HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-06-17 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 17.06.2014, ab 20.00 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung
    • Jeanette (einstimmig)
  • Ernennung Protokollant
    • Pawel (einstimmig)
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • alle da, rechtzeitig eingeladen --> ja
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • auf Verlesung verzichtet
    • einstimmig angenommen


Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende
    • vergangenes WE: Wahlkamf-Review-Treffen
      • Manöver-Kritik
      • neue Strategie
      • Timeline für kommende Wahlkämpfe
      • Neugründung SG Wahlen
    • Wahlparty 25.05.2014
    • SHK
  • Generalsekretärin
    • TTIP-Veranstaltung (Timur erzählt)
    • 280 Mitglieder aktuell
    • zwei aufblasbare Piraten privat gekauft, die dem KVFfm leihweise zur Verfügung stehen für Infostände/Demos etc.
    • Bollerwagen von Spendern erworben, die ihn u.a. dem KVFfm zur Verfügung stellen
    • Teilnahme am Piraten-Infostand Hessentag
    • EU-Deplakatierung organisiert und auch selbst abgehängt
    • Teilnahme SHK
    • wöchentliche Termins-Mail werden zurzeit durch externe Veranstaltung ergänzt
  • Schatzmeister
    • Teilnahme SHK
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
    • Wir haben €5,00 an Mahngebühren für die Saalbau-Rechnung vom April bezahlt, da das Post fach noch unregelmässig geleert wurde. Neue Vereinbarung mit Timur ist, dass Timur jede Woche leert.
    • Bank: 9754,40 €
    • Kasse: 100,00 €
    • Verfuegbar Bank: 6674,56 €
    • Verfuegbar Summe: 6774,56
    • Auslagen:
           -45,25 €  CSD-Flyer Fremd-KVs
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €     F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €     F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
            20,00 €     F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz
           300,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €     F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €     F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €     F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
           155,00 €    F2014-03-21-0438U Knicklichter
            80,00 €     F2014-04-22-0442U Leim
            80,00 €     F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
           300,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            30,00 €     F2014-05-20-0446U Infoabend Montagsdemos
           100,00 €    KPT-Beschluss Make-Rhein-Main
          1000,00 €   Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

          2571,78 €
    • Zweckgebundene Spenden:
           371,54 €    EuWiKon
  • Beisitzer Timur
    • TTIP 24.05.2014:
      • unser Banner wurde eingesetzt (LKW)
      • viele Flyer verteilt
      • LKW zur Unterstützung besorgt
      • unser Stand wurde "gestürmt"
    • Wahlparty 25.04.2014
    • EU-Plakate abgehängt
  • Beisitzerin Silke
    • Hessentag
      • gute Gespräche
      • Interessenten: junge Frauen, Männer im Rentenalter
  • Beisitzer Pawel
    • Wahlparty
      • bisserl rumgeräumt
    • Freifunk unterstütz
    • EU-Plakate abgehängt
  • Beisitzer Herbert
    • Streaming Wahlkampforga
    • Streaming SHK


Top II: Bericht der Stadtverordneten

  • neue Anträge
    • Öffentlicher Raum für Alle - autofreier Sonntag einmal jährlich
    • Transparente Förderstrukturen für die freie Theaterszene
    • ABG: Dämpfung Mietsteigerung
      • Maßnahme wegen Gentrifizierung - Mietspiegel niedrig halten
  • TWirth: Artikel zu Salafismus auf Web site: Muslimischen Jugendlichen eine gesellschaftliche Perspektive bieten


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

    • Timur berichtet:
      • Bollerwagen/Reservepiraten: derzeit erwogen, zu Fuß dabei zu sein
        • flexibler wegen unklarer Teilnehmerzahl
    • Queerfahnen:
      • hier eine von Seb - Silke klärt
      • Sammelbestellung über Land oder Bund: Jeanette schaut, was draus geworden ist
    • Martina:
      • bekommt Muster für Herzballons
      • Budget LV?
      • erst Kostenhöhe klären
    • Anmeldung zum Ende Juni nötig
      • CSD diesmal über drei Tage
      • Stand gemeinsam aufbauen
      • brauchen Standbesetzung während Demozug am Samstag
    • Meinungsbild Fußtruppe (6 ja, eine Enthaltung)
    • Beschluss Fußtruppe: 6 ja, eine Enthaltung
    • Kosten: s.o. - Budgetantrag für Teilnahmegebühren an LV morgen - Timur
    • Anmeldung über Jupis - Timur spricht Lara an
    • Flyer und Aufkleber: wieviele sind da - Bedarf Nachbestellung muss geklärt werden - Pawel +1 schaut sich Sonntag den Bestand an
    • neue Flyer und Aufkleber: Motive klären - Martina fragt Fotografen
  • Freifunk:
    • Flyer und Aufkleber werden zum nächsten Stammtisch am 07.07. vorgestellt
    • Flashparty im Juli


