HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-10-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung 14.10.2014, ab 20.00 Uhr

Eröffnung

20:15 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Pawel - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Martina - einstimmig angenommen
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: einstimmig der persönlich Anwesenden + Alexos
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Jeanette (fernmündlich), Martina, Alexandros (fernmündlich), Timur, Pawel, Herbert
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: einstimmig der persönlich Anwesenden
  • Anmerkung des Schatzmeisters: Alte Protokolle: Die Finanzangaben im August waren falsch, da ich einen Vorzeichenfehler drin hatte. Die Finanzangaben im Septemberprotokoll sind falsch, da die nicht aus dem Protokoll entfernt worden sind und noch die falschen vom August waren.

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzende:
  • nichts zu berichten

• Generalsekretärin:

   ** Leipziger Straßenfest: sehr erfolgreich, reichlich Beteiligung auch aus anderen KV
   ** LPT: Martina als 2V und Jeanette als Beisitzerin gewählt
   ** TTIP-Aktionstag: sehr erfolgreich, reichlich Beteiligung auch aus anderen KV
   ** Freifunk Flashparty
   ** Südhessenkonferenz

• Schatzmeister

• • Alte Protokolle: Die Finanzangaben im August waren falsch, da ich einen Vorzeichenfehler drin hatte. Die Finanzangaben im Septemberprotokoll sind falsch, da die nicht aus dem Protokoll entfernt worden sind und noch die falschen vom August waren.
  • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
  • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
  • Weiterhin sind ca 260 Euro zurückgestellt für Rechnugen/Mahnungen durch eine vermeintliche Sondernutzung.
  • Rechnung Stand Make-Rhein-Main.de fehlt. Ist vermeintlich angekommen und an mich übergeben. Das sollte geklärt werden. > Rechnung ist derzeit nicht auffindbar. > Pawel fordert die Rechnung noch mal an.
  • Bank: 6071,90 €
  • Kasse: 108,60 €
  • Verfuegbar Bank: 2355,77 €
  • Verfuegbar Summe: 2464,37
  • Auslagen:

         -2042,25 €  Rechnungen
         -1997,00 €    Bunderverband
           -45,25 €    CSD-Flyer Fremd-KVs

---

         -2042,25 €

• • Beschlossene Ausgaben:

            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
           155,00 €    F2014-03-21-0438U Knicklichter
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
            50,00 €    F2014-07-15-0453 Leipziger Strassenfest
           100,00 €    F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy
           160,00 €    F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy
            78,75 €    F2014-07-15-0456 Visitenkarten
           500,00 €    F2014-07-15-0457 Pressebudget
          1500,00 €    F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum
            12,95 €    F2014-08-19-0469 Werbematerial
            72,00 €    F2014-08-24-0461U CV Miete/2014
           144,00 €    F2014-08-24-0461U CV Miete/2015
           120,00 €    F2014-08-26-0462U Rueckstellung Kosten Sondernutzung
           140,00 €    F2014-08-26-0463U Rueckstellung Mahnung Stadt FFM
            30,00 €    F2014-09-04-0464U Saalbau VoSi
           110,00 €    F2014-09-08-0465U Druck Freies Internet
           100,00 €    KPT-Beschluss Make-Rhein-Main
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

---

          5210,07 €

• • Zweckgebundene Spenden:

           371,54 €    EuWiKon

• Beisitzer Timur
  • Leipziger Straßenfest, sehr gut. Aktion mit Freifunk. ca. 800-1000 Flyer von Freifunk und den Piraten wurden verteilt. Nachsorge und Pressetermin Pawel + Timur mit der Frankfurter Rundschau eine Woche nach dem Leipziger Straßenfest.
  • Freifunk-Flashparty
  • 6.10. Teilnahme Kobane-Demo vor dem Türkischen Konsulat. Es waren ein paar Piraten vor Ort
  • Teilnahme an der TTIP-Demo am 11.10.
  • Post für Julia Reda kommt vereinzelt an KV. Bisher hat Timur sie auf seine Kosten nach Berlin weitergeschickt.
  • Freifunk: Aktion Weihnachtsmarkt > grundsätzlich positiv dazu eingestellt. Aber die Frage ist, wie es technisch machbar? Nächster Freifunkstammtisch trifft sich am 3. November
  • 2.10. Teilnahme an Aktion AufRECHT Bündnisparter Piraten > viele Mitglieder des AK Soziales waren vor Ort

