HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-12-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesodnung für Vorstandssitzung 09.12.2014, ab 20.00 Uhr

Eröffnung

wegen technischer Probleme erst um 20.40 Uhr

Vorbereitung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende
    • Bücher eingepackt für Bildung für alle Aktion + Teilnahme am 6.12.
    • Absprache mit Vorstand u Emanuel zur Gerichtssache
  • Generalsekretärin
    • Bildung für Alle - Spender akquiriert, Aktion vorbereitet und teilgenommen
    • aktuell 239 Mitglieder - die Zahlen scheinen nicht ganz aktuell zu sein
    • P-ichteln vorbereitet


  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
    • Weiterhin sind ca 260 Euro zurückgestellt für Rechnugen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
    • Wenn o.g. Posten wegfallen würden, würde das verfügbare Budget um ca 50% steigen.
    • Es ist eine Rechnung da von der Stadt zu Beschluss F2014-08-26-0462U über ca. 102€
    • Bank: 5682,69 €
    • Kasse: 178,50 €
    • Verfuegbar Bank: 1164,38 €
    • Verfuegbar Summe: 1332,98
    • Auslagen:
         -2042,25 €  Rechnungen
         -1997,00 €    Bunderverband
           -45,25 €    CSD-Flyer Fremd-KVs

         -2042,25 €  Summe
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
           155,00 €    F2014-03-21-0438U Knicklichter
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
            50,00 €    F2014-07-15-0453 Leipziger Strassenfest
           100,00 €    F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy
           160,00 €    F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy
            78,75 €    F2014-07-15-0456 Visitenkarten
           500,00 €    F2014-07-15-0457 Pressebudget
          1500,00 €    F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum
            12,95 €    F2014-08-19-0469 Werbematerial
            72,00 €    F2014-08-24-0461U CV Miete/2014
           144,00 €    F2014-08-24-0461U CV Miete/2015
           120,00 €    F2014-08-26-0462U Rueckstellung Kosten Sondernutzung
           140,00 €    F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM
           110,00 €    F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet
            80,00 €    F2014-10-21-0469U Konferenzraum Kommunalwahltreffen
            11,09 €    F2014-11-11-0470 Buttonmaschine und Rohlinge
           120,00 €    F2014-11-11-0471 OePNV-Buttons
           150,00 €    F2014-11-11-0472 Bücheraktion
           500,00 €    F2014-11-11-0473U Gerichtskosten
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

          5941,16 €
    • Zweckgebundene Spenden:
            71,09 €    Buttonaktion
           371,54 €    EUWiKon

           442,63 €    Summe


  • Beisitzer Timur
    • Teilnahme Blockupy Demo
    • Refugee Gutleutkirche - Angebot seitens Freifunk
    • Einladung zu einer Veranstaltung mit MdB --> schickt er noch
    • Anfrage für LaVo: für 17/18.1.2015 HessenMarina + Neujahrsempfang


  • Beisitzer Pawel
    • Aufbau Lagerregal mit Alex
    • Unterstützung bei der Vorbereitung Bildung für Alle und Teilnahme
    • Arbeitsttreffen mit unserem Stadtverordneten


  • Beisitzer Herbert
    • nix gemacht


Top II: Bericht der Stadtverordneten

  • div. Anträge zu lesen, zu recherchieren für Haushaltstagung
  • Arbeitstreffen in der LGS: mit 5 Teilnehmern aus dem KV
  • Votensystem wird gerade von Christian H. überarbeitet
  • ab sofort (auch schon am 17.12.) nur noch Telefonkonferenzen
  • ab 10.12.2014 Büro des Stadtverordneten in der Bethmannstraße/Römer wieder eröffnet

