HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-02-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 11.02.2014, ab 20 Uhr

Eröffnung

20.11 Uhr

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Alexos
  • Ernennung Protokollant: Martina
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Alexos, Jeanette, Martina
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:einstimmig angenommen
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzender
  • Generalsekretär

298 Mitglieder

  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Bank: 5260,59 €
    • Kasse: 693,69 €
    • Verfuegbar Bank: 2304,76 €
    • Verfuegbar Summe: 2981,12
    • Auslagen:
          -116,33 €  CSD-Flyer Fremd-KVs
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           192,00 €    F2012-08-14-0297f Infoabende
           100,00 €    F2012-09-11-0303 Spendenbeauftragter
            20,00 €    F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz
           900,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           302,80 €    F2013-04-09-0xxx KV Sommerfest 02.06.2013
           315,00 €    F2013-05-02-0367 Teilnahmekosten HessenMarina
           100,00 €    F2013-07-16-0386 Papierplakate
           250,00 €    F2013-07-29-0395U Kaperbriefe
            60,00 €    F2013-08-07-0386U Flyerständer
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            54,96 €    F2013-08-12-0388U Budget Direktkandidaten
           150,00 €    F2013-09-02-0398U Bundeswahlprogramm
            31,20 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            15,00 €    F2013-11-19-0413 Budget "Quo vadis 2"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien

          2600,62 €
    • Zweckgebundene Spenden:
           371,54 €    EuWiKon

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Herbert Förster:

  • viele Bauvorhaben sind in Planung und müssen abgestimmt werden
  • Tag der offenen Tür: Band, retrogames, Vorträge - weitere Planung folgt
  • Bürgersprechstunden im Rahmen eines Stammtisches "Nordnomaden"
  • Ortsbeiratssitzungen - Berichte auf KV-Webseite ist OK. Namen von Mandatsträgern kann man drin lassen. Von anderen anonymisieren.
  • bisherige Berichte sind online, neue Kategorie zu finden: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/category/tags/ortsbeiratsberichte


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

Entscheidung

  • Ausschreibung "Wahlkampfvorbereitungs-Beauftragte*r KV Frankfurt"
    • bisher keine Bewerbung... => wer macht es?
    • Martina: schickt Mail auf Liste zur Abfrage Plakatbestand

Information

  • PG-Wahlen Europa-Wahl
    • Neue Infos?? von Wahlkampfbeauftragte der PG-Wahlen für Frankfurt, Offenbach, Offenbach-Land: Jeanette Westphal (westphal.jeanette@gmail.com)
    • vMB an Basis ob Plakate, wie viele, welche....
    • rechtliche Fragen müssen erst geklärt werden, ob wir überhaupt noch mal Plakate hängen können, aus finanziellen Gründen
    • Thorsten wünscht sich, dass neue Plakate in Frankfurt gehängt werden, weil Julia Reda (EU-Spitzenkandidatin) und er aus dem KV-Frankfurt kommen
  • Lesung Anke 9.3.
    • Lt. Fredo könnte die abends nach Medien-Barcamp direkt auch in der Jugendherberge (Terassenssaal) stattfinden, Kosten evtl., wenn max. 40,- Euro => finanzrelevanter Antrag, dann via Umlaufbeschluss
  • Euwikon
    • Anfang Mai in Frankfurt
    • Finanzierung: wahrscheinlich vom Bund bezahlt, Abrechnung wohl über KV,
    • Eintritt frei
    • Wichtig bis 2 Wochen VOR der Veranstaltung über sämtliche Ausgaben Info an Alexos (KV)
    • Kontakt für Räumllichkeiten über Fredo bzw. Seb666
    • Danni M. ist Kontaktperson von Orga Euwikon
    • TTIP, Migration, breitere Themen-Aufstellung, nicht nur Wirtschaftsthemen
    • bei nächster Vosi Zwischenstatus Danni


Diskussion

  • Termin KPT Frankfurt ?

Alexos schreibt Email auf ML-Frankfurt, um abzufragen, welcher Monat im 2. Quartal gewünscht wird.

  • Engagement zu TTIP am 15.3.?
    • http://wiki.piratenpartei.de/TTIP_Aktionstag#Landesverband_Hessen:
    • neue Kompasse wird Mitte März erscheinen, Geplant sind unter anderem folgende Themen: Freihandelabkommen (TTIP und TAFTA), Osteuropäische Einwanderer, Vorratsdatenspeicherung, Anonymous (als Gastautor Daniel Domscheit-Berg). Bis 24.2.2014 müssen wir Bedarf melden.
    • Martina: fragt noch mal auf ML Ffm wg TTIP nach
    • Wir nehmen 1 Paket Kompasse. Meldung gibt Martina weiter.
  • Anfrage via Piraten Frankfurt-Facebook rein:
    • "Hallo, ich habe eine Anfrage von der Hanf Initiative Köln mit denen wir einen guten Kontakt haben und den auf Frankfurt erweitern würden. Anfang Mai gibts da wohl Demos und einiges in der Richtung auch bei euch in ffm. Die würden sich gerne vernetzen. Gibts da jemand bei euch der sich dem Thema annehmen möchte. Viele Grüße Thomas, Thomas Hegenbarth, VoSi Piraten Köln"
    • Alex Schnapper erinnert noch mal auf ML Ffm

