HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-06-17 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung 17.06.2014, ab 20.00 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Bericht der Stadtverordneten
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Aufgaben
- 1.7 Top V: Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.9 Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.10 Top IX: Nächste Termine
- 1.11 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung 17.06.2014, ab 20.00 Uhr
Eröffnung
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung
- Jeanette (einstimmig)
- Ernennung Protokollant
- Pawel (einstimmig)
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- alle da, rechtzeitig eingeladen --> ja
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2014-05-20_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
- angenommen mit einer Enthaltung (Silke)
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- auf Verlesung verzichtet
- einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorstand
- Vorsitzende
- vergangenes WE: Wahlkamf-Review-Treffen
- Manöver-Kritik
- neue Strategie
- Timeline für kommende Wahlkämpfe
- Neugründung SG Wahlen
- Wahlparty 25.05.2014
- SHK
- vergangenes WE: Wahlkamf-Review-Treffen
- Generalsekretärin
- TTIP-Veranstaltung (Timur erzählt)
- 280 Mitglieder aktuell
- zwei aufblasbare Piraten privat gekauft, die dem KVFfm leihweise zur Verfügung stehen für Infostände/Demos etc.
- Bollerwagen von Spendern erworben, die ihn u.a. dem KVFfm zur Verfügung stellen
- Teilnahme am Piraten-Infostand Hessentag
- EU-Deplakatierung organisiert und auch selbst abgehängt
- Teilnahme SHK
- wöchentliche Termins-Mail werden zurzeit durch externe Veranstaltung ergänzt
- Schatzmeister
- Teilnahme SHK
- Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
- Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
- Wir haben €5,00 an Mahngebühren für die Saalbau-Rechnung vom April bezahlt, da das Post fach noch unregelmässig geleert wurde. Neue Vereinbarung mit Timur ist, dass Timur jede Woche leert.
- Bank: 9754,40 €
- Kasse: 100,00 €
- Verfuegbar Bank: 6674,56 €
- Verfuegbar Summe: 6774,56
- Auslagen:
-45,25 € CSD-Flyer Fremd-KVs
- Beschlossene Ausgaben:
11,64 € F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de 50,00 € F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft 20,00 € F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz 300,00 € F2013-01-08-0341 LGS Miete 164,17 € F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013 14,02 € F2013-08-07-0387U EuWiKon 3 22,95 € F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis" 34,00 € F2014-01-03-0420U Barcamp Medien 100,00 € F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt 110,00 € F2014-03-11-0436 KPT Einladungen 155,00 € F2014-03-21-0438U Knicklichter 80,00 € F2014-04-22-0442U Leim 80,00 € F2014-04-25-0443U Hanf-Banner 300,00 € F2014-05-20-0445 TTIP LKW 30,00 € F2014-05-20-0446U Infoabend Montagsdemos 100,00 € KPT-Beschluss Make-Rhein-Main 1000,00 € Rueckstellung Kosten Plakatentfernung
2571,78 €
- Zweckgebundene Spenden:
371,54 € EuWiKon
- Beisitzer Timur
- TTIP 24.05.2014:
- unser Banner wurde eingesetzt (LKW)
- viele Flyer verteilt
- LKW zur Unterstützung besorgt
- unser Stand wurde "gestürmt"
- Wahlparty 25.04.2014
- EU-Plakate abgehängt
- TTIP 24.05.2014:
- Beisitzerin Silke
- Hessentag
- gute Gespräche
- Interessenten: junge Frauen, Männer im Rentenalter
- Hessentag
- Beisitzer Pawel
- Wahlparty
- bisserl rumgeräumt
- Freifunk unterstütz
- EU-Plakate abgehängt
- Wahlparty
- Beisitzer Herbert
- Streaming Wahlkampforga
- Streaming SHK
Top II: Bericht der Stadtverordneten
- neue Anträge
- Öffentlicher Raum für Alle - autofreier Sonntag einmal jährlich
- Transparente Förderstrukturen für die freie Theaterszene
- ABG: Dämpfung Mietsteigerung
- Maßnahme wegen Gentrifizierung - Mietspiegel niedrig halten
- TWirth: Artikel zu Salafismus auf Web site: Muslimischen Jugendlichen eine gesellschaftliche Perspektive bieten
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
Aktion
- Übersicht Veranstaltungen in Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/veranstaltungen-ffm-2014
- Planung Aktionen/Mahnwachen2014-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2014
- Status CSD
- LKW oder Fußtruppe mit Bollerwagen?
- Kostenplanung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/CSD14
- als Leihgabe für den KV Ffm stünde dieser Bollerwagen zur Verfügung: http://www.ebay.de/itm/Bollerwagen-Handwagen-klappbar-Transportkarre-Geratewagen-Gartenwagen-Karre/371068417818?_trksid=p2047675.c100005.m1851&_trkparms=aid%3D222007%26algo%3DSIC.MBE%26ao%3D1%26asc%3D22568%26meid%3D7619507306079628814%26pid%3D100005%26prg%3D9765%26rk%3D4%26rkt%3D6%26sd%3D271388675411&rt=nc
- für den CSD könnte der KVFfm geliehen bekommen: 2x http://www.amazon.de/Pirat-aufblasbar-182cm-Papagei-Schulter/dp/B0012QD82I
- Timur berichtet:
- Bollerwagen/Reservepiraten: derzeit erwogen, zu Fuß dabei zu sein
- flexibler wegen unklarer Teilnehmerzahl
- Bollerwagen/Reservepiraten: derzeit erwogen, zu Fuß dabei zu sein
- Queerfahnen:
- hier eine von Seb - Silke klärt
- Sammelbestellung über Land oder Bund: Jeanette schaut, was draus geworden ist
- Martina:
- bekommt Muster für Herzballons
- Budget LV?
