485U Budget Versand AV-Einladung 1000,00 € Rueckstellung Kosten Plakatentfernung
5511,49 €
Beisitzerin Sabrina
- Teilnahme Mahnwache Rennbahn
- Teilnahme FsA-Demo
- Einholen von Informationen für die Versendung der AV-Einladungen
- Regelmäßiges Leeren Postfach
- aKPT OwDiDa Wahlhelferin
- OTRS-Einweisung
Beisitzer Hubert
- kein Aktivitäten
- Beschäftigung mit seiner Kandidatur für Kommunalwahl
- Hat sich über Thema "bezahlbarer Wohnraum informiert", mit Konversations-Grundstücks-Entwicklungs-Gesellschaft (Eigenbetrieb der Stadt Frankfurt)
- Hat Teilahme von sich bei CSD in Manchester im August gesagt
Top II: Bericht der Stadtverordneten
- seit 21. Mai Mitglied der Grünen-Fraktion im Römer
- vemutlich bekommt Herbert Verkehrsausschuss
- als Vertretung in Haupt- und Finanz-Ausschuss. Waren heute sehr viele Bürger da, die Fragen zu Erziehern etc. hatten
- Im Ausschuss "Soziales" wurde Antrag von den Linken gestellt, mit Zustimmung der SPD, eingebracht, dass Arbeitgeber Stadt Frankfurt um Verdi zu unterstützen im Bereich Gerechte Bezahlung von kommunalen Angestellten (Erzieher etc.)
- Bürgersprechstunde ist in Planung, evtl. donnerstags
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
Aktion
- Übersicht Veranstaltungen in Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/veranstaltungen-ffm-2015
- Planung Aktionen/Mahnwachen2015-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2015
- ?? Infostände zum Aufruf zur Teilnahme an Bürgerentscheid am 21.6.2015
- kein Infostände mehr, Hubert verteilt die restlichen Flyer im Dornbusch
- 13.6.2015 IDP 2015 + Demo gegen Prostitutionsschutzgesetz
- 13.6.2015 Refugee-Support-Demo --> siehe Termine, Termine, Termine
- 20.6.2015 Anti-Nazi-Demo
- es gibt nur Ausweise als Demobeobachter für Stadtabgeordnete und Ortsbeiräte. Herbert wird einen beantragen
- Status CSD 17.-19.7.2015
- Sabrina fragt im KUSS, wg Sachen unterstellen
- Pawel: Rundschreiben CSD noch mal auf ML HAL, Suedhessen, Frankfurt um Helfer zu bekommen
- Pawel: Schnappi wg Boot fragen > Pawel
Information
- Status Einladungen zur AV Kommunalwahl 2016
Diskussion
Top IV: Aufgaben
Ausstehende Aufgaben
- Nachfrage Club Voltaire wegen Änderung Ansprechpartner (Pawel)
- Planung gemeinsamer Veranstaltung mit HSG für 2015
- evtl. im Oktober
- Übergabe von Alexos an Stefan
- IT-Problem klären, warum manche Emails nicht bei vorstand@piratenpartei-hessen.de ankommen > Pawel
- Hubert informiert uns beim nächsten Mal über Möglichkeit (Kosten etc.) zur Teilnahme am Ev. oder Kath. Kirchentag in 2017
Erledigte Aufgaben
- Lager putzen und aufräumen
Top V: Anträge an den Vorstand
Antrag Unterstützung des Römerbergbündnisses bei der Demo am 20.6.2015 von Martina Scharmann S2015-06-09-0486
Der Vorstand möge beschließen, sich für die Demo am 20.6.2015 dem Römerbergbündnis und deren Forderung "Weltflüchtlingstag - gegen Nationalismus und Ausgrenzung - für ein weltoffenes Frankfurt" anzuschließen. Infos unter: http://frankfurt-rhein-main.dgb.de/themen/++co++422fdefe-0911-11e5-81f8-52540023ef1a
- Begründung: Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz!
