HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2015-02-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 10.02.2015, ab 20.25 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

Verabschiedet

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende
    • No-Fragida
    • Bad Camberg
    • Kontaktaufnahme Stadt wegen falscher Adresse
    • Neujahrsempfang Kassel
  • Generalsekretärin
    • Mitgliederzahlen: es gibt noch keinen aktuellen Dump vom LV-GenSek
    • 23.1. Mitgliederanschreiben "Mach mit! Frankfurt gegen Rassismus"
    • 31.1./1.2. Wahlkampfhilfe in Hamburg
    • 05.02. Besuch Stammtisch Wiesbaden
    • 09.02. No-Fragida
    • Hessen-Marina/Neujahrsempfang LGS
    • Neujahrsempfang DGB
  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
    • Weiterhin sind 158 Euro zurückgestellt für Rechnungen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
    • Wenn o.g. Posten wegfallen würden, würde das verfügbare Budget um ca 50% steigen.
    • Bank: 7148,41 €
    • Kasse: 40,56 €
    • Verfuegbar Bank: 2093,86 €
    • Verfuegbar Summe: 2134,42
    • Auslagen:
           -45,25 €  CSD-Flyer Fremd-KVs
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
            26,44 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
           100,00 €    F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy
           160,00 €    F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy
            78,75 €    F2014-07-15-0456 Visitenkarten
          1500,00 €    F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum
            12,95 €    F2014-08-19-0469 Werbematerial
           234,00 €    F2014-08-24-0461U CV Miete
            18,00 €    F2014-08-26-0462U Rueckstellung Kosten Sondernutzung
           140,00 €    F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM
           110,00 €    F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet
            80,00 €    F2014-10-21-0469U Konferenzraum Kommunalwahltreffen
            11,09 €    F2014-11-11-0470 Buttonmaschine und Rohlinge
           150,00 €    F2014-11-11-0472 Bücheraktion
           341,00 €    F2014-11-11-0473U Gerichtskosten
           153,48 €    F2015-01-21-0475U KPT-Miete
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

          4851,94 €
    • Zweckgebundene Spenden:

            71,09 €    Button-Aktion
  • Beisitzer Timur

(Entschuldigt abwesend)

  • Beisitzer Pawel
    • No-Fragida
    • Hessen-Marina/Neujahrsempfang LGS
  • Beisitzer Herbert
    • Südhessenkonferenz
    • Neujahrsempfang DGB
    • Neujahrsempfang Piraten Hessen

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Gutachten Datenschutz elf-piraten.de weist auf Seite von Martin, aber kein langfristiges Problem - Domain läuft aus

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

  • Übersicht Veranstaltungen in Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/veranstaltungen-ffm-2014
  • Planung Aktionen/Mahnwachen2014-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2014
  • 15.03.2015 BGE-Thementag (Themenbeauftragter) berichtet über BGE es ist geplant, ein europäisches Bedingungsloses Grundeinkommen zum Thema zu machen. 3 Referenten haben bereits zugesagt.
    • Ute Berenz aus Norddeutschland (Entrechtung erwerbs- und mittelloser Menschen)
    • Manuel Franzmann (geht von Finanzkrise aus das Thema an)
    • Jürgen (wird Sockeleinkommen vorstellen)
  • Orga
    • Budget für Reisekosten ist da (LV Hessen)
      • Ute aus Schleswig-Holstein übernachtet in einer Unterkunft in der Nähe von Koblenz
    • Stream: Herbert
      • getrennte Aufnahme von den Vorträgen unabhängig vom Stream.
      • Audioanlage? Evtl.Henning Halfpapp
    • Raum für 60 Personen
    • Getränke vor Ort
    • Beginn 10:00 Uhr (war so in Mainz)
      • Pausen zwischen den Vorträgen
      • Andre Presse könnte noch mitmachen. Würde die sozialen Strukturen in Europa vorstellen.
      • 2 Vorträge vormittags, 2 Vorträge nachmittags. Evtl. noch eine Podiumsdikussion zum Schluss
    • Werbung (Plakate, Einladungskarten, Flyer)
    • Orgapad unter https://kv-frankfurt.piratenpad.de/BGE-Thementag-2015
    • Konzepte zur Umsetzung eines Europäischen Grund- bzw. Sockeleinkommens
    • Kontakt zur AG BGE über basaltpirat@gmx.de bzw. Kontakt auch von Martina zu Gernot Reipen
    • wird lt. Beschluss vom 7.1.2015 vom LV Hessen unterstützt

Entscheidung

Information

  • Status Presse
    • Presse-Handy
    • Überarbeitung/Ergänzung Presse-Verteiler
      • Herbert erfragt bei ihm bekannten Pressevertretern die Strukturen zu ergründen.
      • Es werden diferenzierte Verteiler erstellt.
      • Herbert erfragt Presseverteiler der Fraktion
    • Planung 2015
    • Sonstiges?