- erst Kostenhöhe klären
- Anmeldung zum Ende Juni nötig
- CSD diesmal über drei Tage
- Stand gemeinsam aufbauen
- brauchen Standbesetzung während Demozug am Samstag
- Timur berichtet:
- Meinungsbild Fußtruppe (6 ja, eine Enthaltung)
- Beschluss Fußtruppe: 6 ja, eine Enthaltung
- Kosten: s.o. - Budgetantrag für Teilnahmegebühren an LV morgen - Timur
- Anmeldung über Jupis - Timur spricht Lara an
- Flyer und Aufkleber: wieviele sind da - Bedarf Nachbestellung muss geklärt werden - Pawel +1 schaut sich Sonntag den Bestand an
- neue Flyer und Aufkleber: Motive klären - Martina fragt Fotografen
- Freifunk:
- Flyer und Aufkleber werden zum nächsten Stammtisch am 07.07. vorgestellt
- Flashparty im Juli
- Diskussion: kommende Veranstaltungen in der Stadt (Mahnwachen, Stände)
- Schweizer Straßenfest: http://www.die-schweizerstrasse.de/index.php?id=188
- Mainfest http://pirat.ly/mainfest
- o.g. und andere können kurzfristig via Mahnwache geplant werden, da wir dort wahrscheinlich als politischer Stand nicht erwünscht sind.
Entscheidung
keine
Information
keine
Diskussion
- Jetzt nach EU-Wahl, "Kontaktaufnahme"
- mit welchen Gruppierungen, Vereinen etc.
- wie / wer etc. Herbert denkt nach
- diverse Kleingartenvereine müssen wegen zukünftiger Bauvorhaben verlegt werden und wehren sich dagegen.
- FBAG Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft.
- Migrantenvereine (wir wollen ja eine Liste zur Ausländerbeiratswahl aufstellen).
- alle machen sich bis zur nächsten VoSi Gedanken
Visitenkarten für Vorstandsmitglieder?
- Timur erkundigt sich nach Kosten bei Druckerei
- Jeanette fragt Piraten aus Kiel, dessen Karte wir bewundert haben, nach den offenen Druckdaten (möglichst Indesign)
- Idee: Klappkarte abstrakt, allgemein - persönliche als Einleger
- Freifunkparty
- wie oft?
- Budget für Getränke/Essen? - für Gäste (exPiraten und Freifunk-Experten)
- Meinungsbild Budget (4 pro/ 4 contra)
- Beschluss siehe unten
- neue LGS oder eigenes Lager für KV Ffm?
- zum 31.8. wird alte LGS aufgegeben
- neue wird gesucht
- soll KV Ffm sich dort wieder mit Budget 150,-/mtl beteiligen oder lieber eigenes Lager / Garage suchen. Veranstaltungen wie Freifunk-Party o.ä. wären nach wie vor in LGS möglich.
- wir schauen, was eine Garage o.ä. kostet (mit Stromanschluss) bis zum nächsten Mal
- Vorschlag Alex: über Frankfurter Liste schreiben
- Vorschlag Alex: Mitgliederbefragung
Sonstiges
- Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten
- nix neues
- Alex: Impressum auf KV-Seite: Vorstandszusammensetzung aktualisieren
Top IV: Aufgaben
Ausstehende Aufgaben
Erledigte Aufgaben
Top V: Anträge an den Vorstand
Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Finanzrelevanter Antrag: Sticker und Positionspapiere von Alex Schnapper / Antrag zurückgezogen:
Hallo Vorstand KV FFM, hallo Liste, recht kurzfristig, aber ich hoffe noch für die Vorstandssitzung nachher bitte ich den Vorstand um folgenden finanzrelevanten Antrag: Der Vorstand möge beschließen, für die Bestellung von Stickern und Positionspapiere beim PShop bis zu 110,00 Euro bereitzustellen. Die Bestellung umfasst folgende Artikel:
1. Aufkleber Good Night White Pride http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=116 Stückpreis 0,05 Euro. Mengenrabatte: Menge 100+ Preis: 0,05 € 500 Stück für 25,00 Euro
2. Positionpapiere black http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=44 Stückpreis 1,20 Euro Mengenrabatt ab 40+: 0,75 Euro 100 Stück für 75,00 Euro Zwischensumme 100,00 Euro Versandkosten: 6,95 Euro Summe: 106,95 Euro
und dafür eine Summe bis zu 110,00 Euro bereitzustellen.
Grund: Sticker sind gut und wichtig und von den Positionspapieren könnten wir wieder einige mal verteilen.
Vielen Dank und viele Grüße, Alex
- Antrag zurückgezogen
Antrag F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung von Timur:
Der Vorstand möge beschließen ein Budget für Verpflegung von 40 EUR für die nächste Freifunk-Veranstaltung in der LGS zu bewilligen.
Grund: Möge Hunger der Förderung von Parteizielen nicht im Wege stehen.
Meinungsbild: sehr positiv Abstimmung: 5 dafür, Enthaltung 2 (Jeanette, Alexandros)
Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
keine
Top IX: Nächste Termine
- nächste offene Vorstandssitzung: 15.07.2014, 20.00 Uhr
Schließen der Versammlung
22:52