Sonstiges

  • Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten
    • Widerspruch wurde abgelehnt, was nun?
    • derzeit 640,- offen inkl. Zinsen, bis 20.2. kann man widerspruch zurückziehen und zahlen. Oder wir gehen weiter dagegen an Heißt Kosten für Bescheid, Rechtskosten, Entfernung der Plakate.
    • es gibt Urteile, dass Partei nicht haftet für Plakatierung durch Sympathisanten. Aber das sieht Stadt scheinbar nicht so.
    • heißt wir haben gewisses Risiko
    • Alexos telefoniert am Donnerstag mit Emanuel, um Strategie zu besprechen.
    • Herbert F. meint: Widerspruch aufrecht erhalten und Prozessrisiko tragen
    • Martina ist auch dafür Prozessrisiko einzugehen
    • 16.2., 12 Uhr Treffen VoSi zum Thema, um ggf. Beschluss dazu zu fassen
  • Status Presseteam
    • externe Online-Veranstaltungskalender (wie sieht der aus, ab wann steht der wo)
    • es gibt neue Emailadresse: termine@piratenpartei-frankfurt.de
    • PM wg Valentinstagaktion ging raus heute
    • @Hanvoi von FR und Frau von FNP waren beim Pressefrühstück mit Julia, Gregory u Martin da. Alex hat noch mehr informiert, z.B Kooperation FreifunkFfm. Hätten gerne Info-Frühstück oder so zum Thema mit Freifunk u Piraten
    • Presse hat gerade zur Beteiligung am neuen Newsletter aufgerufen. In Zukunft öfters. Auch Auftuf zur Hilfe Newsletterteam, Webseitenteam....
    • Flyer Elf Piraten Fraktion? Herbert: ist in Arbeit


Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2014-02-11-0427 Kostenübernahme der Mietkosten der ThinkTwice Konferenz von Gregory:

Der Vorstand möge beschließen die Mietkosten von max 850 € Euro fuer die ThinkTwice Konferenz am 22/23.Feb.2014 im Saalbau Gewerkschaftshaus direkt an die PPI weiterzureichen. Wir sind jedoch Mitveranstalter.

Begründung: Die Pirates Parties International (PPI) möchte am besagten Datum die internationale Konferenz [1] durchführen deren Hauptziel ist es die internationale Piraten mit den NGOs und Wissenschaftlern zu vernetzen. Die Konferenz wird durch Sponsorbeiträge von Piraten ohne Grenzen (PoG) und Eintrittsgeldern von 25€ für die zwei Tage Veranstalltung finanziert, was im Einklang mit den Saalbau Bestimmungen ist. [2]

[1] ThinkTwice Konferenz: http://thinktwice.pp-international.net/ [2] SAALBAU: http://www.saalbau.com/service/vereine/mietpreise-fuer-vereine.html

    • Lothar sagt, mit Eintritt einnehmen kann man so machen, weil durchlaufender Posten und PPI Mitveranstalter ist.
  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2014-02-11-0428 Sachspende annehmen von Martina S.

Der Vorstand möge beschließen die Sachspende von 1000 Herzflyern im Wert von 34,99 Euro von Martina Scharmann anzunehmen.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag S2014-01-30-0424U Mitgliedsaufnahme von Martina:

Hiermit beantrage ich die Aufnahme des Mitglieds aus Ticket: #2014012810002159. Es möchte nach Frankfurt wechseln. Es ist einigen von uns bekannt.

  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Antrag S2014-02-03-0425U Mitgliedsaufnahme von Martina:

Hiermit beantrage ich die Aufnahme des Mitglieds aus Ticket: #2014012110001083 — Online-Mitgliedsantrag #01192870 (Landesverband). Es hat bereits bei einigen Stammtischen und Veranstaltungen als Freibeuter teilgenommen.

  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Antrag F2014-02-03-0426U Demo-Material von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 75,- Euro für 8 Spraydosen-Kreide in den Farben des Queerregenbogens für künftige Kunstaktionen und Demos (beispielsweise CSD) bereit zu stellen. Mit Annahme dieses Antrages, wird das Budget aus Antrag/Beschluss F2014-01-21-0423 wieder freigegeben.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Olaf, Alexos, Martina


Top IX: Nächste Termine

  • nächste offene Vorstandssitzung: 11.03.2014, 20.00 Uhr
  • 16.2., 13-16 Uhr Fortsetzung Quo vadis


Schließen der Versammlung

21.45 Uhr