HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2015-02-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung 10.02.2015, ab 20.25 Uhr
- 2 =
Tagesordnung für Vorstandssitzung 10.02.2015, ab 20.25 Uhr
Eröffnung
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung Pawel (einstimmig)
- Ernennung Protokollant Herbert (einstimmig)
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung (einstimmig)
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands (Jeanette und Timur entschuldigt abwesend)
- Martina
- Alexandros
- Herbert
- Pawel
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2015-01-13_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
Verabschiedet
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorstand
- Vorsitzende
- No-Fragida
- Bad Camberg
- Kontaktaufnahme Stadt wegen falscher Adresse
- Neujahrsempfang Kassel
- Generalsekretärin
- Mitgliederzahlen: es gibt noch keinen aktuellen Dump vom LV-GenSek
- 23.1. Mitgliederanschreiben "Mach mit! Frankfurt gegen Rassismus"
- 31.1./1.2. Wahlkampfhilfe in Hamburg
- 05.02. Besuch Stammtisch Wiesbaden
- 09.02. No-Fragida
- Hessen-Marina/Neujahrsempfang LGS
- Neujahrsempfang DGB
- Schatzmeister
- Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
- Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
- Weiterhin sind 158 Euro zurückgestellt für Rechnungen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
- Wenn o.g. Posten wegfallen würden, würde das verfügbare Budget um ca 50% steigen.
- Bank: 7148,41 €
- Kasse: 40,56 €
- Verfuegbar Bank: 2093,86 €
- Verfuegbar Summe: 2134,42
- Auslagen:
-45,25 € CSD-Flyer Fremd-KVs
- Beschlossene Ausgaben:
11,64 € F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de 50,00 € F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft 26,44 € F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013 34,00 € F2014-01-03-0420U Barcamp Medien 100,00 € F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt 110,00 € F2014-03-11-0436 KPT Einladungen 80,00 € F2014-04-22-0442U Leim 12,09 € F2014-04-25-0443U Hanf-Banner 95,00 € F2014-05-20-0445 TTIP LKW 40,00 € F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung 203,50 € F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi 100,00 € F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy 160,00 € F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy 78,75 € F2014-07-15-0456 Visitenkarten 1500,00 € F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum 12,95 € F2014-08-19-0469 Werbematerial 234,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete 18,00 € F2014-08-26-0462U Rueckstellung Kosten Sondernutzung 140,00 € F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM 110,00 € F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet 80,00 € F2014-10-21-0469U Konferenzraum Kommunalwahltreffen 11,09 € F2014-11-11-0470 Buttonmaschine und Rohlinge 150,00 € F2014-11-11-0472 Bücheraktion 341,00 € F2014-11-11-0473U Gerichtskosten 153,48 € F2015-01-21-0475U KPT-Miete 1000,00 € Rueckstellung Kosten Plakatentfernung
4851,94 €
- Zweckgebundene Spenden:
71,09 € Button-Aktion
- Beisitzer Timur
(Entschuldigt abwesend)
- Beisitzer Pawel
- No-Fragida
- Hessen-Marina/Neujahrsempfang LGS
- Beisitzer Herbert
- Südhessenkonferenz
- Neujahrsempfang DGB
- Neujahrsempfang Piraten Hessen
Top II: Bericht der Stadtverordneten
Gutachten Datenschutz elf-piraten.de weist auf Seite von Martin, aber kein langfristiges Problem - Domain läuft aus
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
Aktion
- Übersicht Veranstaltungen in Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/veranstaltungen-ffm-2014
- Planung Aktionen/Mahnwachen2014-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2014
- 15.03.2015 BGE-Thementag (Themenbeauftragter) berichtet über BGE es ist geplant, ein europäisches Bedingungsloses Grundeinkommen zum Thema zu machen. 3 Referenten haben bereits zugesagt.
- Ute Berenz aus Norddeutschland (Entrechtung erwerbs- und mittelloser Menschen)
- Manuel Franzmann (geht von Finanzkrise aus das Thema an)
- Jürgen (wird Sockeleinkommen vorstellen)
- Orga
- Budget für Reisekosten ist da (LV Hessen)
- Ute aus Schleswig-Holstein übernachtet in einer Unterkunft in der Nähe von Koblenz
- Stream: Herbert
- getrennte Aufnahme von den Vorträgen unabhängig vom Stream.
- Audioanlage? Evtl.Henning Halfpapp
- Raum für 60 Personen
- Getränke vor Ort
- Beginn 10:00 Uhr (war so in Mainz)
- Pausen zwischen den Vorträgen
- Andre Presse könnte noch mitmachen. Würde die sozialen Strukturen in Europa vorstellen.
