HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2015-03-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung 10.03.2015, ab 20.13 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Jeanette - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Fredo - einstimmig angenommen
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Pawel, Jeanette, Alexos, Martina
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2015-02-10_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzende
  • No-Fragida
  • eher Lavo-Arbeit
  • Emanuel versucht anzurufen wg Gerichtssache. Nicht erreicht.

• Generalsekretärin
  • Mitgliederzahl aktuell: 221
  • 14./15.2. Wahlkampfhilfe in Hamburg
  • Teilnahme No-Fragida
  • BGE-Thementag (Orga mit Gernot Reipen / Gestaltung Flyer + verteilen in Briefkästen + bei NoFragida)
  • Briefkasten flyern "KAV"
  • Pflege Webseite + Social Media: Twitter/Facebook
  • 7.3. Teilnahme Programm-Barcamp in Marburg
  • 8.3. Teilnahme DGB-Veranstaltung zum Internationalen Frauentag

• Schatzmeister

• • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
  • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
  • Weiterhin sind 158 Euro zurückgestellt für Rechnugen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
  • Wenn o.g. Posten wegfallen würden, würde das verfügbare Budget um ca 50% steigen.
  • Bank: 9804,76 €
  • Kasse: 65,89 €
  • Verfuegbar Bank: 4592,51 €
  • Verfuegbar Summe: 4658,40

• • Auslagen:

           -37,55 €  CSD-Flyer Fremd-KVs

• • Beschlossene Ausgaben:

            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
            26,44 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
           100,00 €    F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy
           160,00 €    F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy
            78,75 €    F2014-07-15-0456 Visitenkarten
          1500,00 €    F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum
            12,95 €    F2014-08-19-0469 Werbematerial
           234,00 €    F2014-08-24-0461U CV Miete
            18,00 €    F2014-08-26-0462U Rueckstellung Kosten Sondernutzung
           140,00 €    F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM
           110,00 €    F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet
            80,00 €    F2014-10-21-0469U Konferenzraum Kommunalwahltreffen
            11,09 €    F2014-11-11-0470 Buttonmaschine und Rohlinge
           150,00 €    F2014-11-11-0472 Bücheraktion
           341,00 €    F2014-11-11-0473U Gerichtskosten
           153,48 €    F2015-01-21-0475U KPT-Miete
           150,00 €    F2015-02-10-0478 Miete BGE-Thementag
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

---

          5001,94 €

• • Zweckgebundene Spenden:

            71,09 €    Buttonaktion
            

2830,45 Euro gingen anteilig an Mitgliedsbeiträgen ein.

• Beisitzer Timur

fehlt entschuldigt

• Beisitzer Pawel
  • 7.3. Pogramm-Barcamp Marburg
  • No-Pegida
  • Freifunk: Besuch Ortsteilgruppe der Grünen

• Beisitzer Herbert

fehlt entschuldigt

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Plenarsitzung 26.02,2015 Der Gemeinsamer Antrag der LINKE. und der ELF Piraten vom 17.10.2014, NR 1046 - Kommunale Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen wurde abgelehnt. Stattdessen wurde der Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 12.02.2015, NR 1136 angenommen, welcher wesentlich unkonkreter ist. Anträge zum Thema Burkaverbots wurden alle abgelehnt Antrag der RÖMER vom 07.07.2014, NR 960 Antrag der FREIE WÄHLER vom 10.07.2014, NR 963 Antrag der SPD vom 17.12.2014, NR 1095 Öffentliche Räume für Blockupy - Übernachtungsplätze jetzt! Antrag der LINKE. gem. § 17 (3) GOS vom 25.02.2015, NR 1147 Dieser Antrag wurde, unter anderem auch von mir, abgelehnt. Wenn man ihm zugestimmt hätte müsste man zukünftig allen Anmeldern, auch rechtsradikalen, diesen Service bieten. Die Anmelder der Demonstration können nicht kontrollieren das keine gewaltbereiten Gruppierungen an der Veranstaltung teilnehmen. In der Folge würde nicht nur Schaden im Bereich der Demonstration, sondern auch in den angebotenen Unterkünften entstehen. Der Antrag “Modellversuch Cannabisvergabe mit weiteren großen Städten planen” wurde zur nächsten Runde zurückgestellt.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• Übersicht Veranstaltungen in Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/veranstaltungen-ffm-2014
• Planung Aktionen/Mahnwachen2014-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2014

• 15.3.2015 BGE-Aktionstag in Frankfurt
• 18.4.2015 Internationaler Aktionstag TTIP
• 13.3. Veranstaltung von Donna Carmen Orgatreffen wg. Protestaktionen gegen Prostitutionsgesetz im Juni - Martina geht hin
• Überlegungen Veranstaltung zu Tanzverbot - wird auf ML nach Mitarbeit/Interesse gefragt

Information

• Status Presse

• • Pressehandy?

