HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-07-15 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 15.07.2014, ab 20.00 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung
    • Jeanette
  • Ernennung Protokollant
    • Martina
  • Vorstellung und Verabschiedung TO
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Jeanette, Timur, Pawel, Martina = Beschlussfähigkeit festgestellt
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
    • Abstimmung: dafür einstimmig
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende
    • 300 Plakate aus Maintal nach Brandenburg gebracht
    • aBPT im Frontoffice geholfen
    • Kandidatengrillen in Hamburg
  • Generalsekretärin
    • Mitgliederanzahl: 275
    • Stammtische etc.
    • Inventur
  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
    • Bank: 9118,10 €
    • Kasse: 100,00 €
    • Verfuegbar Bank: 6272,67 €
    • Verfuegbar Summe: 6372,67
    • Auslagen:
           -45,25 €  CSD-Flyer Fremd-KVs
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           150,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
           155,00 €    F2014-03-21-0438U Knicklichter
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
           100,00 €    KPT-Beschluss Make-Rhein-Main
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

          2342,37 €
    • Zweckgebundene Spenden:
           371,54 €    EuWiKon
  • Beisitzer
    • Timur: Orga CSD, Inventur, Beobachter Gaza-Demo 12/13.7., Beobachter Montagsdemo, will demnächst zum Friedenscamp gehen - ob ggf. Piraten-Fraktion was machen soll.
    • Pawel: Kontakte mit Freifunkern, Inventur

Top II: Bericht der Stadtverordneten

  • keiner da

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

  • Status CSD 19./20.7.
    • Alle Flyer, Aufkleber, Banner, Fahnen sind da
    • Treffen in der Gr. Friedberger um 10.30 Uhr zum Aufbau
    • Jeanette fragt jemand nach Sackkarre
  • IDP2014
    • Mahnwache am 26.7.2014, 10-14 Uhr in Frankfurt? Oder Teilnahme an #StopWatchingUs-Demo in Darmstadt-Griesheim, ab 15.00 Uhr? Und danach LV Sommerfest
    • nix eigenes sondern Beteiligung in Griesheim
  • Freifunkparty
    • Martin Kliehm, Timur und Freifunk haben Termin mit Dezernat 5, Jan Schneider
    • nächster Termin? > nein, noch nicht
    • liegen Flyer/Aufkleber von Freifunk vor? > fertig gestaltet, aber noch nicht gedruckt
  • Kryptoparty - noch im Juli oder erst im August?
    • Pawel schreibt Mail an ML-Ffm: 5. August., kann noch mal in der LGS stattfinden
  • Refugee Demo, Freitag, 18.7., ab 19 Uhr, Kasisersack
    • Timur meldet an, schreibt Mail auf LIste


Entscheidung

  • Pressehandy > finanzrelevanter Antrag
  • Neuvergabe Beauftragung Pressesprecher/in
    • mit Übergabe an Nachfolger/in übergibt Alex S. sein Amt als Pressesprecher
    • es gibt 1 Bewerbung
  • Festlegung Pressebudget > ggf. finanzrelevanter Antrag
  • Ordnungsmaßnahme "Plakat Fußgängerzone" annehmen? Widerspruch, gibt Zeugen mit Foto. Zeil 111
    • Timur telefoniert mit dem Ordnungsamt


Information

Diskussion

  • Piraten-Städte-Partnerschaft "Frankfurt Main/Frankfurt Oder"
    • Interesse? > ja!
    • Ideen- Wie könnte man das mit Inhalten füllen? > mit FFF Rücksprache halten :)
  • Visitenkarten für Vorstandsmitglieder
    • Details von Jeanette, Martina, Herbert; Timur, Pawel liegen vor.
    • Auch Visitenkarten für Beauftragten SocialMedia und Presse?
    • Kosten für 100 Ex. = 9,64 / 200 Ex. 11,00 / 500 Ex. = 16,54 >> finanzrelevanten Antrag stellen
    • auf Visitenkarten muss Funktion im Vorstand stehen
  • Seb hat Beauftragung für Saalbau zurückgegeben > Neuvergabe
    • Timur macht für den Übergang den Saalbau-Ansprechpartner. Pawel will das ab Herbst dauerhaft übernehmen.,
  • Vorschläge für Lager für KV Ffm?
    • Empfehlung von @vacuum : http://main-lager.de/leistungen-preise/ Preisbeispiel für 10 qm ab 12 Monate Mietdauer 180,00 Euro. Standort: Main­zer Land­straße 225 in Frankfurt/Main, zwi­schen Hel­ler­hof­straße und Guten­berg­straße, zwi­schen Haupt­bahn­hof und Gal­lus­warte. Park­plätze sind aus­rei­chend vor­han­den, U-Bahn und S-Bahn lie­gen direkt vor der Haustür.
    • Martina hat "Wirtschaftsförderung Frankfurt" am 7.7. angeschrieben > erstes Angebot bekommen > Besichtigung mit Timur am 16.7., 18.00 Uhr
  • Jetzt nach EU-Wahl, "Kontaktaufnahme"
    • mit welchen Gruppierungen, Vereinen etc.
    • wie / wer etc.
    • verschieben wir wieder auf nächste Vorstandssitzung
  • Plakatierhilfe Thüringen?
  • Plakatierhilfe Brandenburg?
    • Jeanette hat sich eingetragen, um in Thürigen zu helfen. > Jeanette erkundigt sich nach Terminen und schreibt auf ML-Ffm aus, ob wer aus Frankfurt mitfährt.


