HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-05-20 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung 20.05.2014, ab 19 Uhr 30

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung (Jeanette - einstimmig)
• Ernennung Protokollant (Pawel - einstimmig)
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands (vollzählig anwesend, rechtzeitig eingeladen)
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung (einstimmig)
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung (einstimmig)

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzende

   * LPT RLP
       * Vorstandswahlen
       * eigenes Grundsatzprogramm (mehr Sachen, RLP-Bezug)
   * Nordhessenkonferenz
       * Situation BuVo
       * Besprechung Kandidaten BuVo
       * Diskussionsrunde SÄA Länderrat, Kontrolle BuVo
   * FRONTEX-Veranstaltung
       * Nachtmagazin war da - Julia Reeda, Thorsten W. u.a.
   * Mainz: BGE-Veranstaltung
       * Vorstellung Schweizer Konzept, Konsumsteuer (Links folgen auf Liste - ToDo Jeanette)
       * gleich mal die LGS für nächste Südhessenkonferenz besichtigt
   * Ortbeiratssitzung 5 (Notizen von Fredo gehen an Stadverordnete)
   * Hanfdemo
   * Friedensdemo Antifaschisten

• Generalsekretärin

   * Mitgliederanzahl: aktuelle Zahlen liegen nicht vor, aber keine Veränderung erwartet
   * Hanfdemo
       * viele Flyer verteilt
       * gute Aufnahme unserer Teilnahme
       * "Besuch" der Demo auf der TTIP-Veranstaltung an der Hauptwache
   * internationale Plakate gekleistert und gehängt
       * noch umfangreiche "Reste" vorhanden
   

• Schatzmeisterin

   * aktuelle Zahlen s.u.
   * aus Schatzmeisterbudget noch nicht enthalten: Kosten Auslagen Kleister u.ä.

• • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
  • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.

• • Bank: 10083,76 €
  • Kasse: 100,00 €
  • Verfuegbar Bank: 7107,36 €
  • Verfuegbar Summe: 7207,36

• • Auslagen:

           -45,25 €  CSD-Flyer Fremd-KVs

• • Beschlossene Ausgaben:

            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
            20,00 €    F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz
           450,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           171,56 €    F2014-03-11-0435 KPT Miete
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
           155,00 €    F2014-03-21-0438U Knicklichter
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            80,00 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
           100,00 €    KPT-Beschluss Make-Rhein-Main
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

---

          2563,34 €

• • Zweckgebundene Spenden:

           371,54 €    EuWiKon

• Beisitzerin Timur

   * Hanfdemo - Banner vorbereitet
   * Mitorganisation FRONTEX-Veranstaltung
   * derzeit VORBEREITUNG CSD
       * Frage: Präsenz mit Stand?
   * Plakate gehängt
   * DGB-Kundgebung: Flyer verteilt
   * Freifunk Planung
   * Orga Infostand TTIP Merianplatz 
   * Veranstaltung wegen IWI
   * Informationbeschaffung Kundgebung FDP
       * 50-60 wohlsituierte ältere Menschen am Würstchenstand

• Beisitzerin Silke

   * Infostand Europawahl Bad Vilbel
   

• Beisitzerin Herbert

   * nix & Stadtverordnetenzeugs 

• Beisitzerin Pawel

   * Hanfdemo
   * Kleistern und Plakatieren 
   * Freifunk Orga
   * Infostand TTIP Merianplatz
   

Top II: Bericht der Stadtverordneten

• Sanierungsstau an Schulen
  • Vergessene Schulen - Einige Schulen haben Sanierungsbedarf und kommen erst dran wenn das aktuell angestoßene Programm abgelaufen ist
• Wohnbaulandentwicklung
  • Viele wollen kein Neubaugebiet in der Nähe ihres Wohnorts
  • Landwirte wollen kein Land verkaufen wg Existenz.
  • Andere Argumente zielen auf die Verkehrsinfrastruktur.
• Saalbaugebühren
  • Die Saalbaugebühren sind für einige Vereine Existenz bedrohend. Sie haben keine eigenen Räume und müssen diese irgendwo mieten.
  • Vereinsring sagt, 350.000 Frankfurter sind in Vereinen
• Flüchtlingspolitik
  • Frankfurt bekleckert sich nicht mit Ruhm. Es gibt wohl Möglichkeiten darauf einzuwirken ob die Flüchtlinge Bleiberecht erhalten