Pawel recherchiert Möglichkeiten, bspw. über Sipgate

• • Ausschreibung Pressemensch

Martina formuliert Ausschreibung

Diskussion

Hallo, da ja demnächst wieder Blockupy in Frankfurt ist und wollte ich mal nachfragen, ob bei euch Interesse besteht eine Veranstaltung zum Thema Videoüberwachung / Bodycams / Fotos & filmen bei Demos zu machen? Das könnte man etwa im Vorfeld für die Demobeobachter machen oder im Nachgang zu Blockupy als politische Diskussionsrunde z.B. mit den Datenschützern RheinMain.

Viele Grüße, Markus D.

Diskussion: Ja. es besteht Interesse. Markus wird gefragt, ob er sich darum kümmern kann/will.

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

• Jeanette: schreibt Stadt wg falscher Adresse an - bisher nur telefoniert, da Post teilweise ankam, sieht Stadt keinen Handlungsbedarf
• Alexos: Budgetplanung 2015 - folgt auf nächster Sitzung
• Aktuelle Flyer + Säbel für Piraten_HSG (@p_b_) - Pawel besucht HSG wahrscheinlich am 18.03.
• Planung gemeinsamer Veranstaltung mit HSG für 2015, Gegenbesuch geplant
• Timur putzt mit jemand™(Jeanette hat zugesagt) Regale im Lager - Timur nicht da: Muss noch Bescheid geben
• Jeanette fasst wg Pressehandy nach - s.o.
• Timur besorgt Angebot für Pavillion-Bausatz - Timur nicht da
• Timur/Pawel bereiten KPT-Antrag w/ Freifunk-Mitgliedschaft vor - Sind dabei
• Jeanette prüft, ob es ok wäre, eine Fördermitgliedschaft bei Freifunk zu haben

Erledigte Aufgaben

• Vorbereitung und Organisation des BGE-Aktionstags 15.03.2015 in FFM - erld. Martina

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag von Roman K.

Liebe Frankfurter Vorstandspiraten, im vergangenen Jahr habt ihr das Debüt unserer Bastlermesse Make-Rhein-Main großzügig mit 150 Euro gefördert. Dafür habt vielen Dank! Seinerzeit wurde der Beschluss in der KVV gefasst. Gleichzeitig wurde ich aber darauf aufmerksam gemacht, dass auch hätte durch den Vorstand hätte geschehen können. Um nicht wieder mit Kanonen auf Spatzen zu schießen, bitte ich euch nun auch 2015 per Vorstandsbeschluss die Make-Rhein-Main zu fördern. Das Geld wird für Miete, WLAN und Webseite (derzeit nicht aktuell) eingesetzt. Die Make-Rhein-Main findet dieses Jahr am letzten Maiwochenende wieder im Isenburger Schloss der HfG-Offenbach statt. Es nehmen auch eine Reihe Frankfurter Aussteller, darunter etwas der Maker Space Rödelheim, statt. Ihr seit natürlich ebenfalls herzlich eingeladen. Es ist eine sehr piratige Veranstaltung ohne viel Kommerz und sehr graswurzelig. Viele Grüße Roman

Antrag zurückgestellt: Fragen an Roman:

• Warum wendet er sich an Frankfurt und nicht an Offenbach? Dafür ist eigentlich der KV Offenbach zuständig. Falls er sich schon an Offenbach gewendet hat, was haben sie entschieden
• Bekommen wir für die 150,- auch einen Infostand vor Ort an beiden Tagen?

Top VIII: Nächste Termine

• nächste offene Vorstandssitzung: 14.04.2015, 20.00 Uhr im Club Voltaire

Sonstiges

• KPT - Einladungen werden von Gen.Sek. vorbereitet und per E-Mail bzw. Post versendet
• Fredo spricht Anita Möllering an, dass es auch in Frankfurt eine Freifunk-Bewegung unter starker Beteiligung von Piraten gibt

Schließen der Versammlung

Die Vorsitzende beendet die Vorstandssitzung um 21.21 Uhr