HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-03-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung 11.03.2014, ab 20 Uhr

Eröffnung

wegen technischer Probleme erst um 21:00 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Jeanette

• Ernennung Protokollant: Olaf

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: anwesend sind Alexos, Martina, Olaf, Jeanette = beschlussfähig

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: Einspruch vom Alexos - muss korrigiert werden an Punkt Top V.: F2014-02-11-0427 Wir übernehmen die Mietkosten nicht und reichen diese nur an PPI weiter. Wir sind jedoch Mitveranstalter. Jeanette kümmert sich um Umlaufbeschluss zur Verabschiedung des Protokolls.

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzende
  • war Bundesmarina in Kassel
  • Barcamp Medien/Press-Orga-Treffen in Frankfurt

• Generalsekretärin
  • Anzahl Mitglieder: 294
  • Letztes QuoVadis waren es nur 4 Leute
  • div Stammtische; Herbert Förster hat "Nordnomaden" initiiert
  • Barcamp Medien Frankfurt: erster Tag nicht gut, zweiter Tag informativ, Vernetzung gut

• Schatzmeister
  • das Q1 Geld ist da.

• • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
  • Wir haben 4092,55 an Mitgliedsbeiträgen für Q1 bekommen.
  • Rechnung Saalbau ist noch offen. Betrifft F2014-02-11-0427. (€ 832,16)

• • Bank: 9248,34 €
  • Kasse: 630,56 €
  • Verfuegbar Bank: 5555,64 €
  • Verfuegbar Summe: 6168,87

• • Auslagen:

          -116,33 €  CSD-Flyer Fremd-KVs

• • Beschlossene Ausgaben:

            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           192,00 €    F2012-08-14-0297f Infoabende
           100,00 €    F2012-09-11-0303 Spendenbeauftragter
            20,00 €    F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz
           750,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           265,67 €    F2013-04-09-0xxx KV Sommerfest 02.06.2013
           315,00 €    F2013-05-02-0367 Teilnahmekosten HessenMarina
           100,00 €    F2013-07-16-0386 Papierplakate
           250,00 €    F2013-07-29-0395U Kaperbriefe
            60,00 €    F2013-08-07-0386U Flyerständer
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            28,96 €    F2013-08-12-0388U Budget Direktkandidaten
           150,00 €    F2013-09-02-0398U Bundeswahlprogramm
            31,20 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            15,00 €    F2013-11-19-0413 Budget "Quo vadis 2"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           850,00 €    F2014-02-11-0427 Kostenübernahme Mietkosten ThinkTwice
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt

---

          3337,49 €

• • Zweckgebundene Spenden:

           371,54 €    EuWiKon

Top II: Bericht der Stadtverordneten

• T-Shirts sind in Arbeit
• am 20.3. gehen die Ausschüsse los
• Ortsbeiräte schon ab 13.3.2014. Fraktion ist begeistert, dass so viele Piraten Ortsbeiräte besuchen und berichten
• Antrag zum Philosophikum? Was hat es beim Kauf gekostet? Um festzustellen, ob derzeit geforderter Kaufpreis absichtlich zu hoch ist, um Bürgerinitiative/Gruppierung am Kauf zu hindern
• Planen Teilnahme an Markt der Kulturen
• Girlsday hat bereits 13 Anmeldungen
• 22.-23. März "Tag der offenen Tür im Römer" - Unterstützung durch KV-Ffm-Piraten wäre schön
• Erste Bürgersprechstunde/Stammtisch Nordnomaden war interessant und lustig. Überlegt nicht nur alle 2 Wochen sondern sogar wöchtenlich anzubieten. Nächster Termin: 20.3.2014; Plakate und Flyer sind in Arbeit.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• Engagement zum bundesweiten Aktionstag TTIP am 15.3.2014
  • Mahnwache in Verbindung mit Musikmesse, am Samstag, vor Haupteingang
  • Olaf besorgt Material für Tonanlage
  • Flyer kommen über LV

• Musikmesse
  • 14.3. Stand zwischen am Skyline Plaza/Messe (3 Piraten)
  • 15.3. Stand vor Messe Haupteingang: Sa. 14-18:30
  • Martina meldet beide Mahnwachen an, besorgt Plakate für Kundenstopper

Entscheidung

• Wann KPT 2014.1 ?
  • Vorschlag: Sonntag 6.4.: sehr positives Meinungsbild; Einstimmig angenommen: Sonntag 6.4.2014 ist der nächste KPT mit Vorstandswahl

• Einladung per Post an alle per Infobrief (guenstigste Gebühr)
• Alexos besorgt Liste mit "Bezahlern" für KPT zur Akkreditierung bei Lothar
• Herbert macht Streaming kost nix
• unsere Tonanlange kostet nix, sind 2 Mikros mit dabei
• Akkreditierungs-/Wahl-Unterlagen: Jeanette spricht mit Kristof
• Hessen Beamer buchen: Jeanette
• Urnen Kabinen besorgt Jeanette
• Schatzkiste von Lothar: kümmert sich Alexos drum
• Versammlungsleitung / Wahlleitung: Jeantte fragt Menschen
• Tagesordnung und Einladungstext: macht Jeanette
• Mail an alle mit Warnung vor KPT an Mitglieder: macht Martina
• Beo-Verifizierung: Olaf versucht das zu ermöglichen