Sonstiges

  • Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten
  • neue Örtlichkeit für Vorstandssitzung ab September: Club Voltaire, evtl. Jugendherberge, auch mal öffentliche in Fußgängerzone


Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag Nr. S2014-07-15-0450 auf Mitgliedsaufnahme von Martina:

Der Verstand möge beschließen, das Mitglied aus OMA in den KV Frankfurt aufzunehmen.

  • Abstimmung: einstimmig dafür


Antrag 2014-07-15-0451 auf Beauftragung eines neuen Pressesprechers / einer neuen Pressesprecherin von Martina:

Der Vorstand möge beschließen Martina Flasch ab sofort als Pressesprecherin für den KV Frankfurt zu beauftragen.

  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Antrag 2014-07-15-0452 auf Demoanmeldungs-ok von Timur und Olaf:

Hiermit beantragen wir bei der Demoanmeldung für eine Demo der „Lampedusa Immigrants in Frankfurt“ die Piratenpartei-Frankfurt als Organisation auf der Anmeldung zu nennen, um diese dadurch bei der Durchführung einer Demo zu unterstützen. Timur Beygo wird die verantwortliche Person sein. Die Demo wird am Freitag den 18.7.2014 um 19:00 vor dem Hauptbahnhof (Kaisersack) beginnen und via Baseler Platz und Römer in die Innenstadt führen.

Begründung: Wir unterstützen damit die „Lampedusa Immigrants in Frankfurt“ eine Gruppe von 35 Refuges die momentan in der Gutleutkirche untergekommen sind.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2014-07-15-0453 Standgebühr Leipziger Straßenfest von Martina S.:

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Frankfurt am Leipziger Straßenfest 2014 am 13. September 2014 mit einem Stand teilnimmt. Die Standgebühr beträgt 100,00 Euro. Außerdem ist im Voraus eine Müllkaution in Höhe von 50,00 Euro zu bezahlen, die bei ordnungsgemäßem Verlassen des Standplatzes zurück erstattet wird. = Gesamtbudget 150,00 Euro.

Begründung: In den letzten Jahren war unser Stand beim Leipziger Straßenfest immer gut besucht. Und besonders in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen sollten wir wieder Präsenz zeigen. Die Anmeldung zum Leipziger Straßenfest muss bis 31.7.2014 erfolgen, so dass heute der Beschluss gefasst werden muss.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Antrag F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von max. 100,00 Euro für den Kauf eines Pressehandys (Smartphone) zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Professionalität und Kontinuität der Pressearbeit

  • Meinungsbild:positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Antrag F2014-07-15-0455 Budget laufende Kosten Pressehandy von Martina:

Der Vorstand möge beschließen für die laufenden Kosten des Pressehandys ein Budget von 160,00 Euro bis 31.12.2014 zur Verfügung zu stellen. Der Prepaid-Vertrag wird bei Fonic auf den KV Frankfurt geschlossen.

Begründung: Brauchen wir gür professionelle Pressearbeit

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Antrag F2014-07-15-0456 für Visitenkarten von Martina:

Der Vorstand möge beschließen für Visitenkarten für alle Vorstandsmitglieder und Beauftragten ein Budget in Höhe von 100,00 Euro zu beschließen. Es bekommen Visitenkarten: 200 Ex. Vorsitzende, 200 Ex., GenSek, 200 Ex. Schatzmeister, jeweils 100 Ex. pro Beisitzer, 500 Ex. für Pressebeauftragten, 100 Ex. für SocialMedia-Beauftragten.

Begründung: Personen benötigen Visitenkarten für die professionellere Verknüpfung

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Antrag F2014-07-15-0457 Pressebudget von Martina:

Der Vorstand möge beschließen ein Pressebudget bis 31.12.2014 in Höhe von 500,00 Euro zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Neuaufbau des Presseverteilers, gerade im Vorlauf der Kommunalwahl.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: 3 x dafür, 1 Enthaltung Pawel


Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-06-20-0448U Budget Stand- und Teilnahmegebühr CSD von Timur:

Der Vorstand Frankfurt möge beschließen, ein Budget von 200.- Euro für den CSD in Frankfurt am Main, 19-20. Juli 2014, bereitzustellen (Stand/Teilnahmegebühr).