Entscheidung

keine

Information

keine

Diskussion

  • Jetzt nach EU-Wahl, "Kontaktaufnahme"
    • mit welchen Gruppierungen, Vereinen etc.
    • wie / wer etc. Herbert denkt nach
      • diverse Kleingartenvereine müssen wegen zukünftiger Bauvorhaben verlegt werden und wehren sich dagegen.
      • FBAG Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft.
      • Migrantenvereine (wir wollen ja eine Liste zur Ausländerbeiratswahl aufstellen).
    • alle machen sich bis zur nächsten VoSi Gedanken


Visitenkarten für Vorstandsmitglieder?

    • Timur erkundigt sich nach Kosten bei Druckerei
    • Jeanette fragt Piraten aus Kiel, dessen Karte wir bewundert haben, nach den offenen Druckdaten (möglichst Indesign)
    • Idee: Klappkarte abstrakt, allgemein - persönliche als Einleger
  • Freifunkparty
    • wie oft?
    • Budget für Getränke/Essen? - für Gäste (exPiraten und Freifunk-Experten)
      • Meinungsbild Budget (4 pro/ 4 contra)
      • Beschluss siehe unten


  • neue LGS oder eigenes Lager für KV Ffm?
    • zum 31.8. wird alte LGS aufgegeben
    • neue wird gesucht
    • soll KV Ffm sich dort wieder mit Budget 150,-/mtl beteiligen oder lieber eigenes Lager / Garage suchen. Veranstaltungen wie Freifunk-Party o.ä. wären nach wie vor in LGS möglich.
    • wir schauen, was eine Garage o.ä. kostet (mit Stromanschluss) bis zum nächsten Mal
    • Vorschlag Alex: über Frankfurter Liste schreiben
    • Vorschlag Alex: Mitgliederbefragung


Sonstiges

  • Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten
    • nix neues


Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Finanzrelevanter Antrag: Sticker und Positionspapiere von Alex Schnapper / Antrag zurückgezogen:

Hallo Vorstand KV FFM, hallo Liste, recht kurzfristig, aber ich hoffe noch für die Vorstandssitzung nachher bitte ich den Vorstand um folgenden finanzrelevanten Antrag: Der Vorstand möge beschließen, für die Bestellung von Stickern und Positionspapiere beim PShop bis zu 110,00 Euro bereitzustellen. Die Bestellung umfasst folgende Artikel:

1. Aufkleber Good Night White Pride http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=116 Stückpreis 0,05 Euro. Mengenrabatte: Menge 100+ Preis: 0,05 € 500 Stück für 25,00 Euro

2. Positionpapiere black http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=44 Stückpreis 1,20 Euro Mengenrabatt ab 40+: 0,75 Euro 100 Stück für 75,00 Euro Zwischensumme 100,00 Euro Versandkosten: 6,95 Euro Summe: 106,95 Euro

und dafür eine Summe bis zu 110,00 Euro bereitzustellen.

Grund: Sticker sind gut und wichtig und von den Positionspapieren könnten wir wieder einige mal verteilen.

Vielen Dank und viele Grüße, Alex

  • Antrag zurückgezogen


Antrag F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung von Timur:

Der Vorstand möge beschließen ein Budget für Verpflegung von 40 EUR für die nächste Freifunk-Veranstaltung in der LGS zu bewilligen.

Grund: Möge Hunger der Förderung von Parteizielen nicht im Wege stehen.

Meinungsbild: sehr positiv Abstimmung: 5 dafür, Enthaltung 2 (Jeanette, Alexandros)


Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine


Top IX: Nächste Termine

  • nächste offene Vorstandssitzung: 15.07.2014, 20.00 Uhr


Schließen der Versammlung

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