- 2 Vorträge vormittags, 2 Vorträge nachmittags. Evtl. noch eine Podiumsdikussion zum Schluss
- Werbung (Plakate, Einladungskarten, Flyer)
- Orgapad unter https://kv-frankfurt.piratenpad.de/BGE-Thementag-2015
- Konzepte zur Umsetzung eines Europäischen Grund- bzw. Sockeleinkommens
- Budget für Reisekosten ist da (LV Hessen)
- Kontakt zur AG BGE über basaltpirat@gmx.de bzw. Kontakt auch von Martina zu Gernot Reipen
- wird lt. Beschluss vom 7.1.2015 vom LV Hessen unterstützt
Entscheidung
Information
- Status Presse
- Presse-Handy
- Überarbeitung/Ergänzung Presse-Verteiler
- Herbert erfragt bei ihm bekannten Pressevertretern die Strukturen zu ergründen.
- Es werden diferenzierte Verteiler erstellt.
- Herbert erfragt Presseverteiler der Fraktion
- Planung 2015
- Sonstiges?
Diskussion
Sonstiges
Top IV: Aufgaben
Ausstehende Aufgaben
- Vorbereitung und Organisation des BGE-Aktionstags 15.03.2015 in FFM
- Ort: Haus Gallus > Beschluss + Anmeldung muss am 10.2. gemacht werden!
- Jeanette: schreibt Stadt wg falscher Adresse an
- Alexos: Budgetplanung 2015
- Aktuelle Flyer + Säbel für Piraten_HSG (@p_b_)
- Planung gemeinsamer Veranstaltung mit HSG für 2015, Gegenbesuch geplant
- Timur putzt mit jemand™(Jeanette hat zugesagt) Regale im Lager
- Jeanette fasst wg Pressehandy nach
- Timur besorgt Angebot für Pavillion-Bausatz
- Timur/Pawel bereiten KPT-Antrag w/ Freifunk-Mitgliedschaft vor
Erledigte Aufgaben
Top V: Anträge an den Vorstand
Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Antrag F2015-02-10-0478 Antrag auf Anmietung Räume BGE-Thementag von Alexos:
Der Vorstand möge beschließen, für die Anmietung eines Raumes (Haus Gallus, Seminarraum 3, max. 60 Personen, 9-19 Uhr) bei der "Saalbau" für die Veranstaltung "BGE-Thementag am 15.3.2015" ein Budget von max. 150,- Euro zur Verfügung zu stellen, das für den Fall zum Einsatz kommt, dass das seitens des LV zur Verfügung gestellte Budget nicht ausreicht. Die Anmietung erfolgt unter der Budgethoheit des KV-Schatzmeisters und wird vom Saalbaubeauftragten betrieben.
Abstimmung: dafür Martina, Alexos, Pawel, Herbert > einstimmig angenommen
=
Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag F2015-01-21-0475U Budget für Raum KPT von Timur:
Der Vorstand möge beschließen: Angebot Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Willi-Richter-Saal für bis zu 40 Personen einschließlich kleiner Tonanlage mit 2 Mikrofonen in Höhe von 153,48 Euro. Der Termin ist für den 10. Mai 2015 angesetzt.
- Zeit: 48 Stunden
- Abstimmung: dafür Jeanette, Pawel, Martina, Herbert
Antrag S2015-01-23-0476U Unterstützung Bündnis Frankfurt gegen Rassismus von Martina S.:
Das Bündnis “Frankfurt gegen Rassismus”ruft am Montag, den 26.1.2015 um 18.00 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Römerberg in Frankfurt ein. Derzeit unterstützen rund 120 Gruppierungen, auch Piraten (KV PIRATEN-Fraktion Kreis Offenbach, Piratenpartei Kreisverband Darmstadt / Darmstadt-Dieburg /Odenwald / Offenbach-Land, LV Hessen wird heute folgen), diesen Aufruf > http://www.frankfurt-gegen-rassismus.de/ .
- Antrag: Der Vorstand möge beschließen, das Bündnis zu unterstützen und sich auf der Seite ebenfalls als Unterstützer einzutragen.
- Begründung: Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz. Auch wir sollten das deutlich sagen.
- Frist: 24 Stunden (weil die Kundgebung schon am Montag ist und wir so früh wie möglich mitmachen sollten).
- Abstimmung: dafür Jeanette, Herbert, Timur, Martina, Pawel
Antrag S2015-01-27-0477U Antrag auf Mitgliedsaufnahme von Martina S.:
Der Vorstand möge beschließen, die Person aus OMA/Ticket Nr. 2015012010001771 im KV Frankfurt aufzunehmen.
- Abstimmung: Jeanette, Pawel, Timur, Herbert, Alexos
Top VIII: Nächste Termine
- nächste offene Vorstandssitzung: 10.03.2015, 20.00 Uhr im Club Voltaire
Schließen der Versammlung
21:57 Uhr