HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-11-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 11.11.2014, ab 20.00 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

Eröffnung 20:13 Uhr

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende
    • Glücklich ohne Überwachung(GoÜ): Demo in Frankfurt
    • Kommunalwahl-Kick Off
  • Generalsekretärin
    • 241 Mitglieder
    • Kommunalwahl-Kick Off
    • Orga "GoÜ"
    • Aktion "Bildung für Alle" (BfA) angeleiert
    • Fund Raising: Buttonmaschine - erfolgreich abgeschlossen
  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
    • Weiterhin sind ca 260 Euro zurückgestellt für Rechnugen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
    • Wenn o.g. Posten wegfallen würden, würde das verfügbare Budget um ca 50% steigen.
    • Bank: 6194,10 €
    • Kasse: 108,60 €
    • Verfuegbar Bank: 2147,97 €
    • Verfuegbar Summe: 2256,57
    • Auslagen:
         -2042,25 €  Rechnungen
         -1997,00 €    Bunderverband
           -45,25 €    CSD-Flyer Fremd-KVs

         -2042,25 €
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
           155,00 €    F2014-03-21-0438U Knicklichter
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
            50,00 €    F2014-07-15-0453 Leipziger Strassenfest
           100,00 €    F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy
           160,00 €    F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy
            78,75 €    F2014-07-15-0456 Visitenkarten
           500,00 €    F2014-07-15-0457 Pressebudget
          1500,00 €    F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum
            12,95 €    F2014-08-19-0469 Werbematerial
            72,00 €    F2014-08-24-0461U CV Miete/2014
           144,00 €    F2014-08-24-0461U CV Miete/2015
           120,00 €    F2014-08-26-0462U Rueckstellung Kosten Sondernutzung
           140,00 €    F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM
            30,00 €    F2014-09-04-0464U Saalbau VoSi
           110,00 €    F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet
            80,00 €    F2014-10-21-0469U Konferenzraum Kommunalwahltreffen
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

          5190,07 €
    • Zweckgebundene Spenden:
           350,00 €    Buttonaktion
           371,54 €    EUWiKon

           721,54 €
  • Beisitzer Timur
    • GoÜ-Teilnahme
    • Teilnahme 1x Haushaltsklausur mit Herbert
  • Beisitzer Pawel
    • Urlaub


Top II: Bericht des Stadtverordneten

  • entschuldigt nicht anwesend

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

  • 22.11. Blockupy / 21.11. AufRECHT bestehen
  • 6.12. Aktion "Bildung für alle"
  • 8.12. Pichteln im Rahmen des Stammtischs


Entscheidung

Information

Diskussion

  • Ausschreibung des Wahlkampfkoordinators Kommunalwahl 2016 und KAV 2015
  • Timur kümmert sich um Kosten/Angebote für neue Infostand-Ausstattung

Sonstiges

  • Ablehnung des Wiedereinsetzungsantrages w/ Sondernutzung eingegangen.
  • Meinungsbild: Zahlung ohne weitere Widersprüche (überwiegend positiv)
  • Abstimmung: Zahlung ohne weitere Widersprüche (dafür: Jeanette, Martina, Timur, Enthaltung: Pawel)


Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag auf Bewilligung eines Budgets zur Veranstaltung von Alexander Kohler:

Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden". Höhe zwischen 500 und 1000 Euro durch den ( höhe von der Gliederung wählbar)

  • Zielsetzung: Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2015 "Sicherheitspolitik nach Snowden" soll am 24./25. Januar 2015 in den Ringstudios in München stattfinden. Sie befasst sich mit den Schwerpunkten "Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit" und "Kritische Infrastrukturen". Für die Durchführung zeichnet die "Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik" der Piratenpartei Deutschland verantwortlich. Ziel der Konferenz ist die öffentlichkeitswirksame Positionierung der Piratenpartei als kompetenter Ansprechpartner in Sicherheitsfragen. Dazu trägt ihre internationale Ausrichtung ebenso bei wie eine hochkarätig besetzte Teilnehmerrunde. Die Sicherheitskonferenz ist eingebettet in eine eigene (Medien-)Kampagne. Überdies findet die PIRATEN-Sicherheitskonferenz in zeitlicher Nähe zur Jahrestagung "Münchner Sicherheitskonferenz" statt. Bei Erfolg soll die PIRATEN-Sicherheitskonferenz im jährlichen Turnus stattfinden.
  • Ort: München, Location : www.ring-studios.de
  • Zeitpunkt: 24.01.2015.+25.01.2015
  • Veranstalter: (wird entsprechend der Unterstützer ausgebaut
    • AG Außen und Sicherheitspolitik
    • Piratenpartei Deutschland
    • Piraten Ohne Grenzen
    • Piratenpartei München / München Land?
    • Piratenpartei Oberbayern
    • Piratenpartei Bayern
    • Piratenpartei Schweiz
  • Themenschwerpunkte ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden)
    • Bei den unten stehenden sachen war man sich einig...
    • Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit
    • Kritische Infrastrukturen
    • Aktuelle Themen
  • Referenten
    • Stéphane Koch ( Schweiz) speaker and lecturer for various public and private training institutions
    • Prof. Dr. Hans-Georg Fasold (Gasversorgung kritische Infrastrukturen)
    • Angelika Beer MdL Piraten Schleswig Holstein ex Vorsitzende der Grünen, Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag
    • Oberstleutnant a.D. Peter Matthiesen Militärattaché während des Kosovo Konflikts in Macedonien
    • Sandro Gaycken zu 60% sicherhttp://www.inf.fu-berlin.de/groups/ag-si/Sandro.html Cybersecurity Stand der Dinge IT, IT-sec and defense
    • Dr Rob Imre, Phd Senior Lecturer The University of Newcastle, http://www.newcastle.edu.au/profile/robert-imre
    • Enno Lenze Situation Irak Kurdistan
    • Dr. Mark Daniel Jaeger http://www.css.ethz.ch/people/CSS/jaegerm/
    • Stefan Körner
    • Niki Britz
    • Ersatzreferenten Till Bösche Sicherheitsexperte Bundeswehr, Thomas Göbel ( Pirat) Sicherheitsexperte Bundeswehr, Wirkungstreffer

