HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2013-11-19 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung 19.11.2013, ab 20 Uhr

Eröffnung

20:08 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Olaf
• Ernennung Protokollantin: Martina
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: vor Ort Olaf, Martina, Jeanette / via Telefonkonferenz Alexos
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: ja - einstimmig
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: ja - einstimmig

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzende:
  • Nordhessenkonferenz, Europawahl etc
  • PG Wahlen: Europawahl, inoff. Wahlorga Michael Behrend, ab jetzt wieder alle 12 Tage Telko der PG Wahlen

• Generalsekretärin
  • Quo vadis Frankfurt
  • aktuell 311 Mitglieder

• Schatzmeister

• • Anmerkung:

• • Bank: 6182,76 €
  • Kasse: 476,36 €
  • Verfuegbar Bank: 2777,13 €
  • Verfuegbar Summe: 3103,49 €

• • Auslagen:

          -116,33 €  CSD-Flyer Fremd-KVs

• • Beschlossene Ausgaben:

            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           192,00 €    F2012-08-14-0297f Infoabende
           100,00 €    F2012-09-11-0303 Spendenbeauftragter
            20,00 €    F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz
          1350,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           302,80 €    F2013-04-09-0xxx KV Sommerfest 02.06.2013
           315,00 €    F2013-05-02-0367 Teilnahmekosten HessenMarina
           100,00 €    F2013-07-16-0386 Papierplakate
           250,00 €    F2013-07-29-0395U Kaperbriefe
            60,00 €    F2013-08-07-0386U Flyerständer
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            54,96 €    F2013-08-12-0388U Budget Direktkandidaten
           150,00 €    F2013-09-02-0398U Bundeswahlprogramm
            50,00 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"

---

          3020,42 €    Summe

• • Zweckgebundene Spenden:

           371,54 €    EUWiKon
            30,00 €    LGS FFM

---

           401,54 €    Summe

Top II: Bericht der Stadtverordneten

• Haushaltsklausur: 18 Anträge geschrieben
• SPD/Römerfraktion haben Antrag von den Piraten aus letzten Jahr zum Einstellen des freiwilligen Polizeidienst gestellt
• Dienstag 25.11. Pressefrühstück zu Anträgen
• Donnerstag 14.11 Stadtverordnetenversammlung
• Martin trifft neuen Reformreferenten Jan Schneider, seit 1.11. im Amt.
• Kia legt Liste mit Kulturinstitutionen an, um die zu Verwaltungskonferenz/World Cafe einladen. Und danach ggf. Podiumsdiskussionen, Infoabende, um Ergebnisse zu präsentieren
• 22.3.2014 Tag der offenen Tür => Infostand und personelle Unterstützung durch den KV Ffm ausdrücklich erwünscht
• 27.3.2014 Girls Day: Konzept von Berlin. Bisher max 10 Mädchen. Jetzt sollen ca. 20 Mädchen eingeladen werden, die in fiktive Parteien/Fraktionen eingeteilt werden, die entsprechende Positionen beziehen, in Stadtversammlung etc. eingebunden werden
• 22.11.2013 Veranstaltung Europäisch Denken Kommunal Handeln
• Treffen auf BPT mit anderen Kommunalfraktionen von Kreisen und Städten

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• 22.11., 20 Uhr Infoabend "Europäisch Denken - Kommunal Handeln"
• Neumitgliederabend 10.12.2013 => 19.30 Uhr, Silke Suck referiert. Jeanette + Martina unterstützen
• Kryptoparty 12.12.2013.2013 => Pawel + Kryptoengel
• Fortsetzung Quo vadis Frankfurt im Dezember: 15.12.2013, 10-18 Uhr, Saalbau Gallus
• ist für Dezember wieder "Weihnacht statt Angst" geplant? vom Vorstand Ffm nichts geplant. Falls es jmd aus der Basis machen möchte, gerne.
• KV-"Weihnachtsfeier"? Oder einfach Pichteln = Piraten-Wichteln am 16.12. zum Stammtisch? => ja, letzteres.

Diskussion

• Wollen wir kostenlose Kompasse (2013.4) zum Thema Soziales bestellen? Lieferung 30.11. oder mitnehmen auf BPT in Bremen.
  • Vorschlag von Olaf, nur 50 Stück nehmen... Sonst keine Rückmeldung dazu.

Wir müssen am 19.11. bestellen!

• • beschlossen: 5 Pakete bzw. 1000 Ex. ab Bremen oder auch zur LGS Hessen. Martina schickt heute noch Email an Kompass-Liefer-Beauftragten: Michael

• Anfrage von den JuPis Darmstadt vom 10.11.2013:

Ohai, wir planen eine "Asyl für Snowden" Demonstration, diese wollen wir in Frankfurt austragen. Hierbei bitten wir euch um Mithilfe. Wir haben vor dies mit anderen Bündnispartnern auszutragen d.h. mit anderen Parteien und deren Jugendorganisationen (Linke, Grüne, JuSos). Wir freuen uns über eure Mithilfe, und bitten um Rückmeldung Grüße JuPis Darmstadt

Wollen wir unterstützen und wenn ja: wer?

• Mail ging auf ML Ffm, es gab dazu keine Rückmeldung
• Weiterleiten an JuPi Frankfurt

• Frankfurter ProstitutionsTage
  • 2012 hat Kevusch - finanziell unterstützt durch den KV Frankfurt - teilgenommen, aber man hat daraus thematisch keinen Nutzen gezogen
  • vom 22.-24.11 finden die 2. Frankfurter Prostitutionstage statt: http://www.donacarmen.de/?p=413

Will jemand aus Vorstand/Basis daran teilnehmen? Kosten wären 20,- Euro. Anmeldefrist ist zwar schon vorbei, wäre aber bestimmt noch zu regeln. => NEIN

Sonstiges

• Rechnung von Stadt ging ein über rund 288,63 Euro, wegen Abhängen von 21 Plakaten wegen Verkehrsgefährdung.... Geht ja noch aus Wahlkampfbudget?!
  • Olaf: Anfrage an Stadt,wo Plakate gehangen haben
  • Wenn das geklärt ist, Umlaufbeschluss wg Budget zur Zahlung der Rechnung

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2013-11-19-0413 Budget für Fortsetzung von Quo vadis Frankfurt von Martina:

Hiermit beantrage ich beim Vorstand, ein Budget von 80 Euro für die Veranstaltung "Fortsetzung von Quo vadis Frankfurt" am 15.12.2013 zur Verfügung zu stellen.

• Meinungsbild: einstimmig positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag S2013-10-30-0412U Aufnahme eines Mitglieds von Martina:

Hiermit beantrage ich die Aufnahme des Mitglieds aus Ticket: Ticket#2013102810001902 Es möchte nach Frankfurt wechseln. Es ist mir bekannt und hat in den vergangenen Monaten schon an 2-3 Infoständen/Aktionen unseres KV teilgenommen.

• Abstimmung: Dafür Olaf, Nicole, Alexos, Martina / Enthaltung: Jeanette

Top IX: Nächste Termine

• 30.11./01.12. BPT Bremen
• 15. Dezember Fortsetzung Quo vadis Frankfurt
• 12.12.2013 Kryptoparty Frankfurt
• nächste offene Vorstandssitzung: 17.12.2013, 20.00 Uhr

Schließen der Versammlung

21:45 Uhr