Diskussion

Sonstiges

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

  • Vorbereitung und Organisation des BGE-Aktionstags 15.03.2015 in FFM
    • Ort: Haus Gallus > Beschluss + Anmeldung muss am 10.2. gemacht werden!
  • Jeanette: schreibt Stadt wg falscher Adresse an
  • Alexos: Budgetplanung 2015
  • Aktuelle Flyer + Säbel für Piraten_HSG (@p_b_)
  • Planung gemeinsamer Veranstaltung mit HSG für 2015, Gegenbesuch geplant
  • Timur putzt mit jemand™(Jeanette hat zugesagt) Regale im Lager
  • Jeanette fasst wg Pressehandy nach
  • Timur besorgt Angebot für Pavillion-Bausatz
  • Timur/Pawel bereiten KPT-Antrag w/ Freifunk-Mitgliedschaft vor

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2015-02-10-0478 Antrag auf Anmietung Räume BGE-Thementag von Alexos:

Der Vorstand möge beschließen, für die Anmietung eines Raumes (Haus Gallus, Seminarraum 3, max. 60 Personen, 9-19 Uhr) bei der "Saalbau" für die Veranstaltung "BGE-Thementag am 15.3.2015" ein Budget von max. 150,- Euro zur Verfügung zu stellen, das für den Fall zum Einsatz kommt, dass das seitens des LV zur Verfügung gestellte Budget nicht ausreicht. Die Anmietung erfolgt unter der Budgethoheit des KV-Schatzmeisters und wird vom Saalbaubeauftragten betrieben.

Abstimmung: dafür Martina, Alexos, Pawel, Herbert > einstimmig angenommen

=

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2015-01-21-0475U Budget für Raum KPT von Timur:

Der Vorstand möge beschließen: Angebot Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Willi-Richter-Saal für bis zu 40 Personen einschließlich kleiner Tonanlage mit 2 Mikrofonen in Höhe von 153,48 Euro. Der Termin ist für den 10. Mai 2015 angesetzt.

  • Zeit: 48 Stunden
  • Abstimmung: dafür Jeanette, Pawel, Martina, Herbert


Antrag S2015-01-23-0476U Unterstützung Bündnis Frankfurt gegen Rassismus von Martina S.:

Das Bündnis “Frankfurt gegen Rassismus”ruft am Montag, den 26.1.2015 um 18.00 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Römerberg in Frankfurt ein. Derzeit unterstützen rund 120 Gruppierungen, auch Piraten (KV PIRATEN-Fraktion Kreis Offenbach, Piratenpartei Kreisverband Darmstadt / Darmstadt-Dieburg /Odenwald / Offenbach-Land, LV Hessen wird heute folgen), diesen Aufruf > http://www.frankfurt-gegen-rassismus.de/ .

  • Antrag: Der Vorstand möge beschließen, das Bündnis zu unterstützen und sich auf der Seite ebenfalls als Unterstützer einzutragen.
  • Begründung: Rassismus hat in Frankfurt keinen Platz. Auch wir sollten das deutlich sagen.
  • Frist: 24 Stunden (weil die Kundgebung schon am Montag ist und wir so früh wie möglich mitmachen sollten).
  • Abstimmung: dafür Jeanette, Herbert, Timur, Martina, Pawel


Antrag S2015-01-27-0477U Antrag auf Mitgliedsaufnahme von Martina S.:

Der Vorstand möge beschließen, die Person aus OMA/Ticket Nr. 2015012010001771 im KV Frankfurt aufzunehmen.

  • Abstimmung: Jeanette, Pawel, Timur, Herbert, Alexos

Top VIII: Nächste Termine

  • nächste offene Vorstandssitzung: 10.03.2015, 20.00 Uhr im Club Voltaire


Schließen der Versammlung

21:57 Uhr