schoresch davoodi Piratenpartei AG Außen und Sicherheitspolitik, Naher und mittlerer Osten

    • 24/25.01.2015 Konferenz
  • Finanzierung: Planbudget 7500 Euro gesamt
    • davon 1500 Euro Location Catering können wir selber stellen
    • Unterbringung der Referenten 2200 Euro
    • Reisekosten und Pufferbudget für sonstige Ausgaben 3800
  • Diskussion: was hat der KV Frankfurt damit zu tun? Warum sollen das gleich 500€ sein? Wenn jeder KV 500 zahlt, dann wissen die am Ende nichts mit dem Geld anzufangen. Ist LV Sache:
  • Meinungsbild: negativ
  • Abstimmung einstimmig abgelehnt, bei einer Enthaltung von Alexos

Antrag F2014-11-11-0470 auf Anschaffung einer Buttonmaschine (50 mm) inkl. Buttonrohlingen und Kreissschneider für die Buttonaktion von Martina S.:

Der Vorstand möge beschließen, eine Buttonmaschine (50 mm) inkl. 1000-Buttonrohlingen und einen dazu passenden Kreisschneider (http://www.badgematic-button-gmbh.de/shop/products/de/Buttonmaschinen/Buttonmaschine-Typ-900/Buttonmaschinen-50-mm/Buttonmaschine-Typ-900-Set-50-mm-MultiPlus-1000.html) für ein Gesamtbudget von 350 Euro inkl. Versand anzuschaffen.

  • Begründung: Unsere alte große Buttonmaschine ist leider unauffindbar.
  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2014-11-11-0471 Budget für Werbemittel für die Buttonaktion "ÖPNV-Mitnahmebutton" von Martina S.:

Der Vorstand möge beschließen für die Aktion ÖPNV-Mitnahmebutton ein Budget von 120 Euro für 1000 Flyer + 1000 Outdoor-Aufkleber zur Verfügung zu stellen.

  • Begründung: Mit den Buttons müssen Infos via Flyer+Aufkleber für die Aktion verbreitet und beworben werden.
  • Abstimmung: einstimmig dafür bei Enthaltung Alexandros

Antrag F2014-11-11-0472 Budget für Aktion "Bildung für alle am 6.12.2014" von Martina S.:

Der Vorstand möge beschließen für die Aktion "Bildung für alle - am 6.12.2014" > Infos: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/spende-jetzt-deine-bücher < ein Budget von max. 150 Euro zur Verfügung zu stellen. Dieses soll - nach vorheriger Absprache mit dem Schatzmeister - für Verpackungsmaterial, Plakate für Kundenstopper und ggf. Deko verwendet werden. Flyer und Lesezeichen bekommen wir vom LV Hessen kostenfrei gestellt.

  • Begründung: Die uns überlassenden gebrauchten Bücher wollen wir verpacken und am 6.12.2014 an Passanten verteilen. Dafür brauchen wir Verpackungsmaterial und entsprechende weihnachtliche Deko sowie Infoplakate für den Kundenstopper.
  • Meinungsbild:überwiegend positiv
  • Abstimmung: einstimmig dafür

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-10-21-0469U Anmietung Konferenzraum für Kommunalwahltreffen von Christian Bethke:

Der Vorstand möge beschliessen, 80 Euro für einen Konferenzraum in den Räumen der LGS für das Kommunalwahltreffen des KV Frankfurt am 26. Oktober 2014 (12:00 - 18:00 Uhr) bereit zu stellen.

  • Begründung: Um in der LGS einen größeren Konferenzraum zu bekommen, muss dieser gemietet werden. Dies kostet 80 Euro.
  • Abstimmung: dafür Pawel, Herbert, Timur, Martina

Top VIII: Nächste Termine

  • nächste offene Vorstandssitzung: 09.12.2014, 20.00 Uhr im Club Voltaire


Schließen der Versammlung

21:15 Uhr

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