HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-01-21 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Tagesordnung für Vorstandssitzung 21.01.2014, ab 20:30 Uhr

Eröffnung

20.30 Uhr, anwesend: Jeanette, Martina, Alexos

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Jeanette
  • Ernennung Protokollant: Olaf
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung

ja: Alexos, Martina, Jeanette enthaltung: Olaf

  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

ja: einstimmg

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende

Bericht von HessenMarina: positive Veranstaltung

  • Generalsekretärin
    • bisher Quo vadis Frankfurt + 2 Fortsetzungsveranstaltung
    • nächte Quo vadis Veranstaltung, Sonntag 16.2.2014 13-16 Uhr in der LGS
    • 304 Mitglieder 1.1.2014
    • Freifunk an diesem Donnerstag 23.1., 19:30 Uhr in LGS
    • IDP2014 1.2., Mahnwache 10-15h, Zeil beim weißen Brunnen
  • Beisitzer
  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Säumniszuschlägen sowie die Kosten, die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl. auf uns zukommen, aus.
    • Bank: 5486,39 €
    • Kasse: 493,69 €
    • Verfuegbar Bank: 2380,56 €
    • Verfuegbar Summe: 2856,92 €
    • Auslagen:
          -116,33 €  CSD-Flyer Fremd-KVs
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           192,00 €    F2012-08-14-0297f Infoabende
           100,00 €    F2012-09-11-0303 Spendenbeauftragter
            20,00 €    F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz
          1050,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           302,80 €    F2013-04-09-0xxx KV Sommerfest 02.06.2013
           315,00 €    F2013-05-02-0367 Teilnahmekosten HessenMarina
           100,00 €    F2013-07-16-0386 Papierplakate
           250,00 €    F2013-07-29-0395U Kaperbriefe
            60,00 €    F2013-08-07-0386U Flyerständer
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            54,96 €    F2013-08-12-0388U Budget Direktkandidaten
           150,00 €    F2013-09-02-0398U Bundeswahlprogramm
            31,20 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            15,00 €    F2013-11-19-0413 Budget "Quo vadis 2"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien

          2750,62 €
    • Zweckgebundene Spenden:
           371,54 €    EuWiKon


Top II: Bericht der Stadtverordneten

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

  • 1.2. Aktion IDP2014, Timur meldet Mahnwache an
  • 14.2. russisches Konsulat - Ideen besprochen
  • 30.1. Donnerstag 19:30 Uhr ursprüngl. geplanter politischer Abend fällt aus, da alle angefragten Referenten keine Zeit haben. Stattdessen Diskussion zu Europawahlkampf. Was wollen wir im KV machen, Plakate hängen, Aktionen?? => Martina schickt Einladung dazu auf ML Ffm.


Entscheidung

  • Festlegung Prozess "KV-Post"
    • Jeanette und Olaf gehen jeweils 2-3 mal im Monat zum Postfach.
    • Wenn wichtige Post im Postfach war, direkt einscannen und Scan je nach Zuständigkeit an Jeanette, Alexos oder Martina oder gesamt an vorstand@piratenpartei-frankfurt.de
    • Post in LGS: Jeanette hat normal dienstags Dienst in der LGS und kann Post dann ggf. einscannen und an Zuständigen mailen oder ggf. direkt selbst bearbeiten.
  • Ausschreibung "Wahlkampf-Beauftragte*r KV Frankfurt" => Martina schickt Ausschreibung auf ML Ffm.
    • Vorbereitung des Wahlkampfes und Informationen sammeln bei PG Wahlen mit Mitteilung an den KV Vorstand und ML Ffm
    • Bestandsfeststellung Flyer und Plakate etc.
    • Organisation Abholung von Plakataufstellern und Restplakaten bei Seb G.
    • Infos zu Plakatgenehmigung einholen und vorbereiten (die eigentliche Anmeldung macht dann der KV Vorstand)


Information

  • PG-Wahlen Europa-Wahl
    • Wahlkampfbeauftragte der PG-Wahlen für Frankfurt, Offenbach, Offenbach-Land: Jeanette Westphal (westphal.jeanette@gmail.com)
    • Aufgaben der Beauftragten der PG-Wahlen:
      • Regelmässige Teilnahme an der PG Wahlen Telko und den Treffen
      • Informationen aus der Telko in die Untergliederungen tragen
      • Sammelbestellungen zusammentragen
      • Wünsche und Ideen sammeln und bei der Umsetzung helfen
      • Für gemeinsame Aktionen werben
      • Alles Organisatorische was den Wahlkampf betrifft
    • Nicht zu den Aufgaben gehört:
      • Plakatieren, Flyern, Infostände - also alles was zum aktiven Wahlkampf gehört.
      • Inhaltliche Arbeit (z. B. Flyer, Plakate erstellen)
    • Gibt es schon Infos/Termine/Aufgaben für KV Frankfurt? => nichts akutes


Diskussion

  • Europa-Wahlkampf
    • Was wollen wir in Frankfurt machen? z.B. Plakate hängen? Alte oder/und Neue? Wie viele? Oder Schwerpunkt auf etwas anderes legen: Großflächen......