Information

• Europa-Wahl
  • Wollen wir Wesselmänner haben? Nein, will keiner machen
  • Neue Infos (von Wahlkampfbeauftragte der PG-Wahlen für Frankfurt, Offenbach, Offenbach-Land: Jeanette Westphal)?: Plakate sind bestellt; Wahlkampfauftakt 29.3.2014 in Berlin

Sonstiges

• Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten:Alexo hat noch nix gehört

• Status Presseteam
  • Christian Bethke macht was in der hessischen Presse bisher kaum für Frankfurt, Alex ist nicht so happy. Bis Sonntag, 16.3. Einschätzung, ob Christian B. weiter machen will im KV-Presseteam
  • Pressemeldungen gingen raus...
  • Termin-Mailingliste ist in Arbeit
  • Newsletter sind ein paar aboniert worden
  • Status Einladungsverteiler? Angefangen (Pad aufgemacht, Piraten haben Infos reingeschrieben...)
  • Status Presseverteiler / Kontaktaufnahme zu lokaler Presse? erste Schritte getan

Top IV: Aufgaben

Erledigte Aufgaben

.

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2014-03-11-0434 Termin Kreisparteitag von Jeanette:

Der Vorstand möge beschließen, den Kreisparteitag 2014 mit Vorstandswahlen am 6. April 2014 zu veranstalten.

• Meinungsbild: sehr positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2014-03-11-0435 Kreisparteitag Budget Miete von Olaf:

Der Vorstand möge für den KPT am 6.4.14 ein Budget für die Saalbau-Miete in Höhe von 171,56 Euro beschließen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2014-03-11-0436 Kreisparteitag Budget Einladung von Olaf:

Der Vorstand möge für den KPT am 6.4.14 ein Budget in von insgesamt 110 Euro für die Einladung per Brief (80 Euro Porto, Umschläge: 1000 St. 22 Euro bei Viking) beschließen.

• Meinungsbild: positiv, eine enthaltung
• Abstimmung: dafür: Alex, Olaf, Jeanette; dagegen: Martina; Enthaltung: keine

Antrag F2014-03-11-0437 Rücknahme von F2014-02-19-0429U von Jeanette:

Der Vorstand möge beschließen, den Umlaufbeschluss F2014-02-19-0429U zurück zu nehmen. Begründung: weil nicht Fristkonfrom.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig dafür

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-02-19-0429U Beauftragung Anwalt von Jeanette:

Der Vorstand möge beschließen, einen Anwalt zu beauftragen, den Kreisverband Frankfurt gegen die Stadt Frankfurt im Sachverhalt mit dem Aktenzeichen AZ 2013-20755-66H zu vertreten. Das Budget beträgt fürs erste Schreiben Euro 100,--.

• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt von Alexos:

Hiermit stelle ich den gleichen Antrag wie F2014-02-19-0429U mit einer Frist von 24 Stunden.

• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2014-02-25-0431U Bestellung Plakate EU-Wahlkampf von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, 200 Ex. A1-Hohlkammerplakate aufgeteilt in 100 Ex. Motiv 1 und 100 Ex. Motiv 2 von den neuen Niedersachsen-Plakaten, sowie 1000 Ex. Kabelbinder groß und 1000 Ex. Kabelbinder klein, bei der Sammelbestellung des LV zu bestellen. Der LV übernimmt die Kosten. Frist: 24 Stunden

• Abstimmung: dafür Martina, Jeanette, Olaf

Antrag F2014-02-26-0432U Bestellung Werbemittel EU-Wahlkampf von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, dass wir für den Europawahlkampf folgende Werbemittel bestellen: Dextro Energie mit Piratenlogo = 2000 Ex., Samentüten mit orangen Blumensamen = 2000 Ex., Einkaufswagenchip orange mit Logo = 2000 Ex, Säbelluftballons = 5000 Ex, Normale Luftballons = 500 Ex, Kugelschreiber = 2000 Ex. Die Kosten werden komplett vom Landesvorstand Hessen übernommen. Frist: 24 Stunden

• Abstimmung: dafür Martina, Jeanette, Olaf

März 2014

Antrag 2014-03-06-0433U Unterstützung Hebammen Mahnwache von Alexander:

Der Vorstand möge beschliessen: Die Piratenpartei Frankfurt unterstützt den bundesweiten Bürgerprotest zur Rettung der Hebammen und ruft zur Teilnahme an der Mahnwache am Samstag, 8. März 2014, 11:55 Uhr an der Hauptwache/Zeil auf. Wir PIRATEN stehen für eine zukunftsfähige und solidarische Gesundheitspolitik [1]. Und die sind nicht mit den Plänen der Bundesregierung bezüglich der Abschaffung der Haftplichtversicherung für Hebammen in Deutschland ab 2015 nicht vereinbar. Für die Hebammen bedeutet dies das berufliche Aus, denn ohne Versicherung dürfen sie nicht arbeiten.

• Abstimmung: dafür Martina, Jeanette, Olaf

Top IX: Nächste Termine

• nächste offene Vorstandssitzung: soll der neu-gewählte Vorstand festlegen
• Euwikon: Anfang Mai 2014

Schließen der Versammlung

23:20 Uhr