• Beisitzer Pawel:
  • Leipziger Straßenfest
  • Freifunk Flashparty
  • Südhessenkonferenz

• Beisitzer Herbert:
  • Südhessenkonferenz Streaming

Top II: Bericht der Stadtverordneten

• • 31.10.2014 ist letzter Tag der Fraktion.
  • Herbert bekommt wahrscheinlich eigenen Raum im Römer
  • Votensystem: wird unter www.piratenimroemer.de installiert. Wird mit Christian Hahn gerade technisch geregelt. Evtl. Meinungsbild durch Bürger möglich
  • Redmine oder anderes Ticketsystem, so dass Basisbeteiligung möglich ist... techn. Möglichkeiten werden geklärt
  • 13.10. Treffen mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen. Hilfe wurde angeboten.
  • Termine für Haushaltsklausur folgen Ende Oktober/Anfang November
  • Pad für Ausschusssitzungen, damit Basis daran teilnehmen kann
  • schön wäre ständiges Unterstützerteam, z.B. für einzelne Themen plus variable Leute, um z.B. Anträge für Plenarsitzungen zu fertigen.
  • Erstellen "How to Römer"
  • Alle viertel Jahr "Richtungstreffen"
  • Alle 2 Wochen "Stadtverordneten-Team"-Treff, mittwochs 1. + 3. Mi. im Monat: Start 29.10.2014 - Ort wird noch bekannt gegeben.
  • Herbert wird demnächst mal zur Fraktionssitzung der Grünen gehen.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• Übersicht Veranstaltungen in Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/veranstaltungen-ffm-2014
• Planung Aktionen/Mahnwachen2014-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2014

• 1.11.2014 Demo "Glücklich ohne Überwachung". Helfer benötigt
• 6.12.2014 "Aktion Bildung für alle" > Timur schaut nach Empfangsmöglichkeit der gespendeten Bücher

Entscheidung

• Vortrag Kernenergie:

Hallo liebe Piraten, ich bin Mitglied des Vereins Nuklearia e.V., der sich der Förderung der Kernenergie in Deutschland verschrieben hat. Die Nuklearia setzt sich aus Klimaschutzgründen für die Kernenergie ein, und gehört damit zu der in Deutschland noch sehr kleinen Bewegung der "Neo Greens". Wie ihr sicher wisst, ist der Verein aus der Arbeitsgruppe Nuklearia der Piratenpartei entstanden. Im Rahmen unserer politischen Arbeit suchen wir zu allen relevanten gesellschaftlichen und politischen Gruppen Kontakt. Zu diesem Zweck würde ich bei Euch gerne einen Vortrag halten, um unsere Positionen zum Thema Kernenergie darzustellen. Da die Piraten mehrheitlich die Kernenergie ablehnen, bin ich mir sicher, dass im Anschluss an den Vortrag eine interessante Diskussion zustande kommen wird. Ich würde mich sehr freuen, wenn ihr Interesse an einem Austausch zum Thema Kernenergie hättet. Alles Weitere können wir glaube ich am besten telefonisch besprechen... >> Vertagung einer Entscheidung. Fredo nimmt Kontakt auf und holt nähere Infos ein.

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Jeanette schreibt Jupis und Hochschulgruppe an > macht Pad auf für Formulierung

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag S2014-10-14-0467 zur Mitgliedsaufnahme (im geschlossenen Teil der Sitzung) von Martina:

Der Verstand möge beschließen, Mitglied wg. LV-Wechsel im KV Frankfurt aufzunehmen.

• Abstimmung: alle dafür, bei einer Enthaltung durch Alexos

Antrag S2014-10-14-0468 zur Mitgliedsaufnahme (im geschlossenen Teil der Sitzung) von Martina:

Der Verstand möge beschließen, Mitglied wg. LV-Wechsel im KV Frankfurt aufzunehmen.

• Abstimmung: alle dafür, bei einer Enthaltung durch Alexos

Top VIII: Nächste Termine

• 25.10. Treffen AK Soziales in Marburg
• 26.10. Treffen Strategie Kommunales des KV Frankfurt
• 1.11. Glücklich ohne Überwachung

• nächste offene Vorstandssitzung: 11.11.2014, 20.00 Uhr im Club Voltaire

Schließen der Versammlung

21:43 Uhr