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• Übersicht Veranstaltungen in Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/veranstaltungen-ffm-2014
• Planung Aktionen/Mahnwachen2014-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2014

TTIP-Veranstaltung 24.5. (Besucherin: Moritz, www.konsumrevolution.org)

• March against Monsanto
• Menschen auf Folgen von Patenten auf Leben und Restriktionen auf Saatgut informieren und Alternativen aufzeigen
• 24.05. Hauptwache Aktionstag, mehrere Stände möglich
• Internetseite gerade kaputt
• Frage an uns: Stand der Piraten Frankfurt
• gibt es Vorgaben?
• Christian (Orga - Nummer bekommen wir) wird ab 14:00 Uhr da sein
• wir bringen TTIP-Flyer und Ballons mit
• bringen unsere Programmpunkte zu Fracking und Genpatenten unter die Leute
• wieviele Teilnehmer werden erwartet
  • FB: 2000 - 3000 erwartet, erfahrungsgemäß wetterabhängig
• Martin redet
• wir nehmen mit unserem Banner an der Demo teil?
  • Banner ist ok - Fahnen nicht so (2-3 noch gerade so)
• Antrag auf Anmietung LKW über Piratenpartei s.u.

• AKTION FRONTEX
  • Timur berichtet
  • Presse war da, kB1V, Spitzenkandidatin Europa waren da
  • Bericht im Fernsehen
  • Passanten freundlich und interessiert - erfolgreiche Kundgebung
  • knapp 1000 Flyer verteilt

• Wahlparty in LGS von LV
  • ab 17 Uhr-Getränke werden vom LV bezahlt, werden Samstag gekauft (Jeanette)
  • mehr als 20-25 werden das auf keinen Fall
  • Fredo kümmert sich um Technik (Übertragung-Wahlergebnisse)

• KV's als Partnerstadt/Patenschaft für weltweite Piraten. Status?

Information

• PG-Wahlen Europa-Wahl
  • Neue Infos?? von Wahlkampfbeauftragte der PG-Wahlen für Frankfurt, Offenbach, Offenbach-Land: Jeanette Westphal (westphal.jeanette@gmail.com)

Briefkastenflyer sind unterwegs 5000

Diskussion

• wer ist für welche Veranstaltung zuständig? (Mainfest, Museumsuferfest, CSD etc.) frühzeitige Anmeldungen notwendig

CSD Timur; Timur meldet sich bis Ende nächster Woche (01.06.) Leipziger Straßenfest Martina Museumsufer kann kurzfristig entschieden werden Mainfest kann kurzfristig entschieden werden

• Jetzt nach EU-Wahl, "Kontaktaufnahme" > Thema auf nach der EU-Wahl verschoben - jeder macht sich Gedanken bis zur kommenden Sitzung
  • mit welchen Gruppierungen, Vereinen etc.
  • wie / wer etc.

Sonstiges

• Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten

   * unverändert

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag 2014-05-20-444 zur Mitgliedsaufnahme (im geschlossenen Teil der Sitzung) von Martina:

Abstimmung: einstimmig dafür

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2014-05-20-0445 von Pawel B.: Beteiligung TTIP-Aktionstag und -Demo: Anmietung eines LKW mit Plane zur Unterstützung der Demo:

Der Vorstand möge beschließen, die TTIP-Demo durch Anmietung eines LKW mit Plane zu unterstützen. Kosten für die Anmietung inklusive Verbrauchsstoffen: € 300,00 (Anmietung übernimmt Timur, Fahrer Timur oder k-nut)