- Martina meldet die Piratenpartei Frankfurt dann als Unterstützerin an das Bündnis
- Meinungsbild: durchweg positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Antrag Budget CSD von Martina Scharmann F2015-06-09-0487
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 450,- Euro für die Teilnahme am CSD (vom 17.-19. Juli 2015) in Frankfurt am Main bereitzustellen. Das Budget wird für die Standgebühr 200,-, die Kaution 150,- u ggf. Deko-Material) verwendet.
- Begründung: Der CSD ist ein großes jährliches Ereignis in FFM. Die Piratenpartei hat schon in der Vergangenheit mit großem Engagement an dieser Veranstaltung teilgenommen und ihre politischen Positionen der Familien-, Geschlechterpolitik, der freien Selbstbestimmung der sex. Identität, dem Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung und dem Bekenntnis zum Pluralismus des Zusammenlebens den vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern vorstellen können. Dies soll auch in diesem Jahr fortgesetzt werden.
- Der KVFFM übernimmt die Planung und Durchführung. Dies beinhaltet die Teilnahme an der Parade sowie dem dreitägigen Infostand.
- Meinungsbild: ist durchweg positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Antrag Budget für Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2016 von Martina Scharmann F2015-06-09-0488
Der Vorstand möge beschließen, für die Aufstellungsversammlung am 12. Juli 2015 für die Kommunalwahl 2016 (Stadtverordnete + Ortsbeiräte) ein Budget von 300,- Euro für Raummiete, Technik und Material zur Verfügung zu stellen.
- Begründung: die AV muss stattfinden
- Timur wickelt Anfrage/Beauftragung mit Saalbau ab
- Meinungsbild: durchweg positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Antrag auf Aufnahme eines Mitglieds S2015-06-09-0489
- Abstimmung: 4x dafür, 1 Enthaltung
Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag F2015-05-18-0484U Bürgerentscheid Rennbahn
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 130,00 Euro (= Druck von 1000 Flyern 55,- Euro + 2 Kostümumhängepferde 66,- Euro + eventuelle Lieferkosten) für die Aktion “Bürgerentscheid Rennbahn” zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand kümmert sich um die Bestellung des Materials.
- Begründung: Der 1. Bürgerentscheid in Frankfurt ist ein historisches Ereignis, dass dem Wunsch der Piraten nach mehr Bürgerbeteiligung entspricht und deswegen beworben werden soll.
- Frist: 24 Stunden - um Material rechzeitig für die Mahnwache am 23.5.2015 geliefert zu bekommen
- Abstimmung: dafür: Martina, Pawel, Stefan, Sabrina, Hubert
Antrag F2015-05-28-0485U Budget Versand AV-Einladung
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von maximal 300,00 Euro für die Einladungen zur Aufstellungsversammlung “Kommunalwahl 2016” zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Budget werden Kosten für Material (Papier, Druckerpatrone, Briefumschläge, Aufkleber etc.) sowie Porto für Infopost beglichen. Der Vorstand kümmert sich um Einkauf und Versand.
- Begründung: Einladung zur Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2016 inkl. Formulare muss verschickt werden
- Frist: 24 Stunden, wegen Lieferfrist Material
- Abstimmung: dafür: Martina, Stefan, Pawel, Sabrina
- Antrag ist angenommen
Top VIII: Nächste Termine
- 13.6.2015 Demo zu IDP15+Prostitutionsschutzgesetz
- 20.6.2015, 12 Uhr Anti-Nazi-Demo Frankfurt
- 27./28.6.2015 LPT in Rotenburg an der Fulda
- 4.7.2015 FsA-Demo in Mainz
- Aufstellungsversammlungen für Kommunalwahl 2016 (Stadtverordnete und Ortsbeiräte): 12. Juli im DGB-Haus
- nächste offene Vorstandssitzung: 14.07.2015, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
Sonstiges
- wir wurden von DiePARTEI zur 1. Flunkyball-Meisterschaft aufgefordert
Der öffentliche Teil, endete um 21.45 Uhr.
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21.58 Uhr