Begründung: Der CSD ist ein großes jährliches Ereignis in FFM. Die Piratenpartei hat schon in der Vergangenheit mit großem Engagement an dieser Veranstaltung teilgenommen und ihre politischen Positionen der Familien-, Geschlechterpolitik, der freien Selbstbestimmung der sex. Identität, dem Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung und dem Bekenntnis zum Pluralismus des Zusammenlebens den vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern vorstellen können. Dies soll auch in diesem Jahr fortgesetzt werde. Der KVFFM übernimmt die Planung und Durchführung. Dies beinhaltet die Teilnahme an dem Demonstrationszug sowie dem zweitägigen Infostand.

Für die Standgebühr und die Teilnahme an der Demonstration sind voraussichtlich Kosten in Höhe von insgesamt 187.- Euro zu entrichten. Möglicherweise kommen noch Gebühren für Strom und/oder Wasser hinzu, sodass wir den Antrag für das Budget auf 200.-Euro festlegen. Die Anmeldefrist ist der 01.07.2014.

Antragsteller: Timur Beygo, Beisitzer Zeit: 48 Stunden

  • Abstimmung: dafür: Jeanette, Martina, Pawel, Timur


Antrag F2014-06-26-0449U Kaution Infostand CSD von Timur:

Der Vorstand möge beschließen für die Teilnahme an der Infostraße des CSD am 19-20.07.2014 eine Kaution in Höhe von 150.-Euro bereit zu stellen. Diese wird mit der Standgebühr in Höhe von ca. 58.-Euro per Rechnung eingezogen und die Kaution am Sonntag dem 20.07.2014 zurück überwiesen.

Begründung: Nach erneuter Nachschau der Anmeldebedingungen wurden die Angaben über die Kautionshinterlegung geändert. Ursprünglich war von einer Barzahlung vor Ort am Beginn der Veranstaltung und einer Rückzahlung am Ende der Veranstaltung auszugehen. Diese hätte ich formlos übernommen. Dies ist so nicht möglich, denn der Veranstalter wünscht nun die Kaution zusammen mit der Standgebühr vorab per Rechnung zu begleichen. Dem KVFFM entstehen dadurch keine Lasten. Link: Ganz untern angemerkt. Anmeldung Infostraße | CSD Frankfurt: http://www.csdfrankfurt.de/anmeldung-infostrasse

Antragssteller: Timur Beygo Zeit: 48 Stunden.

  • Abstimmung: Dafür: Silke, Jeanette, Martina, Pawel, Herbert, Timur


Antrag F2014-07-04-0450U Unterstützung der JuPi beim CSD von Timur:

Der Vorstand Frankfurt möge beschließen, die Jungen Piraten (JuPi) beim CSD in Frankfurt, am 19-20.07.14, finanziell zu unterstützen. Es handelt sich um die Gebühr für den zweitägigen Infostand und die Kaution in Höhe von insgesamt 203,50 Euro.

Begründung: Antrag F2014-06-20-0448U Budget Stand- und Teilnahmegebühr CSD Antrag F2014-06-26-0449U Kaution Infostand CS HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse/2014 – Piratenwiki <http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Beschl%C3%BCsse/2014#Antrag_F2014-06-20-0448U_Budget_Stand-_und_Teilnahmegeb.C3.BChr_CSD_von_Timur:>

Rechnungssteller sind die JungenPiraten.

Es handelt sich um den Infostand der JungenPiraten. Da deren politische Forderungen im Bereich der sexuellen Selbstbestimmung, der Geschlechter- u. Familienpolitik u.ä. identisch mit den politischen Forderungen der Piratenpartei sind ist eine personelle sowie finanzielle Unterstützung angebracht. Das Budget wurde bereits von uns in oben aufgeführten Beschlüssen festgelegt.

Antragssteller: Timur Beygo Zeit. 24 Stunden. Begründung: Die Zahlungen müssen dringend bis Wochenbeginn an den Veranstalter des CSD überwiesen werden. Daher hält der Antragsteller eine verkürzte Zeit von 24 Std. für notwendig.

  • Abstimmung: Dafür: Jeanette, Martina, Pawel, Alexos


Top IX: Nächste Termine

  • Sommerfest LV 26.7.
  • Sommerfest Wiesbaden 27.7.
  • nächste offene Vorstandssitzung: 19.08.2014, 20.00 Uhr, LGS


Schließen der Versammlung

22:27 Uhr

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