Abstimmung:einstimmig dafür

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-04-22-0442U Internationale Plakate + Kleister von Martina:

zusätzlich zu unseren niedersächsischen EU-Plakaten hat der LV Hessen jetzt noch die Chance wahr genommen, kurzfristig internationale EU-Plakate anderer Piraten zu bestellen, aus Griechenland, Kroatien, Schweden, Belgien und Österreich. Das ist natürlich super , gerade für eine multi-kulti Stadt wie Frankfurt und passt auch zum allgemeinen EU-Piraten-Slogan: “Europa. Grenzenlos.”. Der KV Frankfurt bekommt 160 Plakate (A1-Papierplakate. Träger und das Aufkleben ist schon gesichert) sowie die benötigten Kabelbinder. Die Kosten hierfür übernimmt der LV Hessen. Die Kosten für den Spezialkleistermischung, um die Plakate auf Hohlkammerplakate aufkleben zu können, müssen vom KV getragen werden. Deshalb stelle ich folgenden Antrag auf Umlaufbeschluss:

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Frankfurt die vom LV Hessen kostenlos zur Verfügung gestellten 160 internationalen Papier-Plakate aus Griechenland, Kroatien, Schweden, Belgien und Österreich im Rahmen des Europawahlkampfs - soweit personell möglich - aufhängt und die Kosten für für die Spezialkleistermischung (bestehend aus Spezialtapetenkleister ca. 55 Euro und Holzleim ca. 25 Euro) in Höhe von max. 80,00 Euro übernimmt.

Begründung: Umlaufbeschluss, weil die nächste Vorstandssitzung erst am 20.5., also 5 Tage vor der EU-Wahl stattfindet. Frist: 48 Stunden

• Abstimmung: einstimmig dafür

Antrag F2014-04-25-0443U Hanf-Banner von Timur:

Am 03.05.2014 findet in Frankfurt am Main der alljährliche Global Marijuana March statt. Ein Bündnis aus NGO's, Vereinen, Jugendorganisationen, Parteien und engagierten Bürgerinnen und Bürger ruft dazu auf, für die Legalisierung von Cannabis/Hanf zu demonstrieren. Die Piratenpartei fordert in ihrem Grundsatzprogramm eine repressionsfreie Drogenpolitik und ein Ende der Prohibition. Vor Ort wird u.a. unser Stadtverordneter Martin Kliehm zum Thema sprechen - Das Thema ist auch im Römer angekommen. Hanf-Initiative Frankfurt am Main | Cannabis Legalisierung am Main http://hanf-initiative.de/ Im Rahmen der Präsenz wäre eine deutlich sichtbare Darstellung der Piraten eine gute Möglichkeit unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Aus diesem Grund wäre die Anschaffung eines Banners mit Themenschwerpunkt von Vorteil und für folgende Veranstaltungen auch Nachhaltig. Das Banner würde wie folgt aussehen: https://pbs.twimg.com/media/Bl8Aat0CAAA-2iP.jpg:large

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Frankfurt ein Mesh-Banner, in der Größe 300x100 cm, mit Ösen und Hohlsaum (links&rechts), bedruckt mit o.g. Motiv und Slogan "Prohibition? Wegkiffen!", kauft und die Kosten in Höhe von max. 80,00 Euro, inkl. Versandkosten und Expresslieferung (2-3 Werktage), übernimmt.

Begründung: Umlaufbeschluss, weil die nächste Vorstandssitzung erst am 20.5., also 5 Tage vor der EU-Wahl stattfindet. Frist: 24 Stunden

• Abstimmung: dafür: Timur, Jeanette, Martina, Pawel, Alexos, Herbert

Top IX: Nächste Termine

24.05. TTIP 25.05. Wahlparty mit Aufbau 28.05. Freifunk Flashparty 01.06. Südhessenkonferenz Mainz

• nächste offene Vorstandssitzung:17.06 .2014, 20.00 Uhr

Aufnahme Neumitglied Abstimmung: einstimmig ja