Top III: Bericht der Piraten-Hochschulgruppe

  • zu Gast bei uns: Sandra und Jan-Martin
  • Aktuell sechs Mitglieder - bei Treffen im Schnitt vier Leute dabei
  • Treffen jeden Mittwoch 18:00 Uhr im Semester (Campus Bockenheim) Treffen im Keller der Informatik - Asta wird wegen richtigem Raum "genervt")
  • jeden letzten Mittwoch im MonatMonat: Spieleabend... Brettspiele, Kartenspiele etc. - max. 3 Stunden
  • Uni Frankfurt bekommt neue Präsidentin am 13.12.22014 (von der CDU)
  • Aktionen:
    • Unterschriftenkampagne (3000 Unterzeichner) wegen Erhöhung der Mensapreise - Preise waren um teilweise 50% erhöht worden. Wurde ans Studentenwerk übergeben. Knappe Abstimmung: leider gegen Rücknahme der Erhöhung - aktuell plant das Studentenwerk anscheinend eine Erhöhung der Getränkepreise
    • Mikrowellen/Wasserkocher-Antrag beim StuPa: 20 Geräte sollen in den Fachschaften zur Verfügung stehen
    • Sommerfest-Stand: Kartenlegen, Spiele, Origami
  • stellen den Oppositions-Zeitungsredakteur
    • z.B. durchgesetzt, dass man sich an die Satzung hält - Vorstellung der Oppositionstätigkeit in der Zeitung
  • Pirat war 3/4 Jahr Stupa-Präsident
  • StuPa-Sitzung: Live-Tweets
  • Mitarbeit Komission zur Einrichtung eines Wahl-o-Mats
  • Wahlbeteiligung war beim letzten Mal nur 13%
  • Nächste Stupa-Wahl 26.1.-29.1.2015
    • große Materialschlacht auf dem Uni-Gelände (Plakate, Flyer)
    • siehe Webseite der Piraten-Hochschulgruppe
  • 10.12.2014 Krypto-Weihnachtsfeier (PGP, Tor, Tails)
  • Planung von gemeinsamen Veranstaltungen KV+PiratenHSG in 2015 auf dem Uni-Gelände

Top IV: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

Entscheidung

Information

  • Schreiben von Emanuel haben wir nicht bekommen zum Beschluss: F2014-02-19-0430U
  • Es ist eine Rechnung da von der Stadt zu Beschluss F2014-08-26-0462U über ca. 102€

Diskussion

Sonstiges

Top V: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

  • Jeanette: schreibt Stadt wg falscher Adresse an
  • Alexos: Budgetplanung 2015
  • Aktuelle Flyer + Säbel für Piraten_HSG
  • Planung gemeinsamer Veranstaltung mit HSG für 2015, Gegenbesuch geplant
  • Timur putzt mit jemand™ Regale im Lager
  • Jeanette fasst wg Pressehandy nach
  • Alexos spricht Martina Flasch an, wegen Abrechnung ggf. Belege von 2014 bis Ende

Erledigte Aufgaben

Top VI: Anträge an den Vorstand

Top VII: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2014-12-09-0474 Budget für Flyer KAV von Martina S.:

Der Vorstand möge beschließen für den Druck von Flyern (4/4-farbig, 6-seitig, Endformat 10x10cm) zur Information und Anwerbung von Kandidaten für die Wahl zur Kommunalen Ausländervertretung (KAV) ein Budget von 134,- Euro für den Erwerb von von 5000 Exemplaren zur Verfügung zu stellen.

  • Begründung: Derzeit sind keine Kandidaten in Sicht. Wir müssen die Frankfurter erstmal darüber informieren, dass es die KAV gibt und wozu und können damit hoffentlich auch Kandidaten für eine mögliche Piratenliste gewinnen.
  • Meinungsbild: überwiegend positiv, bei 2 Enthaltungen
  • Abstimmung: dafür 4, Enthaltung Timur u Jeanette


Top VIII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-11-29-0473U Budget für "Frankfurt-Gerichtskosten" von Jeanette:

Der Vorstand möge beschließen für etwaige aufkommende Anwalts- und Gerichtskosten im Falle der nach der Bundestagswahl von der Stadt abgehängten Plakate, ein Budget in Höhe von EUR 500,-- zurückzustellen.

  • Da am Montag, die Frist des Bescheides ausläuft als Umlaufbeschluss: Da wir gestern in der öffentlichen Telefonkonferenz dazu entschieden haben, weitere Schritte gegen den o.g. Bescheid einzuleiten, benötigen wir ein Budget für anfallende weitere Kosten. Nach Ansicht von Emanuel Schach, haben wir Aussicht auf Erfolg, da er schon für andere Gliederungen so ein Verfahren positiv zum Abschluss gebracht hat.
  • Abstimmung: Dafür: Jeanette, Martina, Alexos, Pawel, Herbert


Top IX: Sonstiges

  • HSG macht Flyer und gibt die an uns für Info-Stände


Top X: Nächste Termine

  • nächste offene Vorstandssitzung: 13.01.2015, 20.00 Uhr im Club Voltaire


Top XI : Nicht öffentlicher Teil

Schließen der Versammlung

Um 22.00 Uhr

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