=> 30.1. Diskussion dazu


  • Termin KPT Frankfurt
    • Diskussion auf ML anstoßen => Olaf macht das
    • Umfrage danach


  • Info Kontaktmöglichkeiten
    • Alex hatte mal vorgeschlagen, Visitenkarten mit allgemeinen Kontaktadressen von Vorstand/Presse etc. zu machen, dazu dann Hinweis auf Stammtische und ???
    • Jetzt zum Start der "Infostand-Saison": wollen wir das machen? Als Visitenkarte oder Flyer?

=> Flyer mit Infos zu KV Frankfurt, Stammtischen, Kontaktmöglichkeiten und Mitgliederwerbung


Sonstiges

  • Status Presseteam
    • Planung für die ersten Monate?
    • Verteiler von "Gleichgesinnten" (Gruppierungen, Vereine, Bürgerinitiativen, Institutionen...) für Einladung zu Veranstaltung erstellen: z.B. DGB, Occupy
    • externe Online-Veranstaltungskalender (in welche tragen wir Veranstaltungen ein)


Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag F2014-01-21-0422 Widerspruchgründung formulieren von Alexos:

Der Vorstand möge beschließen, eine Widerspruchsbegründung zu schreiben und einen Antrag auf Stundung bezüglich der Sondernutzungsgebühr (620 Euro plus 6 Euro Säumniszuschlag) an die Stadt Frankfurt zu stellen.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: angenommen einstimmig


Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2014-01-21-0423 Material für Demos von Olaf:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 70 Euro für 6 Spraydosen-Kreide in den Farben des Queerregenbogens für künftige Kunstaktionen und Demos (beispielsweise CSD) bereit zu stellen.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: angenommen einstimmig


Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2013-12-22-0416U Beitragsminderung von Martina:

Hiermit beantrage ich per Umlaufbeschluss dem Antrag auf Beitragsminderung auf den Minimalsatz von 12 Euro des Mitglieds aus Ticket#2013121910002335 zuzustimmen.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Olaf, Martina


Antrag F2013-12-23-0417U Beitragsminderung von Martina:

Hiermit hiermit stelle ich den Antrag für die Person aus Ticket##2013122310001042 den Mitgliedsbeitrag für 2013 und 2014 zu reduzieren auf 12,00 Euro p.a.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Nicole, Olaf


Antrag F2013-12-23-0418U Beitragsminderung von Martina:

Hiermit stelle ich den Antrag für die Person aus Ticket#2013122110001993 den Mitgliedsbeitrag ab 2014 zu reduzieren auf 12,00 Euro p.a.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Nicole, Olaf


Antrag 2013-12-23-0419U Kooperation mit Whistleblower Netzwerk e.V. von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Frankfurt offiziell mit dem Whistleblower Netzwerk e.V. eine Kooperation eingeht für die Veranstaltung “Podiumsdiskussion Whistleblowing im Finanzsektor” am 21.2.2014 im Saalbau Frankfurt. Organisation und Finanzierung liegen allein beim Whistleblower Netzwerk e.V. Begründung: Das Thema passt sehr gut zu uns :)

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Nicole, Olaf


Antrag F2014-01-03-04201U Durchführung Barcamp Medien von Fredo:

Die folgenden Anträge wollte ich schon zur letzten VoSi stellen, die leider ausgefallen ist, darum bitte ich nun um einen Umlaufbeschluss:

"Der KV-Vorstand möge beschließen, für die Durchführung des Barcamps Medien - BCM14 - für die Tage 08. + 09. März 2014 den Tagungsraum "Terrassensaal" in der Jugendherberge Frankfurt anzumieten (Vertrag liegt bei). Das Budget liegt bei insgesamt 34,- € und wird durch zweckgebundene Spende übernommen. Mit der Durchführung wird Manfredo Mazzaro beauftragt."

Begründung: Selbsterklärend :-)

Alternativ, wenn das besser ist, stelle ich den Antrag: "Der KV-Vorstand möge beschließen, für die Durchführung des Barcamp Medien - BCM14 - für die Tage 08. + 09. März 2014 den Tagungsraum "Terrassensaal" in der Jugendherberge Frankfurt anzumieten (Vertrag liegt bei). Das Budget liegt bei insgesamt 34,- € und wird durch die Piratenpartei Deutschland übernommen. Mit der Durchführung wird Manfredo Mazzaro beauftragt."

  • Abstimmung: dafür für Alternativantrag Martina, Jeanette, Olaf


Antrag F2014-01-12-0421U Widerspruch gegen Gebührenbescheid von Alexos:

Antrag: Der Vorstand möge beschließen Widerspruch gegen den Gebührenbescheid der Stadt Frankfurt vom 12.12.12 zu erheben. Begründung des Antrages: Wir haben die Plakate die wir als Partei aufgehangen haben auch wieder abgehängt. Die Stadt legt auch gar nicht dar wo diese Wahlplakate gehangen haben, somit können wir das im Zweifelsfall auch gar nicht nachprüfen. Frist: 24 Stunden

  • Abstimmung: dafür Alexos, Olaf, Martina, Jeanette


Top IX: Nächste Termine

  • nächste offene Vorstandssitzung: 11. Februar 2014, 20.00 Uhr
  • 30.1.2014: Europawahlkampf im KV Frankfurt
  • 1.2.2014: IDP2014 + HessenCampus + Neujahrsempfang LV Hessen

Schließen der Versammlung

Jeanette beendet die Versammlung um 23:40 Uhr